Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

@Raizen

Mich würde der Kontext intressieren, in welchem solche Zitate wie das von Tritin eingebetet waren.

Leider finde ich nirgends einen Hintergrund, nur die Zitate bei einschlägigen rechten Seiten....

@niurick

niurick schrieb:Wenn wir schon mal bei komischen Vöglen sind. Auf Deinem Ava erkenne ich auch nur einen halben Vogel.

Darf ich das jetzt als Provokation, Ironie oder ernsthaftes Off-topic verstehen?

Kc schrieb:Und dann? Wieder ein neues, sauteures Verbotsverfahren durchziehen? Nur, damit man bald wieder eine neue Partei hat? Den Menschen ihre Grundrechte nehmen und ihnen verbieten, eine neue Partei zu gründen?

Es ist aber kein Grundrecht hierzulande, eine Partei wählen zu dürfen, welche
Verfassungswidrig ist. Und nur in dem Falle, dürfte sie überhaupt verboten werden.

@jimmybondy
Ich hab nur "Grünen Zitate" eingegeben und schon hat mir Google ne Ladung ausgespuckt und einschlägig Rechtsextrem war davon keine aus der ich zitierte.

Ist das übrigends alles was du zu dem ganzen Beitrag zu schreiben hattest?

npd 4,6% in einem bundesland das man dann auch noch als hochburg der nationalsozialisten bezeichnet
wahrlich....der ernst der lage ist schier unbegreifbar und es steht kurz vor der ausrufung des 4. reiches
ich seh sie auch schon ständig an allen ecken stehn
wir brauchen wohl blauhelme gegen diese meute

@Raizen

Raizen schrieb:Ich hab nur "Grünen Zitate" eingegeben und schon hat mir Google ne Ladung ausgespuckt und einschlägig Rechtsextrem war davon keine aus der ich zitierte.

Ist das übrigends alles was du zu dem ganzen Beitrag zu schreiben hattest?

Wenn ich hiernach googele:

?Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.?
Jürgen Trittin

?Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.?
Rezension zu Joschka Fischers Buch ?Risiko Deutschland? von Mariam Lau

?Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.?
Vorstand der Bündnis90/Die Grünen von München.

Finden sich als Quellen leider nicht die Grünen. Sondern die NPD, Pro NRW und mehrere gleichgerichteter Seiten, welche Ihr Euch ergooglen könnt.

Raizen schrieb:Ist das übrigends alles was du zu dem ganzen Beitrag zu schreiben hattest?

Wir können auch gerne Deinen ganzen Beitrag zerpflücken. Etwa ab wann es welche Sozialhilfeleistungen für wen gibt und wann nicht.
Oder warum grade dort wo der Ausländeranteil eben nicht hoch ist, dennoch am meisten rechts gewählt wird.
Mehr Gehalt finde ich in Deinem Posting nicht, oder habe ich was übersehen?
Falls nicht kann ich sagen ja, das war alles, was ich zu Deinem Beitrag zu schreiben hatte.

@SLF

SLF schrieb:npd 4,6% in einem bundesland das man dann auch noch als hochburg der nationalsozialisten bezeichnet
wahrlich....der ernst der lage ist schier unbegreifbar und es steht kurz vor der ausrufung des 4. reiches

Sachsen-Anhalt ist ein anderer Wahlkreis als Sachsen.
Und zwar ist Sachsen der Ort, wo es ein Reinhardtsdorf-Schöna mit 25,2 Prozent NPD Wählern nebst NPD Bürgermeister gab.

http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/sachsen.htm

Also, bitte nicht verwechseln.

@jimmybondy

danke für die richtigstellung und da hab ich jetzt erstmal gegoogelt und festgestellt dass die hochburg die du erwähntest ja auch stolze 1500 einwohner hat wovon im durchschnitt 750 an wahlen teilnehmen

gut dann muss deutschland auf dieses dorf aufpassen das von dort nicht das 4. reich ausgerufen wird von den immerhin ca 180 leuten die die npd gewählt haben

@SLF

Nun jedenfalls sind sie dort im Landtag drin und gestalten Politik. Und zwar in ganz Sachsen....

jimmybondy schrieb:Etwa ab wann es welche Sozialhilfeleistungen für wen gibt und wann nicht.

