Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

Punktuelle Betrachtung nennt man auch Tunnelblick.

@Copyleft

Ich nenn das nicht so, das entspringt Deinem Kopf!

Punktuelle Betrachtung ist "punktuelle Betrachtung" und auch genau als solche gemeint!

Bitte keinen weiteren Fehl-Interpretationen! Vielen Dank!

"Tunnelblick: im übertragenen Sinne die Unfähigkeit oder Unwilligkeit, Dinge wahrzunehmen, die außerhalb dessen liegen, wofür sich der Betroffene aktiv interessiert – „Scheuklappen“

Wikipedia: Tunnelblick

Passt doch.

@Copyleft
Punktuelle Betrachtung würde ich als Detailblick,Selektion oder fixieren bezeichnen
Tunnelblick ist eher selektive Wahrnehmung,die Steigerung davon würde man als hyperfokus bezeichnen

CurtisNewton schrieb:Mit dem was er sagt, hat er nicht Unrecht. Was er ist oder war oder sein will, ist für mich in der punktuellen Betrachtung der Grundaussage des geposteten Videos unerheblich!

Hat er nicht,aber er hat auch nicht mehr Recht.Denn wenn ich Kens Logik folge dann dann ist Lobby IIHHBA und nur die Lobby des angesagtesten Swingerclubs en Vogue.
Um gegen Autowahn,Massentierhaltung,Bodenversiegelung und für radfreundliche Städte,holrmonfreies Fleisch und Freiflächen vorzugehen braucht es Lobby,mehr als nur Hotellobby und viele gleichgesinnte Menschen.Mitunter braucht Lobby auch Verbündete aus fahrradindustrie,Biolandbau und Rollrasenanbietern,den natürlichen Feinden der Kunstrasenindustrie.
Aber ginge es nach Jepsen müsste ich zu Fürst Oblomov mutieren

@McMurdo

McMurdo schrieb am 21.09.2013:Die Grünene, die Linke, Alternative für Deutschland und die Piraten z.B. sind also Parteien die schon immer da gewesen sind?
So wie ich das sehe ist die Parteienlandschaft in Deutschland ganz schön in Bewegung.

Wer sich natürlich bei Wahlen seiner Stimme enthält darf sich natürlich nicht wundern wenn neue Ideen niemals eine Chance bekommen. Denn die müssen ja auch gewählt werden. Du hast dich also mit deiner Argumentation quasi selbst in den Rücken geschossen.

Deine Betrachtung ist natürlich genau wie meine eigene nur relativ, während für Dich die B90er und die "Wiedervereinigungspartei" den Eindruck erwecken, als wäre die Parteienlandschaft ganz schön in Bewegung, habe ich den Eindruck, dass sich fast nichts tut, da Du wohl auf längere Sicht Bewegung siehst, und ich etwas für beweglich halte, was sich in den letzten 5-10 Jahren auch mal bewegt hat.
Wenn wir jedes mal auf eine Wiedervereinigung oder ähnliches warten müssen, dass es mal eine neue Partei in den Bundestag schafft, finde ich es nicht passend, dazu "ganz schön in Bewegung" zu sagen. Diese Wahlen hat ja meine bisherigen Aussagen eher noch gestützt, es sind sogar knapp 15% der Wählerstimmen von der 5%Hürde einfach mal so unter den Teppich gekehrt worden. 15% der Wähler haben in Deutschland einfach mal gar nichts zu melden, weil sie nicht für die grossen Parteien gestimmt haben, und genau diese Tatsache macht es neuen Bewegungen noch viel schwerer als sich "nur" Gehör beim Wähler zu verschaffen, überhaupt jemals ins Parlament zu gelangen, der Wähler hat Bedenken, dass er seine Stimme wegwirft wenn er wählt, was seiner Meinung nach seiner Stimme würdig ist. Genau das ist total undemokratisch und inakzeptabel. Die ganze Argumentation - die Weimarer Republik wäre an der politischen Vielfalt gescheitert ist doch nur eine zusammengeschusterte Argumentation, um die Wählerstimmen bei den grossen "Volksparteien" zu belassen. Die 5%-Hürde ist ein Instrument der Machterhaltung und dient der Sicherheit der grossen Parteien .

