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NSA - Affäre, deutsche Dienste als Kollaborateure!

248 Beiträge, Schlüsselwörter: NSA, BND, Grundgesetz, Verfassung, BSI

NSA - Affäre, deutsche Dienste als Kollaborateure!

03.05.2015 um 16:18
Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses verlangen vom Kanzleramt Klarheit, welche Ziele der BND für die NSA observierte.Doch die Regierung wartet noch auf Erlaubnis dafür aus den USA.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bnd-affaere-nsa-untersuchungsausschusses-verlangt-us-spionagelisten-a-1031835....

Wenn die USA die Erlaubnis nicht erteilt dann war´s das mit der Aufklärung. Wäre schade, denn mich würde schon interessieren ob hier Straftaten begangen wurden von unserem Auslandsnachrichtendienst. Aber wenn die USA nicht will, dann eben nicht.


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NSA - Affäre, deutsche Dienste als Kollaborateure!

04.05.2015 um 20:24
Ein unglaublicher Fail.


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05.05.2015 um 20:14
walnussbaer
schrieb:
Ein unglaublicher Fail.
In der Tat.

Mindestens bis 2013 spähte der US-Geheimdienst NSA deutsche und europäische Ziele aus. Das bestätigt die Bundesregierung nun in einem Geheimpapier, das Frontal21 einsehen konnte. Bislang hieß es, der BND habe die NSA-Spionage nach Bekanntwerden 2005 gestoppt.

Dem Geheimpapier zufolge stellte der Bundesnachrichtendienst noch am 26. August 2013 fest, dass die NSA aktuelle Mail-Adressen von europäischen Politikern, Ministerien europäischer Mitgliedsstaaten, EU-Institutionen, aber auch Vertretungen deutscher Firmen ausspähte.


http://www.heute.de/geheimpapier-nsa-spaehte-deutsche-firmen-noch-2013-aus-38320156.html

Wenn unsere Bundeskanzlerin da heil rauskommt aus der Sache dann ist sie nicht nur eine "Teflonpfanne" sondern auch auch noch eine "Houdini" die diesen Skandal einfach wegzaubert.

Wenn sie das schafft dann ist sie die grösste Kanzlerin aller Zeiten und ihr sollte ein Denkmal vor dem Reichstag gesetzt werden.


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12.05.2015 um 21:34
Guter Artikel bei Süddeutsche-Online, ein paar Auszüge.
12. Mai 2015, 14:57 Uhr

Das große Merkel-Versagen

Merkel hat totale Aufklärung versprochen - aber nie die Absicht gehabt, dieses Versprechen zu halten. Daran ist nicht der deutsche Geheimdienst schuld. Die BND-Affäre ist eine Merkel-Affäre.

Es ist manchmal schon erstaunlich, was eine Bundeskanzlerin so alles nicht weiß. Da gibt es seit fast zehn Jahren ein memorandum of understanding, in dem die komplexe Zusammenarbeit zwischen dem BND und der NSA geregelt wird. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist über die Existenz einer solchen Vereinbarung nichts bekannt.

Es ist Juli im Jahr 2013. Die Snowden-Dokumente erschüttern gerade den Glauben der Bürger in die staatlichen Institutionen. Merkel ist in der Bundespressekonferenz, ...
Die Frage ist gerade, ob es über ein sehr altes Dokument hinaus noch mehr Vereinbarungen über die Zusammenarbeit der Geheimdienste gibt. Und Merkel antwortet: "Ich kann nur sagen: Mir ist es nicht bekannt. (...) Mir ist nichts anderes bekannt. Wir haben jedenfalls - mir ist wirklich nichts bekannt."
Die Bürger mussten beruhigt werden

Was damals so noch niemand ahnen konnte: Diese Pressekonferenz ist der Auftakt zu einer ungeheuren Desinformationskampagne der Bundesregierung.

...

Zwei Jahre später lässt sich ohne Übertreibung sagen: alles Kokolores. Nada, niente, nix ist seitdem passiert.

...

Sie, die Kanzlerin, wisse, "dass alle nach bestem Wissen und Gewissen ihre Arbeit machen".

Merkel hat damit sich und alle anderen in der Bundesregierung freigesprochen, bevor überhaupt die Klageschrift vorlag.

...

