Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

DerKlassiker schrieb:Bei der FDP sehe ich jedoch keine Grundlage für die Oppositionsrolle, schon gar nicht nach diesem Wahlergebnis, wenn die was ändern will, soll sie gestalten, die sind begehrte Koalitionspartner seit eh und je.

Sie kann nicht in ihrem Sinne gestalten, wenn sie einen Koalitionsvertrag unterschreibt, der das nicht stützt. Und das hätte sie ja wohl müssen, wenn sie jetzt schon in den Sondierungen klein beigegeben hätte.

@lawine

Ich kann mich auch noch gut daran erinnern, wie die ersten Jamaika-Umfragen am Wahlabend aussahen. Das waren Zustimmungswerte unter 40%. 

Ein Regierungsauftrag sieht anders aus. 

Atrox schrieb:Das waren Zustimmungswerte unter 40%.

tja, so kann man "Wählerauftrag" auch definieren :)

@lawine
@Atrox

Atrox schrieb:Ich kann mich auch noch gut daran erinnern, wie die ersten Jamaika-Umfragen am Wahlabend aussahen. Das waren Zustimmungswerte unter 40%.

Komisch aber, dass die Leute dann so wählen, wie sie wählen. Oder ist die Wahl vom 24.09. jetzt ungültig, weil die Politiker offenbar unfähig sind, Regierungen zu bilden, wenn es mal nicht ganz so leicht geht wie sonst?

Tripane schrieb:Sie kann nicht in ihrem Sinne gestalten, wenn sie einen Koalitionsvertrag unterschreibt, der das nicht stützt. Und das hätte sie ja wohl müssen, wenn sie jetzt schon in den Sondierungen klein beigegeben hätte.

Koalitionen sind nun mal Kompromissveranstaltungen. Das gilt für alle Beteiligten.

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Ich hätte halt Jamaika für eine Chance in dieser doch eher unsicheren Zeit gehalten. Natürlich ist es neu und ungewohnt, da ist verständlicherweise nicht jeder sofort Feuer und Flamme, aber wie ich vorher schon geschrieben habe, Dreier-Koalitionen werden aller Voraussicht nach eher die Regel werden als die Ausnahme, darauf sollten wir uns schon mal einstellen. Eine Minderheitsregierung wäre natürlich auch eine Option, aber ist das nicht noch ungewohnter?

Die Leute favorisieren nun mal eher "stabile Verhältnisse", die sind so aber leider nicht immer gegeben und manchmal bleibt einem halt nicht viel anderes übrig, als mal ein kleines Experiment zu wagen. Dass das nicht bei allen Begeisterungsstürme auslöst und dass immer irgendjemand dabei seine Bedenken hat, versteht sich von selbst. Aber waren die "stabilen Regierungen" der Vergangenheit wirklich immer so wahnsinnig supertoll? Ich habe das irgendwie ein wenig anders in Erinnerung.

@DerKlassiker

Man wählt Parteien und keine Koalitionen ;) ich könnte also die CDU wählen, aber eine Koalition aus CDU und Linken total schrecklich finden. Ähnlich konträr sind FDP und Grüne, was von Anfang an der Knackpunkt war. Im Wahlkampf wurde von beiden Seiten betont, dass man eine Zusammenarbeit für sehr unwahrscheinlich hält. Trotzdem haben die Leute so gewählt, wie sie gewählt haben. Der Wähler ist kein Kollektiv. 

Ich hätte mich auch mit Jamaika anfreunden können. Merkelsche Kontinuität gepaart mit dem liberalen Reformwillen bei ökologischer Verantwortung. Klingt toll und in SH scheint es auch zu klappen. Auf Bundesebene waren die Unterschiede dann aber doch zu groß. Ich hätte es auch auf den Versuch ankommen lassen, aber im Grunde vertraue ich auf das Urteilsvermögen von Lindner. Was in vier Wochen nicht zusammenfindet, hätte vier harte Jahre vor sich. 

DerKlassiker schrieb:Koalitionen sind nun mal Kompromissveranstaltungen. Das gilt für alle Beteiligten.

Nicht mal, wenn eine Koalition gebildet wurde, gilt das unbegrenzt. Aber soweit ist es ja eben gar nicht gekommen.

