Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

@paranomal

paranomal schrieb:Das erzähl mal nem spanischen Bürgerkriegsveteran (und nein ich will an dieser Stelle keinen Vergleich ziehen, sondern nur deine absolute Behauptung Hinterfragen).

Das sag ich dem auch.

Du musst aber zwischen dem unmittelbaren entziehen der gewalt von außen und der ausübung von gewalt ohne eine unmittelbare schutzsituation unterscheiden.

Und das alles auch unter der vorraussetzung, dass man in einem rechtsstaat lebt und sich nicht in kriegszeiten befindet.

Deutschland befindet sich weder im bürgerkrieg, noch leben wir in einer diktatur.

Gerade solche rhetorik vonwegen 'man muss den nazis notfalls auch mit gewalt einhalt gebieten' sind doch erst das öl was bürgerkriegsähnliche zustände entfachen kann.

paranomal schrieb:Also:
1. spreche ich mich nicht dafür aus, sondern nehme militantes Verhalten mit in das moralisch legitime Handlungsspektrum auf, das ist definitiv ein Unterschied zum geneigten Hool oder Krawalltouri.
2. Ist ethisch nicht die Handlung, sondern lediglich das Motiv zu bewerten. Gewalt als solche ist dort nämlich für sich (also losgelöst von Inhalt/Zweck) nur bloße Form und Mittel. Wie gesagt ich rede hier von der ethischen Bewertung und nicht von der rechtlichen. Worin ich mich vom Zweck und Inhalt her vom rechtsextremen Unterscheide, muss ich dir wohl hoffentlich jetzt nicht auch erklären.

Warum ist das ein unterschied?
Wenn einer sagt 'der staat greift nicht durch, jetzt nehme ich das gesetz selbst in die hand und bilde eine bürgerwehr und geh auf asoziale ausländer los', dann macht der effektiv das gleiche wie du, nur dass er die gewalt in anderen fällen legitim findet als du.

Natürlich ist auch immer das Mittel zu bewerten und nicht nur die absicht.Wie kommst du denn auf den trichter, dass das mittel in der ethik irrelevant ist?
Das Mittel ist IMMER relevant, selbst wenn man nur die Absichten betrachtet, weil ein mittel niemals losgelöst von der Absicht ist.
Denn man kann kaum sagen, dass die eigene absicht ist, rechtsextremismus einzudämmen, wenn schon von vornherein klar ist, dass man das mit gewalt überhaupt nicht erreichen kann.
Man sagt lediglich, man wolle mit gewalt dies oder das erreichen. Wer es ernst meint mit dem kampf gegen rechts, der wird aber nicht zu gewalt zurückgreifen, auch nicht in der theorie, zumindest nicht im kontext zu unserer gesellschaft.

Liest man bei Rechten mit sind es immer die gleichen Aussagen, die sie bemühen:
"wacht mal auf", "informiert Euch umfassend", "meine Meinung bilde ich mir durch vielfältige Quellen",

@shionoro
recht hast du mit deiner Aussage - es geht nur mit Information, Aufklärung Menschen zu überzeugen und der Grundstein für ein "Miteinander" demokratisch, solidarisch und gleichwertig muss schon früh "gelebt" werden - in vielen Kindergärten und Schulen laufen da schon richtig gute Programme

In Kittlitz gehts jetzt auch los

m Lübbenauer Ortsteil Kittlitz im Spreewald wurde dem Bürgermeister und Ortsbeiräten gedroht - weil dort eine Asylbewerber-Unterkunft für rund 130 Flüchtlinge entstehen soll, mehr. Kittlitz selbst hat 100 Einwohner. Im Interview mit dem rbb spricht Siegurd Heinze, Landrat des Kreises Oberspreewald-Lausitz, über die Pläne zum Flüchtlingsheim und bestreitet, dass die Bürger zu spät informiert wurden.

Herr Heinze, was sagen Sie zu den Vorfällen in Kittlitz?

