Der ÖR ist inzwischen so ein eigener Staat. Nur eben nicht auf einer einsamen Insel, sondern mitten unter uns und zwangsfinanziert.Lento schrieb:Wenn man danach ginge, sollte man einen eigenen Staat bilden irgendwo auf einer einsamen Insel (wenn man die noch findet).
Danke Dir sehr, für diese Information!bgeoweh schrieb:Du kannst versuchen die Abbuchungen zu widerrufen, die noch nicht länger als die Frist zurückliegen. Dazu sofort an die Bank wenden und denen erklären was passiert ist, die können dich dann im Einzelnen weiter beraten und dir auch genau sagen, welche Fristen gelten. da gibt es verschiedene Konstellationen die sich unterscheiden. Danach kannst du das Zeug mit dem Beitragsservice in Ruhe klären.
Lass dir am Besten bei der Bank auch gleich eine Aufstellung über alle anderen Einzugsermächtigungen und Daueraufträge geben, die auf das Konto noch laufen, eventuell willst du von denen einige aufheben oder weiterlaufen lassen, das kannst du dann auch gleich in die Wege leiten.
Das geht total simpel. Habe ich für meinen vor einem Jahr verstorbenen Vater auch getan. Anbei dem Link folgen und ausfüllen:
Als Erbe kommt man da eher heran als bei Vorsorgevollmachten. Da sperren sich die Banken sehr gerne.
Die ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger, ZDF-Intendant Thomas Bellut und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue teilten am Donnerstag in einem Statement mit: „Hier wird freie, unabhängige Berichterstattung radikal eingeschränkt, um politischen Druck auszuüben. Dass damit zugleich die Pressefreiheit zum Faustpfand gemacht wird, erfüllt uns mit großer Sorge.“Wie recht sie haben. Aber das trifft meines Erachtens für beide Akte zu. Und noch etwas: Freie unabhängige Berichterstattung gilt offenbar nur für deutsche Journalisten.
Da stimme ich zu. Der Vorgang hat aus meiner Sicht auch einen unguten Beigeschmack. Geradezu grotesk fand ich die Reaktionen der deutschen Medien auf Russlands Antwort. Als ob die Sperrung deutscher Medien als Gegenreaktion nicht irgendwo zu erwarten gewesen wäre.
RT Deutsch ist bereits Meinungsfernsehen. Das ist sowas wie der schwarze Kanal - diesmal aus Moskau anstatt aus Adlershof.
RT sitzt aber in Russland. Von daher sind deutsche Grundgesetze und Meinungsfreiheit auch mit Grenzen versehen.
Das trifft wunderbar auf RT zu.
RT DE sende zurzeit ohne Lizenz und habe keine Zulassung beantragt.https://www.merkur.de/politik/rt-de-russland-russia-today-deutsche-welle-moskau-deutschland-berlin-wladimir-putin-zr-91279152.html
Mit allen Mitteln? Welche Mittel sollen das sein? RT Deutsch hat vorsätzlich, oder durch reine Inkompetenz das Verfahren nicht eingehalten. Andere Motive liegen meiner Meinung nach nicht vor.
TV-Sender, die staatsfinanziert sind, dürfen in Deutschland keine Lizenz erhalten. Im Rundfunkstaatsvertrag heißt es:Quelle: https://www.dwdl.de/nachrichten/70496/warum_rt_deutsch_wohl_keine_rundfunklizenz_erhalten_wird/?utm_source=&utm_medium=&utm_campaign=&utm_term=
Eine Zulassung darf nicht erteilt werden an juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Ausnahme von Kirchen und Hochschulen, an deren gesetzliche Vertreter und leitende Bedienstete sowie an politische Parteien und Wählervereinigungen. Gleiches gilt für Unternehmen, die im Verhältnis eines verbundenen Unternehmens im Sinne des § 15 des Aktiengesetzes zu den in Satz 1 Genannten stehen. Die Sätze 1 und 2 gelten für ausländische öffentliche oder staatliche Stellen entsprechend.
Grundsatzfrage: wozu braucht man eine Lizenz? ...:CrowsClaw schrieb:Warum hat RT Deutsch nicht einfach eine Sendelizenz beantragt?
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.Quelle: https://dejure.org/gesetze/GG/5.html
Das ist überhaupt nicht zu vergleichen.
TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz. Die Medienregulierer sind der Ansicht, dass die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin für das Programm medienrechtlich verantwortlich ist. Als Zulassungsvoraussetzung gilt unter anderem, dass das verfassungsrechtliche Prinzip der Staatsferne des Rundfunks nicht verletzt werden darf, also ein Staat oder eine Partei keinen Einfluss auf die Programminhalte nehmen dürfen.Quelle: https://www.sueddeutsche.de/medien/rt-deutsch-lizenz-satellit-eutelsat-propaganda-1.5494427
So wie beim ARD und ZDF? :DBone02943 schrieb:also ein Staat oder eine Partei keinen Einfluss auf die Programminhalte nehmen dürfen.
Starke Nummer, also meinungsbasiert.
Was ist der entscheidende Unterschied?
Da geht es wohl vordergründig um ausländische Staaten. Würde ich jetzt einfach mal annehmen.
Ja, kann. Tut es aber nicht.
Doch natürlich passiert dies. Die Regierung wird ständig kritisiert, auch die Maßnahmen und das hin und her im Bezug auf Corona.
Bei Corona war der zB BR zuerst im Querdenker Modus aber nach Korrektur ("Änderung der Faktenlage") sind die im Gleichschritt mit der Regierung.
Wäre mir gerade neu, dass regierungskritische Stimmen unterdrückt werden. Bitte komme jetzt aber nicht mit dem Querdenker-Müll. Man muss nicht jeden Quark im Fernsehen zeigen.
Sie werden aber tendenziös markiert.
Achso, wenn ich behaupte der ÖR ist nicht regierungskritisch, verstehst Du, der von Müll schreibt, ich hätte behauptet Stimmen werden unterdrückt.
Das Versagen der zwei Regierungen in der Impfthematik und Corona ist kein Quark.
