sacredheart schrieb:Warum? Die Berliner haben so gewählt und werden bekommen, was am Ende dabei rauskommt. Wenn 1/4 der Wahlberechtigten so entschieden haben, darf man sie auch mit den Absurditäten der Partei, der sie ihr Vertrauen geschenkt hatten, konfrontieren.
Zustimmung zum Ersten.
Auch ist absurd kein schlechtes Wort. Wenn auch zu differenzieren wäre, zwischen der Partei, einerseits, und dem Koalitions-Theater andererseits.
Der Vergleich da, von Christoph Schwennicke, ist nicht schlecht, in seinem Kommentar von heute.
Dabei ist Vanessa Emde gar nicht das Problem. Das gründet viel tiefer.
Die Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus tragen seit Anbeginn Züge eines berühmten absurden Theaterstücks. Wie Wladimir und Estragon in Samuel Becketts Klassiker auf einen Mann namens Godot, so warten Grüne und Sozialdemokraten seit Wochen vergeblich darauf, dass die Linke um Spitzenkandidatin Elif Eralp einer offen antisemitischen Abgeordneten das Mandat entzieht.
Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_101519350/vanessa-emde-warum-sie-nicht-das-eigentliche-problem-ist.htmlEin absurdes Theaterstück, freilich, bei dem das Popcorn erlaubt ist
:popcorn:Nun hat Emde aber klargestellt, dass ein demokratisch direkt erworbenes Mandat keine Verhandlungsmasse ist oder sein kann. Damit hat sie sogar absolut Recht (und damit begann ich ja auch meinen obigen Beitrag).
Er fragt dann, ob das Problem nicht eher darin besteht, dass die Linke Leute wie diese Frau vorher nominiert und ins Rennen geschickt hat, wohl wissend um ihre Positionen. Ich hatte das etwas anders ausgedrückt (oben). Dass SPD und Grüne jetzt diese Personalie zur Gretchenfrage machen oder machen wollen, ist in der Tat albern. Wenn die eigentliche Frage doch wäre (bzw. ist), warum die Linke diese Personalien aufstellt und sich mit ihnen einlässt. Diese Frage gälte es, zu beantworten.
Schwennicke sieht da bei den Grünen nur noch wenig Hoffnung, bei der SPD schon noch eher. Die Initiative "Nicht um jeden Preis" scheint ja auch spät, sehr spät aber dann doch, auch Klingbeil aufgeweckt zu haben. Bei den Grünen, weiß nicht, hab das nicht soo intensiv verfolgt, da wäre die Frage, wo sie noch sind, die Realos? Da fielen mir noch ein Mona Neubaur in NRW, Özdemir und Bayaz in BaWü (die sich alle dagegen ausgesprochen haben), außerhalb der aktiven Parteiarbeit noch Ralf Fücks. Aber sonst? Scheint die Sehnsucht nach RGR da dann doch größer zu sein.
Sonst? In Berlin machen die Spitzenverhandler unverdrossen weiter, wenn die Mitglieder dann aber ein Stoppschild aufstellen, dann wäre wohl auch Steffen Krach aus Niedersachsen weg, gegen den ohnehin ein Ermittlungsverfahren läuft. Freilich, da er seit vergangener Woche Abgeordneter ist, genießt er jetzt erst einmal Immunität. Ob sie aufgehoben wird, das ist momentan noch unklar.
Die Ermittlungen gegen den Berliner SPD-Landeschef Steffen Krach pausieren derzeit. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Hannover auf Nachfrage des rbb. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" berichtet.
Grund dafür ist Krachs Immunität als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses. Gewählte Volksvertreter genießen Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung - es sei denn, ihre Immunität wird aufgehoben. Ob ein entsprechender Antrag gestellt wird, ließ die Staatsanwaltschaft Hannover offen. Krach hatte mehrfach erklärt, er arbeite mit den Ermittlern zusammen und werde sich einer möglichen Aufhebung der Immunität nicht widersetzen.
Quelle:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/11/berlin-spd-steffen-krach-ermittlungen-ausgesetzt-.html