Barack Obama hat heute den Notstand ausgerufen

Nun ist es soweit! Fast keiner hat zugehört und es als Verschwörungtheorie ausgelegt.

Barack Obama hat heute Sonntag den 25.10.2009 den Notstand in den USA ausgerufen.

Man muss es sich wie den ausruf des Kriegsrechts vorstellen.


Hier die News:


Schweinegrippe zu nationalem Notstand erklärt: Obama will Maßnahmen erleichtern

* In den USA bereits mehr als 1000 Tote nach Infektion
* Schweinegrippe breitete sich auf 46 US-Staaten aus


Barack Obama hat die grassierende Schweinegrippe zum nationalen Notstand erklärt. Mit dem Schritt sollen die Vorsorgemaßnahmen erleichtert werden, teilte das Weiße Haus mit. In den USA sind mittlerweile mehr als 1000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem H1N1-Virus gestorben. Die Schweinegrippe breitete sich auf 46 der 50 US-Staaten aus.

Die von Obama unterzeichnete Verordnung erlaubt es den Gesundheitsbehörden, bestimmte Regularien zu umgehen, um die Versorgung der Bevölkerung zu beschleunigen. Die Auslieferung des Impfstoffes läuft in den USA bisher äußerst schleppend: 250 Millionen Dosen hat die US-Regierung bestellt. 120 Millionen sollten gegen Ende Oktober bereits zur Verfügung stehen, aber mittlerweile haben die Behörden ihre Prognosen heruntergeschraubt: Anfang November werden wahrscheinlich maximal 40 Millionen Dosen ausgeliefert sein.

Nach Medienberichten sind an vielen Orten in den USA geplante Massen-Impfungen in Schulen, Krankenhäusern, Kirchen und auch Supermärkten verschoben worden. Dort, wo sie vorgenommen werden, bilden sich oft lange Schlangen. Arztzentren wie beispielsweise in New York berichten über eine Flut von Anrufen.


Quelle: http://www.news.at/articles/0943/15/254160/schweinegrippe-notstand-obama-massnahmen (Archiv-Version vom 27.10.2009)



oder hier:




USA steht ab sofort unter Notstandsgesetzen
Der US-Präsident Barack Obama hat aufgrund der verheerenden Folgen der Schweinegrippe den nationalen Notstand ausgerufen. Durch den Notstand können nun vereinfacht Maßnahmen ergriffen werden, die unter normalen Bedingungen nicht möglich wären.

Das Hauptargument ist die bisher schlechte Versorgung der Bevölkerung mit Impfstoffen. Von den bestellten 250 Millionen Dosen sollen bis Anfang November lediglich 40 Millionen zur Verfügung stehen. In 46 von 50 US-Staaten wurde die Schweinegrippe festgestellt, mit insgesamt bisher 1000 Toten.

Um die Massenimpfungen durchführen zu können, sind Impfzentren nun in Schulen, Krankenhäusern, Kirchen und Supermärkten aufgebaut worden.


http://www.shortnews.de/start.cfm?id=795486


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Zum Glück wurde der EU-Vertrag ja auch schon so gut wie genehmigt.
Was die USA können, kann Europa also auch.
Willkommen in der neuen Weltordnung.


Ich hoffe die, die es nicht geglaubt haben, setzen sich jetzt damit auseinander!

Es sterben durch die Grippe allgemein mehr Leute, und bei der angeblichen "schweine grippe" wird Notstand ausgerufen..

Mit allen mitteln die Leute zur Massenimpfung zwingen !

@Reason

Reason schrieb:Man muss es sich wie den ausruf des Kriegsrechts vorstellen.

Unfug.

Reason schrieb:In den USA bereits mehr als 1000 Tote nach Infektion

1000 Tote bei 300 Millionen Menschen, das ist nichts. Da kommen in einem Monat mehr bei Verbrechen in den USA um. Die Grippe verläuft immer noch milde, Todesgründe sind die Begleiterkrankungen und die schlechte gesundheitliche Versorgung in der Unterschicht.

Reason schrieb:Das Hauptargument ist die bisher schlechte Versorgung der Bevölkerung mit Impfstoffen.

Richtig, man stellt dadurch die Versorgung mit Impfstoffen, ohne Rücksicht auf sozialen Stand der Bevölkerung sicher. Stichwort Zeltstädte.

