Zukunftsvision: Kein EU-Beitritt der Türkei

@Klartexter
gut gesprochen

buddel

Man hält sich alle Optionen offen und dabei ist die EU zwar die Stärkste, aber nicht die Enzige.

Abgesehen davon kann man aus der Sicht der Türkei so weiter fortfahren wie bisher. Ich hab es hier oft geschrieben, die AKP will keinen Beitritt in die EU, sie nutzt nur die Illusion und setzt dabei andere Interessen durch.

@Lomax

Lomax schrieb:die AKP will keinen Beitritt in die EU, sie nutzt nur die Illusion und setzt dabei andere Interessen durch.

Eben, mein Reden!
Sie hat es jedenfalls geschickt genutzt um mit Hilfe der EU die Macht des Militärs zu brechen

@Klartexter

Jo, da kannst du hier ziemlich weit zurückblättern und wirst sehen, dass ich das schon seit langem schreibe.

Ich persönlich bin mit dem dem Ergebnis dieser Wahlen nicht unbedingt zufrieden, obwohl ich AKP-Symphatisant bin. Ich hätte es lieber gesehen, wenn die AKP eine Koalition zur Regierungsbildung eingehen müsste. Noch besser wäre eine Regierung ohne AKP-Beteiligung. Hört sich zwar etwas paradox an, aber für jemanden, der sich eine Demokratisierung der Türkei wünscht und dabei nicht als erstes an die Machausweitung und -ausübung der bevorzugten Partei denkt, ist das nicht mal so abwegig.

Der Kämpfer für Freiheit und Demokratie plant neue demokratische Elemente aber das böse Volk will einfach nicht....

€rdogan plant das Web 0.0
...
Seine aktuellen Pläne empfinden viele als einen "Anschlag auf die Meinungsfreiheit", sie fürchten den "Tod des Internets". "Fasst mein Internet nicht an", stand auf den Schildern der Demonstranten und: "Wir sind alle Porno."
...
Bereits im April hat die BTK eine Liste mit 138 Wörtern veröffentlicht, die künftig für Internet-Adressen verboten sind, darunter türkische Wörter wie "etek" (Rock) oder "itiraf" (Geständnis), aber auch englische wie "free" oder "hot".
...
EU-Beobachter kritisieren den Webfilter der türkischen Regierung hingegen als "Einschränkung der Meinungsfreiheit" und "Gefahr für die Demokratie". "Wörter zu verbannen, ist gefährlich", sagt die niederländische EU-Parlamentarierin Marietje Schaake. Die Internet-Zensur verletzte die Rechte und Freiheiten der Menschen in der Türkei, und sie schade auch dem EU-Beitrittsprozess.
...
In der Türkei sitzen gegenwärtig mehr Journalisten in Haft als in China. Im Index für Pressefreiheit der Organisation "Reporter ohne Grenzen" ist das Land auf Rang 138 abgesackt. Richard Howitt, britischer EU-Abgeordneter und Unterstützer der türkischen EU-Kandidatur sagt, der Kampf der Regierung Erdogan gegen das Internet diskreditiere die Türkei und stelle sie auf eine Stufe mit Ländern wie China und dem Iran. "Es ist Zeit für Europa, klare Worte zu finden."
...
So setzte ein islamistischer Gegner der Evolutionstheorie durch, dass die Website des britischen Wissenschaftlers und Autors Richard Dawkins ("Der Gotteswahn") gesperrt wurde.
...

