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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

71 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Person, Ertragen, Wie Lange ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

05.06.2022 um 13:46
Zitat von FreikorpsFreikorps schrieb am 31.05.2022:glaub nicht, dass er sich noch großartig bewegt, er war bislang nie für eine Überaschung gut
Da bist du nicht allein ;)


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

05.06.2022 um 14:21
Aus einer TV-Kritik.

Für Habeck sich als
der Entschlusskraft den Vorrang gebender Politiker mit Weitblick zu präsentieren, ist in den vergangenen Wochen eher noch gewachsen, obwohl ihm die Erschöpfung anzusehen ist. Er ist damit so ziemlich das Gegenteil des Bildes, das der Kanzler abgibt, der immer schon alles wusste, um dann doch nicht vom Fleck zu kommen.

Man wüsste gern, ob es Habeck manchmal schwer fällt, dem Mann an der Spitze gegenüber loyal zu bleiben. Bei Maybrit Illner gelang es ihm jedenfalls sehr souverän. Der Kanzler und die Bundesregierung folgten einer klaren Linie, behauptete der Vizekanzler, und es sei doch gut, wenn im Kabinett zuerst nachgedacht und dann gehandelt werde. Habeck wird dankbar gewesen sein, dass er auf Kiesewetters überzeugende Darlegungen, wie der Ringtausch von Kriegsgerät dazu führt, dass am Ende hoffnungslos veraltetes Gerät in der Ukraine landet, nicht mehr antworten musste.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/maybrit-illner-in-der-tv-kritik-positionen-zum-ukraine-krieg-18077967-p2.html

Hatte das durch Zufall mitgekriegt. Auch Meister Kühnert schien froh, da nichts mehr dazu zu sagen. Wo er doch sonst immer gleich unter die Decke geht, wenn es darum geht, die Weisheit seines Häuptlings zu verteidigen.

Aus Spiegel International.
Bisher wurde keine einzige schwere Waffe von Deutschland direkt in die Ukraine geliefert. Und selbst wenn am Ende alle zugesagten Systeme den Weg ins Land finden sollten, ist die lange Zeit, die Berlin brauchte, um endlich nennenswerte Hilfe zu schicken, nicht aufzuholen. Jede einzelne Waffe, die die Ukraine früher erreichte, hätte das Blatt des Krieges zugunsten Kiews wenden können.

Scholz und seine Regierung spielen offensichtlich auf Zeit. Anfangs glaubten sie nicht, dass die Ukrainer eine Chance gegen Russland hätten, und schickten das Nötigste für eine plausible Leugnung, beginnend mit 5.000 Helmen. Später war es eine Mischung aus Inkompetenz und Willenlosigkeit – und dem Wunsch, sich hinter seinen Verbündeten zu verstecken. Ganz zu schweigen von der Weigerung, die internationale Führung zu übernehmen.

Wahrscheinlich hätte Scholz ohne massiven Druck aus dem Ausland und aus der eigenen Regierungskoalition überhaupt keine Waffen geliefert. Der Kanzler musste zu jedem einzelnen Schritt gedrängt werden. Nur zwei Tage bevor Scholz die geplante Lieferung der Flugabwehrsysteme ankündigte, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba der italienischen Tageszeitung La Repubblica: „Es gibt Länder, aus denen wir auf Lieferungen warten, und andere Länder, auf die wir des Wartens müde geworden sind . Deutschland gehört zur zweiten Gruppe.“ In den oberen Rängen von Scholz’ Sozialdemokraten (SPD) gelten solche Äußerungen als der Gipfel der Frechheit.
Spoiler
Thus far, not a single heavy weapon has been delivered directly to Ukraine by Germany. And even if all of the systems that have now been promised do ultimately make their way to the country, the extensive amount of time that Berlin has taken to finally send significant help cannot be recuperated. Every single weapon that reached Ukraine earlier could have turned the tide of war in favor of Kyiv.

Scholz and his government are clearly playing for time. Initially, they didn’t believe that the Ukrainians had a chance against Russia and sent the bare minimum necessary for plausible deniability, starting with 5,000 helmets. Later, it was a mixture of incompetence and a lack of will – and a desire to hide behind its allies. Not to mention the refusal to take international leadership.

