Der Mensch Jens Söring

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-626243.html

Mal ein Beitrag aus dem Frame, der m.E. herrschende Meinung in Deutsachland darstellt.

Ich nehme mit:
Für jemanden der sich mit dem Fall beschäftigt kam die Entscheidung nicht überraschend.
Viele hochrangige Politiker haben sich seit Jahren immer wieder bemüht.
Den entscheidenden Beweis für seine Schuld gibt es nicht.
Er wird in Deutschland als freier und unbescholtener Bürger leben können.
In den USA wird er weitherin als verurteilter Mörder gelten.
Die USA wird er nicht mehr bereisen können.

Ich bin fest davon überzeugt, dass er in Deutschland von der überwiegenden Mehrheit der Bundesbürger als US-Justizopfer gesehen wird.
=> Er kann eine lange Liste von Schlampereien und unfairen Prozesselementen anführen.
=> Die US-Justiz hat, nach meiner Auffassung sehr zurecht, ein grottenschlechtes Image in Deutschland.

Deshalb gibt es nur eine "Bewährungsauflage" die wirksam ist. Er darf nicht mehr in die vereinigten Staaten einreisen. Alles andere kann die US-Justiz im Rechtsraum der BRD nicht durchsetzen und als Bürger der BRD erwarte ich auch, das jede versuchte Einmischung unterbunden wird.

Marpelina schrieb:Jetzt kommts: er muss sich lebenslang WOHL verhalten, ansonsten droht die umgehende Rückkehr in den Virginia-Knast (wenn ich das richtig verstanden habe)

Nein, das hast Du fasch verstanden. Grundgesetz Artikel 16 Absatz besagt: "Kein Deutscher darf ans Ausland ausgeliefert werden"

Marpelina schrieb:Ich stelle mir das einfach alles schon wieder total aufwendig, nervig und anstrengend vor.

Für wen?

Aehm schrieb:Deshalb gibt es nur eine "Bewährungsauflage" die wirksam ist. Er darf nicht mehr in die vereinigten Staaten einreisen. Alles andere kann die US-Justiz im Rechtsraum der BRD nicht durchsetzen und als Bürger der BRD erwarte ich auch, das jede versuchte Einmischung unterbunden wird.

Eben. Und unter dieser Prämisse ist unter Wohlverhalten zu verstehen, dass er nicht gegen hier bestehende Gesetze verstößt, genau wie jeder andere Bürger dieses Staates.

@ligala

Ich denke auch, daß die Bewährungsauflagen irrelevant sind, denn im Falle einer Straftat, die er hierzulande begeht, würde er ohnehin nicht abgeschoben und einfach genauso bestraft werden, wie jeder andere Täter im Falle einer Straftat auch und er würde nicht wieder in Virginia in den Knast kommen.

Er darf halt nur nicht wieder den Boden der USA betreten.

ligala schrieb:Nein, das hast Du fasch verstanden. Grundgesetz Artikel 16 Absatz besagt: "Kein Deutscher darf ans Ausland ausgeliefert werden"

der Artikel ist mir bekannt. Dann ergibt aber die Bewährungsauflage des geforderten "Wohlverhaltens" keinen Sinn.

ligala schrieb:Für wen?

Für die Behörden bzw die kontrollierenden Instanzen (Danke für die Rückfrage, habe ich unklar ausgedrückt)

Eben. Und unter dieser Prämisse ist unter Wohlverhalten zu verstehen, dass er nicht gegen hier bestehende Gesetze verstößt, genau wie jeder andere Bürger dieses Staates.

Dafür gelten doch im jeweiligen Land sowieso die entsprechenden Gesetze. Ich verstehe dann die explizite Bewährungsauflage nicht, denn sie ergibt doch überhaupt keinen Sinn, wenn sie nicht irgendwie geahndet werden kann.

@achne
Ich denke, das ist in US Gefängnissen nicht ungewöhnlich, wenn man Dokus schaut oder Berichte liest, gibt es wohl oft Gang Strukturen, so nach dem Motto, die Mexikaner sind unter sich, die Schwarzen, die Weissen usw... und wer alleine ohne entsprechende "Beschützer" dort ist, kann es verdammt schwer haben.
Und da über 30 Jahre lang in unterschiedlichen Gefängnissen hocken, das ist nicht ohne. Ob man da so politisch korrekt bleibt wie in Freiheit, will ich nicht beschwören. Ich denke, das ist schwer nachzuvollziehen, ob da Überzeugung hintersteckt, oder ob das normaler US Knast Slang ist. Schließlich saß er nicht nur paar Wochen.

@ligala
Und selbst wenn er hier falsch parkt, wird er nicht zurück in die USA geschickt. Er sollte sich nur, so lange er noch in den USA verweilen muss, ganz wohlwollend verhalten, danach passiert nix mehr, so lange er nicht wieder in die USA fliegt.

abberline schrieb:Und selbst wenn er hier falsch parkt, wird er nicht zurück in die USA geschickt. Er sollte sich nur, so lange er noch in den USA verweilen muss, ganz wohlwollend verhalten, danach passiert nix mehr, so lange er nicht wieder in die USA fliegt.

Na klar, ich meinte Strafvergehen :) Und selbst dann ist eine Auslieferung nach geltenden Regeln bei ihm nicht möglich da er ja deutscher Staatsbürger ist. Das wäre ja Verfassungsbruch.

Aber die Freilassung an sich finde ich absolut richtig (nach deutschem Recht wäre er mindestens schon vor 5 Jahren entlassen worden).
Ich identifiziere mich zu 100% mit der Meinung des Bundesverfassungsgerichtes....dass es für jeden immer eine Perspektive geben muss.

ligala schrieb:Na klar, ich meinte Strafvergehen :) Und selbst dann ist eine Auslieferung nach geltenden Regeln bei ihm nicht möglich da er ja deutscher Staatsbürger ist. Das wäre ja Verfassungsbruch.

... und selbst wenn er eine Straftat begeht, wird die US Justiz nicht mal informiert, die ist nicht zuständig im Rechtsraum der BRD und hat keine Befugnisse.

@abberline
@ligala
@Aehm
vielen Dank, das beantwortet meine Frage dann erstmal :)