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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

370 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Demokratie, Verbot ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 13:17
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Eine formale Prüfung, keine inhaltliche.
Was genau fällt für dich unter
1.) formal
2.) inhaltlich
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Den Inhalt prüft dann der Souverän dieses Landes, nämlich der Wähler.
Der über wesentlich weniger Informationen verfügt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wäre das nicht eine gute Idee, dass der Wähler entscheidet, wie in Demokratien üblich?
Ist doch Gang und Gäbe, dass der Wähler nicht alles entscheidet.
Oder wählst du den Bundespräsidenten?


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 14:41
Zitat von emanonemanon schrieb:Was genau fällt für dich unter
1.) formal
2.) inhaltlich
Ist relativ einfach. Eime formale Prüfung prüft die Wählbarkeit anhand der üblichen Indizien:

Natürliche Person, Alter, Staatsbürgerschaft,Entzug des passiven Wahlrechts, Parteiverbot, korrekte Anmeldung. Den Rest erledigt der Souverän dieses Landes.
Zitat von emanonemanon schrieb:Der über wesentlich weniger Informationen verfügt.
Ok, warum dann überhaupt Wahlen, wenn der Souverän des Landes zu blöd ist oder über geheime Informationen verfügen soll, um sein Recht wahrzunehmen?
Zitat von emanonemanon schrieb:Ist doch Gang und Gäbe, dass der Wähler nicht alles entscheidet.
Oder wählst du den Bundespräsidenten?
Strohmann per excellence. Ich wähle auch nicht die Bundestagspräsidenten, aber in Kommunal, Landes und Wahlen im Bund kann ich noch selbst entscheiden ganz ohne Supernanny.

Ganz nebenbei wäre es durchaus sinnvoll, dass wir den Bundespräsidenten wählen, das hätte uns den Irangratulierer Steinmeier sicherlich erspart.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:03
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Natürliche Person, Alter, Staatsbürgerschaft,Entzug des passiven Wahlrechts, Parteiverbot, korrekte Anmeldung.
Ist mir zu wenig.
Die Haltung zur FDGO gehört bei Beamten meines Erachtens dazu
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ok, warum dann überhaupt Wahlen, wenn der Souverän des Landes zu blöd ist oder über geheime Informationen verfügen soll, um sein Recht wahrzunehmen?
Was hast du gegen gut informierte Wähler bei einer Vorauswahl?
Halte ich für sinnvoll.
Du darfst dich ja gerne bevormundet fühlen, aber welche sachlichen Gründe kannst du vortragen?
Warum sollte jemand, der nicht auf dem Boden der FDGO steht, leitender Beamter werden?
Erteilst du jemandem, bei dem du sicher bist, dass er nicht zu den Grundsätzen steht, auf denen deine Firma fusst, Procura?


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:03
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ok, warum dann überhaupt Wahlen, wenn der Souverän des Landes zu blöd ist oder über geheime Informationen verfügen soll, um sein Recht wahrzunehmen?
Schon mal was von repräsentativer Demokratie gehört?
Kannst Du über Steuergestzgebung entscheiden, über Flugplätze, Studienplatzvergabe, Beziehungen zu Nachbarländern, EU-Recht, Drogen, Medizin .... und Du möchtest jedesmla abstimmen? Persönlich?

Wer sich für etwas bewerben will, bei dem Verfassungstreue verpflichtend ist, sollte Äußerungen und Handlungen unterlassen, die sehr daran zweifeln lassen. Herr Sichert: blauäugig oder uninformiert oder nachlässig oder was?

Man kann es auch so drehen: Verfassungstreue ist Wahlvoraussetzung. Der Wahlausschuss wollte den armen Herr Sichert nur davor bewahren, dass er einen Interessenskonflikt hat, wenn er gewählt werden würde. Auch eine VT, aber welche ist dämlicher!?

