Migrantengewalt in Deutschland

@Abahatschi
hier etwas mehr Details:

Der Somalier war laut BR-Informationen am Nachmittag mit zwei Krankenhaus-Mitarbeitern auf einem sogenannten "Realitätstraining" unterwegs und konnte seinen Begleitern während eines Toilettengangs entkommen. Die Polizei fahndete über Stunden nach ihm, auch ein Polizeihubschrauber war im Raum Plattling im Einsatz.

Quelle: s.u.
und

Innenministerium warnte über "Katwarn"
Das Bayerische Innenministerium hatte über die App "Katwarn" eine Warnung ausgesteuert. Die Gefahrenmitteilung erstreckte sich über die Regierungsbezirke Niederbayern und die Oberpfalz. Inzwischen gab es aber eine offizielle Entwarnung.

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/plattling-gefluechteter-straftaeter-von-polizei-gefasst,UKsHiet (Archiv-Version vom 09.08.2024)

behind_eyes schrieb:Konsum scheint als Einschätzung der Polizeigewerkschaft ein starkes Mittel gegen Gewalt zu sein. Alleine mir fehlt der Glaube daran, aber die sind näher dran als ich, ich kann es nicht einschätzen

Ich kann gar nicht glauben, dass man ueberhaupt so einen Gedanken hat. Das gibts wahrscheinlich auch nur hier.

Belohnung zur Vorbeugung.

Ich will auch ein YouTube FreeAd Account und dann parke Ich nimmer falsch.

Fuer mich sind das wahnsinnige. Mehr nicht.

Gwyddion schrieb:ber es sollte zumindest versucht werden die innere Sicherheit so weit wie möglich zu gewähren

Und wird es das nicht? Man muss eben auch bedenken, dass es auch negative Auswirkungen hat, wenn ich Sicherheitsmaßnahmen etabliere oder verstärke.

Gwyddion schrieb:Der Waffe-gegen-Netflixabo Vorschlag ist in meinen Augen zumindest kein Akt der Stärke... sondern bezeugt eher die Hilflosigkeit der Exekutive.

Wie gesagt, es ist erst mal nur ein Vorschlag. Aber niemand wird das als Alternative zu (anderen) präventiven oder repressiven Maßnahmen sehen. Sondern nur als eine Ergänzung. Man kann ja durchaus viele Wege gehen. Ob genau das ein geeigneter ist, wäre zu prüfen. Aber warum nicht verschiedene Ideen sammeln und dann daraus manche auswählen und manche eben nicht?

Gwyddion schrieb:In wie weit? Otto-Normalbürger verzichtet vlt. auf eine Waffe.. weil er das im täglichen Leben sowieso schon macht.
Der Kriminelle nimmt wahrscheinlich noch nicht einmal zur Kenntnis, das es irgendwo auf seinem Weg eine Waffenverbotszone liegt.

Das stimmt nicht. Wenn die Polizei keine Handhabe hat, Waffen einzusammeln, kann sie keine Waffen einsammeln. Wenn sie eine hat, ist es nur eine Frage des personellen Aufwands, das im Bedarfsfall zu tun. Es ist immer ein Unterschied, ob ich ein Messer risikolos mitnehmen kann oder eben nicht.

Gwyddion schrieb:Und zudem fehlt es ( ein leidiges Thema, ich weis ) an ausreichend Personal um die Verbote umzusetzen.

Aber dieses Argument hilft doch nicht weiter. Dann kann man auch sagen, dass man die Promillegrenze im Straßenverkehr aufhebt oder Tempolimits nicht mehr überwacht. Natürlich benötigt man Personal - und mehr Personal wäre besser. Aber man kann doch Prioritäten setzen. Dann kontrolliert man eben eine Zeitlang verstärkt den Besitz von Messern. Das wirkt doch auch nach.

