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Polizei "Nötigung im Amt"

206 Beiträge, Schlüsselwörter: Polizei, Nötigung, Amtsmissbrauch

Polizei "Nötigung im Amt"

31.12.2012 um 15:15
@Schwann
Die würden sich schon was einfallen lassen tätlicher angriff oder so!


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Polizei "Nötigung im Amt"

31.12.2012 um 15:21
@Schwann

Das wissen Kinder und Jugendliche oftmals leider nicht.
Anzeige wegen Wiederstand gegen die Staatsgewalt hat der Polizist bestimmt einfach gesagt.

@KillingTime

Es lag wohl an der Kleidung, typischer Hip Hop look. Trotzdem war die Art und Weise wie die Kontrolle abgelaufen ist nicht in Ordnung.



Auch krass:

Als der 44-Jährige den Unterricht fast beendet hatte, vermisste eine Schülerin fünf Euro. Dass diese gestohlen seien, mutmaßte nicht sie, sondern der Polizist, berichten die Zeuginnen.

Das beste wäre ja jetzt noch wenn das Mädchen welches 5€ abhanden kam wegen falscher Verdächtigung angezeigt wird.


Die Polizei ermittelt nun intern gegen sich selbst

Da kann man ja gespannt warum und weshalb es dafür keine Strafen gibt.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/leibesvisitation-bei-schuelern-lehrer-haben-polizei-kontrollen-toleriert-1.1539673


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Polizei "Nötigung im Amt"

31.12.2012 um 15:33
Bone02943 schrieb:Dass diese gestohlen seien, mutmaßte nicht sie, sondern der Polizist, berichten die Zeuginnen.
Damit ist doch die Sache eindeutig. Die Polizisten wollten wohl zeigen, wie so eine Leibesvisitation am praktischen Beispiel aussieht.


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Polizei "Nötigung im Amt"

31.12.2012 um 15:50
Das ist ja beim lesen des Artikels fremd schämen³, meine Güte wegen 5 Euro?

Gott sei Dank waren Sie nicht an der Rütli Schule, sonst hätten Sie nachher Ihren Streifenwagen als gestohlen gemeldet und das ganze Viertel zum ausziehen gezwungen -_-


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 17:08
Habs gerade erst beim Stöbern gefunden, aber das hier ist echt ne lustige Sammlung.
die amerikanische MP darf nur auf amerikanischem Boden zur Tat schreiten, dann auch ggf. gegen Deutsche, muss aber die deutsche Polizei hinzuziehen......wenn es sich um Angehörige des amerikanischen Militärs auf deutschem Boden handelt, wird die MP hinzugezogen....
Ja, auf Amerikanischen Boden darf die US MP zur Tat gegen deutsche Bürger schreiten. In Deutschland haben wir keinen amerikanischen Boden, folglich muss man sich schon in den Flieger setzen, wenn man sich um Behandlung durch die MP bemüht.
US Soldaten dürfen sie in Deutschland im Dienst festnehmen, mit denen machen was sie wollen. Das dürfen sie wahrscheinlich auch überall anders auf der Welt.

Nicht mal die deutschen Feldjäger dürfen Zivilpersonen behelligen, solange es sich nicht im Bereich des Jedermannsparagraphen, Nothilfe oder Notwehr bewegt.

Die Polizei andersrum darf aber problemlos Feldjäger anhalten, kontrollieren und auch festnehmen, gar kein Problem.

Aus der Praxis weiß ich, dass die Polizei bei berechtigten Zweifeln bspw bezüglich der Verkehrssicherheit von BW LKWs oder so die Feldjäger verständigt und diese das ganze dann übernehmen.
ich bin bei der army,wir haben weisungsbefugnis.es gibt keinen friedensvertrag.alles klar?mach dich mal bei deiner botschaft schlau,die sagens dir...grüsse!
ich kann nur für mein einsatzgebiet schreiben.in baden-württemberg haben wir hoheitsrecht.über bundeswehr und polizei.ich kann das nächste mal nachfragen.
Diese beiden Sätze sind schon witzig. Wenn sie doch Weisungsbefugnis haben, bzw. ein Hoheitsrecht haben, wie erklärt sich dann, dass nach 9/11 deutsche Soldaten US Basen bewacht haben?