It seems likely that Scholz would never have delivered any weapons at all without massive pressure from abroad and from within his own governing coalition. The chancellor has had to be pressured into taking every single step. Just two days before Scholz announced the planned delivery of the anti-aircraft systems, Ukrainian Foreign Minister Dmytro Kuleba told the Italian daily La Repubblica: "There are countries from which we are awaiting deliveries, and other countries for which we have grown tired of waiting. Germany belongs to the second group." Within the upper echelons of Scholz’s Social Democrats (SPD), such comments are considered the height of impudence.


Quelle: https://www.spiegel.de/international/germany/olaf-scholz-and-ukraine-why-has-germany-been-so-slow-to-deliver-weapons-a-7cc8397b-2448-49e6-afa5-00311c8fedce

Auch das trifft es ganz gut.
Warum der Kanzler erst spät und unter immensem Druck agiert – wenn er überhaupt agiert – ist vielen ein Rätsel ...

Ähnlich sehen es die Abgeordneten der Grünen. "Wir müssen weiter handeln und unsere Unterstützung jeden Tag verstärken und beschleunigen", sagt Agnieszka Brugger, Expertin für Verteidigungspolitik. "Gerade wegen der russischen Strategie der verbrannten Erde im Donbass ist die schnelle Lieferung zusätzlicher und schwerer Waffen notwendig." Ihre Parteifreundin Marieluise Beck sagt, als sie nach Odessa reiste, sei sie dort von Leuten gefragt worden, ob Berlin vielleicht gar nicht wollte, dass die Ukraine gewinnt. "Deutschland hat die Affinität in der Ukraine verloren", sagt Beck. „Die langsame Haltung des Kanzleramts führt letztendlich dazu, dass in der Ukraine Menschenleben verloren gehen.“

Die Führung der Grünen sieht das ähnlich, geht damit aber nicht so offen um. Der Umgang der Grünen mit dem Kanzler erinnert in gewisser Weise an den Umgang des Kanzlers mit Wladimir Putin – direkte Kritik vermeiden, in der Hoffnung, dass er sich nicht komplett abschottet.
Spoiler
Why the chancellor only acts late and under immense pressure – if he acts at all – is a riddle to many ...

Green Party parliamentarians hold a similar view. "We have to continue to act and increase and accelerate our support each and every day," says Agnieszka Brugger, a defense policy specialist. "Especially because of the scorched-earth Russian strategy in the Donbas, the rapid delivery of additional, and heavy weaponry is necessary." Her party ally Marieluise Beck says that when she traveled to Odessa, she was asked by people there if Berlin maybe didn’t even want Ukraine to win. "Germany has lost affinity in Ukraine," Beck says. "The Chancellery’s take-it-slow attitude ultimately translates into lives lost in Ukraine."

Green Party leadership takes a similar view, but isn’t as open about it. In a certain sense, the Greens deal with the chancellor is in a manner reminiscent of how the chancellor deals with Vladimir Putin – avoid direct criticism in the hopes that he doesn’t completely shut himself off.


Quelle: https://www.spiegel.de/international/germany/olaf-scholz-and-ukraine-why-has-germany-been-so-slow-to-deliver-weapons-a-7cc8397b-2448-49e6-afa5-00311c8fedce

Und aus der Wirtschaftswoche: Olaf, der Stolze.
Olaf Scholz hat mit Blick auf die eigene Partei viel durchgesetzt in diesen Wochen. Aber er er hat mit Blick auf die Weltpolitik nichts vorangetrieben. Olaf Scholz hat gleich zu Beginn des Krieges alles Nötige gesagt. Aber er musste in der Folge permanent von Fachpolitikern im Bundestag, Osteuropaexperten und europäischen Regierungschefs genötigt werden, die politischen Konsequenzen aus der diagnostizierten „Zeitenwende“ zu ziehen.
Und
Man würde daher schon gern wissen, aus welcher Quelle Olaf Scholz seine Selbstzufriedenheit bezieht. Wie er etwa zu dem Schluss kommt, Putin habe „all seine strategischen Ziele“ verfehlt. Denn tatsächlich ist es so, dass Putin nach dem erfolglosen Angriff auf Kiew vorerst recht viel erreicht hat mit seinem „verbrecherischen Krieg“ (Scholz). Er hat rund 20 Prozent der Ukraine erobert, eine Fläche so groß wie Österreich und die Schweiz. Er hat das historische „Neurussland“ abzüglich des Gebietes rund zum Odessa „heim ins Reich“ geholt, lässt in den eroberten Gebieten den Rubel rollen und russische Pässe verteilen. Er steht kurz vor der erobernden Vernichtung und vernichtenden Eroberung des Donbass.
Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-olaf-der-stolze/28400992.html

