BW-Offizier wegen Terrorverdachtes festgenommen

miauz schrieb:Aus meiner Sicht sind viele Institutionen im Bereich Medien/Kirche/Gewerkschaft und Co. auch auf dem linken Auge blind, aber das führt hier zu weit.

Im Linksextremismus-Thread herrscht für mein Gefühl (1.Mai) schon seit geraumer Zeit ungerechtfertigterweise recht viel Ruhe! @miauz
Wie wäre es?Dort ?

miauz schrieb:In meinen Augen ist der Fall Franco A. aber in vielerlei Hinsicht ein Skandal und ich hoffe, dass ZensUrsula ihren Posten räumen muss. Und Thomas die wandelnde Misere, dessen BAMF einen Deutschen ohne Prüfung als syrischen Flüchtling einstuft, kann sie gerne gleich mitnehmen.

Das dagegen ist erklärungsbedürftig:  Worin liegen die Versäumnisse der Genannten(?)"ZensUrsula" und "Thomas die wandelnde Misere"  ?
Greifen sie Dir jetzt möglicherweise zu sehr durch?
Besteht Deiner Meinung nach diese Gefahr?

eckhart schrieb:Das dagegen ist erklärungsbedürftig:  Worin liegen die Versäumnisse der Genannten(?)"ZensUrsula" und "Thomas die wandelnde Misere"  ?Greifen sie Dir jetzt möglicherweise zu sehr durch?Besteht Deiner Meinung nach diese Gefahr?

Im Gegenteil - sie greifen eben nicht durch bzw. haben das in der Vergangenheit nicht getan. ZensUrsula ist eine karrieregeile Selbstdarstellerin die auf das Kanzleramt schielt. In ihren eigenem Ministerium fiel sie bisher jedoch nur durch McKinsey-Berater, teure Marketingkampagnen und einen Haufen Skandalen von fehlerhaften Ausrüstungsgegenständen über Folterrituale bis hin zu rechtsextremen Soldaten auf. Das ist im laufe der letzten Jahre gefühlt eher schlimmer als besser geworden und dafür trägt sie die Verantwortung. Ihre aktuelle Reaktion ist aber wieder nur ein typischer Schein-Aktionismus um sich selbst aus der Schusslinie zu nehmen.
Und was Mr. "Meine Antwort würde die Bevölkerung verunsichern" angeht - der trägt die Verantwortung für die Grenzsicherung und das BAMF und alle damit einhergehenden Skandale. Und wenn sich ein deutscher Nazi ohne Arabischkenntnisse als Flüchtling registrieren kann, dann ist das zweifellos ein Skandal. Da will ich gar nicht wissen, wie viele andere Nicht-Flüchtlinge bzw. Nicht-Syrer sich erfolgreich als syrische Flüchtlinge registrieren konnten.

Wir sollten das mit Grenzssicherung/BAMF hier mal beenden oder im Asylgesetzgebungsthread weiterführen.

Hier geht es um einen rechtsextremen Oberleutnant, der im ersten Anlauf eine von Nazi-Gedankengeut getränkte "Diplomarbeit" abgeliefert hatte, die er ohne Konsequenzen einfach noch mal neu schreiben sollte, was er getan hat. Damit ist der "Korpsgeist" der BW weiterhin auf der Tagesordnung, scheint aber die wengisten zu jucken. Vd Leyen ist dann einfach für viele CDU-Rivalen das willkommene Bauernopfer.

miauz schrieb:Und wenn sich ein deutscher Nazi ohne Arabischkenntnisse als Flüchtling registrieren kann, dann ist das zweifellos ein Skandal.

Ich weiß, dass von dieser Seite so argumentiert wird,oft genug die letzten Tage so gelesen!
Für mich ist es jedoch ein Skandal, wenn Neonazis in der Bundeswehr ganz offen Karriere machen können.

Das wars an Argumenten.

eckhart schrieb:Ich weiß, dass von dieser Seite so argumentiert wird,oft genug die letzten Tage so gelesen!Für mich ist es jedoch ein Skandal, wenn Neonazis in der Bundeswehr ganz offen Karriere machen können.Das wars an Argumenten.