Ich denke eine Hürde von 3% würde wohl ausreichen...

jo, back to Weimar,

so wie es aussieht ist das ganze Verhältniswahlrecht kontraproduktiv.

@projekt2501
Deshalb hatte ich ja auch schon in einem anderen Thread geschrieben das man die Sperrklausel ruhig auf 3% absenken könnte, um die Wähler besser zu repräsentieren.

Warum eigentlich kann das gesamte Volk sich als der Souverän des Staates, nicht sich selbst und direkt in und durch seine Entscheidungen repräsentieren, sondern muss dies unbedingt über Parteien also politische Vereine und durch deren Vertreter machen?

Denn schließlich hat das gesamte Volk als Souverän ja nach 1945 noch nicht einmal über eine Verfassung bestimmen dürfen geschweige denn über das Grundgesetz. Dieses kann ja aufgrund des bisherigen vorenthalten von der Ausübung verfassungsgebender Gewalt durch das gesamte Volk, gerade keine demokratisch legitimierte Verfassung sein.
Wie soll denn auch das GG eine legitimierte Verfassung sein, wenn ihm also nicht mal das elementarste demokratische Recht der verfassungsgebenden Gewalt durch das gesamte Volk zugrunde liegt?
Etwa nur weil es die selben Staatsrechtlich relevanten Bereiche regelt, ebenso wie eine Verfassung oder wie es im GG selbst steht wie eine "verfassungsmäßige Ordnung"?

Dazu gehört auch, dass das Volk trotz des im GG in Art. 20 (2) gegebenen Rechtes auf Abstimmungen als Mittel zur Ausübung seiner Staatsgewalt, welches dort in keiner Weise eingeschränkt wird, nicht in bundesweiten Volksentscheiden ausüben darf!
Kann man derartiges Vorenthalten von gegebenem Recht wirklich als demokratisch bezeichnen?

Oder anders gefragt, wie demokratisch ist ein Staat, dessen Souverän an der Ausübung seiner elementaren Rechte als Souverän von denjenigen, welche er durch Wahl überhaupt erst dazu ermächtigt hat Staatsgewalt auszuüben, nämlich den Volksvertreter, daran gehindert wird diese Rechte auch wahrzunehmen?

Solange diese elementaren Rechte des Volkes nicht durch das Volk selbst wahrgenommen werden können weil dieses von den Abgeordneten der Parteien und ihren Vertretern in Parlament und Regierung nicht gewollt ist, kann man wohl nicht mit gutem Gewissen von einer "freiheitlichen Demokratie" reden, im Sinne der Worte und ihrer Bedeutungen.

@Jazman
Wieso,es kann ja auch Abgeordnete wählen die parteienunabhängig sind,wenn davon genügend im Bundestag sitzen bekommen die auch Fraktionsstatus,so sie in der Lage sind zusammenzuarbeiten.
Ich habs da kommod,mein Wahlkreisabgeordneter heisst Ströbele,der erhält von den Grünen kaum Rückhalt oder finanzielle Unterstützung,Ströbele macht Haustürwahlkampf.
In dem Wahlkreis hier kannste mittlerweile auch nen Besenstiel aufstellen und ein Schild dranpappen auf dem Ströbele steht.Aber der macht halt auch was und rackert sich ab
Apropos Grüne,die waren eigentlich nie als Partei konzipiert sondern als Dachorganasitation von Listenverbindungen die ihrerseits aus den vielen Bürgerinitiativen entstammten.
Und damit fängt politische Arbeit an,nicht mit wählen,sondern mit den Mühen der Ebene,dem abplackern in Gremien,dem Kampf um Gehör.
Als hier vor ein paar am landwehrkanal die Böschung in den Bach rauschte da rückte das Schiffahrtsamt an...die haben ihren Sitz im rheinischen...und urteilte rasch die Bäume sind schuld,das Wurzelwerk schädige die Kanalwand.Eine Sarnierung sei angesagt,die erste seit dem Bau vor 140 Jahren,die Kosten wurden auf 100 bis 150 Millionen veranschlagt.
Als die Rodungstrupps anrückten standen sie vor 3000 Leuten die in den Bäumen sassen oder sich davor angekettet waren,der Amtsleiter war ausser sich,der Einsatzleiter der Polizei bescheinigte ihm er sehe sich ausserstande wass für ihn zu tun,er möge sich mit den Leuten einigen,das hier sei Kreuzberg,nicht Bonn-Beuel,er setze nicht den sozialen Frieden aufs Spiel.
Tatsächlich verhält es sich so das die Baumwurzeln die bröckeligen Uferwände zusammenhalten,Spundwände könnten zur Stabilisierung beitragen,die Alternative kostet tatsächlich nur zehn millionen,dafür wurde ein Mediationsverfahren eingeleitet,das erste dieser Grösse und Tragweite.