Grüße
Omega Minus


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:18
Zitat von emanonemanon schrieb:Ist mir zu wenig.
Die Haltung zur FDGO gehört bei Beamten meines Erachtens dazu
Erstens sprechen wir von einem MDB. Es ist doch sehr schwierig zu behaupten: Für den Bundestag ist er geeignet, für ein kommunales Amt aber nicht.

Landräte sind weiterhin Beamte, aber und das ist entscheidend: Beamte auf Zeit. Der Titel wird für relativ kurze Zeit vom Souverän dieses Landes vergeben.
Zitat von emanonemanon schrieb:Was hast du gegen gut informierte Wähler bei einer Vorauswahl?
Halte ich für sinnvoll.
Na dann: Wenn es so gut informierte Vorwähler gibt, dann lassen wir das mit den Wahlen durch die undankbare Bevölkerung doch besser ganz bleiben. Wenn die nur noch zwischen Raider und Twix entscheiden sollen, dann ist es eine relativ teure Folklore.
Zitat von emanonemanon schrieb:Erteilst du jemandem, bei dem du sicher bist, dass er nicht zu den Grundsätzen steht, auf denen deine Firma fusst, Procura?
Nein, aber das entscheide ich selbst, ich brauche dafür keinen gut informierten Ausschuss, der das für mich nach seinen eigenen Vorstellungen entscheidet.

Wie ich der Chef meiner Firma bin, sind wir alle der Chef von Deutschland und sollten die Entscheidungsgewalt nicht irgendwelchen Ausschüssen überlassen.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:24
Zitat von OmegaMinusOmegaMinus schrieb:Schon mal was von repräsentativer Demokratie gehört?
Kannst Du über Steuergestzgebung entscheiden, über Flugplätze, Studienplatzvergabe, Beziehungen zu Nachbarländern, EU-Recht, Drogen, Medizin .... und Du möchtest jedesmla abstimmen? Persönlich?
@OmegaMinus

Richtig, wir wählen manchmal Kandidaten, meistens Parteien. Das ist eine anerkannte Form der Demokratie. Kein Problem damit.

Ich habe aber ein Problem damit, wenn uns Ausschüsse plötzlich eine kleine Auswahl vorsetzen, aus der wir entscheiden dürfen. Dann können wir es auch ganz bleiben lassen.

Wenn ich ins Restaurant gehe, wähle ich von der Speisekarte, nicht von einem Auszug der Speisekarte, die mir jemand vorauswählt. Natürlich sollte ich nicht das überbackene Schnitzel mit Doppel Pommes, Doppel Mayo bestellen, tue ich auch nicht, aber ich will nicht, dass mit das jemand vorbetet.

Ich bin doch nicht bekloppt.

Das ist der Unterschied zwischen Demokratie und 'Unsere Demokratie'.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:32
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Erstens sprechen wir von einem MDB.
Mandatsträger sind frei und nur ihrem Gewissen unterworfen. Man sieht ja, zu was das führt.
Ein Beamter ist allerdings ein "Angestellter" des Staates und hat sich daher ans Beamtengesetz zu halten. Sie sind zur Neutralität verpflichtet, ein MDB nicht.
Da gibt es schon erhebliche Unterschiede.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wenn es so gut informierte Vorwähler gibt, dann lassen wir das mit den Wahlen durch die undankbare Bevölkerung doch besser ganz bleiben.
Selten dämlicher Vorschlag.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Nein, aber das entscheide ich selbst, ich brauche dafür keinen gut informierten Ausschuss, der das für mich nach seinen eigenen Vorstellungen entscheidet.
Es handelt sich aber nicht um eigene Vorstellungen, sondern um eine Prüfung, ob der Kandidat geeignet ist.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wie ich der Chef meiner Firma bin, sind wir alle der Chef von Deutschland und sollten die Entscheidungsgewalt nicht irgendwelchen Ausschüssen überlassen.
Mir wäre es zu blöd, jeden Furz selbst entscheiden zu müssen.
Ich hab ja auch noch ein Leben.
Wenn das System hier für dich nichts ist, dann solltest du dir vielleicht eines suchen, was besser zu dir passt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich habe aber ein Problem damit, wenn uns Ausschüsse plötzlich eine kleine Auswahl vorsetzen, aus der wir entscheiden dürfen. Dann können wir es auch ganz bleiben lassen.
Du gibst dein Stimmrecht doch auch an eine Partei ab.
Oder moserst du da auch rum, wer welchen Posten bekommen soll?