Ich sehe ehrlich gesagt nicht inwiefern sich unsere beiden Aussagen da widersprechen - beides ist jeweils für sich ein Skandal. Hättest du meine Beiträge in Ruhe gelesen, hättest du meine deutliche Kritik an Nazis/Rechtsextremismus in der Bundeswehr und fehlenden Kontrollinstanzen durchaus wahrgenommen. Für dich aber gerne auch nochmal explizit: Jemand wie Franco A., der offensichtlich ein Nazi war und sogar in seiner Master-Thesis rassistisches Gedankengut geäußert hat, hat in der Bundeswehr nix verloren und es ist eine Schande, dass er hier sogar Karriere machen konnte und über Jahre nicht gestoppt wurde. Das ändert aber nichts daran, dass die Arbeit des BAMF ebenfalls ein Skandal ist.

Einigen wir uns doch darauf, dass sowohl @Realo als auch @miauz in dem Punkt unrecht haben, aus einzelnen Fällen (dem nicht Nachgehen rechtsextremistischer Tendenzen und dem Nichterkennen einer Fälschung des Flüchtlingsstatus) eine grundsätzliche Tendenz abzuleiten.

Diese Fälle gibt es, gab es und wird es geben - alleine weil die Maßnahmen der Kontrolle und Überwachung nicht lückenlos sind und auch nicht sein können.

Es gibt bei der BW, der Polizei und wahrscheinlich auch bei den Gerichten Menschen, die übermäßige rechte Tendenzen aufweisen. Auch solche, die übermäßige linke Tendenzen auf weisen.
Beim Bund zugegeben wahrscheinlich mehr Rechte als Linke, was sicher traditionelle Gründe hat.

Und bei der Vielzahl von Asylbewerbern und Flüchtlingen werden immer wieder welche durch rutschen. Wenn man weiß, was man dazu machen muss und das planen kann, ist es vermutlich relativ einfach.
Der Punkt ist aber, dass Flüchtlinge nur bedingt die Möglichkeit haben, sich qualifiziert auszuweisen. Diesen nicht änderbaren Umstand auszunutzen erfordert wohl kein kriminelles Genie.

miauz schrieb:Das ändert aber nichts daran, dass die Arbeit des BAMF ebenfalls ein Skandal ist.

Das weißt Du jetzt schon?  Der Sachbearbeiter Franco A.s war ebenfalls ein Soldat.

Geradezu obskur wirkt im Nachhinein, dass der Offizier A., der sich als der Syrer David Benjamin ausgab, ausgerechnet einem Kameraden gegenüber saß.
So war als Befrager ein von der Bundeswehr ans Bamf ausgeliehene Soldat eingesetzt, so steht es jedenfalls in den Akten.

Auch ihm fiel jedoch nicht auf, dass auf der anderen Seite kein Syrer, sondern ein Oberleutnant aus seiner Truppe Platz genommen hatte.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-soldat-unter-terrorverdacht-wie-franco-a-zum-fluechtling-wurde-a-1145376.html 

kleinundgrün schrieb:Einigen wir uns doch darauf, dass sowohl @Realo als auch @miauz in dem Punkt unrecht haben

Letztendlich bleibt als Unterschied:
Ob man diesen Fall zum Anlass nimmt, Stimmung gegen die Regierung zu machen, oder nicht!

kleinundgrün schrieb: aus einzelnen Fällen (dem nicht Nachgehen rechtsextremistischer Tendenzen und dem Nichterkennen einer Fälschung des Flüchtlingsstatus) eine grundsätzliche Tendenz abzuleiten.

Dann solltest du das mit dem Korpsgeist in dem verlinkten Artikel noch mal in Ruhe lesen. Man weiß einfach nicht, wie weit die BW "rechts verseucht" ist, besonders nach der Wiedervereinigung und der Abschaffung der Wehrpflicht. In diesem Bereich gibt es mMn zu wenig soziale Kontrolle; ein einziger Heeresinspekteur reicht da einfach nicht. Beonders interessiert bin ich mal zu erfahren, welche Pläne dieser OLT hatte; offenbar stehen sie inzwischen unter Verschluss; man hört einfach nichts mehr davon. Auch hier also wieder: mangelnde soziale Kontrolle, denn es interessiert einen Bürger wie mich schon, welcher Geist oder Ungeist in der Truppe herrscht.

kleinundgrün schrieb:Es gibt bei der BW, der Polizei und wahrscheinlich auch bei den Gerichten Menschen, die übermäßige rechte Tendenzen aufweisen. Auch solche, die übermäßige linke Tendenzen auf weisen.