http://www.landwehrkanal-berlin.de/mediation/was-ist-mediation.html (Archiv-Version vom 17.03.2014)

Was macht die Springerpresse??Sie tut das was sie immer tut...hetzen,spalten und diffamieren
In den ganzen Jahren hat sie nichts über das Mediationsverfahren geschrieben,und nun das

http://www.bz-berlin.de/thema/schupelius/landwehrkanal-9-mio-fuer-flohkrebs-und-ploetze-article1788953.html

Aber nichtsdestotrotz ist Herr Stöbele Mitglied einer Partei, Bündnis 90 die Grünen.

Ich stellen also nicht den guten Willen einiger Abgeordneter ein Frage, sondern stelle für mich fest das in Deutschland eine Art der Parteiendiktaur etabliert ist.
Welche Möglichkeiten hat ein "parteiloser Abgeordneter" denn wirklich für ein Thema eine Mehrheit zu erhalten?
Entspricht ein Fraktionszwang wirklich dem Demokratieverständnis eines Volkes, oder widerspricht dies nicht sogar dem Grundgesetz Art. 38 (1) in dem es heißt: "und nur ihrem Gewissen unterworfen." ?

@Jazman
Solange niemand zum Bundesverfassungsgericht latscht um dort zu diesem Thema ein Urteil zu erwirken wird dieser Widerspruch bleiben.Aber vielleicht bist du ja derjenige der diese Bürde auf sich nehmen mag

Deutschland ist keine Demokratie, eher eine Pluto- u. Lobbykratie. Nicht das Volk entscheidet, sondern verschiedene Wirtschaftsverbände und deren Vertreter (Politiker) in den Parlamenten.

Auch können die Menschen in Deutschland grundsätzlich nicht mitbestimmen. Sie geben ihre Stimme alle paar Jahre, ihren jeweiligen Abgeordneten ab. Und der ist nicht gebunden an seinen Wähler.

Arnachie bedeutet überhaupt keine Strukturen

Ich glaube das was @HeizerP. im EP meinte war die "kommunale Anarchie"

@Jazman

Jazman schrieb:Ich stellen also nicht den guten Willen einiger Abgeordneter ein Frage, sondern stelle für mich fest das in Deutschland eine Art der Parteiendiktaur etabliert ist.

Richtig!

@Jazman

Wir können zwar entscheiden, ob wir die Marktwirtschaft, etwas mehr Sozialer gestalten wollen, aber über Grundsätzliches z.B. ein anderes Wirtschaftssystem wird hier als Radikal und Demokratie feindlich abgestempelt.

@tusk
Weisst du was,du bist ein Verräter,du trittst all denen die engagiert sind,all denen die bei Minusgraden im Gleisbett Castorentransporte blockieren,denen die durch ihre Arbeit das Bombodrom zu Fall gebracht haben oder die das AKW Wyhl und WWA Wackersdorf verhinderten,die kleinteilig aktiv sind wie der Stadtsoziologe Andrej Holm,all denen trittst du heimtückisch in die Fresse,denn sie sind der Beweis für deine Lügen,für welche Seite arbeitest du,wer bezahlt dich??

@Warhead

Die Illuminaten

Wir sehen dich! Wir kennen dich!