Falls du es noch nicht wusstest: Bush verhängte damals am 11. September ebenfalls den Notstand und hielt diesen über unglaubliche sieben Jahre (!) aufrecht. Faktisch ist dies nicht möglich, da sie auf zwei Jahre begrenzt sind. Merke: Es wird alles halb so heiß gegessen, wie es gekocht wird.

Nachzulesen auch noch einmal hier: http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5304&Itemid=314

Am 28.8.2008 verlängerte der US Präsident die natioalen Notstandsgesetze in den USA um ein weiteres Jahr. Faktisch befindet sich die USA seit dem 11.9.2001 ununterbrochen in einem nationalen Notstand gegen erwartete terroristische Angriffe.

@Enegh


Gute Argumente, wirklich. Aber leider falsch.

Es sind andere Gesetze die hier greifen. Informier dich gerne nochmals welche Gesetze genau zum Einsatz kommen. Es geht hier nicht um Terroristen sondern um eine angeblich Seuche. Das heisst, dass die FEMA zum Einsatz kommt. U.A. diese hat jetzt die Kontrolle über diese Angelegenheit.

Beispiel auf die Schnelle:


Neue Legislatur authorisiert FEMA-Internierungslager in den USA
"Zentren für nationale Notstände" in Militärbasen sollen amerikanische Bürger beherbergen

Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Tuesday, January 27, 2009


Ein neuer Gesetzesvorschlag im Kongress authorisiert die Heimatschutzbehörde, ein Netzwerk von FEMA-Einrichtungen aufzubauen in welchen US-Bürger im Falle eines landesweiten Notstands untergebracht werden sollen. Der National Emergency Centers Act oder HR 645 sieht vor, dass "Zentren für nationale Notstände" in Militäreinrichtungen eingerichtet werden um für "vorläufige Unterbringung, medizinische und humanitäre Hilfe für Individuen und Familien, die auf Grund eines Notstands oder einer großen Katastrophe ohne Unterkunft sind" zu sorgen. Im Gesetzesvorschlag heißt es auch, dass die Lager verwendet werden sollen um

"zentralisierte Standorte bereitzustellen um die Koordinierung der Vorbereitung, der Reaktion und der Rettungsarbeiten von regierungs-, privaten und wohltätigen Körperschaften sowie von religiösen Organisationen zu verbessern."

Es heißt außerdem, dass die Lager verwendet werden können um "andere angemessene Notwendigkeiten zu erfüllen, die vom Minister für Heimatschutz bestimmt werden," ein offenes Mandat
was laut den Befürchtungen vieler die Zwangsinternierung von amerikanischen Bürgern im Falle weitverbreiteter Aufstände nach einem nationalen Notstand oder einem völligen Wirtschaftskollaps bedeuten könnte. Viele anerkannte Individuen haben vorhergesagt dass Aufstände und Rebellionen in Amerika auftreten werden, die jene bereits in Griechenland und Island beobachteten in den Schatten stellen. Angesichts von Soldaten im aktiven Dienst, die bereits in den USA unter Northcom für u.a. "Kontrolle über die Bevölkerung" stationiert sind, sind die Befürchtungen über Masseninternierungen nur allzu präsent. Sechs separate Einrichtungen sollen laut dem Gesetzesvorschlag entstehen, jeweils in verschiedenen von der Katastrophenschutzbehörde FEMA festgelegten Regionen im Land. Die Lager sollen auch als "Kommando- und Kontrollzentren" dienen mit "Beobachtungszentren die rund um die Uhr operieren" sowie Ausbildungseinrichtungen für Ersthelfer. Lager sollen sowohl in geschlossenen als auch in aktiven Militärbasen im ganzen Land errichtet werden dürfen. Wie wir in der Vergangenheit betonten, hatte der Halliburton-Tochterkonzern Kellogg, Brown and Root Anfang 2006 einen Vertrag im Umfang von 385 Millionen Dollar vom Heimatschutzministerium erhalten für den Bau von Hafteinrichtungen für den Fall eines nationalen Notstandes.
FEMA ersuchte bereits 2002 Angebote von großen Baufirmen für gigantische Internierungseinrichtungen für den Fall eines chemischen, biologischen oder nuklearen Anschlags oder einer Naturkatastrophe. Ein weitverbreiteter Bericht, das Civilian Inmate Labor Program (etwa: Arbeitsprogramm für Insassen), wurde kürzlich erweitert um "eine Vorlage für das Zustandekommen von Vereinbarungen" zwischen der US Army und den Hafteinrichtungen für die Verwendung der Arbeit von zivilen Insassen in Armeeeinrichtungen." Alex Jones hat von zahlreichen Militärdrills für städtische Kriegsführung in den USA berichtet, bei denen simuliert wurde wie amerikanische Bürger verhaftet und interniert werden.

