Kritisches Freihandelsabkommen TTIP (USA)
04.05.2016 um 15:37Anzeige
Fedaykin schrieb:Nämlich eine Abänderung der Normendie Normen für Umwelt, Tier und Kosumentenschutz werden immer noch vom Suverän bestimmt und nicht von Wirtschaftsheinis.
Fedaykin schrieb:Strengenommen müsste für die TTIP Gener ja auch schon der EU Binnenmarkt der Totale Horror seinStrenggenommen schon ja. EWR-> EU - TTIP -> ?
Fedaykin schrieb:Beeindruckend wie du Argumentierst. Und deine Ausdrucksweise...fand ich ja bei Dir auch immer bemerkenswert. zB auch Dein Hinweis was den die Laien alle immer zu TTIP sagen.
Freihandelhttp://www.schweizerbauer.ch/politik--wirtschaft/international/landwirte-warnen-ttip-ist-unser-niedergang-26542.html (Archiv-Version vom 31.10.2020)
Landwirte warnen: TTIP ist unser «Niedergang»
Kleine und mittlere Bauernbetriebe schlagen in einer neuen Studie Alarm: Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bedeute für Europa mehr Gentechnik, mehr Hormonfleisch – aber vor allem das Ende einer Landwirtschaft wie wir sie bisher kennen.
TAFTA/TTIPhttp://www.golem.de/news/tafta-ttip-experte-warnt-vor-patent-trollen-durch-handelsabkommen-1310-102086.html
Experte warnt vor "Patent-Trollen" durch Handelsabkommen
Zwar ist Acta gestoppt worden, doch das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA könnte die Verbraucherrechte durch die Hintertür ebenfalls aushebeln. Die Unternehmen würden über das Gesetz gestellt, befürchten Experten.
So gefährlich ist TTIPhttp://www.oe24.at/oesterreich/chronik/So-gefaehrlich-ist-TTIP/210918481
Handel und Spitzenmediziner kritisieren das geplante Freihandelsabkommen.
In die Wiener Hofburg hatte Spar-Chef Gerhard Drexel Ärzte und Lebensmittel-Hersteller geladen – das Top-Thema TTIP bewegt nicht nur die Branche, sondern die Konsumenten. Unter völliger Geheimhaltung wird derzeit das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA verhandelt. Einblick haben nicht einmal Politiker.
Hormon-Fleisch würde ganz Europa fluten
Schaden. Kein Wunder, denn der Schaden von TTIP auf unsere Lebensmittel wäre „gigantisch“. Spar-Chef Drexel: „Fleisch kann durch Wachstumshormone und Antibiotika-Fütterung um 50 % billiger hergestellt werden als bei uns. Tritt TTIP in Kraft, würde der Markt mit dem Billigfleisch geflutet – es droht dann ein Race to the Bottom bei unseren strengen Lebensmittelstandards.“
Das sieht auch NÖM-Chef Alfred Berger so. Gehe die kleinstrukturierte Landwirtschaft pleite, sei auch der Tourismus gefährdet.
Chlorhuhn? Harmlos gegen das, was bei TTIP ganz Europa tatsächlich droht: Der Gynäkologe Johannes Huber weist darauf hin, dass in Europa viele Pestizide verboten seien, die in den USA aber verwendet werden dürfen.
Verbraucherschützer warnen vor TTIPhttp://www.handelsblatt.com/politik/international/freihandelsabkommen-verbraucherschuetzer-warnen-vor-ttip/11594850.html (Archiv-Version vom 23.03.2016)
Datum:
03.04.2015 11:54 Uhr
Das Freihandelsabkommen sorgt erneut für Streit. Verbraucherschützer befürchten, dass durch TTIP wichtige Standards, etwa beim Tierschutz, aufgeweicht werden könnten. Sie wünschen ein schmales Abkommen.
Umweltrat warnt: TTIP bedroht den Verbraucherschutzhttp://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/umweltrat-warnt-ttip-bedroht-verbraucherschutz/
Kritiker des geplanten Freihandelsabkommens TTIP befürchten, es könne Umweltgesetze und den Verbraucherschutz gefährden. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat TTIP nun genauer analysiert – und kritisiert etliche heikle Punkte.
Experte warnt vor TTIP-Abkommen
Demokratie als Handelshindernis?