Für die behaupteten linken Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr hätte ich dann gerne mal Belege, denn das lese ich heute tatsächlich zum ersten Mal. Es ist wohl eher nur deine Meinung.

kleinundgrün schrieb:Und bei der Vielzahl von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Das gehört wie gesagt in den Flüchtlingsthread. Zumal es in diesem Fall nur ein Mittel zum Zweck der falschen Spurenlegung war und die wahren Ziele des OLTs bisher leider verborgen bleiben. Hier erwarte ich wie gesagt nicht nur Aufklärung, sondern auch Auskunft von Seiten der Politik, denn das geht uns alle was an. Schließlich leben wir noch in einem Rechtsstaat.

kleinundgrün schrieb:Einigen wir uns doch darauf, dass sowohl @Realo als auch @miauz in dem Punkt unrecht haben, aus einzelnen Fällen (dem nicht Nachgehen rechtsextremistischer Tendenzen und dem Nichterkennen einer Fälschung des Flüchtlingsstatus) eine grundsätzliche Tendenz abzuleiten.

Da muss ich ausnahmsweise auch mal Partei für @Realo ergreifen und entschieden widersprechen. Grundsätzliche stimme ich dir zwar zu, dass man aus "Einzelfällen" bzw. "vereinzelten Fehlern" nicht direkt eine grundsätzliche Tendenz ableiten darf. Ich sehe hier aber in beiden Fällen eben keine Einzelfälle und zudem auch keine vereinzelten "Fehler", sondern ein eklatantes Systemversagen.
- Rechte Tendenzen in der Bundeswehr: Es gab immer wieder Skandale um rechtsextreme Soldaten, Franco A. ist so gesehen eben kein Einzelfall. Dazu kommt, dass er seine Gesinnung gar nicht verheimlicht hat und offenbar zahlreiche Mitwisser existierten. Lies nochmal den Presse-Artikel zu seiner Master-Arbeit, dann wird auch dir klar dass hier systematisches Versagen vorliegt. Der Fall hätte mit entscheidender Kontrolle und klaren disziplinarischen Regelungen schon vor Jahren auffallen müssen. Aber hier hat @Realo Recht - die Bundeswehr ist teilweise auf dem rechten Auge blind. Und genau dafür ist von der Leyen (mit)verantwortlich.
- Versagen des BAMF: Auch das ist kein Einzelfall, schau dir beispielsweise den Fall Hussein K. aus Freiburg oder die Reportage von Shams ul-Haq an. Zumindest zeitweise - inwiefern das noch heute möglich ist vermag ich nicht zu beurteilen - war es für JEDEN nahezu OHNE Kontrolle möglich sich unberechtigterweise oder gar mehrfach als Flüchtling zu registrieren. Das ist systematisches Versagen und zeigt sich auf vielfältige Weise - egal ob es am Ende ein Nazi ist der sich als Syrer ausgibt, ein vorbestrafter Klippenschubser der sich als minderjähriger Flüchtling ausgibt oder ein Undercover-Reporter der sich erfolgreich mehrfach registrieren kann. Und genau dafür ist von "DieMisere" (mit)verantwortlich.

Nachvollziehbar ist für mich allerdigs, dass das Bekanntwerden:

- Rechte Tendenzen in der Bundeswehr: Es gab immer wieder Skandale um rechtsextreme Soldaten, Franco A. ist so gesehen eben kein Einzelfall. Dazu kommt, dass er seine Gesinnung gar nicht verheimlicht hat und offenbar zahlreiche Mitwisser existierten.

für die rechte Szene praktisch einem SuperGAU gleichkommt.