Ganz einfach: Die Bundeswehrsoldaten im Wachdienst sind durch das unmittelbare Zwanggesetz der Bundeswehr mit den weitreichendsten Rechten überhaupt ausgestattet. Während ein US Soldat nicht berechtigt ist, Zivilpersonen z.B. zu durchsuchen oder Autos zu filzen, kann die BW in ihrer Liegenschaft die Schotten dicht machen und alles auseinandernehmen, was vors Tor rollt.

Folglich: Kein Hoheitsrecht über BW oder Polizei durch US Streitkräfte.
In Heidelberg wird die MP von deutschen Feldjägeroffizieren geführt . Also auf welcher rechtlichen Grundlage hin sollte die MP mir gegenüber als Zivilisten ausserhalb von millitärischen Gelände weisungsbefugt sein ?
Ausschließlich im Rahmen der Nacheile.
Wenn du in einer Kaserne was anstellst, dich der Überprüfung entziehst und stiften gehst. Dann dürfen (deutsche) Wachsoldaten dich aus der Kaserne heraus verfolgen und dort stellen wo sie dich zu packen kriegen. Wichtig hierbei: Du darfst nicht außer Sicht geraten.

Man macht das im allgemeinen eher anders: Wenn jemand neugierig durch den Zaun guckt oder fotografiert, dann bittet man ihn hinein, da kann man ja besser Fragen beantworten und hat nicht den Zaun vor der Linse.
Wenn sie drin sind, hat man als Wachsoldat das Hausrecht und kann den Kerl erstmal festhalten, überprüfen und den Feldjägern / dem MAD übergeben :D


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 17:13
Nicht mal die deutschen Feldjäger dürfen Zivilpersonen behelligen, solange es sich nicht im Bereich des Jedermannsparagraphen, Nothilfe oder Notwehr bewegt.t
So kenn ich das auch :)
Man macht das im allgemeinen eher anders: Wenn jemand neugierig durch den Zaun guckt oder fotografiert, dann bittet man ihn hinein, da kann man ja besser Fragen beantworten und hat nicht den Zaun vor der Linse.
Wenn sie drin sind, hat man als Wachsoldat das Hausrecht und kann den Kerl erstmal festhalten, überprüfen und den Feldjägern / dem MAD übergeben
xt
:)

@StUffz


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 17:17
@StUffz
doch , jede Base ist amerikanischer Boden, das General Hospital ist amerikanischer Boden, jede Einrichtung/Stützpunkt der Amerikaner (Commissary, PX, das abgeriegelt ist, Konsulat) ist amerikanischer Boden....sollte man eigentlich wissen


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 17:24
@StUffz
da kommste als Nicht-Ami gar nicht drauf, auf die Bases, da musste jemanden haben, der Dich ein"signed" und der muss Amerikaner sein bzw. eine ID Card haben (ich hatte die, deshalb weiss ich das ziemlich genau)


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 17:31
doch , jede Base ist amerikanischer Boden, das General Hospital ist amerikanischer Boden, jede Einrichtung der Amerikaner (Commissary, PX, das abgeriegelt ist, Konsulat) ist amerikanischer Boden....sollte man eigentlich wissen
NEIN
Eine US Liegenschaft befindet sich auf deutschem Boden.
Das US Militär hat zwar hausrecht, aber es ist kein Raum, der von deutscher Gesetzgebung unabhängig oder entkoppelt ist.
Ebenso sind die Basen und Camps anderer Militärs in anderen Ländern kein irgendwie fremd gearteter Boden.
Sollte man eigentlich wissen.

US Bürger unterstehen zwar dem US Recht, aber die MP hat nicht das Recht deutsche Bürger auf deutschem Boden in irgendeiner Form zu drangsalieren.

