AfD (Petry) An den Grenzen auf Ausländer schießen?

@canales

Ich frue mich nicht sondern ärgere mich über die Dummheit und Dämlichkeit mancher Leute, die die deutsche justiz wegen unangemessener Dinge unnötig belasten, nur weil sie ihre krude ideologische Vorstellung gerne als Recht und Gesetz sähen

@_McFlurry_

Ach, wenn Du wüsstest wie viele Anzeigen gestellt werden und wie viele eingestellt werden...btw. was wurde eigentlich aus den Anzeigen der AfD?

@canales

Ja ich weiß dass es viele dumme und dämliche Leute ginbt die mit ihrem kruden Rechtsverständnis die Gerichtsbarkeit belasten. Solche kruden Typen gehören abgeschafft, denn sie belasten den Staat völlig unnötig.

@_McFlurry_

Man kann keine "Typen abschaffen" das gehört nun Mal zu unserem Rechtsverständnis...

@canales

Leider kann man krude und ideologisch verblendete nciht abschaffen. Schade eigentlich.... denn dann blieben uns viele dumme und dämliche Anzeigen erspart.

Jedenfalls ist ja jetzt geklärt das ihre Äuerung völlig legitim ist und nur die Anzeigenerstatter eine krude Rechtsauffassung haben

@_McFlurry_

juristisch gesehen im Rahmen der Meinungsfreiheit...aber mehr auch nicht.

@canales

Also im Rahmen des herrschenden Rechts und das reicht. Aber es scheint stetig mehr zu geben die zu dumm oder zu blöd sind unser Rechtssystem zu verstehen. Na ja, wer nur seinen Namen zu tanzen lernt der ist eben nicht in der Lage auch weiter zu denken....

@_McFlurry_

Nun der Begriff der Volksverhetzung nach § 130 StGB wird halt recht liberal ausgelegt.
Aber der Herr Höcke wollte ihn ja schon abschaffen...

@canales

Nun ja, in einem Forum, in welchem überproportional viele User so dumm sind das sie glauben es wäre ein Straftatbestand erfüllt, erschreckt es nicht wirklich dass solch dumme post-Erklärungen kommen. Eher ein Beispiel für Dämlichkeit der User... Aber so ist es nunmal, wenn Dummheit und Dämlichkeit kein Straftatbetand darstellen...

@_McFlurry_

Naja...bestimmt Lügenpresse...

Im Umfeld der Thüringer AfD-Fraktion tauchte diese Woche eine Mail auf, die der heutige Partei-und Fraktionsvorsitzende, Björn Höcke, vor einem Jahr an einen Parteifreund geschrieben haben soll. In dieser Mail fordert Höcke im Namen der Meinungsfreiheit äußerst vehement die Abschaffung der Paragrafen 86 und 130 des Strafgesetzbuches. Volksverhetzung, der Aufruf zur Gewalt, die Verbreitung von Propagandamitteln verbotener Parteien, aber auch das Leugnen der Verbrechen des Nationalsozialismus wären dann straffrei. In der Höcke zugeschriebenen Mail heißt es wörtlich: "Wir brauchen keine Begriffstabuisierung, keine Antidiskriminierungsgesetze und keine politische Strafjustiz. Hinfort damit - und zwar schnell." Für den Historiker Volkhard Knigge, dem Direktor der Gedenkstätte-Buchenwald-Stiftung kommt diese Mail einem Outing Höckes gleich:

http://www.deutschlandfunk.de/afd-in-thueringen-hoecke-und-die-grenzen-der.1773.de.html?dram:article_id=321131

@canales

Ich kenne nur Lügenidioten, die sagen dass andere eine Straftat begangen hätten. Das sind die wirklichen Idioten und Affen der Nation
Meistens zu verorten der alten SED-Anhänger, denn da schlägt ihr altes Denunziantenschweineherz wieder durch

@_McFlurry_

Dann verkennst Du unser Rechtssystem...was traurig genug ist.

@canales

Ich wohl kaum, denn ich ging immer davon aus dass Petry nicht verfolgt wird. Ich war also keiner der Idioten aber du scheinst diesen sehr nahe zu stehen...

@_McFlurry_

Fehlt noch dass Du sie zur Heiligen verklärst...wer Waffengewalt gegen Flüchtlinge als Mittel einschließt, der hat auch mit Widerstand dagegen zu rechnen.
Rechtlich gesehen mag sie davon gekommen zu sein, moralisch ist das jedoch zu verabscheuen...

@canales

Mehr kannst du nicht...ist ja lächerlioch!
Das Rechtssystem hat entschieden und damit hast du dich abzufinden. Ob es dir in deinem kruden Veerständnis passt oder nicht
Deine Moral interessiert mich einen Scheißdreck denn sie ist meilenweit on meiner Moral entfernt

@_McFlurry_
Das Rechtssystem urteilt rein juristisch...da spielt die Moral keine Rolle.

@_McFlurry_
Aber die AfD vertritt ja die "neue" Moral des Abendlandes...

@canales

Ganz genau, krude ideologische Denke interessiert sie nicht. Das überlässt sie lieber den idiologischen Affen und Ideoten. Denn sie urteilen nur nach dem Recht und niciht nach Ideologie. Mag so mancher wie du und bit verabscheuen aber damit solltet ihr euch abfinden.

@_McFlurry_

Wäre ja ok, wenn sie sich nicht auf die Werte des Abendlandes berufen würde...