Die Deportationen (bis nach Sibirien und zur Insel Sachalin) und die russischen Vorwahlnummern hat Dieter Schnaas dabei vergessen.


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

05.06.2022 um 14:40
Zitat von FreikorpsFreikorps schrieb am 31.05.2022:Auch wenn er mir mittlerweile irwie Leid tut,
Also Mitleid habe ich eher nicht.

Wenn ich daran zurückdenke, dass die SPD-Spitzen sich noch im Februar großtreffen mussten, um die parteiinterne Kakophonie vom Tisch zu bekommen.
Trotzdem ist das eine beachtliche Kakophonie, die vielleicht als Debattenfreude durchgehen könnte, wenn nicht gerade Krisenzeiten wären und die SPD Kanzlerpartei ... Entscheidend ist nun seit einigen Wochen, was Olaf Scholz sagt, der neue Bundeskanzler. Und der hat über mehrere Wochen wenig dafür getan, das Tohuwabohu aufzulösen.
Mit dem Ergebnis einer beachtlichen Polyphonie, die freilich Manuela Schwesig nur wenig begeisterte.
Sie soll Teilnehmern zufolge die neue Linie der SPD mitgetragen haben, über die zwei Stunden diskutiert wurde, wenn auch ohne große Euphorie.

Herausgekommen ist der Klingbeil'sche Fünfklang, den er schon am Freitag im Bundestag vorgetragen hat. Und der geht so:

1 "Die Eskalation geht von Russland aus."

2 Für den Fall eines Angriffs liegen "alle Optionen auf dem Tisch" (außer militärische).

3 "Wir liefern keine Waffen in die Ukraine."

4 Es brauche "nicht jeden Tag Drohgebärden", jetzt müsse man "über Frieden reden".

5 "Einen dauerhaften Frieden gibt es nur mit Russland."

Irgendwo findet sich da jeder wieder. Außer vielleicht Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91584106/olaf-scholz-die-spd-und-russland-rowdy-macht-stress-auf-dem-pausenhof.html

Also ich möchte nicht so weit gehen wie Edward Luttwak, der jetzt in einem Interview sagte, mit einer falschen strategischen Haltung und all den Nicht-Aussagen hätte Scholz den Krieg mit verursacht. Das ist mir zu spekulativ. Und Putin wollte den Krieg schon lange.

Aber was stimmt ist, dass Putin bei Deutschland immer ganz genau hinschaut, auch auf die Stimmenvielfalt, dass Deutschland für Putin wichtig ist und dass Scholz Zaudern und Zögern letztlich Russland stärkt und ermutigt hat und tut. Das darf man sagen.


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14.06.2022 um 23:03
Olaf und die Zeitenwende. Nun kommt auch Thomas Reichart da nicht mehr mit, in ZDF Inside PolitiX.
Scholz, der Zauderer
Warum der Kanzler weniger liefert als er verspricht
Quelle: https://www.zdf.de/politik/inside-politix/scholz-der-zauderer-102.html

In der PK hat er wieder erneut bekräftigt.
Pressekonferenz von Bundeskanzler Scholz und dem Ministerpräsidenten der Slowakischen Republik am 13. Juni 2022 in Berlin
Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/pressekonferenz-von-bundeskanzler-scholz-und-dem-ministerpraesidenten-der-slowakischen-republik-am-13-juni-2022-in-berlin-2051868

Erneut bekräftigen, das kann er.


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17.06.2022 um 23:41
CumEx und kein Ende?