Man kann ja praktisch gar keinen anderen Nutzen mehr daraus ziehen, als es letztendlich zur Hetze gegen die Regierung zu nutzen.

Gerade bei Polizei Militär ist es eher wahrscheinlich auf rechtes Gedankengut zu treffen als sonst wo.
Da gibt es Uniform, Waffen und "macht" was will man mehr 

Materia schrieb:Da gibt es Uniform, Waffen und "macht" was will man mehr

und es gibt Kasernen wo Wehrmachtsdevotionalien wie Altäre angebetet werden können!

Ein G36-Gewehr, in dessen Gehäuse ein Hakenkreuz eingeritzt ist, daneben ein Poster mit einem Wehrmachtssoldaten:
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich bei einem Besuch des Standorts der Deutsch-Französischen Brigade in Illkirch die dort aufbewahrten Wehrmachtsdevotionalien zeigen lassen.
Anschließend betonte sie:
"Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr.
Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand.

Aber sonst hat die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein."

Bei dem Zimmer mit den Wehrmachtsdevotionalien, das von der Leyen gezeigt worden war, handelt es sich um einen Gemeinschaftsraum der Soldaten in Illkirch.
Umso fragwürdiger sei der Umgang damit, da das betreffende Jägerbataillon erst im Jahr 2010 aufgebaut worden sei. "Es wird noch einiges hochkommen", sagte die CDU-Politikerin anschließend vor Journalisten.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/franco-a-von-der-leyen-kritisiert-umgang-mit-wehrmachtsdevotionalien-a-1145944.html

Es ist also damit zu rechnen,
dass noch so einige Rechtsextremisten ihrer Wut auf Ursula von der Leyen und Lothar de Maiziere freien Lauf lassen werden,
(obwohl letzterer ihnen mit seiner neu  angestoßenen  Leitkultur-Debatte bereits weit entgegengekommen ist)

Ich stimme dem Post voriger Seite von @miauz eigentlich 100% zu. Wieso das Militär gerade solche Leute anlockt ist klar, aber da haben halt viele versagt und dass Von der Leine da mitbeschuldigt wird stört mich nicht wirklich, ich hielt von der sowieso noch nie was, also auch vorher als die noch Familienministerin war nicht. Ich hoffe nur dass man jetzt richtig durchgreift und die Schuldigen findet. Egal obs 5, oder 15 sind oder mehr.

Kann man seine Masterarbeit irgendwo nachlesen? Ich will mich erst mal selbst mit den Fakten befassen und brauche mehr Datails, bevor ich mir ein Urteil bilden kann.

@PoorSoul

Naja , Nazi-Bundeswehr-alles ok-keinen Verdacht
,... - oh plötzlich Terror

Ja was willste denn da noch groß wissen?

Ja, aber was ich nicht verstehe. Der Offizier hat ja eine krude Masterarbeit geschrieben, die mehr ein Meinungsbeitrag oder Leitartikel war, als eine wissenschaftliche Arbeit.

Das ist ja an sich kein Verbrechen, so etwas zu schreiben. Ok, für einige ist es ein Gesinnungsverbrechen, aber noch keine Straftat, für die er aus der Bundeswehr rausmüsste.

Das stört mich an der Diskussion. Wieso wird jetzt die Bundeswehr in den Senkel gestellt, dass sie den Franco schon früher hätte aus dem Verkehr ziehen müssen.
Wenn man konsequent ist, müsste man ja die Bundeswehr in stalinscher Manier säubern, womit sie dann endgültig einsatzunfähig wäre.
Und wer soll das machen. So ein Fass wird daher bewusst von den führenden Personen nicht aufgemacht.
Nur Leute, die das nicht absehen können, fordern so einen Unsinn.

Die Gefährder, von dem man auch weiß, dass sie sehr kruden und gefährliche Ideen anhängen, droht und sperrt man ja auch nicht ein, noch bevor sie eine Straftat begangen haben.

PoorSoul schrieb:Das ist ja an sich kein Verbrechen, so etwas zu schreiben

Verherrlichung des Nationalsozialismus? Du solltest dir den Artikel noch mal durchlesen.

PoorSoul schrieb:aber noch keine Straftat, für die er aus der Bundeswehr rausmüsste.

