Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

@SLF

SLF schrieb:npd 4,6% in einem bundesland das man dann auch noch als hochburg der nationalsozialisten bezeichnet
wahrlich....der ernst der lage ist schier unbegreifbar und es steht kurz vor der ausrufung des 4. reiches
ich seh sie auch schon ständig an allen ecken stehn
wir brauchen wohl blauhelme gegen diese meute

Ich empfinde diese polemisch-hämische Aussage im hiesigen Thema als sehr unangemessen.
Wir sprechen hier immer noch von einem zutiefst menschenverachtenden Gedankengut das sich in bestimmten Köpfen nachwievor etabliert hat, und dies wie man lesen kann, zunehmend auch in jüngeren Köpfen. Auch wenn 4,6% als Zahl geringfügig erscheinen mögen, ändert dies nichts daran, daß diese Prozente an einer anderen Latte bemessen werden müssen als die Wahlergebnisse von normalen Parteien. Daß dieses Gedankengut überhaupt noch Unterstützung in irgendeiner Form erfährt ist Grund genug, sich nicht aufgrund einer vermeintlich kleinen Zahl vom Acker zu machen, denn in Relation gesetzt ist diese Zahl alles andere als gut.
Jeder Kopf, in dem derartiges Gedankengut existiert, ist einer zuviel.

Ist NPD und DVU nicht sogar fusioniert? Kann mich auch irren, meine aber sowas irgendwo gehört zuhaben. Also vor dem Hintergrund sollte man um 4,6% keinen Aufriss mehr machen. Der ist so schon lächerlich. Sie sind nicht im Landtag drin und nun liegts an den gewählten Partein dafür zu sorgen, daß sie auch bei den nächsten Wahlen keine Chance haben, nämlich indem sie gte Politik machen. Man kann allerdings auch weiter etwas hochspielen was keine Haufen kacken kann ;)

meiner meinung nach, spricht weitaus mehr für ein verbot der NPD, als dagegen. die tatsache, dass eine verfassungsfeindliche partei mit staatsgeldern versorgt wird, mit denen sie eben gegen diesen staat und seine rechtsordung arbeitet, ist unglaublicher irrsinn. muss eine demokratie dies aushalten können? ich möchte daran erinnern, dass die im GG verankerten grundrechte nicht uneingeschränkt geltung haben, z.b. wenn eines davon, bspw. die meinungsfreiheit, mit einem der anderen in konflikt gerät. was die NPD vom GG und den menschenrechten hält, sieht man in einer von den SPD-innenministern aus allgemein öffentlich zugänglichen quellen erstellten dokumentation:

- menschenrecht-lüge. objektive menschrechte gibt es nicht; vielmehr sind die sogenannten »menschenrechte« ein ideologisches konstrukt, das im gefolge der französischen revolution und verstärkt im zuge der weltanschauungskonflikte des 20. jahrhunderts und das am beginn des 21. jahrhunderts als universales rechtfertigungsvehikel einer globalen interventions- und einmischungspolitik zur aushebelung nationaler souveränitätsrechte dient.

- [...] die grundrechtsbestimmungen (des grundgesetzes) triefen vor menschenrechtstümelei und stellen deutsche de facto im eigenen land mit ausländern gleich

- [...] die "dresdner schule" lehnt die fiktion der ,menschenrechte´ vehement ab; sich bietende möglichkeiten eines ,roll back´ wird sie fallweise und aus grundsätzlichen erwägungen unterstützen.

- so wie sich die kunst dem figurativen, dem gegenständlichen schaffen wieder zuwenden muss, so wird sich politik den menschen zuwenden müssen und somit den ehernen prinzip der individuellen ungleichheit.

uswusw. mehr dazu gibt es hier http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_Ministerium_des_Innern/PDF_Dokumente/Referat_02/Dokumentation_NPD.pdf (vorsicht, nichts für schwache mägen. ich empfehle ingwer als natürliches antiemetikum ;) )


das problem ist natürlich mit einem verbot alleine nicht vom tisch. nur mit (politischer) bildung wird man rechtsextremes gedankengut aus den köpfen der menschen verbannen können.