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,770210,00.html (Archiv-Version vom 26.06.2011)

Da konstruiert die böse, böse Eu doch tatsächlich wieder Gründe, um die einzig wahre Demokratie mit wirklich offener Gesellschaft am Beitrittsprozess zu hindern. Und das, wo doch der große Führer €rdogan so sehr für Fortschritt steht

€rdogan plant das Web 0.0
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Seine aktuellen Pläne empfinden viele als einen "Anschlag auf die Meinungsfreiheit", sie fürchten den "Tod des Internets". "Fasst mein Internet nicht an", stand auf den Schildern der Demonstranten und: "Wir sind alle Porno."
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Bereits im April hat die BTK eine Liste mit 138 Wörtern veröffentlicht, die künftig für Internet-Adressen verboten sind, darunter türkische Wörter wie "etek" (Rock) oder "itiraf" (Geständnis), aber auch englische wie "free" oder "hot".
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EU-Beobachter kritisieren den Webfilter der türkischen Regierung hingegen als "Einschränkung der Meinungsfreiheit" und "Gefahr für die Demokratie". "Wörter zu verbannen, ist gefährlich", sagt die niederländische EU-Parlamentarierin Marietje Schaake. Die Internet-Zensur verletzte die Rechte und Freiheiten der Menschen in der Türkei, und sie schade auch dem EU-Beitrittsprozess.
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In der Türkei sitzen gegenwärtig mehr Journalisten in Haft als in China. Im Index für Pressefreiheit der Organisation "Reporter ohne Grenzen" ist das Land auf Rang 138 abgesackt. Richard Howitt, britischer EU-Abgeordneter und Unterstützer der türkischen EU-Kandidatur sagt, der Kampf der Regierung Erdogan gegen das Internet diskreditiere die Türkei und stelle sie auf eine Stufe mit Ländern wie China und dem Iran. "Es ist Zeit für Europa, klare Worte zu finden."
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So setzte ein islamistischer Gegner der Evolutionstheorie durch, dass die Website des britischen Wissenschaftlers und Autors Richard Dawkins ("Der Gotteswahn") gesperrt wurde.

Istanbul - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will das Votum der Schweizer Bürger nicht hinnehmen. Er forderte am Dienstag vor der Parlamentsfraktion seiner Regierungspartei AKP in Ankara, dass die Entscheidung zum Minarettverbot korrigiert werden müsse. Laut dem TV-Sender Kanal 7 erhob er drastische Vorwürfe: Das Neubauverbot sei ein Zeichen einer "zunehmenden rassistischen und faschistischen Haltung in Europa". Islamophobie sei wie Antisemitismus ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte Erdogan .

Quelle http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,664551,00.html


Erdogan schau lieber mal das es in der türkei menschlicher wird du volltrottel du saublöder!
In der türkei dürfen christen,juden usw ihre religion nicht ausleben aber wenn in einem anderen land was gegen moslems getan wird regen sich die idioten da drüben auf die sollen erstmal vor der eigenen tür kehren und dann über andere reden die vollpfosten!
Am besten wäre es wenn jeder mal merken würde das es keinen gott gibt alos nicht so wie viele gläubige denken,sondern diese sogenanten götter waren in wirklichkeit außerirdische aber weil sie so fortgeschrieten waren dachten halt unsere vorfahren das es götter sind.Wenn alle mal soweit sind und kapieren das dann können wir ja eh alle religionen abschaffen und dann ist endlich ruhe.

Erdogan hat zwar seinen Kopf aus Assads Hintern gezogen als es ihm zu warm wurde, aber die Inhaftierung von Reportern und die gewollte Beschränkung des Internets zeigt schon recht deutlich,wo die Reise hingehen sollte.
Die Türken sollten ihren Göttern danken, dass die AKP nicht die 2/3 Mehrheit erreicht hat und beim nächsten Mal einfach kurz nachdenken, bevor man sein Kreuzchen macht.

Sie träumen den Traum vieler Länder, der noch nie langfristig funktioniert hat: Die äusserlichen Vorteile des westlichen Systems (inklusive finanziell) übernehmen, aber innerlich die Alten bleiben. Das wird sich als unmöglich herausstellen.