Das Problem ist nicht unbedingt, was Merkel am Tag der Juli-Pressekonferenz 2013 womöglich tatsächlich nicht gewusst hat. Das Problem ist, dass sie auch danach offenbar nichts wissen wollte. Und die Bevölkerung in wichtigen Fragen massiv getäuscht hat.
vollständiger Artikel http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-affaere-das-grosse-merkel-versagen-1.2476079

Nur ein Satz gefällt mir nicht, der Letzte
Wäre sie nicht Kanzlerin - die Affäre böte genug Anlass für einen Rücktritt.
Warum soll das an ihrem Kanzlerindasein scheitern? Hätt sie nur einen Funken Anstand und Moral würde sie und die Regierungskoalition zurücktreten. Sofort!


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12.05.2015 um 21:52
DearMRHazzard
schrieb am 05.05.2015:
Wenn unsere Bundeskanzlerin da heil rauskommt aus der Sache dann ist sie nicht nur eine "Teflonpfanne" sondern auch auch noch eine "Houdini" die diesen Skandal einfach wegzaubert.
---
Die Öffentlichkeit getäuscht? Nicht doch! Kanzlerin Merkel erklärt, die Bundesregierung habe über die Aussichten eines No-Spy-Abkommens mit den USA stets "nach bestem Wissen und Gewissen" informiert. Das heißt nichts Gutes.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bnd-und-no-spy-abkommen-merkel-wehrt-sich-gegen-vorwuerfe-a-1033181.html

Aus der Pressekonferenz 2013.
sarasvati23
schrieb:
Sie, die Kanzlerin, wisse, "dass alle nach bestem Wissen und Gewissen ihre Arbeit machen".
Und immer dieselben Floskeln, das ist einfach bloß Verarsche.
Frau Merkel wird das versuchen in gewohnter Manier auszusitzen. Ich frag mich auch wie die damit durchkommen kann, wie kommt sie auf so hohe Zustimmungswerte? Das kann ja entweder nur gefälscht sein, oder mit meinen Mitbürgern stimmt irgendwas nicht.


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HeurekaAHOI
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12.05.2015 um 23:26
sarasvati23
schrieb:
Das kann ja entweder nur gefälscht sein,
Du hast ja vollkommen recht! Und dann darf man sowas ja nicht mal öffentlich sagen, weil das ja nicht in den Mainstream Medien oder sonstwo drin steht das Umfragen auch gefälscht sein können.

Das mit dem " No Spy " Gerede taucht nun urplötzlich wie aus dem Nichts wieder auf. Das wird seine Gründe haben. Auch war nie ein " No Spy " Abkommen abgemacht worden mit den USA. Weil die USA solche Dinge für nicht verhandelbar erklärt.


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13.05.2015 um 09:25
@sarasvati23
sarasvati23
schrieb:
Und immer dieselben Floskeln, das ist einfach bloß Verarsche.
Funktioniert doch, same shit.....


@HeurekaAHOI
Ach ja, das Ding mit den Umfragen. Is wohl so wie bei den Statistiken: Wenn man weiß, wer sie gemacht hat, weiß man auch, wie sie gefälscht wurden.

Aber erstmal "Neues aus dem Schattenkabinett":

Wilileaks hat gestern Protokolle aus zehn Monaten des laufenden 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestag zu den NSA-Aktivitäten in Deutschland veröffentlicht.
Im ersten Abschnitt wird direkt auf Prozeßbedingungen eingegangen:
Obwohl viele der Sitzungen technisch gesehen öffentlich sind, wurde die tatsächliche öffentliche Kenntnisnahme behindert, da die Protokolle zurück gehalten werden, Aufnahmegeräte untersagt sind und Reporter in aufdringlicher Weise durch die Polizei beobachtet werden.
Erinnert iwie an andere Staaten, die man im allgemeinen nicht als demokratisch bezeichnet, wie Bananenrepubliken, Diktaturen u.ä. Unrechtsregime.
Um so erstaunlicher, dass sich dieses staatliche Gebaren so ungeschminkt bei uns zeigt, oder etwa nicht?
Wo doch gerade unsere Kanzlerin und der Bundespräsident aus einem ehemaligen
Unrechtsstaat stammen und derartiges strikt ablehnen müßten?