@richie1st die nasen sind bei der npd gut aufgehoben, ordentlich bewacht von vaterstaat.
würde man die verbieten öffnet man die flanke für ne rechtspopulistische partei außerhalb bayerns...

Kc schrieb:Die NPD ist aber nun einmal nicht verboten.

Nachdem so viele das anmerkten und sich auch dagegen ausgesprochen haben, ist es doch ein schönes Gleichgewicht, das nun hier endlich auch mal jemand ein Verbot wünscht. :D

Emotional betrachtet kann ich das gut verstehen.
Praktisch aber sehe ich es eher so wie @IrreBlütenfee usw.

Woran ich Anstoß nahm war hier nicht das die Partei nicht verboten sei, sondern ich störte mich daran, das sie gewählt wird.

Das ist schon ein erheblicher Unterschied...

Einen schönen Tag @all

@Befen

Eine Fusion war zwar angedacht, aber:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,742080,00.html (Archiv-Version vom 07.04.2011)

Ich hab auch mal ein wenig der Frage nachgestöbert, wer den nun einen Verbotsantrag gegen eine Partei stellen darf. Dies scheint der Bundesregierung allein vorbehalten zu sein.

Jedoch kann man als Privatperson natürlich dennoch einzelne Politiker verklagen.
Bedenkt aber bitte bei Intresse, das dann auch schon etwas "mit Hand und Fuß" vorliegen sollte.^^

@niurick

niurick schrieb:Wenn ich es mal kurz und schmerzlos formuliere, ist jimmy gegen die NPD. Auch die Tatsache, dass sie nicht in den Landtag eingezogen sind, weil sie an der 5%-Hürde nicht vorbeikamen, hält ihn nicht davon ab, von einer Gefahr, die von der Partei ausgeht, zu sprechen.

Und natürlich will ich wissen, worauf diese Annahme fußt. Ist es Angst, ist es der Glaube, dass Battke zum neuen Hitler wird, oder sind es bestimmte Vorwürfe, die er der Partei macht? Es geht darum, wie konkret und begründet seine Sicht ist. Vielleicht erkenne ich dadurch falsche Sichtweisen, die ich dann ändern könnte. Das geht aber nicht, wenn wir nicht darüber sprechen.

Eine Sache ist da welche ich ansprechen möchte.

Und zwar die:

Hättest Du Dein Anliegen direkt SO klar und deutlich vorgebracht, hätte man Dich a. sofort verstanden und b. wäre dann auch wirklich vollkommen klar gewesen, das es Dir um den Topic und nicht um Provokation geht.

Was nun die Frage nach der Gefahr der NPD angeht, ist auch im speziellen die Frage danach, ob wir bei deren Mitgliedern nun zumindest in Teilen von Rechtsextremisten, Radikalen, Rassisten usw. ausgehen müssen.

Wenn dies bejaht werden sollte, (so wie etwa der Verfassungsschutz es darstellt) stellt sich widerum für mich die Frage, wieso man bei solcherlei Leuten von keiner Gefahr ausgehen möchte, wie es hier vielfach scheinbar getan wird.

Und es stellt sich auch die Frage, ob die von solchen möglichen Ansichten geprägten möglichen Extremisten und deren eventuelle Handlungen erst, -dann aber doch noch- gefährlich werden könnten, wenn es statt 45.000 wählern 50.000 Wähler in Sachsen-Anhalt gewesen wären....

@Raizen

Raizen schrieb:Ich hab nur "Grünen Zitate" eingegeben und schon hat mir Google ne Ladung ausgespuckt und einschlägig Rechtsextrem war davon keine aus der ich zitierte.

Es wäre schön, wenn Du dann diese Quellenangabe nachreichen könntest. Immerhin ist Quellenangabe hier ja gewünscht, sogar Teil des Regelwerks.