@emanon

Der macht sich doch nur Sorgen um die türkische Volksgesundheit, Abteilung Sozialhygiene. Kannten wir hier auch mal und ich bin mir sicher, er wird sich daran ein Beispiel nehmen und auch entsprechende Ministerien eröffnen. OK, da ist es bis zur Eugenik aber auch nicht mehr weit und ich denke, auch da wird er für sich und sein Weltbild die geeigneten Dinge finden.
Bleibt nur zu hoffen, dass man ihn bis dahin gestürzt hat

Vor allem sollte man sich diese Aussage des islamistischen Vollhonks mit faschistoiden Ambitionen immer wieder auf der Zunge zergehen lassen:

Vertreter der Regierung verteidigen das Gesetz. "Wir schränken das Internet nicht ein, im Gegenteil. Aber wenn es um die Verbreitung unanständiger Inhalte geht, ist ein Filter notwendig", sagt Premier Erdogan. Auch in Deutschland

Was glaubt dieser abgebrochene aber trotzdem Größenwahnsinnige eigentlich wer er ist, dass er sich anmaßt zu sagen dass wir in Deutschland solche Faschistenzensur anwenden sollten.
Der gehört umgehend zur unerwünschten Person erklärt.
In der Türkei kann er ja seine faschistoiden Fantasien ausleben, die haben es sich verdient denn immerhin hat ihn dort die Mehrheit gewählt. Die wollen es so und nichts anderes war eigentlich zu erwarten

Ankaras ehemals oberste Richterin, Emine Ülker Tarhan, hat auch eine Meinung zur Entwicklung dort und aufgrund ihres Bildungshintergrundes und ihres Wissen in innenpolitischen Angelegenheiten, denke ich dass ihr Wort es wert ist gepostet zu werden.
Hier ein paar Auszüge

Ich möchte keine Marionette der Regierung sein
Die türkische Justiz wird immer mehr zum Handlanger der Regierung Erdogan. So kriminalisiert sie ein Buch über die Infiltrierung der Polizei durch Islamisten. Eine frühere Oberste Richterin fürchtet: Das Land wird auf radikalislamische Linie gebracht.

Der Polizeistaat steht nicht nur vor unserer Tür, er hämmert mit dem Rammbock dagegen.

Wir wurden Zeugen, wie das noch unveröffentlichte Buch des verhafteten Reporters Ahmed Şik, „Das Heer des Imams“ (über die islamistische Fethullah-Gülen-Bewegung, Anm. d. R.), vernichtet wurde. Jeder, der eine Kopie besaß, wurde für schuldig befunden. Soweit ich weiß, wurde in Europa das letzte Mal ein Buch während des Nationalsozialismus verbrannt. Es scheint, als ob es bei uns wieder dazu kommen könnte. Werden diejenigen, die heute Bücher verbieten, eines Tages unsere Gedanken auslöschen wollen? Die Meinungs- und die Pressefreiheit wird mit Füßen getreten, obwohl diese eigentlich durch internationale Abkommen und die Verfassung geschützt sein sollte.
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Von den 119.298 Beschwerden, die dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorliegen, stammen 33.568 aus der Türkei.
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Einmal fragte der Ministerpräsident sogar: „Haben Sie vor der Urteilsfällung die islamischen Gelehrten befragt?“
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Und als der Verwaltungsgerichtshof befand, dass Kopftücher in Universitäten unzulässig seien, veröffentlichte eine regierungsnahe Zeitung Fotos des Vorsitzenden Richters und von Mitgliedern seiner Kammer. Die Schlagzeile: „Diese Richter waren es.“ Kaum war der Artikel erschienen, wurde auf die Richter geschossen. Einer von ihnen starb.
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Als ich und andere Richter gegen das Urteil protestierten, sagten die einen: „Ihr Richter solltet besser still sein. Wenn ihr Politik machen wollt, dann legt eure Roben ab!“
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Es wird erklärt, alles werde den Standards der EU angeglichen. Gleichzeitig spricht der Ministerpräsident davon, dass das türkische Volk noch nicht bereit dazu sei. Bei Themen wie etwa der geringen Transparenz politischer Parteien erinnert man sich interessanterweise auch nicht mehr an die europäischen Standards. Abgeordnete genießen Immunität in einem Maße, wie sie in Europa nicht existiert. Es liegen etwa sechshundert Strafakten gegen Angehörige des Parlaments wegen Sittenwidrigkeiten, Unterschlagung, Betrug oder Veruntreuung vor. Doch man darf sie strafrechtlich nicht verfolgen.
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Fast alle werden beschuldigt, Mitglied des Geheimbundes Ergenekon zu sein und Volksverhetzung zu betreiben. Die Verfahren werden von mit Sonderbefugnissen ausgestatteten Staatsanwälten betreut. Die Verhafteten bleiben jahrelang in Haft, ohne dass Beweise vorgelegt werden
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Schon bevor die AKP das Land regierte, sagte man, dass ein antidemokratischer, „tiefer Staat“ existiert. Inzwischen besteht kein Zweifel mehr daran, dass die Regierung mit Hilfe ihrer Mitstreiter versucht, einen tiefen Staat zu begründen, anstatt Bestehendes aufzuklären. Ich halte es für keinen Zufall, dass unter den verantwortlichen Ergenekon-Ermittlern Polizisten sind, von denen man weiß, dass sie bei den Ermittlungen im Fall des ermordeten armenischen Journalisten Hrant Dink zumindest fahrlässig handelten.
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Der Türkei ist es gelungen, ein System zu entwickeln, das den Anforderungen eines laizistischen Staates gerecht wurde. Jetzt aber wird versucht, das Land auf eine radikalislamische Linie zu führen. Das Ziel rückt täglich näher. Ständig werden islamische Referenzen und Argumente zitiert, religiöse Rituale in übertriebener Art vorgelebt, islamische Investorengruppen unterstützt, laizistisch gesinnte Personen und Institutionen dagegen ignoriert.