Doch, das ist mehr als ausreichend für eine "uneherenhafte" Entlassung. Andernfalls müsste man die Bundeswehr ja als Nachfolgeorganisation der Wehrmacht sehen, und da hättest du sicherlich etwas gegen.

PoorSoul schrieb:Das stört mich an der Diskussion. Wieso wird jetzt die Bundeswehr in den Senkel gestellt, dass sie den Franco schon früher hätte aus dem Verkehr ziehen müssen.
Wenn man konsequent ist, müsste man ja die Bundeswehr in stalinscher Manier säubern

Nö, dazu reicht vollkommen die rechtsstaatliche "Manier".

PoorSoul schrieb:Und wer soll das machen. So ein Fass wird daher bewusst von den führenden Personen nicht aufgemacht.

Solange das nicht gemacht wird, wird sich die BW nicht von ihrem rechtlastigen Image befreien können? Ist das denn so schwer, mal endlich Schluss zu machen mit den nie aussterben wollenden Nazis?

PoorSoul schrieb:Ja, aber was ich nicht verstehe. Der Offizier hat ja eine krude Masterarbeit geschrieben, die mehr ein Meinungsbeitrag oder Leitartikel war, als eine wissenschaftliche Arbeit.

Das ist ja an sich kein Verbrechen, so etwas zu schreiben. Ok, für einige ist es ein Gesinnungsverbrechen, aber noch keine Straftat, für die er aus der Bundeswehr rausmüsste.

Kriegst du irgendwas mit? Der wird nicht wegen der völkisch rassistischen Masterarbeit angeklagt, sondern weil er einen terroristischen Anschlag plante. Auch das ist verboten. Die Masterarbeit ist nur ein Puzzlestein zur Gesinnung des politisch motivierten Hintergrundes: rechtsextrem. Neonazi. Zudem verherrlicht er in dieser den NS, auch ein Straftatbestand, der erst jetzt offen gelegt wird, und bislang nicht nachgegangen wurde, was mehr als nur peinlich ist, da man darüber in Kenntnis gesetzt wurde.

Und wie sich jetzt ganz neu herausstellt, der hatte eine lange Anschlagszielliste und offenbar war er ein Fan von der Nazi-Ikone Haverbeck.:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164209431/Das-steht-in-den-Hass-Notizen-von-Franco-A.html

PoorSoul schrieb:Das stört mich an der Diskussion. Wieso wird jetzt die Bundeswehr in den Senkel gestellt, dass sie den Franco schon früher hätte aus dem Verkehr ziehen müssen.
Wenn man konsequent ist, müsste man ja die Bundeswehr in stalinscher Manier säubern, womit sie dann endgültig einsatzunfähig wäre.
Und wer soll das machen. So ein Fass wird daher bewusst von den führenden Personen nicht aufgemacht.
Nur Leute, die das nicht absehen können, fordern so einen Unsinn.

Hättest vielleicht noch unzählige Opfer erwähnen können, die der Entnazifizierung nach dem Ende von Reich3 zum Opfer gefallen sein sollen, wenn Du schon Vergleiche mit Stalin anstrengst.
@PoorSoul
- Der Mann hatte nicht vor, einfacher Wehrpflichtiger zu bleiben. (Wehrpflicht existiert nicht mehr)
- Der Mann ist freiwillig(=absichtlich!) in die Bundeswehr gegangen um darin aufzusteigen und andere absichtlich zu indoktrinieren.
Den kann man nicht mit einem einfachen rechtsextremen Wehrpflichtigen vergleichen.

Wer Andere zu befehligen die Absicht hat,
an den müssen lediglich strengere Maßstäbe angelegt werden.
Und das stört Dich?

Oder willst Du lediglich von seinen Anschlagsplänen unter seiner bewusst gefälschten Identität ablenken?
Todeslisten sind schon ein gewaltig harter Toback!
Wie äußerten sich andere Rechtsextremisten in so einem Fall?:
Zum Beispiel die Oldschool Society:

"Einfach ein deutschen opfern und es den musels in de schuhe schieben"

https://www.tagesschau.de/inland/oss-urteil-101.html