Raizen schrieb: Was willst du da groß zerpflücken von dem was ich dazu sagte?

Raizen schrieb:Nichts für ungut aber in den meisten Ländern ist es vollkommen normal das Sozialleistungen egal welcher Art sofern es sie den gibt und die sind in Zuwanderungsländern meist eher spärlich an die Staatsbürgerschaft gebunden ist und bei der es gar nicht so einfach ist sie zu bekommen.
Nur hier in Deutschland scheint alles was nicht der vollkommene Alimentierung von allem und jeden von anfangan entspricht rechts zu sein.

§ 23 SGB XII


(3) Ausländer, die eingereist sind, um Sozialhilfe zu erlangen, oder deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt, sowie ihre Familienangehörigen haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Sind sie zum Zweck einer Behandlung oder Linderung einer Krankheit eingereist, soll Hilfe bei Krankheit insoweit nur zur Behebung eines akut lebensbedrohlichen Zustandes oder für eine unaufschiebbare und unabweisbar gebotene Behandlung einer schweren oder ansteckenden Erkrankung geleistet werden.

@jimmybondy

jimmybondy schrieb:Was nun die Frage nach der Gefahr der NPD angeht, ist auch im speziellen die Frage danach, ob wir bei deren Mitgliedern nun zumindest in Teilen von Rechtsextremisten, Radikalen, Rassisten usw. ausgehen müssen.

Dabei sollte unterschieden werden, was persönliches Fehlverhalten und was Parteipolitik ist. Wenn sich ein Battke ein Hitlerbärtchen wachsen lässt, ist das kein Grund für ein Parteiverbotsverfahren. Wenn die Partei es jedoch nicht schafft, sich eindeutig von Straftätern zu distanzieren, diese sogar in den Vorstand der Partei aufnimmt und/oder gleichzeitig gesetzeswidriges Verhalten (z.B. Volksverhetzung, Verunglimpfung bestimmter ethnischer Gruppen usw.) begeht, bin ich sehr wohl für den Einsatz des Verfahrens.

jimmybondy schrieb:Wenn dies bejaht werden sollte, (so wie etwa der Verfassungsschutz es darstellt) stellt sich widerum für mich die Frage, wieso man bei solcherlei Leuten von keiner Gefahr ausgehen möchte, wie es hier vielfach scheinbar getan wird.

Der Verfassungsschutz steckt seine Nase doch schon lange genug in den Haufen, um Konkretes sagen zu können. Aber ich sag' es nochmal: ich unterscheide hier zwischen Anzeigen/ Ermittlungen gegen einzelne Mitglieder und dem Verfahren, das gegen die Partei gerichtet ist.

@25h.nox
natürlich ist ein verbot immer ein zeichen von schwäche. nachdem das BVG das verfahren 2003 einstellte, zog die NPD ein jahr später mit 9,2% in den landtag von sachsen und 2006 mit 7,3% in den von mecklenburg-vorpommern ein. hätten sie am sonntag 5000 stimmen mehr gehabt, wären sie nun auch in sachsen-anhalt am start. wenn das keine bedrohlichen fakten sind, dann weiß ich auch nicht. es geht nicht darum panik zu schüren, aber es heißt doch »wehret den anfängen«, das geht aber nur solange eine partei politisch noch nicht etabliert ist.

wie will man demokratisches bewusstsein fördern, wenn eine legale partei vor den schulen ungehindert ihren völkischen, rassistischen, antidemokratischen, antisemitischen und menschenverachtenden bullshit verbreiten darf?
strukturschwache regionen müssen mehr gefördert und die abstiegsängste der menschen aufgefangen werden. das von dir & @IrreBlütenfee genannte argument leuchtet natürlich ein...

jimmybondy schrieb:Emotional betrachtet kann ich das gut verstehen.
Praktisch aber sehe ich es eher so wie @IrreBlütenfee usw.

ja, je nach dem ob man emotional oder rational an die thematik rangeht, gewinnen oder verlieren die einzelnen argumente, die für und gegen ein verbot sprechen, an gewicht.