Was willst du da groß zerpflücken von dem was ich dazu sagte?

jimmybondy schrieb:Finden sich als Quellen leider nicht die Grünen.

Weil sich die Grünen das natürlich auf ihre offizielle Internetseite stellen um damit für sich Werbung zu machen...

@jimmybondy

Die NPD ist aber nun einmal nicht verboten.

Ich gehe mal davon aus, dass sich schon mehr als genug Spezialisten sowohl in anderen Parteien als auch außerhalb davon, die mit den Rechtslagen genauer vertraut sind als wir, mit der Frage nach der Verfassungswidrigkeit der NPD befasst haben.

Es steht jedem frei, auf Verbot der Partei zu klagen, soweit ich weiß.

Oder dürfen das nur Bundestag/Bundesrat?

Möge doch jemand auf ein Verbot der Partei klagen, dann kann man doch sehen, ob die verfassungsrechtlichen Gegebenheiten für ein Verbot vorhanden sind.

@insideman

insideman schrieb:Er ist jetzt a) deswegen

b) trotzdem


relativ erfolgreich unterwegs.

Seine Partei ist an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Da erkenne ich keinen Erfolg.

@niurick

niurick schrieb:Du kannst nachlesen, dass ich das Verbotsverfahren als Instrument einer intakten Demokratie befürworte.

Interessanterweise machst Du aber genau das zum Vorwurf...
Guckst Du:

jimmy schrieb:
Es ist für mich (noch^^) eine Selbstverständlichkeit und auch keine Freude, das die Rechten eine Minderheit bilden.

Bist Du nur dann demokratisch, wenn es Dir danach ist? Was ist mit denen, die Dir nicht passen, aber dennoch gewählt werden?

Verbindung schaffen:

niurick schrieb:Es ging mir um die Frage, ob Du eine Partei, die demokrtisch gewählt wird, auch akzeptierst - oder ob Du in Fällen, die Dir nicht in den Kram passen, Verfassungsschutz und Parteiverbot verlangst.

Um schlussendlich genau dies zu schreiben:

niurick schrieb:Du kannst nachlesen, dass ich das Verbotsverfahren als Instrument einer intakten Demokratie befürworte.

Hä? Erst spielst Du auf das undemokratische Verhalten an, um es dann doch demokratisch zu nennen? Da wird doch der Hund in der Pfanne verrückt... :)

@Raizen

Raizen schrieb:Ist man denn rechts, wenn man das glaubt was die Grünen von sich geben?

Der Unterschied ist aber nunmal wofür die Parteien bewusst einstehen.

Ich bezweifle nicht, dass hier einiges versäumt wurde, was die hier befindlichen "Gäste" (sofern man sie nach Generationen noch so nennen kann) betrifft. Aber der Lösungsansatz kann kein Rechtsruck sein und die Verteufelung der Migranten. Eine Gesellschaft bildet sich nunmal aus den allen darin befindlichen Individuen und wenn in ihr etwas nicht stimmig ist, dann ist ein operatives Entfernen zwar eine Möglichkeit, aber dann wurde nicht das Problem behoben, sondern nur die vermeintliche Ursache entfernt. Was aber dann? Wann immer ein Problem in der Gesellschaft entsteht, das Problem ausmerzen? Wo fängt es an, wo hört es auf? Werden als nächstes kriminelle Nazis abgeschoben? :)

Es ist immer leicht irgendwo Schuldige zu finden, aber ist das Problem nicht eher ein tiefgründigeres und vielleicht sogar mit anderen Massnahmen zu bewältigen?

Hiermit fordere ich Volkstherapie für alle :D

@Kc
Ich denke auch, dass ein Verbot rein gar nichts ändern würde. Nur der Name der Partei wäre ein anderer und es wäre auf eine gewisse Weise Werbung für sie. Menschen sind wie Kinder, alles was nicht erlaubt ist wird begehrt :)

@jimmybondy

Die Npd mag zwar im Sächsischen Landtag sitzen, die Herren sind aber untereinander derartig zerstritten, dass sie schlichtweg handlungsunfähig sind.

wenn die NPD verfassungsfeindlich wäre ( im Sinne des Parteiengesetzes), hätte man sie schon längst verboten. Allerdings stellt sich die Frage ob eine derartige Organisation nicht besser in der Öffentlichkeit aufgehoben ist, wo man sie einigermaßen überwachen kann, als sie zu verbieten und die Herrschaften verduften im Untergrund und entziehen sich jedwedem Zugriff.