Wie wichtig offenbar gerade die öffentliche Kontrolle ist, zeigt dieses kleine Beispiel:
Die veröffentlichten Transkriptionen dokumentieren darüberhinaus, wie die Abwesenheit einer vollständigen öffentlichen Dokumentation dazu geführt hat, dass Zeugen den Untersuchungsprozess missbrauchen. Mindestens drei Mal widersprechen die öffentlichen Aussagen eines Zeugen denen, die er in geheimen Sitzungen macht. Die Transkriptionen zeigen außerdem, dass die Möglichkeiten der Untersuchungskommission Zeugen sorgfältig und gewissenhaft zu befragen beschnitten werden durch umfangreiche Schwärzungen. In einem Fall wurde die Sitzung unterbrochen, weil der Zeugen ungeschwärzte Dokumente zur Vorbereitung erhalten hatte, während den parlamentarischen Mitgliedern des Ausschusses nur eine geschwärzte Version zur Verfügung gestellt worden war.
Ein Blick lohnt sich, auch wenn nix wirklich bahnbrechendes aus den Protokollen hervorgeht, bestätigt es zumindest die Vorgehensweise unserer Angestellten.

https://wikileaks.org/bnd-nsa/press/index.de.html

Der Fisch stinkt am Kopp, ein Skandal jagt den nächsten.
Wirtschaftsspionage durch Volksvertreter und andere Staatsbedienstete?
Wie weit ist die Aufklärung im NSU Skandal vorangeschritten und wie wird dort auf Seiten der Verantwortlichen agiert?
Ähnlichkeiten sind natürlich rein zufällig. :troll:


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13.05.2015 um 20:15
@skep
Tragisch nur dass sich unsere zahnlose Opposition nicht mal gegen die Merkel(regierung) zur Wehr setzen kann. Die schafft es grade mal auf 20% Abgeordnete im Bundestag.
Voraussetzung für ein Misstrauensvotum u.a.
Nach § 97 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages muss der Antrag nach Art. 67 GG von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestag oder einer ebensogroßen Fraktion unterzeichnet sein.
Wikipedia: Misstrauensvotum#Voraussetzungen_und_Rechtsfolgen

Das hieße die gesamte Opposition + 5 % aus der Regierungskoalition müsste einem solchem Mißtrauensvotum zustimmen. Die Bundestagswahl 2013 war wohl mit die größte Farce seit Bestehen der Bundesrepublik.


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13.05.2015 um 23:14
Moment... aus einem hier eben veröffentlichtem Link:
Es geht jetzt um Lüge und Wählertäuschung. Die Glaubwürdigkeit der sonst so unangreifbar erscheinenden Regierungschefin leidet in der BND-Affäre.
Die Lügenpresse darf das einfach so schreiben, hat denn die (kleine einheimische) NWO so eklatant versagt ?
Verdammte Medien, jetzt lügt die Lügenpresse ja schon gar nicht mehr, oder wie ?

Das ist alles so verwirrend...oder Moment... ich denke einfach ich nehme das in kauf, wie Millionen anderer Bürger auch weil alles das im Endeffekt gar nicht mal so schlimm für mich als Individuum ist.


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Chefheizer
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21.05.2015 um 21:02
Ich verstehe überhaupt nicht warum so ein Aufheben darum gemacht wird - duschen ohne nass zu werden hat noch nie funktioniert. Ich finde ganz im Gegenteil das es sogar ein grosser Schritt ist, dies öffentlich zu diskutieren - Geheimdienste heissen schliesslich nicht ohne Grund so.


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24.05.2015 um 09:39
Der EU-Kommissar für digitale Wirtschaft, Günther Oettinger, rechnet damit, dass seine Kommunikation von Geheimdiensten abgehört wird.

Sein Verhalten passe er angesichts der NSA-Affäre entsprechend an, sagte er der "Bild am Sonntag". In der Kommission teste man gerade "Krypto-Handys, die es den Abhörern schwer machen".