jimmybondy schrieb:§ 23 SGB XII


(3) Ausländer, die eingereist sind, um Sozialhilfe zu erlangen, oder deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt, sowie ihre Familienangehörigen haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Sind sie zum Zweck einer Behandlung oder Linderung einer Krankheit eingereist, soll Hilfe bei Krankheit insoweit nur zur Behebung eines akut lebensbedrohlichen Zustandes oder für eine unaufschiebbare und unabweisbar gebotene Behandlung einer schweren oder ansteckenden Erkrankung geleistet werden.

jimmy zwischen dem schriftlichen Vorhandensein eines Gesetzes und seiner Durchsetzung liegen leider welten und das zeigt sich vorallem dann wenn es eben um Migranten geht. Da wird so einiges als "Kulturelle Eigenart" gewertet, wo Ottonormalverbraucher sogar einsitzen würde.
Vielleicht solltest du mal Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold diesbezüglich lesen. Von dem Autor kann man zwar halten was man will aber bei den über Neunhundert Quellen die er für den Inhalt seines Buches liefert würden sogar dem Richie die Ohren schlackern.

@richie1st
Richie ich hab bereits geschrieben das man nur bei Google "Grüne Zitate" eingeben muss und wenn du das machst findest die schon in den ersten Links die dir die Suchmaschine ausspuckt die Zitate.

Aber ich will mal nicht so sein.
http://www.welt.de/print-welt/article423170/Risiko_Deutschland_Joschka_Fischer_in_Bedraengnis.html
Übrigends auch ein schönes Zitat von Fischer:

"Deutsche Helden müßte die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen; dies zeigt unsere Geschichte ganz sicher." Joschka Fischer 1982 im PflasterStrand

http://www.akweb.de/ak_s/ak427/36.htm (Archiv-Version vom 11.02.2011)

ak - analyse & kritik, die Zeitung für linke Debatte und Praxis, informiert monatlich über den Klassenkampf von oben und unten (zwischen Hamburg und Haiti), das Treiben von Rechten und Rassisten - und die linke Gegenwehr. Sie bekämpft die Verharmloser des Nationalsozialismus, propagiert die internationale Solidarität und polemisiert gegen Anpasser und Sektierer. Ein Jahrgang ak ist ein Lexikon der Zeitgeschichte - aus radikal linker Sicht.

Ist dir der Link links genug ;)

Was das Zitat von Daniel Cohn-Bendit das des Grünenvorstands das er in München von sich gegeben hat betrifft hat er und seine Partei das im Nachhinein nicht öffentlich bestätigt. Hät sich wohl als Wahlwerbung schlecht gemacht...

http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/14/029/14036029.16 (Archiv-Version vom 28.10.2011)
Und bei dem was Trittin so über Deutschland labert, das amüsiert nichtmal mehr die Briten.

http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/06/04/gruene-jugend-uriniert/auf-deutschland-fahne.html
Die Nachwuchsgrünen?

Hier findest du übrigends alle Zitate und noch ein paar mehr.
http://www.europnews.de/2010-10-12-deutschland-feindliche-zitate-von-deutschen.html

richie1st schrieb:diese zitate wurden von einem anderen ehemaligen user öfter gebracht, doch auch er konnte auf anfrage weder quelle, noch vollständiges zitat liefern.

Die Grünen (Seite 3)
Die wurden ja auch schonmal von mir am 23.11.2010 um 00:42 im Beitrag "Die Grünen" gebracht... nur bin ich nicht ehemalig...
Ich weis auch gar nicht was diese Anspielung bedeuten soll. Wenn ich die Suchfunktion nach den Zitaten benutze Spuckt mir das Forum Mystera aus, die hier noch aktiv ist und einen Valentini der schon lange vor meiner Zeit das Forum verlassen hat und der mir nichts sagt. Glaubst du tatsächlich ich wär der?
Nimmst mir nicht übel aber diese Zitate findest du auf hunderten von Internetseit in verschiedensten Foren in allen Spektren und stell dir vor ausser diejenigen die hier von Raizen reingeschrieben wurden stammt kein anderes von mir.