Als Afrikareferent des Internationalen Kolpingwerkes beschäftigt sich Volker Greulich auch mit internationalem Handel und seinen Auswirkungen. Er sieht das geplante Freihandelsabkommen TTIP sehr kritisch, weil es seiner Meinung nach die demokratische Mitbestimmung aushebelt. Jetzt zähle genaues Hinschauen.
Klageflut wegen TTIPhttp://www.spiegel.de/spiegel/vorab/ttip-deutschland-droht-klageflut-a-1014598.html
Experten warnen die EU davor, einen Investorenschutz beim Freihandelsabkommen TTIP zu akzeptieren. Die Klagen amerikanischer Investoren gegen Deutschland würden sich multiplizieren, meint der kanadische Rechtsexperte Gus van Harten. "Ich sehe das Potenzial für viele neue Verfahren", sagt der Professor, der die Auswirkungen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta wissenschaftlich untersucht hat, dem SPIEGEL. In Kanada werden Investorenschutzklagen von US-Firmen immer populärer. So klagte die US-Firma Windstream Energy auf Schadensersatz in Höhe von 465 Millionen US-Dollar, weil die Provinzregierung keine 100 Windkraftanlagen im Ontariosee genehmigen wollte. Mal ginge es in den Klagen um Abschussrechte für 360 Karibus in einem Naturreservat, mal um den großflächigen Abbau von Ölsanden, den eine kanadische Provinz aus Umweltschutzgründen begrenzt hat, schreibt der SPIEGEL. "Die EU-Kommission muss endlich von ihrer bisherigen Position abrücken", fordert auch Bernd Lange. Der sozialdemokratische Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament meint, dass TTIP dort nur ohne Investorenschutz mehrheitsfähig sei.
Experten warnen vor negativen Folgen durch TTIPhttp://www.wallstreet-online.de/nachricht/6842186-experten-warnen-negativen-folgen-ttip
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Negative Folgen für Lebensmittel und Arbeitsplätze in der Landwirtschaft befürchten Experten als Ergebnis des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP). Das geht nach Informationen der "Rheinischen Post" (Montagausgabe) aus den ihr vorliegenden Stellungnahmen von Fachleuten hervor, die am Montag bei einer Anhörung des Bundestags-Agrarausschusses zu Wort kommen werden. So spreche der Handelsexperte Nikolai Soukup von der Gefahr einer "Aushöhlung oder Abschwächung bestehender Standards".
US-Verbraucherschützer warnen vor TTIPhttp://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/us-verbraucherschuetzer-warnen-vor-ttip-deutschland-muss-wachsam-sein/12898606.html
„Deutschland muss wachsam sein“
US-Konzerne wollen Verbraucherschutz aushebeln, befürchten US-Verbraucherschützer. Ab Montag können Dokumente eingesehen werden.
TTIP hat sich in der öffentlichen Wahrnehmung zu einem Symbol für ungezügelten Raubtierkapitalismus entwickelt. Verbraucher befürchten, dass sie auf der Strecke bleiben. Zu Recht? Dem Lohn- und Sozialdumping werde Tür und Tor geöffnet, sagt Ökonom Max Otte im makro-Interview.http://www.heute.de/oekonom-otte-warnt-vor-freihandelsabkommen-ttip-voellige-entmachtung-der-politik-42985214.html (Archiv-Version vom 24.04.2016)
makro: Bundeskanzlerin Merkel unterstützt TTIP, wie sie sagt, weil es nicht allein ein wirtschaftlich motiviertes Abkommen sei, sondern sich erstmals die Chance ergebe, europäische Werte wie Menschen- und Verbraucherrechte international zu verankern. Teilen Sie die Haltung der Kanzlerin?
ax Otte: Überhaupt nicht! Das Gegenteil ist der Fall. Wenn wir europäische Werte vertreten würden, müssten wir konsequent die Manager von Google, Microsoft, Apple und Facebook verhaften, wenn diese mal in Europa sind – genauso, wie die Amerikaner Schweizer Bankmanager verhaftet haben. All diese Unternehmen brechen europäische Datenschutzbestimmungen.
Mit TTIP wird die Waffenungleichheit noch viel größer. Es geht darum, wer die Spielregeln macht. Dadurch, dass Normen und Standards gegenseitig anerkannt werden, werden sich die in den meisten Fällen niedrigeren amerikanischen Standards durchsetzen. Einer sehr geschlossen agierenden amerikanischen Handelspolitik hat ein zersplittertes Europa dann nichts mehr entgegenzusetzen.