Ich kann mich an einen Vorfall in Kabul in unserem Camp erinnern.
Es wurde immer Bausand gestohlen. Irgendwann hat ein schlauer Fuchs da Flatterband drumrumgezogen und ne deutsche Fahne reingesteckt.
Schild davor: Dieses ist deutsches Hoheitsgebiet. Das gab beinahe einen diplomatischen Zwischenfall.
Tussinelda schrieb:da kommste als Nicht-Ami gar nicht drauf, auf die Bases, da musste jemanden haben, der Dich ein"signed" und der muss Amerikaner sein
Mit nem Truppenausweis kann man auch US Basen betreten, kein Thema.
Denn auf dem Ausweis steht, auch in englisch, dass dem Inhaber des Ausweises generell Schutz und Hilfe zu gewähren ist und damit auch Zutritt zu US Basen. Ich hab in meinen Einsätzen mehrere US Camps ohne Probleme und jemanden der mich ein signed betreten und verlassen und war auch im PX einkaufen.
Ebenso ist es bei den deutschen Soldaten, die die Kasernen bewacht haben. Auch deutsches dort angestelltes Zivilpersonal darf die Kasernen wohl mit Hilfe eines entsprechenden Ausweises betreten.


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 17:31
doch , jede Base ist amerikanischer Boden, das General Hospital ist amerikanischer Boden, jede Einrichtung/Stützpunkt der Amerikaner (Commissary, PX, das abgeriegelt ist, Konsulat) ist amerikanischer Boden....sollte man eigentlich wissen
ext
Unsinn , nichteinmal Botschaften oder Konsulate gelten als exterritoriales Gebiet . Sie haben lediglich Sonderstatuns in Form von diplomatischer Immunität . Das Gastgeberland verzichtet zumeist auf seine Hoheitsrechte .

Siehe dazu :
Wikipedia: Exterritorial


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 17:47
@StUffz
@berlinandi
also hier war es so, dass nur die MP einschreiten durfte, was logisch ist, denn es handelt sich ja grundsätzlich nur um Amerikaner......wenn Du, wie gesagt, keinen amerikanischen Pass oder eine ID Card hattest, kamst Du nicht rein, Du kannst dort weder einkaufen noch sonst etwas machen. Wenn es zu Prügeleien kam (und es waren auch Deutsche involviert), dann haben die MPs die Deutschen bis zum Gate begleitet und dort dann an die deutschen Polizisten übergeben, bzw. mit denen zusammen geklärt, was zu klären war. Wenn Du als amerikanischer Militärangehöriger auf deutschem Boden von der Polizei angehalten/festgehalten wurdest, dann musste die MP hinzugezogen werden. So habe ich es 1000fach erlebt. Den Amis wurden diese Gebiete "überlassen". Könnt ihr auch hier nachlesen
http://www.paulschaefer.info/fileadmin/lcmsschaefer/download/us_stpkt.pdf



ein Auszug:
Die wichtigsten Rechtsgrundlagen sind der Aufenthaltsvertrag von 1954, das NATO Truppenstatut
(NTS) von 1951 und das Zusatzabkommen zum
NATO-Truppenstatut (ZA-NTS) von 1959. Alle drei
Verträge können zwar theoretisch seitens Deutschlands gekündigt werden. In der Praxis scheint jedoch
nicht klar, unter welchen Umständen dies erfolgen
könnte. Aufgrund der Notenwechsel vom 25.9.1990
und 16.11.1990 kann Deutschland durch Anzeige
den Aufenthaltsvertrag unter Einhaltung einer Frist
von zwei Jahren beenden. Die Kündigung des NTS
ist sogar durch schriftliche Notifizierung innerhalb
von nur einem Jahr möglich. Allerdings hat sich die
Bundesregierung im ZA-NTS verpflichtet, das NTS
nur aus dringenden Gründen zu kündigen. Das ZANTS wiederum kann nur mit einer Zwei-Jahres Frist
beendet werden.
Diese Abkommen schränken in weiten Teilen de
facto die Souveränität und Kontrolle der Bundesregierung über die Aktivitäten der US-Streitkräfte ein,
auch wenn formal sämtliche Befugnisse von der Bundesregierung freiwillig gewährt und wieder zurückgenommen werden können.