Im Zusammenhang mit der möglichen Ausspähung der EU-Kommission auch von Deutschland verlangt er eine Aufklärung seitens der Regierung in Berlin: "Wir haben berechtigtes Interesse zu erfahren, ob Spionage-Massnahmen gegen die Kommission ergriffen wurden".
http://www.srf.ch/news/ticker
Kryptohandys treiben doch nur die Kosten für den Geheimdienst in die Höhe. ;)
Ausserdem.. als ob man sich vor der NSA Affäre keine Gedanken zu Abhörung machen musste. Chinesischer oder russischer Geheimdienst kein Thema? Hallo Victoria Nuland ? Organisiertes Verbrechen und Lobbyspionage.. auch kein Thema?


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pere_ubu
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18.07.2015 um 18:49
assange ,der mittlerweile seit 3 jahren in der ecuadorianischen botschaft in london festsitzt , bietet sich als zeuge an .

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/julian-assange-opposition-freut-sich-ueber-verlockendes-angebot-a-1044264.html


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27.08.2015 um 12:42
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-08/xkeyscore-nsa-verfassungsschutz

Hier noch ein schöner Zeit Artikel zu dem Thema.
Der Vertrag zwischen Deutschland und USA bzw. Deren Geheimdienste. Mit interessante Klauseln zur nicht Verfolgung von Amerikanern und ungehinderten Datenweitergabe Richtung USA.

Der Artikel (es waren eigentlich zwei... Einer ausschließlich mit Vertrags Inhalt) war gestern gegen 19:00 Uhr noch Schlagzeile.Wenig später ist er dann ganz schnell unter digitales gewandert und ist somit "nicht mehr plakativ präsent"


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27.08.2015 um 19:18
Fassungslos, ich frage mich echt was ist mit uns deutschen passiert, das wir zu allem unsere Klappe halten …


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28.08.2015 um 02:50
@lebaum
Und dann sagen die Zeitungen und auch die Politiker das es keine Zensur gäbe O.o


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28.08.2015 um 11:39
Erstaunlich auch wird alles wieder abprallen und sich im Sand verlaufen …

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel beginnt die dritte Amtszeit 17.12.2013 - die Bananenrepublik


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mayday
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28.08.2015 um 19:57
"Das Volk vertreten, es schützen, deren Interessen wahren."..von Merkel, klingt in meinen Ohren geradezu absurd.


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25.09.2015 um 09:35
http://www.golem.de/news/nsa-untersuchungsausschuss-bnd-loeschte-trotz-verbots-nsa-selektorenlisten-1509-116485.html
Die Listen dieser NSA-Selektoren sind einer der wichtigsten Beweise im NSA-Untersuchungsausschuss. Nur an ihnen ist zu erkennen, ob der BND der NSA dabei half, etwas Illegales zu tun und ob er gegen deutsche Interessen verstieß. Zeuge K. M. sagte, viele E-Mails mit solchen Problembegriffen seien "versehentlich gelöscht worden". Man habe intern das E-Mail-System umgestellt, dabei seien sie verschwunden. Die Menge konnte er nicht konkreter beziffern. Er sagte aber, normalerweise würden mindestens die Mails des vergangenen halben Jahres aufgehoben, nun aber seien nur noch wenige Mails übrig.
Riesensauerei!


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HeurekaAHOI
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25.09.2015 um 10:50
Dieser NSA Untersuchungsausschuss ist nur dazu da um die besorgten Bürger/innen zu täuschen, und Ihnen vor zu Gauck-eln, das Deutschland nicht mit den USA bei der Überwachung mitmacht...

@CurtisNewton
mayday
schrieb am 28.08.2015:
"Das Volk vertreten, es schützen, deren Interessen wahren."..von Merkel, klingt in meinen Ohren geradezu absurd.
ja, jedesmal wenn ich das sehe auf Youtube, wo die ihre Hand hebt, und den Eid auf die Verfassung schwört, macht mich das wütend! Oder ihre " Raute " macht mich wütend. Oder der Ratschlag - einer Bürgerin aus Deutschland gegenüber - von Merkel, das sie wegen den Flüchtlingen in die Kirche gehen soll, ist nicht zu verstehen.


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mayday
ehemaliges Mitglied

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25.09.2015 um 10:52
und die Backups der Maildatenbanken der Server, die wurden rein zufällig, aus versehen, ebenfalls gleich mitgelöscht?! Falls sie Exchange haben mit Outlook, existiert lokal auf den Clientrechnern jeweils noch eine Kopie (Cache) des Postfachs..aber die wurde wohl auch aus versehen gelöscht.


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