@friedwart In die Wohnung eindringen darf gegen den Willen des Bewohners ausschließlich die Polizei und auch dann nur mit entsprechendem, richterlichem Beschluss. Einzige Ausnahme: es ist Gefahr im Verzug, also beispielsweise schreit jemand um Hilfe, er würde umgebracht, dann darf man auch Hilfe leisten. Auch als Nicht-Polizist.
Mitarbeiter der ARGE dürfen genauso wenig Einlass erzwingen, wie GEZler oder Staubsaugerverkäufer. Wenn sie keinen rechtlich belastbaren Beschluss haben, dürfen sie nicht rein und auch keine Sanktionen verhängen. Das muss man aber auch wissen und darauf bestehen.
Kann natürlich sein, dass Leute so tun, als hätten sie die Berechtigung zu Durchsuchungen, damit man ihnen freiwillig die Erlaubnis erteilt, reinzukommen und Prüfungen durchzuführen. Wenn man nämlich sagt:,,Ja ok, kommen Sie rein und gucken Sie", dann ist das schon rechtens.
Aber zurück zum eigentlichen Thema.
Unter normalen Maßstäben kann Hunertod durch Leistungsentzug eigentlich nicht eintretn. Einerseits kann das rechtlich nicht gebracht werden, andererseits gibt es auch genug Hilfsstellen, bei denen man auftauchen kann, bevor man zusammenklappt.
Bedingung ist aber, dass man auch solche Angebote wahrnimmt oder Leute hat, die mit einem dahin gehen. Diese Fähigkeit oder das Wissen oder entsprechende Freunde und Familienmitglieder hat leider nicht jeder.
Da nützt einem auch dieses von manchen Leuten so in den Himmel gehobene BGE nichts. Denn wenn auch dieses Geld aufgebraucht ist, weil die betreffende Person nicht mit umgehen konnte, dann steht man wieder am gleichen Punkt. Genauso wie wenn man nicht mehr in der Lage ist, sich was einzukaufen beispielsweise. Auch dafür ist eine gewisse Disziplin und Antrieb von Nöten.
Einzige Alternative wäre wohl, wenn es für jeden eine Art Begleiter oder Betreuer gäbe, z.B. für jeden Block oder jede Straße oder so, der selbstständig guckt, wo wer was braucht.
Denn manche Leute beantragen ja nichtmal Hartz4. Das ist jedoch eine utopische Forderung, zumindest wenn das hauptamtlich und bezahlt sein soll. Es fehlt an Personal und entsprechenden Finanzmitteln.
Auch muss man einfach sagen, dass dieses BGE einerseits so gut wie nicht finanzierbar ist ohne gigantische Schulden (wozu das führt, hat uns Griechenland vorgeführt) und es bietet die große Gefahr des Missbrauchs. Einfach deshalb, weil es sehr verführerisch ist, einfach zu sagen:,,Ah, ich bekomme ja eh meine 1500€, wozu soll ich da malochen, ist doch viel zu anstrengend."
Und ich finde, sowas kann es nicht sein, es kann nicht angehen, dass einige Leute hart arbeiten müssen und andere nichts beitragen. Eine Gemeinschaft kann nur dann erfolgreich sein, wenn möglichst alle sich an ihr beteiligen. Die Sozialsysteme sollen abfedern und stützen, wenn man mal Pech hat. Sie sollen nicht einladen zum Ausruhen.
Das mag sich vielleicht nicht schön anhören, aber der Spruch ,,Von Nichts kommt Nichts" hat schon seine Berechtigung.