und noch einer:
die weitgehende Gewährleistung der Zuständigkeit der US-Rechtssprechung für die Truppen und
das zivile Gefolge inkl. Familien der US-Streitkräfte
(Art. VII NTS). Aufnahmestaat (Deutschland) und
Entsendestaat (USA) teilen sich zwar formal die
materielle Strafgewalt, die USA haben aber das
Vorrecht bei strafbaren Handlungen von Soldaten
und zivilem Gefolge, die gegen Personen und Dinge des Entsendestaates gerichtet sind oder sich
aus Unterlassung ergeben. In diesen Fällen kann
die Bundesregierung – anders als bei Straftätern
aller anderen Nationalitäten – im Wesentlichen
nur noch Straftaten, die zur Verhängung der Todesstrafe führen können, nach deutschem Gesetz
verfolgen.


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:08
Tussinelda schrieb:also hier war es so, dass nur die MP einschreiten durfte, was logisch ist, denn es handelt sich ja grundsätzlich nur um Amerikaner......wenn Du, wie gesagt, keinen amerikanischen Pass oder eine ID Card hattest, kamst Du nicht rein, Du kannst dort weder einkaufen noch sonst etwas machen
Du liest nicht gerne, was andere schreiben oder?
Ich war in mehreren amerikanischen Liegenschaften und habe im PX eingekauft. Hast du das verstanden?

@OddThomas war ebenso in diversen US amerikanischen Liegenschaften und hat dort auch im PX eingekauft, im Burgerking gegessen usw.
Ebenso habe ich in deren Kanitine mehrfach gegessen.
Als Deutscher.
Ich habe nen Kameraden gehabt, dessen Vater als DEUTSCHER bei der US Armee angestellt war und als DEUTSCHER dort Zutritt hatte und auch im PX eingekauft hat.
Mehrere meiner Kameraden haben als DEUTSCHE Soldaten Zutritt zu den Bases im Rahmen der Wachstellung z.B. in Kaiserslautern. Auch dort haben sie im PX eingekauft, keiner von ihnen war Amerikaner.
Grundsätzlich kannst du mit nem Nato Truppenausweis eine Nato Kaserne betreten.
Konntest du das soweit nachvollziehen?

Abenso hast du deinen zitierten Text selber scheinbar nicht verstanden.
Tussinelda schrieb:die weitgehende Gewährleistung der Zuständigkeit der US-Rechtssprechung für die Truppen und
das zivile Gefolge inkl. Familien der US-Streitkräfte
(Art. VII NTS). Aufnahmestaat (Deutschland) und
Entsendestaat (USA) teilen sich zwar formal die
materielle Strafgewalt, die USA haben aber das
Vorrecht bei strafbaren Handlungen von Soldaten
und zivilem Gefolge, die gegen Personen und Dinge des Entsendestaates gerichtet sind oder sich
aus Unterlassung ergeben. In diesen Fällen kann
die Bundesregierung – anders als bei Straftätern
aller anderen Nationalitäten – im Wesentlichen
nur noch Straftaten, die zur Verhängung der Todesstrafe führen können, nach deutschem Gesetz
verfolgen.
US Bürger, US Ziviisten, US Angestellte. Nicht aber Deutsche.
US Streitkräfte haben keine Rechtsgewalt über Deutsche Bundesbürger auf deutschem Hoheitsgebiet. Und auf der Karte sind numal keine weißen Flecken.


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:16
@Tussinelda

Die US Streitkräfte haben in Deutschland lediglich gewisse Hoheisrechte gegenüber Angehörige des US-Streitkräfte und deren Gefolge . Selbst gegenüber zivile US-Bürger in Deutschland (ausser Gefolge der US Streitkräfte ) hat die US-MP lediglich die sog Jedermannsrechte . Und wie schon geschrieben weder US-Basen in Deutschland , noch Botschaften oder Konsulate sind exteriterales Gebiet .

