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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

5.852 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Psiram, Deutsches Reich, Reichsbürger ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

14.07.2015 um 19:35
@Aldaris
Ja, der ist so genial! :D
Vor allem, weil der Oberstaatsanwalt auch konsequent alles durchzieht, selbst die Anrede.

Ich würde ihm zu gerne Blumen und Pralinen für dieses schöne Stück Brief schicken! :D

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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

23.07.2015 um 15:03
Einige Reichsbürger sind wohl wirklich nicht ganz ungefährlich...
Wie die Polizei uns auf Nachfrage bestätigte, ist gestern ein Mann in Großkrotzenburg festgenommen worden. Die Beamten fanden bei dem 55-Jährigen in der Tilsiter Straße ein größeres Waffenlager. Seine Wohnung sollte eigentlich von einem Gerichtsvollzieher geräumt werden. Laut Polizei bezeichnete sich der Mann selbst als „Reichsbürger“. Er soll bereits seit einiger Zeit keine Steuern mehr gezahlt haben und nur seine „eigenen Gesetze“ gekannt haben. Der Einsatz der Polizei in Großkrotzenburg dauerte von 8 Uhr morgens bis Nachmittags gegen 16 Uhr. Mehrere Waffen und reichlich Munition wurden sichergestellt. Der 55 Jahre alte Mann hatte keine Genehmigung für den Besitz der Schießeisen. Er deponierte die Waffen sowohl in seiner Wohnung, als auch in der Garage. Es soll sich unter anderem um ein Maschinengewehr und eine Kalaschnikow gehandelt haben. Die Polizei nahm den Großkrotzenburger, der als Waffennarr bekannt war, schließlich fest. Die Staatsanwaltschaft Hanau ist eingeschaltet.
http://www.op-online.de/region/hanau/waffenlager-reichsbuerger-grosskrotzenburg-gefunden-5281266.html


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

23.07.2015 um 18:27
@Commonsense

Da gab es schon mal so einen Fall, wo ein Reichsbürger Sprengstoff gelagert hatte. Ich bin mir sicher, dass einige von denen bereit wären, Gewalt als Mittel einzusetzen, um gegen die BRD-GmbH und ihre Angestellten vorzugehen. Die Gefahr sollte man nicht unterschätzen. Zumal sich einige dieser Menschen ruiniert haben und dafür die GmbH verantwortlich machen.


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

23.07.2015 um 18:31
Anbei kann ich übrigens diese Seite https://www.facebook.com/Sonnenstaatland?fref=ts empfehlen. Dort gibt es regelmäßig Reichsbürger-News und desweiteren einiges zu lachen.


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

23.07.2015 um 19:22
@Aldaris

Du meinst sicher den:
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/sprengstoff-gehortet-polizei-faengt-geflohenen--reichsbuerger--ein,10809148,24738538.html (Archiv-Version vom 12.11.2015)


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

23.07.2015 um 19:57
Ja, genau.


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

25.07.2015 um 12:21
Eine unechte Urkunde namens Haftbefehl:

11703067 836169453105688 804935799177802


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

25.07.2015 um 12:32
@Aldaris

Der gesammelte Wahnsinn:
http://www.franken-online.de/stoelzel/


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

25.07.2015 um 12:38
@geeky

Das kann ja kein Mensch alles lesen - muss aber auch nicht, denn eine Stichprobe sagt schon alles aus...

Dass die Behörden so viel Geduld aufbringen ist schon bewundernswert - eigentlich müsste man den zwangseinweisen.


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

25.07.2015 um 12:40
In Kurzform: "Rechtsspinnerei" bzw. Streiterei auf Laienniveau. So ist zumindest mein Eindruck, es sei denn man kann "wertfrei" (nicht aus "RB-Sicht") nachweisen, dass eine vermeintlich fehlende Unterschrift diese Sache ungültig machen würde.

Was ich als Rechtslaie sagen will: Ich kann mir erst einmal nicht vorstellen, dass hier überall Fehler gemacht werden würden, weil die Dinger nicht von der richtigen Stelle richtig abgezeichnet / unterschrieben wurden. Das müsste ja sonst tausendfach passieren. Zugleich würde man diesen simplen Umstand mit einer Unterschrift ja abschaffen und somit Abhilfe schaffen können.