Siegurd Heinze: Als uns bekannt wurde, dass der Bürgermeister Herr Wenzel einen Drohbrief erhalten hat, haben wir das natürlich verurteilt. Wir können nur hoffen, dass die Polizei dahingehend ermittelt und stärken voll und ganz dem Bürgermeister den Rücken - dabei, dass diese Unterkunft in Kittlitz seitens der Stadt Lübbenau mitgetragen wird. Im Übrigen: Der Landkreis ist der eigentliche Akteur, wir sind für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zuständig. Wir werden das mit dem Schwerpunkt im Norden des Landkreises, in Kittlitz, vollziehen müssen.

Im Vorfeld ist der Vorwurf laut geworden, dass der Ortsbeirat nur spärlich oder gar nicht einbezogen wurde. Ist da über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden worden, oder wie ist man eigentlich auf diesen Standort gekommen?

Sie müssen schauen, welche Möglichkeiten Sie haben. Wir gucken immer zuerst auf die kreiseigenen Immobilien, bevor wir Immobilien Dritter anmieten, was mit einem hohen Aufwand verbunden ist. Nachdem wir uns in den vergangenen Jahren auf den Süden des Landkreises, Sedlitz und Lauchhammer, konzentriert haben, sind wir im Rahmen unseres Konzepts - das wir im Kreistag vorgestellt haben - auf den Norden gekommen.

Dort befindet sich die zweitgrößte Stadt des Kreises, Lübbenau. Im Ortsteil Kittlitz gibt es eine Immobilie, die im Sommer frei wird. Unsere Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung schließt dort die Pforten und geht nach Lübbenau. Damit haben wir eine solche geeignete Immobilie, zumindest für den Zeitraum von drei Jahren, bevor wir uns anderweitig orientieren. Die wollen wir entsprechend nutzen.

Denken Sie, die Sache wäre anders gelaufen, wenn Sie die Menschen früher und umfassender informiert hätten bei der Entscheidung?

Wir haben im Kreistag im vergangenen März die Öffentlichkeit und unsere Kreistagsabgeordneten informiert. Wir haben fünf Tage später die Lübbenauer - damit auch die Kittlitzer - informiert, dass wir im Laufe des Jahres 2015 vorhaben, dort Flüchtlinge und Asylbewerber unterzubringen.

Ich denke, das war recht zeitnah, da liegen ja auch noch einige Monate bis zur eigentlichen Belegung dazwischen. Außerdem soll es noch im April eine Zusammenkunft mit dem Ortsbeirat geben und natürlich Informationsveranstaltungen mit Kittlitzer Bürgern vor Ort.

Sie halten also an dem Standort fest - und an der Zahl?

Ja, vorbehaltlich dessen dass es immer noch Veränderungen geben kann. Das hängt mit den Zahlen zusammen, die uns dort erreichen und immer wieder fortgeschrieben werden. Wir haben im Jahr 2015 450 Asylbewerber im Landkreis Oberspreewald-Lausitz unterzubringen, heute sind bereits zirka 120 da. Das ist im Vergleich zu 2014 mit 260 Asylbewerbern ein ganz erheblicher Zuwachs.

Diese Menschen müssen menschenwürdig untergebracht werden und nicht in irgendwelchen Zelten, oder in Unterkünften die dafür nicht geeignet sind. Geeignet ist unter anderem neben Sedlitz, Lauchhammer und Schipkau eben auch unsere Einrichtung in Kittlitz. Die wollen wir zum Jahresende auch hergerichtet haben und dann für den Zeitraum von drei Jahren nutzen.

http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/brandenburg/interview-oberspreewald-lausitz-landrat-heinze-fluechtlingsheim-kittlitz.html (Archiv-Version vom 16.07.2015)

Es ist wirklich eine gefährliche mischung zwischen (scheinbarer oder echter) Desinformation, politischen fehlentscheidungen und rechter propaganda, die im moment in deutschland vorliegt. Man kann nur hoffen, dass hier die lage nicht ebenfalls eskaliert.

@aseria23

Wo genau hast du da jetzt rechte Propaganda oder was fremdenfeindliches reininterpretiert?