Sorry, aber ich finde deinen Vortrag echt albern.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:41
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich habe aber ein Problem damit, wenn uns Ausschüsse plötzlich eine kleine Auswahl vorsetzen, aus der wir entscheiden dürfen. Dann können wir es auch ganz bleiben lassen.
Ja, ich sehe, Du hast ein Problem damit. Haben wir mittlerweile mitbekommen.

Nota bene:
Bei dem Kandidaten in Friesland hat der Verfassungsschutz auch dargelegt, was der in sozialen Medien gepostet hatte. Das hat den Wahlausschuss offenkundig überzeugt.
Einzelfallentscheidung. Nicht pauschal 'gegen AfD'. Die Liste der Organisationen ist halt verdammt lang und da stehen - ach, nee! - auch linke Gruppierungen. Genauso würde man jemanden ablehnen, der bei bestimmten Antifa-Gruppierungen aktiv ist.
Sollte jemand jetzt abgelehnt werden und hinterher erfolgreich vor einem Gericht dagegen klagen, wird die Wahl an dem Ort wiederholt - so hat es der Landeswahlleiter erklärt.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/niedersachsen/wahlausschuesse-zweifeln-verfassungstreue-an-einordnung,kommunalwahl-156.html

Liebe AfD-Fans:
Nehmt es wie ein echter Deutscher und jammert nicht herum! :-)
Bei erfolgreicher Klage winkt die Wahlwiederholung.

Grüße
Omega Minus


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 17:11
Zitat von emanonemanon schrieb:Es handelt sich aber nicht um eigene Vorstellungen, sondern um eine Prüfung, ob der Kandidat geeignet ist.
@emanon

Dann müsstest Du bloß noch erklären, warum das ganz akut nicht mehr der Wähler kann, also der Souverän dieses Staates.
Zitat von emanonemanon schrieb:Mir wäre es zu blöd, jeden Furz selbst entscheiden zu müssen.
Ich hab ja auch noch ein Leben.
Wenn das System hier für dich nichts ist, dann solltest du dir vielleicht eines suchen, was besser zu dir passt.
Wenn Dir der Wahlzettel zu lang ist und die Entscheidung deshalb zu anstrengend, bleib zu Hause, einfache Lösung.

Für wen die Wahlentscheidung zu komplex ist, für den gibt es eine einfache Lösung, deshalb haben wir ein Wahlrecht, keine Wahlpflicht.
Zitat von emanonemanon schrieb:Du gibst dein Stimmrecht doch auch an eine Partei ab.
Oder moserst du da auch rum, wer welchen Posten bekommen soll?
Natürlich habe ich das Recht, dir Besetzung von Posten zu kritisieren, wenn ich will.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 17:25
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Dann müsstest Du bloß noch erklären, warum das ganz akut nicht mehr der Wähler kann, also der Souverän dieses Staates.
Schau dir an, wie viele Rechtsextreme unterstützen, dann hast du die Antwort.
Ich finde die FDGO eigentlich ganz i. O. Deshalb sollten Staatsdiener sich der auch verpflichtet fühlen.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wenn Dir der Wahlzettel zu lang ist und die Entscheidung deshalb zu anstrengend, bleib zu Hause, einfache Lösung.
Danke, ich komme klar. :)
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Natürlich habe ich das Recht, dir Besetzung von Posten zu kritisieren, wenn ich will.
Klar, mach ruhig.
Jeder kann das für sich selbst bewerten.


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