Scholz wird erneut vorgeladen.
„Cum-Ex“-Skandal: Scholz muss erneut vor den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft geht weiterhin der Frage nach, welche Rolle Kanzler Olaf Scholz bei den „Cum-Ex“-Geschäften der Warburg Bank spielte. Im August muss Scholz ein weiteres Mal vor den Untersuchungsausschuss. Die Aussagen des Kanzlers machten bislang eher stutzig.

17.06.2022, 08:13 Uhr
Quelle: https://www.rnd.de/politik/cum-ex-skandal-kanzler-olaf-scholz-muss-erneut-vor-den-parlamentarischen-untersuchungsausschuss-SZWEZAGYPB3ZN527MRVQ5MEUEU.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

27.06.2022 um 12:19
Neue Umfragen.

24.06.2022
Rund ein halbes Jahr nach seiner Wahl zum Bundeskanzler hat Olaf Scholz bei den Wählerinnen und Wählern deutlich an Strahlkraft verloren. Nur noch 49 Prozent der Befragten wünschen sich in der SPIEGEL-Politikertreppe eine wichtige Rolle für den Sozialdemokraten, 23 Prozentpunkte weniger als im Dezember.

Wie Scholz schneiden auch andere SPD-Prominente wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (minus 19) oder Vertei­digungsministerin Christine Lambrecht (minus 12) schlechter ab.

Behaupten können sich hingegen die grünen Kabinetts­vertreter Robert Habeck, Annalena Baerbock und Cem Özdemir, die nun nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Plätze 2 bis 4 belegen.
Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/spiegel-politikertreppe-olaf-scholz-stuerzt-ab-gruene-minister-behaupten-sich-a-6a0af567-d846-432b-90d6-9774fc505566

21.06.2022
Trendbarometer
SPD rutscht in Umfrage unter 20 Prozent
Quelle: https://www.rnd.de/politik/spd-rutscht-in-umfrage-unter-20-prozent-LKA2PXYTGR6GFO3CBUI7DD4P2A.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

28.06.2022 um 13:00
Keine Antwort auf Inflation und Energiesicherheit, was nun Her Scholz?


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03.07.2022 um 18:54
Neuer Recherche Artikel über Scholz und den Wirecard-Skandal.
"Putin hat die Bundesregierung in der Hand"

Von Mauritius Kloft
Quelle: https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_92316358/wirecard-skandal-fabio-de-masi-putin-hat-die-bundesregierung-in-der-hand-.html#was-werfen-kritiker-scholz-in-der-causa-wirecard-eigentlich-vor

Puh, langer Artikel.

Das Zitat ist von Fabio de Masi, der glaubt:
Er selbst nehme hohe persönliche Risiken auf sich, schreibt immer noch parlamentarische Anfragen, die er über Kollegen des Bundestags einreicht, "nur, dass alles abgeblockt wird", so De Masi. Auch seinen damaligen Mitstreitern wirft er vor, untätig zu sein.

"Die Koalitionspartner von Bundeskanzler Scholz, FDP und Grüne, haben offenbar auch kein Interesse mehr, dass Dinge ans Licht kommen, die den ehemaligen Finanzminister Scholz oder deutsche Sicherheitsbehörden belasten", sagte er.

Und weiter: "Marsalek stellt mit seinem Wissen vermutlich ein Sicherheitsrisiko für Deutschland dar." Das wisse auch Putin. "Er wird Marsalek nicht einfach so freigeben, sondern hohe Forderungen an Deutschland stellen. Putin hat die Bundesregierung bei Wirecard in der Hand", so der ehemalige Linkspolitiker weiter. Dabei gilt: Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine dürften etwaige Verhandlungen mit dem Kremlchef noch komplizierter werden.
Quelle: https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_92316358/wirecard-skandal-fabio-de-masi-putin-hat-die-bundesregierung-in-der-hand-.html#was-werfen-kritiker-scholz-in-der-causa-wirecard-eigentlich-vor


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14.07.2022 um 23:55
Herrliches Interview mit einem Kommunikations- und Führungscoach: über den Scholzomaten.
Herr Bornhäußer: Am 8. Mai hat Olaf Scholz eine Ansprache an die Nation gehalten, ein öffentlicher Auftritt von vielen in den vergangenen Wochen. War der Kanzler so, wie Sie ihn kennen?