Religionsfreiheit genießen in unserem Land nur die sunnitischen Muslime. Unser Ministerpräsident behauptet, die Mehrheit der Richter an den obersten Gerichten seien Aleviten. Sie sind ihm wegen ihrer laizistischen Weltsicht ein Dorn im Auge. Bei der jüngsten Wahl des Obersten Gerichtshofs ist der Anteil der Aleviten fast auf null gesunken. Das Gleiche gilt für weibliche Richter: Während deren Anteil in den Verwaltungsgerichten vor einem Jahr noch bei 36 Prozent lag, sind es jetzt nur noch 1,63 Prozent. In den ordentlichen Gerichten ist der Frauenanteil auf unter drei Prozent gesunken.
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Den ganzen lesenswerten Artikel gibt es hier: http://www.faz.net/artikel/C30351/tuerkische-justiz-ich-moechte-keine-marionette-der-regierung-sein-30333852.html (Archiv-Version vom 17.07.2011)

Ankara macht Druck in der Zypern-Frage
Türkei droht mit dem Aussetzen der diplomatischen Beziehungen zur EU, sollte Zypern den Unionsvorsitz übernehmen. Der Vorstoß ist auch Ausdruck des gesunkenen Ansehens der Europäer in der Türkei.

http://diepresse.com/home/politik/eu/678139/Ankara-macht-Druck-in-der-ZypernFrage?_vl_backlink=/home/politik/index.do

Ankara sollte da mal lieber die große Klappe halten und sich auf die UNO Resolutionen 550 und 541 konzentrieren, aus denen ganz klar ihr illegaler Status in Zypern hervorgeht. Shame on you Ankara

Türkei droht mit dem Aussetzen der diplomatischen Beziehungen zur EU, sollte Zypern den Unionsvorsitz übernehmen. Der Vorstoß ist auch Ausdruck des gesunkenen Ansehens der Europäer in der Türkei.

Das sieht doch für mich so aus, als ob da 2 Parteien die gleiche Meinung haben. Die Türkei hat in der EU nichts verloren, allerdings gilt das auch für manch anderen "schon-EU Staat".

