Diskussion um Hartz-IV-Erhöhung

@Valentini
nein - verhilft es mir nicht -

und wie hoch soll der lohn ausfallen - ich hoffe mehr als 7,50 euro . .

@Jimtonic

Was studierst du denn eigentlich, wenn ich mal fragen darf?

@Valentini

Valentini schrieb:Finde dich einfach mal damit ab dass es wohl keine Erhöhung geben wird denn das BVG fand dass die Regelsätze nicht evident unzureichend sind. Ein Lob an das BVG

Das BVerfG sagte weder so, noch so. Es fordert zunächst mal nicht mehr oder weniger, als Transparenz. Mit einer Erhöhung allerdings dürfte auf längere Sicht m. E. zu rechnen sein, denn die derzeitigen Sätze sind grad mal so in's Blaue rein gemutmaßt und - allen voran - nicht hinreichend an den Lebenshaltungsindex angepasst worden.

@kiki1962

Ich denke da an 8,50 Euro und gleichzeitig würde ich dann jedem der eine angebotene Arbeit ablehnt, die Leistung komplett streichen. Und zwar so lange streichen bis er slebst wieder mindestens 6 Monate gearbeitet hat

@rasco

Nicht evident unzureichend ist ziemlich eindeutig, oder findest du nicht?

@Valentini

Nein, ganz und gar nicht eindeutig, sondern nur konform und schlüssig einer darauf folgenden Forderung nach Transparenz.

"Nicht evident" = nicht offenkundig/ersichtlich/erkennbar

@Valentini
wow - den lohn nehm ich - wann kann ich anfangen? :D

ich denke, dass jeder das recht haben darf nach seinen möglichkeiten, fähigkeiten, talenten eine arbeit anzunehmen - nicht du musst . .

sanktionen sind schwierig, weil es eben exoten wie herrn dübel gibt -du siehst, der ist zufrieden mit dem was er hat - aber das wollen wir doch auch gern geben - würde des menschen -wir haben nun mal ein grundgesetz

@rasco


"@Valentini

Nein, ganz und gar nicht eindeutig, sondern nur konform und schlüssig einer darauf folgenden Forderung nach Transparenz.

"Nicht evident" = nicht offenkundig/ersichtlich/erkennbar"



Die Kausalität der Evidenz ist die Evidenz und das ist nun wirklich exorbitant evident.

@rasco

Aber Transparenz ist nicht gleichbedeutend einer Forderung nach Erhöhung.

@kiki1962

Meine Forderung der Höhe des Mindestlohnes entspricht den Anforderungen an das Lohnabstandsniveau
Und Sanktionen wären bei mir nicht schwer, sondern würden mit aller Härte durchgesetzt und den Herrn Dübel würde ich zum Amtzarzt schicken und zur Not berenten. Solche Asozialen gibt es halt immer aber damit kommt man dann schon klar wenn man die anderen in Arbeit bringt

@rasco

Aus dem Urteil:

Die in den Ausgangsverfahren geltenden Regelleistungen von 345, 311 und 207 Euro können zur Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht als evident unzureichend angesehen werden. Für den Betrag der Regelleistung von 345 Euro kann eine evidente Unterschreitung nicht festgestellt werden, weil sie zur Sicherung der physischen Seite des Existenzminimums zumindest ausreicht und der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der sozialen Seite des Existenzminimums besonders weit ist.

Ich finde das ziemlich klar und eindeutig

@Valentini

Deswegen sagte ich ja - weder so, noch so. Ich persönlich gehe davon aus, weil sich die durch die Regierung vorgenommenen und untransparenten Abschläge wohl kaum noch hinreichend für eine menschenwürdige Lebenshaltung rechtfertigen lassen dürften.

@rasco

Das haben wir die Crux, was denn menschenwürdig ist. Tabak und Alkohol würde ich komplett aus der Rechnung rausnehmen und sie stattdessen als Kultur- und Bildungsausgaben deklarieren

@Valentini

Valentini schrieb:Ich finde das ziemlich klar und eindeutig

Ich finde das hier:

Der Gesetzgeber darf Ausgaben, welche die Referenzgruppe tätigt, nur dann als nicht relevant einstufen, wenn feststeht, dass sie anderweitig gedeckt werden oder zur Sicherung des Existenzminimums nicht notwendig sind. Hinsichtlich der Höhe der Kürzungen ist auch eine Schätzung auf fundierter empirischer Grundlage nicht ausgeschlossen

...auch ziemlich klar und eindeutig! ;)

@rasco

Wir warten einfach mal ab was die Zeit ergibt und meine persönliche Hoffnung beruht auf eine Nichtanhebung

@Valentini

Valentini schrieb:Das haben wir die Crux, was denn menschenwürdig ist. Tabak und Alkohol würde ich komplett aus der Rechnung rausnehmen und sie stattdessen als Kultur- und Bildungsausgaben deklarieren

....was bereits verfassungswidrig ist, wenn du festlegst, dass Menschenwürde bitteschön genussmittelfrei zu sein hat ;)

@Valentini

dein Hoffnung? Was ist dein persönlicher Nutzen daraus?

@rasco

Rauschmittel zählr ich nicht zur Befriedigung der Menschwürde.

@Valentini

So wenig wie Messer per se Mordinstrumente sind, so wenig sind Tabak und Alkohol automatisch Rauschmittel - es kommt auf den Gebrauch an, ob sie als Rauschmittel missbraucht oder als Genussmittel verwendet werden.

@rasco

Wie gesagt, ich warte da nun auf die Neuberechnung der Regelsätze mit ihrer tranparenten Nachvollziehbarkeit und sehe da eigentlich relativ positiv in die Zukunft

@Valentini

was siehst du daran positiv oder anders gefragt: was ist für dich dabei positiv und vor allem warum?