Bundestag: Experten äußern schwere Bedenken gegen TTIPhttp://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundestag-Experten-aeussern-schwere-Bedenken-gegen-TTIP-2576423.html
Die Mehrheit von Sachverständigen hat bei einer Anhörung vor einem einfachen "Weiter so" bei den Verhandlungen zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen gewarnt. Vor allem der Investorenschutz berge Risiken.
Dem geplanten Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA begegneten viele Experten bei einer Anhörung im Bundestag am Montag mit Skepsis. Die meisten Sachverständigen teilten Befürchtungen, dass europäische Standards unterwandert werden könnten. Auch die geplante Schiedsgerichtsbarkeit für Investoren (ISDS) bereitete vielen der angehörten Experten Bauchschmerzen. Mehrere Fragen führten zu sehr widersprüchlichen Antworten.
Abwärtsspirale bei Qualität befürchtethttp://orf.at/stories/2308199/2308205/ (Archiv-Version vom 02.05.2016)
Heimische Nahrungsmittelriesen äußern sich zunehmend skeptisch zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP): Für NÖM-Chef Alfred Berger ist es eine einfache Rechnung: „Der österreichische Milchbauer hat durchschnittlich 17 Kühe“, so Berger diese Woche in einer TTIP-Diskussionsrunde. Mit dem Abkommen könnten US-Farmen mit bis zu 32.000 Kühen den europäischen Markt beliefern. Das gehe sich für Österreichs Milchbauern dann nicht mehr aus.
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenAuf Google+ teilen
Nicht nur die Kosten für die Betriebe seien ein Thema: „Die Kleinstruktur in Österreich sichert auch die Qualität der Milch, die bei allen Molkereien im ganzen Land gentechnikfrei ist.“ Mit dem Eindringen von US-Unternehmen könne sich das ändern, so Berger am Mittwoch bei einem TTIP-Expertentalk mit Vertretern von Lebensmittelunternehmen, NGOs und Ernährungsexperten in Wien. Er sehe die Gefahr einer Abwärtsspirale bei der Qualität der Lebensmittel, sollte TTIP Realität werden.
Marktverzerrung durch TTIP
Damit ist Berger nicht alleine: Bernhard Ölz, Geschäftsführer des gleichnamigen Backwarenherstellers, kritisiert den Fokus, durch TTIP ein Mengenwachstum zu erreichen, ohne Rücksicht auf die Herstellung der Produkte: „Ich frage mich, wann wird das Ende der Fahnenstange erreicht sein?“
In Österreich würden pro Kopf durchschnittlich 70 Kilo Getreide- und Mehlerzeugnisse im Jahr konsumiert, so Ölz, das habe sich seit den 70er Jahren nicht verändert. Wenn auf diese 70 Kilo eine enorm höhere Menge gleicher Waren unterschiedlicher Hersteller auf den Markt komme, dann sei eine Marktverzerrung unvermeidbar.
US-Handelsministerin sieht Vorteile
US-Handelsministerin Penny Pritzker wies solche Befürchtungen vor schlechter Qualität und niedrigen Standards durch TTIP unlängst zurück. „TTIP macht es allen Unternehmen leichter, auf beiden Märkten Geschäfte zu machen. Es geht nicht um Deregulierung“, sagte Pritzker vergangene Woche bei der Transatlantischen Wirtschaftskonferenz in Deutschland. Das Abkommen werde die Lebensqualität auf beiden Seiten des Atlantiks erhöhen und die Wirtschaft beleben. Vor allem Mittelständler seien dann wegen geringerer Kosten, eines besseren Marktzugangs und höherer Effizienz im Vorteil, meinte Pritzker.
Kleinunternehmer skeptisch
Genau diese sehen sich aber von TTIP eher bedroht. Bei der überregionalen Onlineinitiative „KMU gegen TTIP“ haben bereits über 1.700 österreichische Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) mit einer Unterschrift gegen TTIP gestimmt – ebenso viele wie in Deutschland.
Ihr Hauptkritikpunkt: Das Freihandelsabkommen TTIP nutze vor allem großen Konzernen. Für klein- und mittelständische Unternehmen sei der österreichische und der europäische Markt der wichtigste. „Deutlich weniger als ein Prozent der österreichischen und europäischen KMU exportieren in die USA“, erklärt die Initiative in ihrem Positionspapier. Für diese seien die von der EU prognostizieren Wachstumschancen durch TTIP stark überzeichnet.