@Reason

Zunächst, nenne bitte immer die Quelle, wenn du schon einen ganzen Text zitierst. In diesem Fall war es Infokrieg, mit dem wieder mal äußerst glaubwürdigen Alex Jones in der Hauptrolle, was die "1. Hand-Informationen" angeht.

Wenn da Millionen Amerikaner in Camps eingesperrt werden, kriegen das sicherlich auch internationale Mediennetzwerke mit und nicht nur Infokrieg, die ihre Weisheit sowieso auf Lebenszeit gepachtet zu haben scheinen.

Bis dahin ist das alles nur VT-Geschwurbel ohne Handfestes.

Ich warte lieber noch ab, woher weiß ich das hinter der ganzen Impfung nicht irgendwelche WHO Iluminaten stecken die nur die Menschheit reduzieren wollen, für ihre neue Welt Ordnung? Da ist ja komisches Zeug in der Impfung drin, nachher wird man mit Satelliten bestrahlt und man stribt noch daran? Nein Danke!

Am besten man wartet erstmal ab! Wenn man irgendwann nicht mehr zu Fuss durch die Straßen kommt, weil die ungeimpften Toten alles verstopfen, ja dann werd ich mich glaub ich auch impfen, aber aktuell ist ja wohl ein Lottogewinn noch wahrscheinicher als das mich ein Schwein ansteckt!^^ :D

@Reason

Reason schrieb:Barack Obama hat heute Sonntag den 25.10.2009 den Notstand in den USA ausgerufen.

Die Meldung kam am 24. kurz nach 18Uhr bei der DPA rein.

Aber enengh hat schon recht. Bush hat den Notstand auch schon ausgerufen. Ist also fast Normalzustand in den USA. Aber nichts destotrotz wurde er ausgerufen. Und ich frage mich inwieweit das Ermächtigungsgesetz das damals Bush verfasst hat heute noch gültigkeit besitzt:

Eine still und ohne sonderliche Medienaufmerksamkeit am 9. Mai 2007 verabschiedete Direktive des Weißen Hauses gibt dem amtierenden Präsidenten zumindest theoretisch die Option, im Falle eines nicht näher definierten "katastrophischen Notfalls", am Kongress vorbei zu regieren.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25796/1.html
Wollte das an der Stelle nochmals erwähnen.

Aber es herrscht wegen diesem Ereignis blos erhöte Alarmbereitschaft und nicht Alarmstufe Rot ;)
Wenn die Russen immer gleich den roten Knopf gedrückt hätten, blos weil ein Amerikanisches Schiff den Hafen verlassen hat.. wo wären wir da heute? ;)

@Glünggi

Finde es zudem äußerst unrealistisch, bei 1000 Toten den Notstand auszurufen. Paranoia?

@Glünggi


Ihr vergesst, wofür der Notstand ausgerufen wurde. Es ist nicht vergleichbar mit der Bush-Ära.

FEMA - suchet und ihr werdet fündig.

@Enegh


es war ein Beispiel, das Erstbeste, mehr nicht. Google selbst.

@Enegh


es war ein Beispiel, das Erstbeste, mehr nicht. Google selbst.

@Reason

Jetzt hab ich erst Deinen thread gesehen, hatte gerade auch dazu im Schweinegrippe thread etwas dazu geschrieben ;)

da es ein anderer link ist, setz ich es hier auch mal rein ok ;)



Ohaa - ob es bei uns auch so weit kommen wird Ooooo :/



Obama ruft nationalen Notstand aus

http://www.news.de/gesellschaft/855029976/obama-ruft-nationalen-notstand-aus/1/ (Archiv-Version vom 28.10.2009)

Während in Deutschland noch über die Schweinegrippenimpfung debattiert wird, sind die USA schon weiter: Dort bereitet man sich auf die Pandemie vor. Präsident Barack Obama hat den Ausbruch der Schweinegrippe zum nationalen Notfall erklärt.