Kurzes rumsuchen im Netz zeigte mir im Übrigen
Vollstreckungshaftbefehl

Rechtsgrundlage: § 457 StPO

Stellt sich jemand trotz Ladung zur Vollstreckung einer gegen ihn verhängten Freiheitsstrafe nicht, oder entzieht er sich der Vollstreckung (zum Beispiel wenn der Verurteilte ohne festen Wohnsitz, flüchtig, beispielsweise aus einer Haftanstalt, ist, und sich verborgen hält) so kann gegen ihn ein Vollstreckungshaftbefehl ergehen. Dies ist der einzige Haftbefehl, den nicht der Richter, sondern die Staatsanwaltschaft, hier der Rechtspfleger erlässt. Grund ist, dass in diesem Fall schon ein Gericht über die Verhängung von Freiheitsstrafe entschieden hat und es hier nur um den Vollzug der gerichtlichen Entscheidung geht. Gleichfalls ist der Erlass eines Vollstreckungshaftbefehls zulässig, wenn ein Verurteilter eine gegen ihn verhängte Geldstrafe nicht durch Zahlung oder gemeinnützige Arbeit (auch: freie Arbeit) begleicht, und der dann folgenden Ladung zum Antritt der Ersatzfreiheitsstrafe nicht Folge leistet
(Wikipedia, Haftbefehl)

Erwähnt, weil bei einem Muster unten beim Feld "Rechtspfleger" stand.

Und bei Gutefrage.net (ähnliche Eingangsfrage als Thema, wieso keine Unterschrift)
Du musst hier unterscheiden zwischen dem unterschriebenen Haftbefehl, der in deinen Akten liegt und mithin durch einen Anwalt auch einsehbar ist, und einer Abschrift.

Vorliegend wurde eine Ausfertigung, d.h. eine beglaubigte Abschrift der Urschrift zugestellt, vgl. § 49 Abs. 1 BeurkG. Diese wurde nach deiner Schilderung ausreichend beurkundet. Wenn du die Befürchtung hast, dass die Urschrift nicht unterschrieben ist - was rechtliche Folgen hätte - dann wende dich an einen Anwalt, der dann Akteneinsicht nimmt.

Es sollte aber klar sein, dass nicht die Urschrift zugestellt wurde.
Ich kann jetzt noch ein Zitat bringen was das auch noch (aus meiner Sicht) weiter erhellt, aber machen wir den Post nicht unnötig länger. Fassen wir lieber zusammen, dass klassische RB'ler (faktisch Querulanten) jeden möglichen Strohhalm greifen und sich um Forderungen / Verschuldungen und Konsequenzen winden wollen. Und wenns halt die vermeintlich falsche / fehlende Unterschrift ist.

Wie gesagt. Wären die Leute mit ihrer generellen Kritik und dem Ablehnen des ganzen Staates konsequent, würden sie nicht nur den vermeintlichen "Firmenmitarbeitern der BRD" die Arbeit und die Nerven ersparen, sondern sich selbst auch. Aber irgendwer wird schon Ausreden finden, nicht Schweiz / Österreich / Sonstwas anzusteuern. Wahrscheinlich auch alles Firmen...


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

25.07.2015 um 12:40
@geeky

Ich hab's mal quer gelesen und will behaupten, dass da Hopfen und Malz verloren sind.


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 12:38
Proteste gegen Reichsbürger Xavier Naidoo.

REGENSBURG.Mit einer „Begrüßungsdemo für Xavier Naidoo“ äußerten rund 100 Demonstranten ihren Protest gegen christlichen Fundamentalismus, Antisemitismus und Homophobie. Sie nahmen das Konzert auf Schloss Thurn und Taxis zum Anlass, um ihrer Abneigung gegen die vermeintlichen Weltansichten des Künstlers Ausdruck zu verleihen. Gegen 17.30 Uhr hatte sich die Gruppierung um das „Bündnis gegen Reichsbürgertum“ am Regensburger Hauptbahnhof versammelt, um von dort aus auf kurzem Wege durch die Altstadt zu ziehen.