@der_wicht

der_wicht schrieb:Da wird doch der Hund in der Pfanne verrückt

Im Tierschützer-Thread gerätst Du mit dem Spruch in die Bredouille.
Nun aber zu Deinem Anliegen.

Ich kann nicht verstehen, was daran unverständlich ist. Das Instrument des Parteiverbots ist an sich demokratisch, da besteht kein Zweifel. Allerdings bezweifel' ich, dass das ebenso für die Motivation derer gilt, die das Verfahren in Anspruch nehmen möchten.
Wenn der Partei gesetzeswidriges Verhalten nachgewiesen werden kann, ist das Verfahren gerechtfertigt. Wenn das Verfahren aber herhalten soll, um so eine Handhabe für persönliche Ängste zu bekommen, ist es in meinen Augen nicht mehr demokratisch. Denn das Verfahren ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden.

@IrreBlütenfee

Ja und nein.
Wenn die Partei gegen Gesetze verstößt, die das Verfahren rechtfertigen, muss es auch eingeleitet werden. Da besteht für mich keine Diskussionsgrundlage.
Aber wenn ihr keine Vorwürfe gemacht werden können, ist eine Überwachung nicht zu rechtfertigen.

@niurick

Zwischen Verdacht (=Überwachung) und Beweis (=Verbot) besteht hierzulande ein Unterschied. Die Brüder haben genug Dreck am Stecken, der eine Überwachung durch den Verfassungsschutz rechtfertigt. Allerdings sind sie damit in der deutschen Parteienlandschaft nicht alleine, wenn ich mich da an ein paar Äusserungen einer Sahra Wagenknecht erinnere.

@niurick
Von mir aus, aber weder ist das der Thread, wo es um die Motivation dieser Leute geht, noch steht es Dir zu, zu entscheiden wessen Motivation eine lautere ist und wessen eine unlautere.
Es geht rein um die Partei NPD und nicht darum, dass man alles was einem Angst macht weg sperrt! Na dann können wir ja auch gleich die NPD wählen.

Aber aus einer kleinen Aussage solche Rückschlüsse fabrizieren, mein lieber Scholli, sind das möglicherweise ebenfalls Ängste, die den Verlust der demokratischen Grundsätze befürchtet und steckt dahinter dann eine lautere Motivation? :)

Nichts für Ungut, aber wie die Motivation eines Einzelnen aussieht ist völlig unerheblich, denn letztendlich zählt nicht die Motivation des Anzeigeerstatters, sondern verdammt kluge Köpfe im Bundesverfassungsgericht. Also kein Grund sich um seine demokratischen Prinzipien sorgen zu müssen ;)

@IrreBlütenfee
Es wird immer kritische Stimmen geben und Stimmen die den Finger heben. Daran wird ein Parteiverbot nichts ändern, denn keinen Tag später existiert eine neue Partei. Was ändert es? Nichts!

@der_wicht

der_wicht schrieb:denn letztendlich zählt nicht die Motivation des Anzeigeerstatters, sondern verdammt kluge Köpfe im Bundesverfassungsgericht. Also kein Grund sich um seine demokratischen Prinzipien sorgen zu müssen

Es spielt eine Rolle für das Selbstverständnis der Verbots-Befürworter. Für die Wahrnehmung des Einzelnen ist es wichtig zu verstehen, dass er auf das, was er gerne hätte, vielleicht nicht unbedingt einen Anspruch hat. Es gibt Menschen, die sich ihre Meinung erjammern möchten. Da ist es schon ganz gut zu wissen, ob überhaupt ein Anspruch darauf besteht. Niemand will dumm sterben.

@Raizen
diese zitate wurden von einem anderen ehemaligen user öfter gebracht, doch auch er konnte auf anfrage weder quelle, noch vollständiges zitat liefern. ich finde das seltsam. solange dies nicht geschieht, bleiben es aus dem zusammenhang gerissene sätze und haben somit keinerlei aussagekraft...