Andreas Bornhäußer: Absolut. Er bleibt sich und seinem Kommunikationsstil treu. Ich habe wirklich schmunzeln müssen. Wenn man diese Rede vergleicht mit der Fernsehansprache vom 24. Februar, hat er original die gleichen Sätze vorgelesen. Die Reihenfolge war nur eine andere. Das ist der Weichspüler Olaf Scholz, der sich politisch korrekt formulierend verhält.
Quelle: https://www.merkur.de/politik/olaf-scholz-spd-bundeskanzler-analyse-medienexperte-ukraine-konflikt-fuehrung-vorgehen-91554356.html

Da sitzt jeder Satz. Also nur im Interview :)

Mit 2 Höhepunkten.
Wenn ich drei Prädikate vergeben sollte für die drei Politiker, die man am häufigsten in den Medien sieht und hört – Baerbock, Habeck und Scholz –, dann würde ich sagen: Jeanne d’Arc, Erklär-Bär und Weichspüler. Er bemüht sich redlich. Aber ich habe mich früher als Schüler auch redlich bemüht, pünktlich zu sein.
:)
Was völlig fehlt, ist die Expression eines Menschen, der wortwörtlich unterstreicht, was er sagt. Mein Vater sagt immer: „Kann er nicht mal aufhören, seine Beerdigungsreden zu halten?“ Und mein alter Herr ist 86.
:)


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15.07.2022 um 14:51
Olaf Scholz hat die Zinswende verschlumpft :ask:
Scholz war fein raus: Die Zinsausgaben viertelten sich, zudem konnte der Bund Aufgeld kassieren, wenn er Papiere zu Kursen über 100 Prozent ausgab. Zwölf Milliarden Euro kamen so allein 2020 zusammen. Den Stress hat jetzt Lindner, der auslaufende günstige Anleihen durch teuer verzinste ersetzen muss. Andere waren klüger, haben den Niedrigzins genutzt, um Schulden zu strecken: Großbritannien liegt heute bei über 14 Jahren Restlaufzeit, die Schweiz bei zehn Jahren, Spanien und Frankreich verlängerten auf acht, Italien auf gut sieben Jahre.
Ende 2021 lag die Kreditlaufzeit des Bundes bei im Schnitt 6 Jahren :ask:

Ok dann. Bazooka-Olaf einfach top.
Der damalige Finanzminister Olaf Scholz handelte wie ein Hauskäufer, der vor Kurzem noch einen 20-Jahres-Kredit für 1,2 Prozent hätte festmachen können, aber lieber für fünf Jahre zu 0,8 Prozent abschloss. Heute müsste der Hausbesitzer das Dreifache zahlen. Der Bund verkürzte die Kreditlaufzeit sogar noch: Ende 2021 lag sie im Schnitt bei nur sechs Jahren. Kein Fünftel der enormen Schulden der Coronajahre wurde über zehn oder mehr Jahre finanziert.
Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/reimer-direkt-olaf-scholz-hat-die-zinswende-verschlumpft-/28505488.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

15.07.2022 um 21:19
Ich verstehe die Frage nicht. Warum "ertragen"? Er macht doch nichts :)


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

19.07.2022 um 17:51
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb am 15.07.2022:Er macht doch nichts :)
Na, Olaf hat sich doch jetzt gerade erst mit Labour-Chef Keir Starmer getroffen.

Aber im Willy Brandt Haus, nicht im Kanzleramt.

Keir Stamer Olaf Scholz Willy Brandt Hau.webp

Sir Keir wollte ein paar Tips, wie man Wahlen gewinnt :)

Seis drum, es gibt mal wieder eine neue Umfrage :)
Neue Umfrage
SPD hinter Union und Grünen, Deutsche wollen Habeck als Kanzler

Die Sozialdemokraten verharren auch in einer neuen Umfrage auf Platz drei, während CDU und CSU das Ranking anführen. Derweil hätte die Mehrheit der Deutschen lieber Grünen-Politiker Robert Habeck als Kanzler.