Und daran wiederum ist nicht unbedingt die FDP schuld, bzw. schon gar nicht sie alleine.

Durchfall schrieb:Danke für den Beitrag.

Lindners Verhalten ist ehrlich. Er hat das so vor der Wahl schon gesagt, dass sie nicht jede Koalition eingehen.

Jede Kritik verpufft damit und alle die ihn kritisieren sind als unsachlich entlarvt worden.

Das beste ist allerdings, man muss jetzt nicht Lindner als Mimimi Minister ertragen ;)

Atrox schrieb:Man wählt Parteien und keine Koalitionen

Das ist so nicht ganz richtig. Jamaika kann man zwar nicht wählen, Schwarz-Gelb durchaus. Aber Herr Lindner hat im Wahlkampf ja schließlich auch um beide Stimmen gebuhlt, jetzt hat er den Salat. Wie gesagt, nochmal, als Fundamentalopposition sind Linke und AfD gebucht, nicht die FDP, die ist nunmal fester Bestandteil von Koalitionsoptionen, sofern sie im Bundestag vertreten ist.


Ich hab' jetzt grade noch "Maischberger" zu dem Thema gesehen und immer noch keine Antwort auf die Frage, wo genau der FDP der Schuh geklemmt hat, weder Herr Kubicki konnte konkret was dazu sagen, noch die Lindner-Versteher hier im Forum ;)


@Tripane
Sicher ist die FDP nicht allein schuld, bei "Maischberger" wurde z. B. auch die unrühmliche Rolle des ohnehin nicht besonders rühmlichen Jürgen Trittin angesprochen. Dennoch war es die FDP, die aus relativ unerfindlichen Gründen die Verhandlungen abgebrochen hat und auch weiterhin offenbar nicht gesprächsbereit ist, das ist nun mal Tatsache.

@DerKlassiker

Ich halte diese Festlegung darauf, wer in welche Koalitionen geht nicht für richtig. Natürlich ist schwarz-gelb inhaltlich naheliegender als Jamaika, aber die FDP ist auch nicht mehr der Ja-sagende Kanzlermacher. Unserer politischen Landschaft kann das nur gut tun.

Es wurde mittlerweile auch mehrfach kommuniziert, warum die FDP ausgestiegen ist. Inhaltliche Differenzen zu groß, Vertrauensbasis zu klein. Was brauchst du noch?

aero schrieb:Und die alternative dazu...?

Die Alternative ist eine Reform des Wahlrechtes. 709 Abgeordnete bei 299 Wahlreisen sind 111 Abgeordnete zuviel.

DerKlassiker schrieb:Wenn es diese Neuwahlen geben würde, wäre es nur gerecht, wenn die FDP wieder aus dem Bundestag fliegen würde. Die SPD dagegen, deren Fan ich nun wirklich nicht bin, hat Recht, wenn sie nicht in eine Große Koalition will, denn diese ist, obwohl arithmetisch noch machbar, in der Tat abgewählt; ich persönlich will das auch nicht mehr. Da wäre mir auch eine rot-rot-grüne Konstellation, sofern sie rechnerisch möglich wäre, lieber.

So sehe ich die Dinge auch. Die FDP hat doch einzig und allein einen Grund gesucht, um ihr Umfaller-Image vergessen zu machen. Dafür hat sie sogar auf die in der Jamaica-Koalition zu erwartenden Minister-Sessel verzichtet. Bei mir jedenfalls hat diese Taktik nicht verfangen, weil ich nämlich deren Absicht durchschaut habe. Man kann nur hoffen, dass die Wähler sich an diese taktisch bedingte Haltung der FDP bei der nächsten Bundestagswahl noch erinnern werden. Dieses taktische Manöver dürfte die FDP (hoffentlich) Wählerstimmen kosten.

Mit einer rot-rot-grünen Koalition hätte ich allerdings auch einige Probleme. Mit der Historie der Linken kann ich mich eben immer noch nicht anfreunden. Ihr Weg von der SED über die PDS bis hin zur "Die Linke" ist für mich immer noch nicht so ganz koscher.

@Atrox
@DerKlassiker

Der Soli war als eine rote Linie von der fdp gekommen vorher meine ich. Das zb wollten die anderen nicht mittragen bisher, nur teilweisen Abbau.