Warden schrieb:Dennoch sehe ich fast täglich polizeiliche Meldungen wo irgendein Psycho (oft haben diese Migrationshintergrund, 1. Generation) mit einem Messer im Bereich von Bahnhöfen oder Zügen eskaliert

Du lebst in einem Land mit über 80 Millionen Einwohnern. Und betrachtest Du die EU in Deinen Nachrichten, sind es fast eine halbe Milliarde. Natürlich passieren da täglich schlimme Dinge. Und natürlich wird vor allem über schlimme Dinge berichtet.
Das lässt aber keinerlei Rückschluss auf Risiken zu.

Warden schrieb:Will sagen, ausstehender Statistikabgleich aussen vor, anekdotische Erfahrungen plus täglicher Blick auf allein etwa Meldungen aus dem Bahnbereich zeigen mir, dass es subjektiv zunimmt.

Dann liegt das Problem aber bei Dir. Nicht falsch verstehen - aber wenn Du (richtigerweise) von Subjektivität sprichst, ist das nicht lösbar, indem man objektiv handelt. Jedenfalls nicht sinnvoll lösbar.
In sollen Fällen hilft nur, diese schlimmen Meldungen in den Kontext bringen. Nachzurechnen, ob sich das persönliche Risiko real erhöht oder nur gefühlt. Angst ist immer ein sehr schlechter Ratgeber.

Ich sage nicht, dass alles prima ist und wir nichts machen müssten. Aber ich halte Übersprungshandlungen auf Basis gefühlter Bedrohung für viel gefährlicher.

Tussinelda schrieb:Der Somalier war laut BR-Informationen am Nachmittag mit zwei Krankenhaus-Mitarbeitern auf einem sogenannten "Realitätstraining" unterwegs

Das liest sich für mich wie Satire, sorry! Soll ich verstehen dass irgendwann der Typ frei rum laufen wird? Nee, bei "Genesung" sofortige Abschiebung.
Aber gut, ich sehe meine Aussage bestätigt dass Ärzte über einen Freigang ohne Justiz entscheiden können.

Tussinelda schrieb:konnte seinen Begleitern während eines Toilettengangs entkommen.

Ja, sehr professionell! Die Sicherheit der Bevölkerung basiert auf der Tatsache dass der nichts gemacht hat, nicht auf die Arbeit der Behörden.
Da passen auch die Textbausteine "der Staat macht nicht nichts", "wir sind ein sehr sicheres Land"...

Abahatschi schrieb:ich sehe meine Aussage bestätigt dass Ärzte über einen Freigang ohne Justiz entscheiden können.

Die haben aber genaue Anweisungen - wahrscheinlich ein Konvolut im Umfang eines Stephen King Wälzers -, in welchen Fällen (nach wie vielen Jahren Knast/Psyche, genaue Festlegung der ärztlichen Einschätzung bzgl. der Gefahr des Delinquenten, genaue Einschätzung der aktuellen psych. Disposition des Delinquenten, "Genesungsstufe", etc.) Freigang wohin/wie weit unter Aufsicht des Personals (eine oder mehrere Wächter) möglich ist.
Um für so etwas in jedem Fall eine richterliche Anordnung einzuholen, bräuchte es wahrscheinlich 100x oder 1000x so viele Richter, wie es im Land gibt. Wie stellst du dir das bei deinen Ansprüchen eig. vor? Und der Richter hätte in jedem Fall auch nicht mehr (eher weniger) Information als der behandelnde Arzt/Psychiater und wäre letztlich auf das psychiatrische Gutachten angewiesen, auf dem dann seine Entscheidung beruht.

Die einzige Alternative wäre, dass es bis zum Ende der Freiheitsstrafe, egal wie lange sie ist - Sicherheitsverwahrung bedeutet i manchen Fällen tatsächlich lebenslänglich - grundsätzlich für niemand keinen Freigang mehr gibt.

Wollen wir als westliche Demokratien tatsächlich einen Gulag - rein aus Sicherheitsinteresse?