„Nur vier Prozent der österreichischen Exporte in die USA sind Lebensmittel“, sagt Johannes Gutmann, Geschäftsführer des Bioteeherstellers Sonnentor und Mitinitiator von „KMU gegen TTIP“ im Gespräch mit ORF.at. Sollte TTIP kommen, würden sich damit viele Bestimmungen zum Beispiel beim Thema Gentechnik ändern, „TTIP würde dann für uns Klein- und Mittelständler langfristig den Tod bedeuten“, so Gutmann.
Spar-Chef entschieden gegen Abkommen
Spar-Chef Gerhard Drexel sieht eine weitere Gefahr: „Über 1.300 Chemikalien sind in der EU verboten, die in den USA erlaubt sind. Sogar Asbest ist in den USA noch immer nicht verboten.“ Nicht nur in den USA, auch in Europa gibt es Länder, in denen der hochgefährliche Stoff nicht verboten ist. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat daher dieses Jahr ein Asbestverbot in allen Ländern Europas gefordert. In Österreich ist Asbest bereits seit 1990 verboten.
Neben den Chemikalien liege vor allem in der Verbreitung hochgiftiger Pestizide ein erheblicher Nachteil für die Gesundheit, so Drexel. Nahrungsmittel aus den USA wie Äpfel und Birnen, die mit giftigen und in der EU verbotenen Pestiziden wie Diphenylamin behandelt wurden, könnten durch TTIP dann ganz einfach auf den europäischen Lebensmittelmarkt gelangen.
Ruf nach mehr Selbstbewusstsein
„Die USA sitzen auf Lebensmittelbergen, die sie durch Exporte loswerden möchten“, sagte der Arzt und Ernährungsexperte Markus Metka bei der TTIP-Diskussionsrunde. Gerade der Nahrungsmittelmarkt müsste aus den TTIP-Verhandlungen komplett ausgeklammert werden, so Metka, „die schlechte Qualität der Nahrungsmittel zeigt in den USA langsam, aber sicher ihre Auswirkungen. Die Menschen werden dort vergiftet.“
Die Unternehmer forderten bei der Gesprächsrunde vor allem eines – mehr Selbstbewusstsein bei den Verhandlungen: Nur wenn die EU bei den Gesprächen über Normen und Regularien mit den USA auf Augenhöhe verhandle, gebe es Hoffnung, dass TTIP die österreichische Lebensmittelindustrie nicht komplett überflutet.
Mit dem Inhalt der Dokumente hat das wenig zu tun. Denn daraus geht letztlich (nur) dreierlei hervor: Erstens versuchen die Amerikaner mit allen Mitteln, die freie Einfuhr von Hormonfleisch und gentechnisch veränderten Pflanzen in die EU durchzusetzen. Sie schrecken auch nicht davor zurück, die für die Europäer wichtige Öffnung der amerikanischen Automobilmärkte damit zu verknüpfen.http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/freihandelsabkommen-oberwasser-fuer-die-ttip-gegner-14212079.html
1. Mai 2016, 19:00 Uhrhttp://www.sueddeutsche.de/politik/ttip-papiere-realitaet-der-ttip-verhandlungen-uebertrifft-die-dunklen-ahnungen-noch-1.2975119
TTIP-Papiere
Realität der TTIP-Verhandlungen übertrifft die dunklen Ahnungen nochDas Freihandelsabkommen führt zu globalen Wohlstandsgewinnen, sagen die Befürworter. Die TTIP-Papiere zeigen aber, dass die Befürchtungen der Gegner nicht aus der Luft gegriffen sind. Im Gegenteil, die Dokumente zeigen: Sie haben Substanz.
wichtelprinz schrieb:Landwirte warnen: TTIP ist unser «Niedergang»Eigentlich nicht zwingend. Denn die Entscheidung liegt ja bei Konsumenten.