LG

@Klartexter

Du weißt doch... die Resolutionen sind Schall und Rauch. Da nehmen sich ein paar Leute (UNO) ernster als sie scheinbar sind.

LG

@def

Wir sollten auch nichts in der EU zu suchen haben...deswegen plädiere ich ja immer für den konsequenten und alternativlosen Austritt
Jedenfalls sollte man mal zur Überbrückung des Sommerlochs, welches unser im Wind von Umfragen hängender Hosenanzug ja lieber in Afrika verbringt, mal solche Gedanken seitens der Politik nach außen kommunizieren. Dann haben die restlichen EU Apologeten weniger Langeweile^^

@def

def schrieb:Du weißt doch... die Resolutionen sind Schall und Rauch. Da nehmen sich ein paar Leute (UNO) ernster als sie scheinbar sind.

Was mancher hier mit dem entsprechenden Kulturhintergrund sicherlich so vertreten würde, würde er dann sogleich im Israel-Thread wieder negieren. Auch alles so Windbeutel....

@Klartexter

Klartexter schrieb:Was mancher hier mit dem entsprechenden Kulturhintergrund sicherlich so vertreten würde, würde er dann sogleich im Israel-Thread wieder negieren. Auch alles so Windbeutel....

Ein wenig Sarkasmus meinerseits ist hier schon dabei gewesen... ich finde es persönlich nicht verkehrt wenn eine "unabhängige" Komision solche Resolutionen aufstellt... nur wird die Durchsetzung dieser nur rein Willkürlich verlang oder durchgesetzt... in Israel isses Wurscht... in Libyen voll wichtig... in der Türkei wieder Wurscht... naja du weißt schon.

LG

Jede/r Regierung/Präsident hat Vor und Nachteile.

Erdogan war in seiner Amtszeit als Bürgermeister von Istanbul auch im Gefängnis weil er
ein Gedicht aus der Osmanischer Zeit vorgetragen hat.

Es ist ja Klar das er als Präsident die Richter die ihm das angetan haben verbannt.

Er hat sehr Viel für das Land getan.

Unter anderem:

Aufbau eines funktionierenden Gesundheitssystems ( Gesetzliche Krankenversicherung)

Aufbau eines funktionierenden Sozialsystems ( Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Existenzgründerzulagen)

Senkung der Inflationsrate von 70% auf 9-12%.

Wenn ich in Türkei leben würde und jahrelang in Armut und ohne Gesundheitsversorgung
gelebt hätte, ein Präsident für das Volk das alles oben genannte aufgebaut hätte, würde ich
ihn auch wählen.
Egal welcher Partei er auch immer angehört.

Türkei muss nicht in die EU.

Solche Länder wie Griechenland oder Portugal leben nur von Tourismus.

Türkei hat alles was es braucht.

Industrie, Technologie, Pharmalogie, Agrarologie.

Kein Wunder dass Merkel, Sarkotzy und wer auch immer, Angst vor dem Beitritt der Türkei in die
EU haben.
Wenn ein Land jetzt schon überdurchnittlich wächst, würde es mit den Fördergeldern der EU
explodieren.

Das ist die Wahrheit.(Zitat Bruce Darnell)

@MEMO777

MEMO777 schrieb:Aufbau eines funktionierenden Gesundheitssystems ( Gesetzliche Krankenversicherung)

Aufbau eines funktionierenden Sozialsystems ( Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Existenzgründerzulagen)

Das Sozialsicherungssystem der Türkei wird modernen Staaten nicht gerecht.