Diani schrieb:Wollen wir als westliche Demokratien tatsächlich einen Gulag - rein aus Sicherheitsinteresse?

Eine Haftstrafe dient auch dem Sicherheitsinteresse. Dies mit Gulag zu vergleichen wird dem, was in Gulags passiert, nicht gerecht.

Das Kürzel Gulag bezeichnet das Netz von Straf- und Arbeitslagern in der Sowjetunion,[1][2] im weiteren Sinne steht es für die Gesamtheit des sowjetischen Zwangsarbeitssystems, das neben Lagern und Zwangsarbeitskolonien auch Sonderlager des MWD, Spezialgefängnisse, Zwangsarbeitspflichten ohne Haft sowie in nachstalinistischer Zeit ebenfalls einige psychiatrische Kliniken als Haftverbüßungsorte umfasste.[3] Im weitesten Sinn ist das gesamte sowjetische Repressionssystem gemeint

Quelle: Wikipedia: Gulag

Hervorhebungen durch mich.

behind_eyes schrieb:Eine Haftstrafe dient auch dem Sicherheitsinteresse. Dies mit Gulag zu vergleichen wird dem, was in Gulags passiert, nicht gerecht.

Ein wesentliches Merkmal des Gulag ist, dass für die Dauer der Freiheitsstrafe u.a. kein Freigang möglich ist.
Allein wegen diesem Aspekt fiel mir der Begriff / der Vergleich ein. Nicht wegen dem Aspekt Zwangsarbeit.

Diani schrieb:Ein wesentliches Merkmal des Gulag ist,

Repression.

Was soll denn bitte ein "Realitätstraining" im Kino sein? Ich verstehe solche fahrlässigen Aktionen nicht.

Er gilt als schwer psychisch krank und wird laut Polizei als äußerst gefährlich eingeschätzt.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/plattling-gefluechteter-straftaeter-von-polizei-gefasst,UKsHiet (Archiv-Version vom 09.08.2024)

Tat ist Tat, gefährlich ist gefährlich. Ist er genesen, gehört er in ein Gefängnis. Ist er es nicht, gehört er auch nicht ins Kino.

Diani schrieb:Die einzige Alternative wäre, dass es bis zum Ende der Freiheitsstrafe, egal wie lange sie ist - Sicherheitsverwahrung bedeutet i manchen Fällen tatsächlich lebenslänglich - grundsätzlich für niemand keinen Freigang mehr gibt.

Wollen wir als westliche Demokratien tatsächlich einen Gulag - rein aus Sicherheitsinteresse?

Die "wollen wir" Botschaften finde ich merkwürdig wenn es schon klar ist dass wir anderer Meinungen sind.
Klartext: was Du willst, will ich nicht. Ich will nicht dass 111fache Messerstecher und Enthaupter frei rumlaufen.
Ja, wer so brutal andere Menschen umbringt muss mit diesen Konsequenzen rechnen, nie wieder ins Kino zu gehen, das Opfer macht es mit Sicherheit nicht mehr.
Klartext 2: Du unterlässt menschenunwürdige Vergleiche zu meinen Wünschen. In Deutschland gibt es ganz klare Regelungen zur Unterbringung, die auch im Falle einer echten lebenslangen Haft nichts, aber rein gar nichts mit einem Gulag zu tun haben.

Abahatschi schrieb:Klartext 2: Du unterlässt menschenunwürdige Vergleiche zu meinen Wünschen. In Deutschland gibt es ganz klare Regelungen zur Unterbringung, die auch im Falle einer echten lebenslangen Haft nichts, aber rein gar nichts mit einem Gulag zu tun haben.

Die absolute Unmöglichkeit, bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe die Möglichkeit auch nur eines Freigangs zuzulassen, wäre tatsächlich Gulag-like, da menschenunwürdig. Auch für einen Lebenslänglichen hat Art.1 GG zu gelten!