Zu Kittlitz:
Ich habe das gestern auch im Radio gehört und war auch erst mal Überrascht als ich hörte, Ü100 Flüchtlinge bei U100 Einwohnern.
Allerdings ist Kittlitz ja wohl nur ein Ortsteil von Lübbenau, einer Stadt mit um die 16k Einwohnern. Da sind dann die 130 Flüchtlinge nicht wirklich viel.
Allerdings scheint es so, dass Lübbenaus Stadtteile etwas versprengt sind und nicht so zusammen hängen?

Wie auch immer, ich finde es problematisch, wenn man aus Ortschaften nur einen kleinen teil nennt und den dann mit den Flüchtlingszahlen gegenüber stellt. Das verzerrt einiges und das macht die ganze Diskussion nicht sachlicher.

Wobei es den Xenophoben ja eh nicht um Sachlichkeit geht.

@rgnf

rgnf schrieb:Wie auch immer, ich finde es problematisch, wenn man aus Ortschaften nur einen kleinen teil nennt und den dann mit den Flüchtlingszahlen gegenüber stellt. Das verzerrt einiges

Finde ich nicht.

Den Einwohnern des Ortes an sich wird es herzlich egal sein, wie viel Einwohner die restliche Gemeinde hat.
Fakt ist, dass in dem Ort mehr Flüchtlinge einziehen sollen, als er aktuell Einwohner hat.

In einen Ort mehr Flüchtlinge packen zu wollen als Einwohner da sind ist eine reine Katastrophe.
Wie kann jemandem so ein Schwachsinn einfallen?

Davon haben weder die Einwohner, noch die Flüchtlinge was.

Ich kenne den Ort nicht, deshalb meinte ich, er kann auch sehr zerklüftet sein und Kittlitz mag vielleicht wirklich im Alltag ziemlich autonom da stehen und nichts mit Lübbenau zu tun haben.
Dann sehe ich hier auch ein Problem.
Wenn es aber nur ein ganz normaler Stadtteil mit direkter Anbindung an die restliche Stadt ist, dann finde ich das eine unzulässige Verzerrung.

Dann kann auch jeder Kiez in Berlin sagen, dass es unmöglich ist, Flüchtlinge aufzunehmen, weil in dem Kiez nicht mehr Anwohner wohnen.

@Deepthroat23
Es handelt sich wohl um einen Ortsteil, nicht um einen eigenständigen Ort.
Den Gedanken dort ein nicht genutztes kreiseigenes Gebäude für die Unterbringung zu nutzen finde ich naheliegend und kann da jetzt auch keine grossen Probleme sehen.
Hast du Angst die Flüchtlinge könnten nicht adäquat untergebracht werden oder siehst du die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern gefährdet?

@emanon

Also ich wohne in einem "Ortsteil", bis vor nicht all zu langer Zeit noch ein Ort der Gemeinde, mittlerweile "nur" noch Ortsteil.
Was nichts an der geografischen Lage geändert hat. Ort A ist immer noch genau so weit von Ort B weg. Aber Formell ist es jetzt ein Ort.

Ich schätze mal in meinem Kaff wohnen 200 Leute.
Wenn da jetzt 250 Asylbewerber hin ziehen würden... Kann ich mir nicht wirklich vorstellen.

Ich sag mal so, in der nächstgelegenen Kreisstadt sind zwei grössere Asylbewerberheime, in dem einen leben ausschliesslich Schwarzafrikaner und da würde ich mal behaupten 95% männlich zwischen 15 und 40.
Im anderen überwiedend Flüchtlinge aus Afghanistan und ich glaube auch Syrien.

So ziemlich in der Mitte der beiden Heime liegen ein Aldi und ein Lidl.
Es fing dort so an, dass täglich mehrmals die Polizei dort war wegen Sachbeschädigung, Diebstahl und nennen wir es mal "Meinungsverschiedenheiten".
Es dauerte nicht lange, dann hatten diese Discounter eigenes Sicherheitspersonal angestellt. War ein SEHR seltsames Gefühl von 3 grimmig drein schauenden Riesen beim eintüten beobachtet zu werden.
Mittlerweile geht die einheimische Bevölkerung da gar nicht mehr hin, der Lidl macht gerüchten zu Folge im Sommer dicht.