@Raizen

Koppverlag, Ulfkotte. Warum soll ich diesen rechts angehauchten Müll lesen?
Weil mir die Faktenlage nicht genügt oder wie?

Nur weil etwas Quellenangaben enthält, ist es ja nicht automatisch gut, oder zumindest folgerichtig.^^

@Raizen
in deinen quellen lässt sich wieder nur das aus dem zusammenhang gerissene zitat finden. fischer soll anfang der 80er in seinem rebellischen sponti-dasein den satz mit dem tollwütigen hund gesagt haben, auch hier wieder nur ein satz, in welchem kontext, weiß man nicht. *schulterzuck*
und trittin hat '93 eine provokative aussage gemacht. darin siehst du den beweis, dass deutsche politiker heute deutschland zerstören wollen, oder was willst du uns sagen?

was die grünen pinkler angeht, bin ich mir sicher, dass sie in ein paar jahren, wenn sie ein bißchen reifer geworden sind, darauf zurückschauen und ganz heftig mit dem kopf schütteln werden.

Raizen schrieb:Ich weis auch gar nicht was diese Anspielung bedeuten soll. Wenn ich die Suchfunktion nach den Zitaten benutze Spuckt mir das Forum Mystera aus, die hier noch aktiv ist und einen Valentini der schon lange vor meiner Zeit das Forum verlassen hat und der mir nichts sagt. Glaubst du tatsächlich ich wär der?

nein, sollte keine anspielung sein. meine anspielung hab ich an einer ganz anderen stelle gemacht, wenn du dich erinnerst. ich wollte auch nicht sagen, dass du valentini bist, aber dass dir der nick nichts sagt, ist wohl glatt gelogen ;) egal, im prinzip geht's mich auch gar nichts an...

richie1st schrieb:ungehindert ihren völkischen, rassistischen, antidemokratischen, antisemitischen und menschenverachtenden bullshit verbreiten darf?

volksverhetzung kann heute schon bestraft werden.

jimmybondy schrieb:Nur weil etwas Quellenangaben enthält, ist es ja nicht automatisch gut, oder zumindest folgerichtig.

Gut oder schlecht ist relativ und ob es folgerichtig ist zeigt sich an der Zuverlässlichkeit der Quellen. Sind die Quellen zuverlässlich muss man nunmal die Fakten zur Kenntnis nehmen und die Probleme beheben, da sonst Leute wie eben dieser Autor dies anbieten und ob uns die Ideologie die diese dann vertreten gefällt steht dann wie gesagt auf einen anderen Blatt.

@Raizen

Der Fakt ist, das Ulfkotte einschlägig bekannt und nicht grade seriös zu nennen ist.
Und zwar selbst dann noch, wenn er als Quelle den lieben Gott persönlich angibt. ^^

Und was Deine Quellengabe zu den Zitaten angeht, also die hier:

http://www.europnews.de/2010-10-12-deutschland-feindliche-zitate-von-deutschen.html

Da kann man sich auch schnell ein Bild drüber machen.

Dort findet sich so ein Müll wie die BRD ist eine GmbH, Israel kontrolliert Amerika usw.

Dinge, die ebenso einschlägig bekannt sind. Sowohl von der Richtung her, als auch von deren Substanzlosigkeit.

@richie1st
Keine Ahnung was du schon irgendwann einmal gemacht hast, hab ich damals wohl einfach ignoriert, weil ich keine Ahnung hatte worauf du hinaus wolltest und ich auch jetzt noch nicht habe.
Du hältst mich scheinbar für jemanden der schon irgendwann früher mal hier war, mehr kann ich aus deinen Anspielungen auch nicht rauslesen.
Was diese Personenbezogenen mutmaßungen mit dem Thema zu tun haben erschließt sich mir übrigends auch nicht.