19.07.2022
Quelle: https://www.rnd.de/politik/umfrage-spd-hinter-union-und-gruenen-deutsche-wollen-habeck-als-kanzler-DOQVV5LDFHXAAHLQ2X2JC3ARNY.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

20.07.2022 um 05:35
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Sir Keir wollte ein paar Tips, wie man Wahlen gewinnt :)

Seis drum, es gibt mal wieder eine neue Umfrage :)
Hat er gesagt. "Du musst deinen Mitbewerber bei unpassender Gelegenheit zum Lachen bringen"

Ja das Volk wollte damals auch Söder. So dumm in Voraussicht sonst Scholz zu bekommen, war das auch nicht. Schwarz/Grün hätte es so vermutlich auch ohne FDP geschafft. Selbst wenn mit der FDP, derart abzocken lassen hätte sich Söder vermutlich nicht.
Na ja die Boomer haben es versaut :D. SPD wurde doch von vielen alten Leuten gewählt und nu is Mimimi, wir kriegen keine Energiezuschläge. Was soll es? Wer dann noch lebt, wählt demnächst wieder die SPD.


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

22.07.2022 um 13:11
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb:Hat er gesagt. "Du musst deinen Mitbewerber bei unpassender Gelegenheit zum Lachen bringen"
Ich weiß es nicht :)

Nun ja, einerseits ist es nur eine Umfrage, andererseits scheint das ein längerfristiger Trend zu sein, dass die SPD dauerhaft auf Platz drei abrutscht, der zur BTW kurzfristig unterbrochen wurde. Verfestigt sich der Trend, dann wird das natürlich auch zu einem Problem für den Kanzler, damit stabil regieren zu können. Und die Umfrage liest sich fast so, dass die Leute so fühlen, dass bei der BTW Baerbock der einzige Kandidat mit Kanzlerformat war.
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb:SPD wurde doch von vielen alten Leuten gewählt
Das stimmt, die entscheidenden Gewinne erzielte die SPD in der ü60 Fraktion. Im Bereich 18-29 lag sie deutlich hinter den Grünen und der FDP.
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb:Ja das Volk wollte damals auch Söder.
Mit dem Volk ist das immer so eine Sache. Vielleicht hätte ein süddeutscher Kanzler mal gutgetan :ask: Ich weiß es nicht :) Hab mal geschaut, das süddeutscheste, was das Land da bislang hervorgebracht hatte, waren Franken (Erhard) und Schwaben (Kiesinger), schon komisch. Ob das Volk Hamburg mit Kanzler assoziiert? Sogar Merkel wurde in Hamburg geboren :D


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

22.07.2022 um 14:40
Jetzt kramen seine Nachbarn schon durch seinen Hausmüll :ask:

22.07.2022
Mit dem Datenschutz scheinen es der Bundeskanzler und seine Frau nicht ganz genau zu nehmen. Offenbar wurden in ihrem Hausmüll auch als geheim eingestufte Informationen gefunden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ehefrau, die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), haben offenbar vertrauliche Dokumente in ihrem Hausmüll nicht ausreichend unkenntlich gemacht. Das berichtet der "Spiegel". Demnach fanden Nachbarn des Ehepaars über Monate mehrere solcher Papiere im Hausmüll der gemeinsamen Wohnanlage in Potsdam.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92367426/bericht-ehepaar-scholz-entsorgte-offenbar-vertrauliche-papiere-in-hausmuell.html

Also wenn das Außenministerium so ein Dokument als "Verschlusssache" einstuft und das steht da sogar drauf, dann sollte er das mit dem unkenntlich Machen schon irgendwie hinkriegen. Hat er keinen Reißwolf?


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

23.07.2022 um 09:28
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Das stimmt, die entscheidenden Gewinne erzielte die SPD in der ü60 Fraktion
Genau. Und die nölen jetzt rum weil Rentner ja immer nie was bekommen. Augen auf bei der BTW, sag ich da nur :)

Das mit den Akten is ja auch so ein Ding. Wenn sie das Altpapier auch noch in den Restmüll geworfen haben, ist der Skandal ja noch größer.