Der friedliche Protestzug wurde von einigen wenigen Polizisten begleitet und endete auf dem Emmeramsplatz. Mit Sprechgesängen wie „Thurn und Taxis – ab in die Galaxis“ und „Flüchtlinge bleiben, Gloria vertreiben“ taten die Demonstranten ferner ihre Meinung über die Gastgeberin jener Schlossfestspiele kund. Sie kritisierten unter anderem, dass sich „Regensburgs Vorzeigeadlige“ für die „Weltansichten ihrer Gäste nicht interessiere“. Insbesondere der Ehrenempfang des „Demokratiefeindes Orban“ (seit 2010 Ministerpräsident von Ungarn, Anmerkung d. Red.) hatte nicht nur in ihren Reihen für Verärgerung gesorgt.

Bei der anschließenden Kundgebung positionierten sich die Demonstranten im Eingangsbereich des Schlosses, um die Besucher des Naidoo-Konzerts mit ihrem Protest zu konfrontieren. Diese aber zeigten sich wenig beeindruckt und gingen unbeirrt geradewegs auf die Eingänge zu.

In den Augen der Demonstranten handelt es sich bei Xavier Naidoo um einen Sänger, der „eine Art apokalyptischen christlichen Fundamentalismus propagiert“. Ferner hetze dieser gerne mal gegen Homosexuelle, so ihr Vorwurf. „Er bewegt sich mitunter auch in verschwörungstheoretischen Kreisen in ideologischer und personeller Überschneidung mit der extremen Rechten“, hieß es in einem Flugblatt, mit dem zur Demo aufgerufen wurde.


http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/100-demonstrieren-gegen-xavier-naidoo-21179-art1262381.html


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 12:48
@Aldaris
Das die von Thurn und Taxis solchen Typen eine Bühne bietet, wundert mich gar nicht.
Vor ein paar Jahren sagte sie mal in Zusammenhang mit AIDS, ich zitiere:

"Der Neger schnackselt gerne."

Die ist genauso bekloppt und rechts, wie ihre Gäste...


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 12:49
Zitat von LepusLepus schrieb:"Der Neger schnackselt gerne."
Dass dann ausgerechnet der farbige Reichsbürger Xavier da auftritt, ist schon paradox.


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 12:52
@Aldaris
Jetzt, wo du es erwähnst, fällt es mir auch auf. :D


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 12:55
@Lepus

Naja, vor längerer Zeit hat man wohl auch gerne 'den Bimbos' beim Tanzen zugesehen und beim Singen zugehört. Da macht sich die Etepetete-Gesellschaft nicht draus. ;)


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 13:01
@Aldaris
Aua! XD

Der T&T ist sicherlich alles recht, was irgendwie ihre Meinung teilt.
Im Moment nutzt sie sicherlich die PR Naidoos für sich (PR bleibt PR, ob nun gut oder schlecht).


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 13:07
@Lepus

Jop. Die feiern halt in ihrem Elfenbeinturm, beschwingt von ihrer 'noblen' Herkunft und teurem Champagner. Und was Xavier angeht: Der kriegt ja noch mächtig Publicity durch diese Sendung auf Vox. Genug Fans wird der auch noch haben. Von daher hast du recht.


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

26.07.2015 um 13:12
@Aldaris
Genua, VOX lässt ich auch nicht beirren und bietet dem Typen eine Bühne - scheint wohl mehr Fans zu haben, als ich ihm zutrauen würde...


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Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

10.08.2015 um 15:30
Hat jemand von Euch mal was von Matthias Pauqé gehört? Kurzer Überblick: Bis vor kurzem völlig unbekannter Mann aus Bayern, will im September OB von Bonn werden. Hat Kontakt zu Peter Fitzek, beschäftigt sich mit "fraktaler Zeit" und wird hier vorgestellt: http://www.krdeutschland.de/matthias-pauque/ (Archiv-Version vom 22.08.2015) - Seine Agenda lässt erst nichts von wegen Reichsbürgertum vermuten, alles recht harmlos, macht einen auf sozial und auf Neuanfang. Ich habe ihn gleich gegoogelt nachdem ich auf ihn aufmerksam geworden bin, aber erst seit Ende Juli findet man überhaupt irgendwas zu ihm.

Wer sich dafür interessiert:

http://www.fraktale-zeit.de/ (Pseudo-wissenschaftliches zur "fraktalen Zeit")
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/themen/ob-wahl/ein-bayer-moechte-ob-in-bonn-werden-article1682668.html (Bonner General-Anzeiger)

Und was aus dem Reichsdeppenforum:
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1964.0


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