Manche Leute sollten dann doch eher den Bereich Unterhaltung nicht verlassen.Kältezeit schrieb: Zuhause Rumlungern und durch fehlende Qualifikation kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben = Hartz 4.
Wäre es, wenn ich die Millionen Menschen, die sich bemühen, damit gemeint hätte. Mein Post war nur auf die TE bezogen. Das kann man aber herauslesen, denke ich.
Bezieher oder „dem Grunde nach“ Anspruchsberechtigte von Ausbildungsförderung nach dem BAföG, BAB oder dem Ausbildungsgeld sind im Regelfall von Hartz IV ausgeschlossen, dies ergibt sich aus der Regelung des § 7 Abs. 5 SGB II. Hintergrund dieses Leistungsausschlusses ist, dass ebenfalls für die Ausbildungsförderung eine Bedürftigkeit vorliegen muss, weil der Student bzw. Auszubildende selbst nicht in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt aus eigenen finanziellen Mitteln zu bestreiten. Dabei ist auch noch die Unterhaltspflicht der Eltern (sofern kein elternaunabhängiges BAföG) zu beachten. Jede Ausbildungsförderung deckt damit auch den Grundbedarf für die Lebenshaltungskosten.
Ein weiterer Grund ist, dass bei Hartz IV Bezug einer Vermittlungsfähigkeit zum Arbeitsmarkt bestehen muss, was bei Auszubildenden und Studenten nicht der Fall ist, da sie den Vermittlungsbemühungen der Jobcenter nicht zur Verfügung stehen.
Ausnahmen
Das SGB II räumt in § 7 Abs. 6 Ausnahmen zum Leistungsausschluss bei Möglichkeit der Ausbildungsförderung ein. Geltend für:
Schüler an Berufsfachschulen und Fachschulen nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 BAföG, deren Besuch keine abgeschlossene Berufsausbildung voraussetzt. Hier wird der monatliche Bedarf von 216 € nach Abzug des ausbildungsbedingten Bedarfs als Einkommen auf Hartz IV angerechnet.
Bei Schülern und Studenten, die nicht mehr bei ihren Eltern wohnen, weil
die Ausbildungsstätte von der elterlichen Wohnung nicht in angemessener Zeit (tägl. Wegstrecke für Hin- und Rückfahrt zwei Stunden) erreicht werden kann
sie verheiratet sind oder waren (Lebenspartnerschaft gleichgestellt)
sie mit mindestens einem Kind in einem eigenen Haushalt leben
Mietzuschuss zu den ungedeckten Wohnkosten
Bei Studenten machen die Kosten für Miete den größten Posten der Ausgaben aus, zu diesem Ergebnis sich auch die Studentenwerke in ihrer Studie gekommen. Die steigenden oder gar explodierenden Mietpreise machen die Sache nicht besser. In der BAföG Ausbildungsförderung ist bereits ein Anteil für Miete und Wohnkosten vorgesehen, welcher bei eigenem Hausstand pauschal 224 Euro und bei Unterkunft in der elterlichen Wohnung 49 Euro beträgt, siehe auch BAföG Bedarfe. Diese decken die tatsächlichen Kosten der Studenten allerdings nicht ab und die Pauschalen sind weitaus geringer als die angemessenen Wohnkosten nach dem SGB II. Und einen Anspruch auf Wohngeld haben Studenten grundsätzlich nicht.
Zuschuss nach § 22 Abs. 7 SGB II
Studenten, die während des Studiums noch bei ihren Eltern wohnen und einen Anteil der Miete übernehmen müssen – weil die Eltern z.B. selbst hilfebedürftig im Sinne von Hartz IV sind und den Mietkostenanteil für das studierende Kind nicht tragen können – haben Anspruch auf die Übernahme der ungedeckten, angemessenen Wohnkosten nach dem SGB II. Die Angemessenheit richtet sich nach den örtlichen Richtlinien (http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html (Archiv-Version vom 25.12.2016)), die jede Kommune selbst festlegt
Voraussetzungen ist allerdings, dass der Student in der Wohnung der Eltern wohnt und auch tatsächlich einen BAföG Anspruch hat und bereits Leistungen durch das Amt für Ausbildungsförderung fließt.
Beispiel: Der Student wohnt zusammen mit seinen Eltern in Berlin und die angemessene Miete für einen 3-Personen-Haushalt im Sinne der örtlichen Richtlinien beträgt 472,50 Euro. Auf jede Person im Haushalt würde eine Mietanteil von 157,50 Euro entfallen. Da BAföG nur einen pauschalen Wohnkostenanteil von 49 Euro vorsieht, bleiben 108,50 Euro der Wohnkosten des Studenten ungedeckt.
Der Zuschuss zu den ungedeckten Wohnkosten wird als Beihilfe erbracht und gilt nicht als reguläre Hartz IV Leistung, weshalb in Studierende auch ohne Voraussetzung der Arbeitssuche beziehen können.
Keine Übernahme von Erstausstattung der Wohnung
Hartz Bezieher, die erstmalig eine Wohnung einrichten, haben Anspruch auf Erstausstattung der Wohnung nach § 24 Abs. 3 SGB II, welches die Übernahme der Kosten für Haushaltsgegenstände vorsieht. Von dieser Regelung sind Studenten ausdrücklich ausgenommen, wie auch das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt mit rechtskräftigem Beschluss vom 10.01.2012 (Az. L 2 AS 465/11 B ER) bestätigte.
Wird es eben nicht! - Hast Du ja gelesen! ^^Koman schrieb:Heute wird doch jeden geholfen und verhungern muss man auch nicht.
Es gibt auch schonmal Sonderfälle für die ist es aber sehr schlimm! Du kommst mir ziemlich arrogant und überheblich rüber mit solchen Bemerkungen.
Als Zynismus lass ich das ja noch gelten, aber dann gehört da sowas hinter: :D
Joar, oder Wohnwagen, oder Campingplatz oder Zelt... :D
Ja Wahnsinn, was sollen uns auch rechtliche Bestimmungen noch interessieren.Erasmus schrieb: Wird es eben nicht! - Hast Du ja gelesen! ^^
Zumindest nicht so wie es sich der TE vorstellt.
Ich kann meine Wohnung und meinen Lebensunterhalt also nur behalten, wenn ich die schulische Ausbildung abbreche und wieder "nichts tue".Genau so würde ich es machen und dann zusehen, daß du die Frührente, bzw Erwerbsminderungsrente beantragst.
dann hast du aber auch keinen Grund dich zu beschweren.