@Bruderchorge

Dem übergeordnet stand auch, dass man die Entscheidungen, von Vernunft und nicht von Ideologie geprägt, treffen möchte. Da war schon klar, dass es mit den Grünen schwierig wird. 

@Atrox

Genau , wobei ja noch nicht gesagt ist, dass es nun vorbei ist, theoretisch könnten die Sondierungen ja wieder aufgenommen werden.

@Argus7
@DerKlassiker

Woraus erschließt ihr anhand des Wahlergebnis, dass zB Jamaika ein Wahlauftrag war (so ist eure Kritik an der fdp ja zu deuten) und die groko jedoch abgewählt wurde ?

Das ist doch eher eure subjektive Meinung, denn plausible Argumente liegen bisher nicht vor.

@Bruderchorge
Was ist den an dem Argument, das SPD und CDU massiv an Stimmen verloren haben, während FDP und Grüne ordentlich abgeschnitten haben, nicht schlüssig?

@cejar

Demnach kann man also gesamtgesellschaftlich davon ausgehen, dass auch die AfD einen Regierungsauftrag erhalten hat ?

Nein anhand der Stimmverteilung lässt sich mit Sicherheit nur eines ablesen, nämlich die Stimmverteilung, die Motivation des Wählers ist daraus nicht sicher herzuleiten.

Außer man befragt separat, welche Koalitionen bevorzugt werden. Und wenn Jamaika bei 40-50% Zustimmung liegen würde, ist das auch noch kein "klarer" Regierungsauftrag.

DerKlassiker schrieb:Komisch aber, dass die Leute dann so wählen, wie sie wählen

wieso? es ist normales Wahlverhalten.

DerKlassiker schrieb:Wie gesagt, nochmal, als Fundamentalopposition sind Linke und AfD gebucht, nicht die FDP, die ist nunmal fester Bestandteil von Koalitionsoptionen, sofern sie im Bundestag vertreten ist.

@Bruderchorge
@cejar
@Atrox
@DerKlassiker
@taren
@Tripanewenn man das Parlament als Spiegel der Gesamtgesellschaft betrachtet, wundert es kein bisschen, dass dort keine Einigkeit mehr besteht.
Deutschland hat sich von GEsamtgesellschaftlichen Konzepten (Ideen, Werten Zielen), hinter denen die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger steht, still oder weniger still verabschiedet. es gibt viele gesellschaftl Gruppen und Gruppierungen, (von ganz rechts Außen bis ganz links Außen, von atheistisch bis fundamental-religiös, von bürgerlich bis anarchistisch, von Leistungsträgern bis HIV in 2. Generation) die um Einfluss und Gehör buhlen. Jede Gruppe stellt sich selbst zentral, kämpft um IHRE Ziel und lässt dabei das Allgemeinwohl mehr oder weniger aus den Augen (etwas überspitzt)
Das ist bei Parteien , wie wir nun erleben, nicht viel anders.
Die Posten in der Regierung scheinen nicht derart gut dotiert, dass man sich darum reißt (SPD, FDP). Die Grünen wollen unbedingt regieren. ich sage bewusst nicht in Regierungsverantwortung gehen, weil auch sie mehr das eigene Parteiprogramm als das Allgemeinwohl voran stellen. (Stichwort: Massentierhaltung abschaffen)

oder wie seht ihr das?

Argus7 schrieb:709 Abgeordnete bei 299 Wahlreisen sind 111 Abgeordnete zuviel.

vollkommen richtig. Der aufgeblähte BT ist ein zusätzliche Problem

Bruderchorge schrieb:Demnach kann man also gesamtgesellschaftlich davon ausgehen, dass auch die AfD einen Regierungsauftrag erhalten hat ?

sie hat von ihren Wählern einen Auftrag bekommen

Atrox schrieb:Es wurde mittlerweile auch mehrfach kommuniziert, warum die FDP ausgestiegen ist. Inhaltliche Differenzen zu groß, Vertrauensbasis zu klein. Was brauchst du noch?