Wenn das in einigen wenigen westlichen Demokratien nicht der Fall sein sollte - ich kann mir nicht vorstellen, dass Charles Manson während seiner lebenslangen Haft jemals einen Freigang hatte -, muss man an der vollständigen Rechtsstaatlichkeit zweifeln, d.h. sie hat Lücken. Das Gleiche gilt - hier wiederum USA als Negativbeispiel - für die Todesstrafe, die einer Demokratie unwürdig ist, da archaisch und hinter die Aufklärung zurückfallend.

Ist aber nur meine private humanistische Meinung.

Diani schrieb:Die absolute Unmöglichkeit, bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe die Möglichkeit auch nur eines Freigangs zuzulassen, wäre tatsächlich Gulag-like, da menschenunwürdig. Auch für einen Lebenslänglichen hat Art.1 GG zu gelten!

Ja, Hobbyjuristentum. Je nach Schwere der Tat, Verhalten und Verfassung kann man man bis zum Tod inhaftiert bleiben.

Diani schrieb:Wenn das in einigen wenigen westlichen Demokratien nicht der Fall sein sollte - ich kann mir nicht vorstellen, dass Charles Manson während seiner lebenslangen Haft jemals einen Freigang hatte -, muss man an der vollständigen Rechtsstaatlichkeit zweifeln, d.h. sie hat Lücken.

Ich zweifle eher an deiner Interpretation was Rechtsverfolgung und eine Strafe bedeutet. In Kürze, eine Strafe ist:
- den Täter dazu zu bringen sein Verhalten zu reflektieren (erster Schritt zur Resozialisierung)
- dem Opfer das Gefühl zu geben dass der Rechtsstaat funktioniert und Selbstjustiz nicht nötig ist
- eine Methode anderen möglichen Nachahmer zu zeigen was Konsequenzen bedeuten
- die Öffentlichkeit von einer möglichen Wiederholung zu schützen

Abahatschi schrieb:Je nach Schwere der Tat, Verhalten und Verfassung kann man man bis zum Tod inhaftiert bleiben.

Richtig. Wir reden aber aneinander vorbei. Ich habe nicht die tatsächliche Inhaftierung bis zum Lebensende moniert, sondern die Unmöglichkeit eines Freigangs in dieser Zeit.

Abahatschi schrieb:Ich zweifle eher an deiner Interpretation was Rechtsverfolgung und eine Strafe bedeutet.

Das sei dir belassen. Was ich zum Ausdruck bringen wollte, ist der Fakt, dass das Auge-um-Auge-Prinzip, das nur noch in Diktaturen und einigen ganz wenigen Demokratien i.S. Strafvollzug gilt, ein archaisches, revanchistisches und antihumanitäres Prinzip ist, dessen oberste Maxime Rache & Vergeltung ist, und daher hoffentlich wenig Zukunft hat.

Abahatschi schrieb:Ja, Hobbyjuristentum. Je nach Schwere der Tat, Verhalten und Verfassung kann man man bis zum Tod inhaftiert bleiben.

Abahatschi schrieb:Ich will nicht dass 111fache Messerstecher und Enthaupter frei rumlaufen.
Ja, wer so brutal andere Menschen umbringt muss mit diesen Konsequenzen rechnen, nie wieder ins Kino zu gehen, das Opfer macht es mit Sicherheit nicht mehr.

Dein "Ich will" zieht in der echten Welt aber nicht. Hobbyjusrismus hin oder her, in Karlsruhe wurde entschieden, dass auch langjährig Inhaftierten Ausgang zusteht.

In wie fern dies jetzt genau auf den in Bayern zutraf weiß ich nicht. Aber die Möglichkeit scheint gesetzlich vorgegeben zu sein.