@Tussinelda


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:18
Wenn es zu Prügeleien kam (und es waren auch Deutsche involviert), dann haben die MPs die Deutschen bis zum Gate begleitet und dort dann an die deutschen Polizisten übergeben, bzw. mit denen zusammen geklärt, was zu klären warext
Richtig , und das ist das was jeder Wachschutz / Security auch darf , sprich er setzt sein Hausrecht durch .


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:20
@StUffz
natürlich gibt es deutsche Angestellte......dem habe ich nie widersprochen......nur der normale Deutsche, der dort weder arbeitet noch sonstwie verbandelt ist, der hat dort keinen Zutritt. Und hält sich somit nicht rechtmäßig dort auf und wird, wie ich schrieb, an die deutschen Behörden übergeben, genauso wie sich rechtmäßig dort aufhaltende Deutsche, sollten sie gegen irgend etwas verstossen, liest Du vielleicht nicht richtig? Mein Mann trug die Verantwortung für mich (wie jeder Soldat für seine Zivilisten-Ehefrau), was bedeutet, er wurde vom amerikanischen Militär zur Rechenschaft gezogen, hätte ich eine Straftat begangen, nicht ich. Ich wäre den deutschen Behörden übergeben worden. Wie gesagt, ich habe hier wie drüben viele Jahre als Army- Wife gelebt, ich denke ich habe ausreichend Erfahrung, genug mitbekommen und kenne keinen Deutschen, der einfach so auf amerikanischen Stützpunkten rumlatscht. Ich musste jeden meiner Freunde einschreiben, die Verantwortung trug ich (bzw. mein Mann, denn der war ja mein Sponsor). da konnte keiner rumspazieren, wie er wollte.

@berlinandi
Nur darf die deutsche Polizei normalerweise überall hin, nur nicht auf die Base, ausser sie wurde reingebeten, was ich persönlich aber nie erlebt habe. Die warteten immer vorm Gate.


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:24
Tussinelda schrieb:und kenne keinen Deutschen, der einfach so auf amerikanischen Stützpunkten rumlatscht.
Ich kenn auch keine Deutschen die einfach so auf Stützpunkten oder TrÜPl der Bundeswehr herumlatschen dürfen. Auf militärischem Gebiet hat man ja auch nichts verloren oder wenn man da nicht hingehört?


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:24
@StUffz
@berlinandi
ihr habt eh beide nicht richtig gelesen, was ich ursprünglich schrieb, denn ich habe immer geschrieben, dass die MP nur auf den Bases aktiv werden darf oder wenn sich um Angehörige des Militärs handelt, ansonsten müssen deutsche Behörden hinzugezogen, bzw. an die übergeben werden. Was ist jetzt eigentlich das Problem hier?


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:26
@Bone02943
doch anscheinend gibt es 2 Ausnahmen, die eine wohl mit Truppenausweis, das kann sein, da kenne ich mich nicht aus, aber warum ein Deutscher mit Truppenausweis auf US militärischen Stützpunkten zollfrei einkaufen darf, erschliesst sich mir auch nicht so ganz, aber mag sein


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:27
ihr habt eh beide nicht richtig gelesen, was ich ursprünglich schrieb, denn ich habe immer geschriebenxt
Du hast geschrieben das es US-Boden wäre , was so einfach nicht stimmt . Weder US-Basen in D , noch Konsulate oder Botschaften sind exteretoriales Gebiet . Es werden lediglich von dem Gastgeberland gewisse Hoheitsrechte abgegeben .

@Tussinelda


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Polizei "Nötigung im Amt"

04.01.2013 um 18:28
Nur darf die deutsche Polizei normalerweise überall hin, nur nicht auf die Base, ausser sie wurde reingebeten, was ich persönlich aber nie erlebt habe. Die warteten immer vorm Gate.
ext
Richtig , weil das Gastgeberland für die jeweiligen Standorte gewisse Hoheitrechte (nicht alle ) abgegeben hat .


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