Ich bin in diesem Lidl mit einem Afrikaner ins Gespräch gekommen, weil mein Sohn ihn wohl total toll fand und ihn dauerhaft anstarrte und angrinste. War ein sehr netter Kerl, hatte in der kurzen Zeit in der er da war sehr tolles deutsch gelernt, hat 4mal pro Woche einen Deutschkurs besucht.
Habe ihn am Büdchen auf nen Döner eingeladen und er hat mir Horrorgeschichten erzählt, er wurde selbst schon mehrfach beklaut, regelmässig sind im Heim Razzien wegen Dealerei.
Mehrere Einwohner des Heims in dem er auch lebt ziehen Nachts los zum "abräumen" wie er es nannte, was so viel bedeutet die sehen halt nach ob irgendwo ne Garage unverschlossen ist, ob es interessante Dinge auf Terrassen oder niedrig liegenden Balkonen gibt, ob irgendwo ein Fenster offen steht.
So sind nicht alle Heime und schon gar nicht alle Asylbewerber, wie ja auch Neile -so hiess der (mit so nem Klick-Laut statt dem N, aber in Deutschland spricht man es wohl Neile)- mir am lebendigen Leibe bewies.
Es sind dann noch ein paar Freunde von ihm gekommen, mit denen er dann auch wieder gegangen ist, auch die machten alle einen super netten Eindruck.

Aber ich kann sehr gut die Ängste verstehen, wenn man in seinem kleinen Kaff plötzlich eine Minderheit ist und zuvor schon Horrorgeschichten aus anderen Heimen gehört hat.
Wir hatten im Kaff auch kurz Asylbewerber, bzw. ich weiss gar nicht ob die nicht sogar noch da sind, man sieht/sah sie kaum.
Waren so 15 Leute schätze ich, 2 oder 3 Familien mit Kindern. Haben die Mütter mit den Kindern ab und an am Spielplatz getroffen, waren auch sehr höfliche, nette Menschen die im Gegensatz zu so manchen Einheimischen nicht am Spielplatz Kette rauchen und ihren Müll rum liegen lassen.
Gegen so eine Anzahl an Asylbewerbern, die noch dazu ganz offensichtlich wirklich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vor etwas oder jemandem geflohen sind hat ganz sicher niemand was.
Aber wenn man überhaupt nicht darauf achtet was die Einheimischen denken, wovor sie evtl. Angst haben oder was sie für Argumente haben, dann ist es irgendwie logisch, dass es Ärger gibt.

Deutschland ist groß genug um wo anders bedrohten Menschen ein Zuhause zu bieten und wohlhabend genug sind wir auch.
Aber diese riesigen Heime in die alle rein gepfercht werden ohne Rücksicht auf die Anwohner und auch ohne wirkliche Rücksicht auf die Asylbewerber finde ich absolut Unsinnig und Kontraproduktiv.

Deepthroat23 schrieb:Deutschland ist groß genug um wo anders bedrohten Menschen ein Zuhause zu bieten und wohlhabend genug sind wir auch.
Aber diese riesigen Heime in die alle rein gepfercht werden ohne Rücksicht auf die Anwohner und auch ohne wirkliche Rücksicht auf die Asylbewerber finde ich absolut Unsinnig und Kontraproduktiv.

Der Fremde ist ja auch keine Bedrohung, es kommt nur auf seine Fernhaltung an ! (Ironie)
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2008/03/21/ist-der-dalai-lama-ein-ethnopluralist-%E2%80%93-die-etwas-andere-osterbotschaft_266

Deepthroat23 schrieb:Deutschland ist groß genug um wo anders bedrohten Menschen ein Zuhause zu bieten und wohlhabend genug sind wir auch.
Aber diese riesigen Heime in die alle rein gepfercht werden ohne Rücksicht auf die Anwohner und auch ohne wirkliche Rücksicht auf die Asylbewerber finde ich absolut Unsinnig und Kontraproduktiv.