Karlsruhe (jur). Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Hafterleichterungen von Gefangenen erleichtert. Mindestens ein bewachter Ausgang müsse bei langjährig Inhaftierten möglich sein, wenn Flucht oder andere Gefahren nicht ganz konkret drohen, erläuterten die Karlsruher Richter in drei am Freitag, den 18. Oktober 2019, veröffentlichten Beschlüssen (Az.: 1 BvR 1165/19, 1 BvR 681/19 und 1 BvR 650/19). Gefangenen müssen lebenstüchtig bleiben, dass sie sich im Falle einer Entlassung aus der Haft im normalen Leben wieder zurechtfinden, heißt es dazu in der Begründung.

Die drei Beschwerdeführer verbüßen lange Gefängnisstrafen wegen Totschlags, Mordes bzw. Kindesmissbrauchs und dem Besitz von kinderpornographischen Schriften. Sie sind seit siebeneinhalb Jahren, etwa 14 Jahren bzw. 13 Jahren inhaftiert.

Strafvollzug soll Inhaftierten ein zukünftiges straffreies Leben in Freiheit ermöglichen.

Quelle: https://www.juraforum.de/news/erleichterung-fuer-bewachten-ausgang-langjaehrig-inhaftierter_232943

Diani schrieb:Ich habe nicht die tatsächliche Inhaftierung bis zum Lebensende moniert, sondern die Unmöglichkeit eines Freigangs in dieser Zeit.

Tja, Gesetz, so kann es raus kommen -> deine Folgerung: DE ist Gulag.

@Bone02943
Guter Link - aber in dem sind gleich Einschränkungen definiert -> Gefährlichkeit und Flucht...so ist es hier passiert.

@Abahatschi

Ich weiß halt nicht wie genau das definiert werden kann. Die Fluchtgefahr muss wohl konkret und darf nicht nur abstrakt sein.
Zumindest er hatte wohl einen solchen Ausgang bekommen. Nach dem Fluchtversuch ja dann wohl hoffentlich der letzte dieser Art.
Auch ich würde mir wünschen, dass solch gefährliche Menschen nicht nach draußen dürfen. Und speziell er, nach Verbüßung der Haft auch abgeschoben werden.

Abahatschi schrieb:Guter Link - aber in dem sind gleich Einschränkungen definiert -> Gefährlichkeit und Flucht...so ist es hier passiert.

Wahrscheinlich war die Prognose so, dass zwischen Abwägung der "Patientenakte" und der Möglichkeit eines Fluchtversuchs die Wahrscheinlichkeit eines Fluchtversuchs als relativ gering eingeschätzt wurde.

In solchen Sachen kann man sich nie zu 100% sicher sein. Sicher ist allein der Tod.

Diani schrieb:Wahrscheinlich war die Prognose so, dass zwischen Abwägung der "Patientenakte" und der Möglichkeit eines Fluchtversuchs die Wahrscheinlichkeit eines Fluchtversuchs als relativ gering eingeschätzt wurde.

Ich bin mir sicher dass wir genügend Gründe finden die Beteiligten zu entlasten, nur das Ergebnis war blöd.

Diani schrieb:Ich solchen Sachen kann man sich nie zu 100% sicher sein.

Du zwingst mich zu Details: wenn ich einen Gefangen mit dieser Vergangenheit ausführe, bleibe ich an ihm angekettet oder ich gehe mit ihm aufs Klo, bzw. ich gucke ob da ein Fenster ist zB.

Diani schrieb:Sicher ist allein der Tod.

Klar, wichtiger ist aber wie man bis dahin lebt.

Bone02943 schrieb:Die Fluchtgefahr muss wohl konkret und darf nicht nur abstrakt sein.

Deinem Zitat nach sehe ich das als nachrangig, bei der Gefährlichkeit ist ein "oder", daher von meiner Couch aus hätte er nicht dürfen.

Abahatschi schrieb:bleibe ich an ihm angekettet

In der Öffentlichkeit?
Sinn eines Freigangs ist es ja, den Häftling auf eine evtl. Zeit nach der Entlassung vorzubereiten - da machen sich Handschellen nicht besonders gut.