Das erste zentrale Problem des türkischen Sozialsystems ist die mangelnde Abdeckung
der Bevölkerung. Lediglich 41% der Türken über 65 Jahre beziehen Leistungen aus der
Rentenversicherung. 22% der Bevölkerung über 65 Jahren haben zwar Anspruch auf eine
staatliche Mindestrente, letztere beläuft sich jedoch auf lediglich 6% des Durchschnittslohns
und schützt den Empfänger somit nicht vor dem Risiko der Armut. Im Jahr 2005 betrug die
Mindestrente 65 YTL (ca. 40 Euro), während die Food Poverty Line der Weltbank bei 85
YTL lag. Ein großer Teil der türkischen Bevölkerung (37%) hat zudem keinerlei Ansprüche
auf staatliche Rentenleistungen (OECD 2006II; Weltbank 2006II). Angesichts des rasanten
demographischen Wandels stellt die geringe Abdeckung der türkischen Bevölkerung
durch das Rentensystems ein massives Problem dar. Sollte es den politischen Entscheidungsträgern
nicht gelingen, eine Lösung für das Problem zu finden, erscheint die
dramatische Zunahme der Altersarmut in der Türkei als unausweichlich.
Das Gesundheitsversicherungssystem deckt nach offiziellen Angaben 84,5% der türkischen
Bevölkerung ab. Die Weltbank schätzt diesen Anteil jedoch auf nur 67%. Die Türkei liegt
somit, die Gesundheitssicherung ihrer Bürger betreffend, im OECD-Vergleich an drittletzter
Stelle. Nur in den USA (24,7%) und in Mexiko (45-55%) werden weniger Menschen durch
das staatliche Gesundheitssystem abgesichert (OECD 2004). Die Folge ist, dass ein großer
Teil der türkischen Bevölkerung die Kosten für medizinische Behandlung und Medikamente
selbst tragen muss.

http://library.fes.de/pdf-files/bueros/tuerkei/05812.pdf


Aber auch wenn die Türkei im Vergleich mit anderen EU-Südländern im Sozialsystem eher schlecht dasteht, so ist die positive Entwicklung des Soziylsystems mit der letzten Reform 2008 natürlich zu begrüßen gewesen aber es gibt noch viel zu tun.

MEMO777 schrieb:Türkei muss nicht in die EU.

Finde ich auch und so soll es auch sein, denn alleine die

MEMO777 schrieb:Fördergeldern der EU

für Agrarsubventionen würden im Falle der Türkei die EU sprengen denn die EU müsste dann alleine für die Türkei mehr zahlen, als alle Ostländer der EU zusammen erhalten

Erdogan: Keine Beziehungen zur EU
Während der EU-Ratspräsidentschaft Zyperns 2012 will der türkische Ministerpräsident Erdogan die Beziehungen zur EU für ein halbes Jahr einfrieren. Dies sagte Erdogan der Zeitung „Milliyet“.

http://www.faz.net/artikel/C31325/waehrend-eu-ratspraesidentschaft-zyperns-erdogan-keine-beziehungen-zur-eu-30468456.html (Archiv-Version vom 21.07.2011)


Und wieder reden Vetreter aller Lager von "Südzypern" oder "Griechisch-Zypern"... Sind die alle ganz bei Trost?
Es gibt EINEN von der UNO und der EU anerkannten und aufgenommenen souveränen Staat Zypern, dessen Nordteil seit Jahrzehnten widerrechtlich von türkischen Truppen besetzt und als Kolonie verwaltet wird.

Anstelle diesen unhaltbaten Zustand anzusprechen und Erdogan aufzufordern, seine Besatzungstruppen abzuziehen, windet sich die EU in jämmerlicher Weise herum, anstatt ihrem Mitgliedsstaat treu zur Seite zu stehen.

Erdogan will die Gespräche aussetzen?
Bitte!
Aber dann für immer!

Was die Aufnahme von unsinnigen Ländern in der EU bedeutet, dies bekommen wir doch gerade zu spüren und da wäre es mehr als unsinnig eine Türkei aufzunehmen, die eine nicht mehr zu finanzierbare Agrarhilfe erhalten würde. Keine Garantien, sondern es müssten direkte Zahlunegn erfolgen.

Außerdem reicht ein schon en bekloppter wie der Sarkozy in der EU, dann würde ein weiterer irrer wie der €rdowahn nur sienen Platz streitig machen...