In Zusammenhang mit Rechtsextremismus im Threadtitel halt unwichtig, weil Rechtsextremismus ja ohnehin die Eigenschaft "Ausländer", oder Eigenschaften wie "schwarz" oder "muslimisch" thematisiert. Auch nur einer, der sich friedlich und umgänglich verhält ist aus ideologischer oder sonstiger Sicht für Rechtsextreme ja unerträglich. Wie kann man da "Rücksicht" nehmen? Forderungen nach Einreiseverbot in die Bundesrepublik für jederman aus dem Ausland erfüllen?

Aber für die Mitte der Geselschaft mag das schon richtig sein, da muss man die Menschen mehr teilhaben lassen an politischen Entscheidungen, die diese Themen betreffen. Finde ich auch.

@kofi

Das ist eben das Problem.

Es gibt alleine hier im Forum definitiv Leute -Namen nenne ich mal keine, ich denke mal das kann man sich selbst denken- die jemanden, der keine Asylbewerber, oder zumindest keine riesigen Massen in der direkten Nachbarschaft haben will Rechtsextrem ist.
Weil viele einfach den Unterschied nicht checken und noch nicht mal eine Abgrenzung zwischen Rechten und waschechten Nationalsozialisten machen.
Da ist man schnell mal Nazi, wenn man es irgendwie uncool findet, wenn in einen 100 Personen Ort 150 Asylbewerber aus Afrika sollen.

@Deepthroat23
Ich seh das Prolem noch nicht so richtig.
Wenn ich deine Ausführungen richtig deute, dann gibt es unter den Flüchtlingen solche und solche. Es gibt die, die Randale machen bzw. die Gesetze übertreten genauso, wie auch angenhmen Mitmenschen. Scheint als würden sich die Flüchtlinge in nichts von anderen Menschengruppen unterscheiden, ausser, dass es ihnen weitaus dreckiger geht als der umwohnenden Bevölkerung.
Was spricht also gegen ihre Unterbringung?
Gibt es da eine Quote zu erfüllen bzw. darf eine nicht überschritten werden?
Wo liegt sie und wer legt sie fest?

@kiki1962

mich hätte eher interessiert ob man die spekulation durch indizien irgendwie unterfüttern kann? Mich interessiert das aus kriminalistischer sicht, nicht aus weltanschaulicher ;-).

@emanon

emanon schrieb:Wenn ich deine Ausführungen richtig deute, dann gibt es unter den Flüchtlingen solche und solche. Es gibt die, die Randale machen bzw. die Gesetze übertreten genauso, wie auch angenhmen Mitmenschen. Scheint als würden sich die Flüchtlinge in nichts von anderen Menschengruppen unterscheiden

Ich würde vermuten, dass es ganz erheblich auf die relation zwischen "solchen und solchen" ankommt^^.

@armleuchter
Welche Relation wäre denn für dich zu verkraften?
Und wie ermittelt man die in einem Ort, einer Stadt, einem Landkreis oder Bundesland?

@emanon
Ich denke auch, dass es Obergrenzen für die "Heime" geben sollte.
Wie du schon schreibst, unter den beschriebenen Flüchtlingen gibt es solche und solche und sie unterscheiden sich damit in Nichts von den deutschen Bewohnern.
Aber solche großen Unterkünfte beschleunigen halt den Weg zu einem nicht wirklich sozialen Leben, weil eben die sozialen Umstände in so großen Häusern schlecht sind.

Soll heißen, ich finde die Gesamtzahl nicht zu groß, aber das geballte Unterbringen aller an einen Ort verkehrt.

@emanon

kann man so pauschal wohl nicht beantworten...Oder kannst du eine "verkraftbare relation" nennen?

Wenn die relation anders bzw. schlechter ist als bei der bereits vorhandenen bevölkerung sehe ich ein problem. Umso stärker die relation abweicht umso größer ist das problem.
Den zusammenhang sehe ich übrigens unabhängig davon woher die neubevölkerung kommt und welche nationalität sie hat.