Ernsthaft. Eigentlich kann man das doch fast nicht glauben, oder? Ich kann mir auch kaum vorstellen, dass die keinen Aktenvernichter haben, oder schmeißen die da ihre persönlichen Sachen auch so rein? :D Das sind so Leute, denen kannst du jedes Geheimnis anvertrauen...


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

24.07.2022 um 15:34
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb:Eigentlich kann man das doch fast nicht glauben, oder?
Eigentlich ja :)

Wird die Geschichte ein Nachspiel haben?
„Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades 'VS – nur für den Dienstgebrauch' können außerhalb des Dienstgebäudes oder einer Liegenschaft nur auf Dienstreisen und zu Dienstbesprechungen mitgenommen werden, soweit dies dienstlich notwendig ist und sie angemessen gegen unbefugte Kenntnisnahme und unbefugten Zugriff gesichert werden“, zitiert der „Spiegel“ aus der Verwaltungsvorschrift des Bundes zum sogenannten „materiellen Geheimschutz“.

Und weiter: Derartige Verschlusssachen seien so zu vernichten, „dass der Inhalt weder erkennbar ist, noch erkennbar gemacht werden kann“. Auf Spiegel-Anfrage äußerten sich Scholz und Ernst bislang nicht dazu.
Ich glaube nicht, dass sich das Ehepaar Scholz dazu noch äußern wird :)

Aber wenn die Opposition dazu befragt wird, ist es durchaus auch legitim, wenn sie noch mal darauf aufmerksam macht:
Die CDU kritisiert die brandenburgische Bildungsministerin und Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz, Britta Ernst (SPD), weil vertrauliche Regierungsdokumente im privaten Hausmüll von Scholz und Ernst in Potsdam gefunden wurden. CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte der „Bild am Sonntag“: „Vielleicht sollte Frau Ernst nochmal eine Schulung besuchen - jeder einfache Beamte bekäme dafür ein Disziplinarverfahren. Vertrauliche Unterlagen entsorgt man nicht im Hausmüll, sondern schreddert sie in der Behörde.“
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/bericht-scholz-nachbarn-finden-vertrauliche-regierungspapiere-im-hausmuell_id_121321778.html

:D

Nun ist zumindest das mal geklärt :D


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24.07.2022 um 17:45
Aha. Jetzt ist klar. Es waren nicht die bösen Nachbarn.

Sondern ein wilder Fuchs! Der sich an Scholzens Privatmüll rangemacht hatte!
Ausgerechnet ein Fuchs ließ das Politiker-Paar auffliegen. Das Tier hatte im November vergangenen Jahres die durchsichtigen Plastiktüten mit dem Kanzler-Altpapier vor dem Müllraum verstreut. Für die Nachbarn war auf den ersten Blick klar, was Scholz und Ernst ungeschreddert einfach so wegwerfen:
Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spiegel-bericht-ueber-scholz-kanzler-paar-wirft-geheime-papiere-in-den-hausmuell-80789018.bild.html

Nun ja, wenn ich so wohne, dass da schon mal ein wilder Fuchs vorbeikommt, dann sollten als Verschlusssachen deklarierte Regierungsdokumente nicht so einfach in den Hausmüll, jedenfalls nicht ungeschreddert.


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

24.07.2022 um 17:57
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Nun ja, wenn ich so wohne, dass da schon mal ein wilder Fuchs vorbeikommt, dann sollten als Verschlusssachen deklarierte Regierungsdokumente nicht so einfach in den Hausmüll, jedenfalls nicht ungeschreddert.
Wohnen die denn so übel, dass es da keine Papiertonnen gibt? :D Von wegen Nachbarn, wenn ich die Tonne aufmachen würde und obenauf läge etwas mit dem Stempel " Wichtige Verschlusssache" in Kanzlers Nachbarschaft, würde ich vermutlich auch einen Blick drauf werfen. Na ja, oder auch nicht, weil ich dächte, wenn es nicht geschreddert wurde, kann es doch nicht geheim sein. :D


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

24.07.2022 um 18:02
Dieser Mann ist eine absolute Zumutung - aber ich plädiere dafür das er die 4 Jahre ruhig voll machen soll. Und aller Welt zeigen kann, wie weit ein Versager und Nichtskönner in Deutschland aufsteigen kann...


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