Dies erlaubt den Mitarbeitern der Gesundheitsbehörden, sich über Regierungsrichtlinien hinwegzusetzen. Wie das Weiße Haus mitteilte, unterzeichnete Obama bereits am Freitagabend das entsprechende Dekret.

Die Gesundheitsbehörden können sich nun über bestimmte Regierungsrichtlinien hinwegzusetzen, wenn sie dies im Interesse der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung für nötig halten.

G.W. Bush und das Parlament verabschiedeten am am 28.8.2008 neue Notstandsgesetze. Diese Gesetze geben dem Präsidenten das Recht, Gesetze und Aktionen am Parlament vorbei zu erlassen und ausführen zu lassen. In dieser jetzt bestehenden Machtposition kann Barack Obama auch das Kriegsrecht in den USA aussprechen ohne das aufgrund der Gesetzeslage jemand ein Veto einlegen kann. Das ist ein großerSchritt zur Diktatur, das diese 2008 verabschiedeten Gesetze jetzt zum Einsatz kommen.

@elfenpfad


Aber natürlich. Kein Problem. Dankeschön

@Reason
Ja.. ich kenn die Camps und die "Blumenkisten". Ich will blos sagen, dass auch wenn alles so stimmen würde, wie einige befürchten, dass es nicht jetzt passieren muss. Es kann auch ganz gut sein, dass die Leute geimpft werden, die Schweinegrippe in Pension geht und der Notstand wieder aufgehoben wird, ohne dass auch nur etwas in der Richtung passiert ist.
Also sobald die Meldung kommt, dass die USA haufenweise Leute in Camps steckt, können wir nochmals darüber reden. Aber bislang: erhöhte Alarmbereitschaft- Augen offen halten - weiter machen ;)

Wow, was für ein Wahnsinn! So langsam wird mir doch sehr mulmig. Man kann nur hoffen, dass es hier nicht so weit kommt. Und wenn es so weit kommt, kann man nur hoffen, dass die Leute - allen voran die Ärzte - sich dagegen wehren. Aber noch mag ich den Teufel nicht an die Wand malen…

@Glünggi

Wenn wir diese Meldungen bekommen? Mediensperre ist ganz einfach. Da im Notstand die Verfassung ausserkraft gesetzt wird, kann ebenso der Zugriff auf das Internet eingestllt werden. (Betonung liegt auf kann)

@Reason

Selbst wenn dort das Kriegsrecht,eine Medien- und Ausgangssperre mit Deportation in die Fema-Camps angeordnet wird. Das sagen nämlich Alex Jones und Freunde, selbst dann würde man trotzdem noch Informationen bekommen. Man kann die USA nicht vollkommen abschirmen, alle Fernsehanstalten der Welt haben dort Zweigstellen. Das ist unmöglich, würde so etwas ernsthaft passieren, die Menschenrechtsorganisationen, die UNO, die EU, würden doch verrückt spielen. So etwas würde man niemals ohne Reaktionen akzeptieren.

@Reason
Ja, aber wir haben im Moment keine Mediensperre und alle können ihre Verwannten in den USA medientechnisch erreichen.
Obama hat den Notstand ausgerufen. Mehr ist noch nicht passiert und muss auch nicht passieren. (Betonung liegt auf muss)
Darum war meine Reaktion auf diese Meldung : " Interessant, gucken wir mal wie und ob es sich entwickelt".
Immer Adlerauge sei wachsam und nicht verrückte Henne ;)

Wollen wir hoffen, dass es "nur" dabei bleibt

Enegh schrieb:1000 Tote bei 300 Millionen Menschen, das ist nichts. Da kommen in einem Monat mehr bei Verbrechen in den USA um. Die Grippe verläuft immer noch milde, Todesgründe sind die Begleiterkrankungen und die schlechte gesundheitliche Versorgung in der Unterschicht.

ganz genau, das ist schlichtweg ein Hohn !! Wenn zukünftig solche Zahlen für den Ausruf des Notstandes herhalten müssen, na dann schöne neue Welt !!


Dieser Satz aus wikipedia zum Notstand spricht Bände !

Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne

Kommt es in einem bestimmten Gebiet aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnlichem zu einer unüberschaubaren Lage, so kann der Notstand, auch Ausnahmezustand, ausgerufen werden. In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. Der Vorwand des Notstandes wird in totalitären Staaten genutzt, um sich unliebsame Regimegegner vom Leib zu halten.

Wikipedia: Notstand