Ist mir zu Wischiwaschi, ich meinte eher was Konkretes.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jamaika-sondierungen-martin-schulz-will-nicht-wer-will-stattdessen-a-1179131.html

Der Artikel beschreibt ein wenig die Situation kurz vor dem Knall. Die FDP hatte doch gar nicht mal so schlechte Karten, die Union wäre durchaus bereit gewesen, den Soli bis Ende der Legislaturperiode abzuschaffen, die Grünen hätten in der Migrationsfrage sehr viel größere Kröten schlucken müssen. Während die jedoch lediglich einen Trittin haben, der im Hintergrund rumhetzt und irgendwelche unnötigen roten Linien aufzieht, scheint die FDP letzten Endes wohl doch aus lauter Trittins zu bestehen.

Insgesamt sieht es doch wohl eher so aus, dass es die größten Differenzen bei der Migration und beim Klimaschutz gab, das betrifft wohl eher die Grünen als die FDP. Es gab also keinen nachvollziehbaren Grund für die FDP, das Ganze abzubrechen. Fall immer noch ungelöst.

Der Eindruck, dass das Scheitern von der FDP so gewollt war, kann sich einem also durchaus aufdrängen. Das Einzige, was man ihr zugute halten könnte, ist der Umstand, dass sie nach dem Wiedereinzug noch über keinen adäquaten Apparat im Bundestag verfügt.

Bruderchorge schrieb:Demnach kann man also gesamtgesellschaftlich davon ausgehen, dass auch die AfD einen Regierungsauftrag erhalten hat ?

Das habe ich hier schon gefühlt zwanzigmal geschrieben, dass AfD und Linkspartei im Ggs. zur FDP als Protestparteien fungieren. Deshalb ist aus deren Stimmenzuwächsen nicht unbedingt ein Regierungsauftrag herzuleiten. Sie sind als Indikator einer allgemeinen Unzufriedenheit mit den klassischen Regierungsparteien anzusehen. Man weiß ja auch von vornherein, dass die eher nicht an Regierungen beteiligt werden, das gilt derzeit ganz besonders für die AfD. Wer jedoch die FDP wählt, muss davon ausgehen, dass die in Regierungsverantwortung kommen könnte.

Bruderchorge schrieb:Außer man befragt separat, welche Koalitionen bevorzugt werden. Und wenn Jamaika bei 40-50% Zustimmung liegen würde, ist das auch noch kein "klarer" Regierungsauftrag.

Wie gesagt, Jamaika oder überhaupt eine Dreierkoalition, ist sehr neu und ungewohnt in Deutschland, damit tun sich viele Leute bekanntermaßen schwer. Dennoch deutet so ziemlich alles darauf hin, dass man sich zunehmend auf solche Geschichten einlassen muss, um Regierungen zu bilden. Soviel zum Thema Zukunftsorientierung, die ja gerade die FDP auch so hochhält.

Argus7 schrieb:So sehe ich die Dinge auch. Die FDP hat doch einzig und allein einen Grund gesucht, um ihr Umfaller-Image vergessen zu machen. Dafür hat sie sogar auf die in der Jamaica-Koalition zu erwartenden Minister-Sessel verzichtet. Bei mir jedenfalls hat diese Taktik nicht verfangen, weil ich nämlich deren Absicht durchschaut habe. Man kann nur hoffen, dass die Wähler sich an diese taktisch bedingte Haltung der FDP bei der nächsten Bundestagswahl noch erinnern werden. Dieses taktische Manöver dürfte die FDP (hoffentlich) Wählerstimmen kosten.

Es dürfte auch nicht gerade die Lage der FDP verbessert haben, sollte es zu erneuten Koalitionsverhandlungen kommen, egal in welcher Form.

DerKlassiker schrieb:Ist mir zu Wischiwaschi, ich meinte eher was Konkretes.

Christian Lindner hat in seinem Brief an die Mitglieder, der anschließend auch öffentlich zur Verfügung gestellt wurde, sehr deutlich dargelegt an welchen Punkten es scheiterte. Hast du den gelesen ?

Atrox schrieb:Christian Lindner hat in seinem Brief an die Mitglieder, der anschließend auch öffentlich zur Verfügung gestellt wurde, sehr deutlich dargelegt an welchen Punkten es scheiterte. Hast du den gelesen ?

Ja, ich habe seine Erklärung gelesen, aber ich glaube sie nicht! Ich war zu lange aktiv in der Politik tätig. Somit sind mir die Taktiken und Strategien der Politiker gut bekannt. Ich weiß, wie diese Leute ticken.