Kleine und mittlere Bauernbetriebe schlagen in einer neuen Studie Alarm: Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP bedeute für Europa mehr Gentechnik, mehr Hormonfleisch – aber vor allem das Ende einer Landwirtschaft wie wir sie bisher kennen
wichtelprinz schrieb:Chlorhuhn? Harmlos gegen das, was bei TTIP ganz Europa tatsächlich droht: Der Gynäkologe Johannes Huber weist darauf hin, dass in Europa viele Pestizide verboten seien, die in den USA aber verwendet werden dürfen.Ja, das ist auf der Ganzen Welt so. Aber auch hier haben wir einfach mal ein Worst Chase Szenraio das diese Standards alle durchgedrückt werden.
wichtelprinz schrieb:Das Freihandelsabkommen sorgt erneut für Streit. Verbraucherschützer befürchten, dass durch TTIP wichtige Standards, etwa beim Tierschutz, aufgeweicht werden könnten. Sie wünschen ein schmales Abkommen.Auch das ist nur eine Befürchtung. Aber ist bei CETA auch nicht passiert. Wie erwähnt der Agrarsektor ist eh ein STeckenpferd der EU.
wichtelprinz schrieb:Heimische Nahrungsmittelriesen äußern sich zunehmend skeptisch zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP): Für NÖM-Chef Alfred Berger ist es eine einfache Rechnung: „Der österreichische Milchbauer hat durchschnittlich 17 Kühe“, so Berger diese Woche in einer TTIP-Diskussionsrunde. Mit dem Abkommen könnten US-Farmen mit bis zu 32.000 Kühen den europäischen Markt beliefern. Das gehe sich für Österreichs Milchbauern dann nicht mehr aus.Und wieder eine Nische. Milch ist eh so eine Sache, aber letzendlich kann der Schutz oder der Wohlstand von Milchbauern schlichtweg nicht ´500 Mio EU Bürgern aufgezwungen werden.
wichtelprinz schrieb:tNur vier Prozent der österreichischen Exporte in die USA sind Lebensmittel“, sagt Johannes Gutmann, Geschäftsführer des Bioteeherstellers Sonnentor und Mitinitiator von „KMU gegen TTIP“ im Gespräch mit ORF.at. Sollte TTIP kommen, würden sich damit viele Bestimmungen zum Beispiel beim Thema Gentechnik ändern, „TTIP würde dann für uns Klein- und Mittelständler langfristig den Tod bedeuten“, so Gutmann.Und wieviel Importe haben sie bis jetzt? Er hängt eh in der Bionische, und da wird ohne Protektorismus eh der Markt beliefert.
Neben den Chemikalien liege vor allem in der Verbreitung hochgiftiger Pestizide ein erheblicher Nachteil für die Gesundheit, so Drexel. Nahrungsmittel aus den USA wie Äpfel und Birnen, die mit giftigen und in der EU verbotenen Pestiziden wie Diphenylamin behandelt wurden, könnten durch TTIP dann ganz einfach auf den europäischen Lebensmittelmarkt gelangen.Mmh, in der Theorie schon sofern die EU diese Chemikalien zulässt.
t
wichtelprinz schrieb:sagte der Arzt und Ernährungsexperte Markus Metka bei der TTIP-Diskussionsrunde. Gerade der Nahrungsmittelmarkt müsste aus den TTIP-Verhandlungen komplett ausgeklammert werden, so Metka, „die schlechte Qualität der Nahrungsmittel zeigt in den USA langsam, aber sicher ihre Auswirkungen. Die Menschen werden dort vergiftet.“Ahja, dann sehen wir ja bald die Auswirkungen anhand einer Umfangreichen Studie.
wichtelprinz schrieb:versuchen die Amerikaner mit allen Mitteln, die freie Einfuhr von Hormonfleisch und gentechnisch veränderten Pflanzen in die EU durchzusetzen. Sie schrecken auch nicht davor zurück, die für die Europäer wichtige Öffnung der amerikanischen Automobilmärkte damit zu verknüpfen.Nein sowas auch, da Versuchen beim Verhandeln beide Parteien ihre jeweiligen Stärken und Schwächen zum tragen zu bringen.?
wichtelprinz schrieb:aber hey Fedy - alles TTIP-Top -.-Ich sage mal alles eher noch voll in der Verhandlung.
mayday schrieb:oh nein um Anti USA gedöns geht es da selten..google mal..zudem sind viele Kritiker nicht per se TTIP abgeneigt, die Kritik wird gezielt genannt; stossend sind einzelne aber elementare Aspekte davon..wie den Privaten Schiedsgerichten, den Klagemöglichkeiten und wie hier ausgiebig diskutiert, den Lebensmittel-Minimalstandards.Das einzig Problematische sehe ich in der Heimlichtuerei der TTIP-Verhandlungen.