Radikaldemokratie/direkte Demokratie

@Ilian

Direkte Demokratie hört sich jedenfalls besser an, als Radikaldemokratie, da hast du Recht :).

Aber was die Verfechter der direkten Demokratie vergessen, ist das Problem der Masse:
Ab einer bestimmten Gruppengröße funktioniert direkte Demokratie in Reinform einfach nicht mehr, weil die Meinungen und Bedürfnisse der Menschen irgendwann einfach zu unterschiedlich sind.
Es werden ja gerne Länder wie die Schweiz als Beispiel angeführt - aber in der Schweiz leben auch mehrere 10 Millionen Einwohner weniger als in Deutschland, in der Schweiz sind die Bedürfnisse der Leute relativ gleich.

In Deutschland gibt es jedoch in den neuen Bundesländern ganz andere Bedürfnisse der Leute, als in Bayern, an der Nordsee andere als in Baden-Württemberg.
Und nur, weil zufällig an einem Ort mehr Leute wohnen würden, könnte dieser sich stärker durchsetzen und andere Regionen würden links liegen bleiben.

Zudem darf man auch nicht vergessen, was es für einen riesigen Aufwand bedeuten würde, die Bürger bei jedem Gesetz abstimmen zu lassen. Wie soll dies denn bitte schnell und sicher bewerkstelligt werden, um den Staat nicht zu lähmen?

Nichts machen ist doch recht übertrieben, wer das sagt, kennt unser System in der Tat nicht.
Jedoch ist nicht von der Hand zu weisen, dass es einem als Neueinsteiger, vernab von den etablierten Parteien, doch recht schwer gemacht wird, besonders wenn man nur einen Standpunkt vertreten möchte.
Wie gesagt, eine direkte Einflussnahme auf die Politik mittels eines Volksgesetzgebungsverfahren, wie es in Bayern praktiziert wird, halte ich für eine sinnvolle Ergänzung unseres politischen Systems. :) Es sprechen sich ja sogar alle Bundestagsparteien, bis auf eine, dafür aus. Und sollte einmal die nötige 2/3 Mehrheit für eine entsprechende GG-Änderung vorhanden sein, dann wird leider der Koalitionszwang einen Strich durch die Rechnung machen. :|

@Ilian
Sieht aus, als würde ich keine Mehrheit für den von mir vorgeschlagenen Feldversuch finden. Damit muss man als Demokrat halt fertig werden. :D
Du bleibst also bis auf weiteres in Amt und Würden.

Wär' ja noch schlimmer. Die meisten Menschen sind nunmal dumm & unfähig, darum sind Mehrheitsentscheidungen meistens auch totaler Müll!

Also doch lieber eine Diktatur? @Gladiator

Ich denke, irgendwie muss man sich damit abfinden, dass nicht alle Bevölkerungsteile dumm und unfähig sind. Wenn aber der Anteil der Dummen und Unfähigen das Land Regiert und der Anteil der Klugen und Fähigen sich regieren lässt ohne zu Murren, dann ist was nicht in Ordnung mit dem System.

Eine ideale Demokratie wäre mir lieber als eine radikale. Das Wohl des Einzelnen steht darin über dem Wohl des Staatsapparats. Bürokratie findet nicht statt. Privatsphäre und Selbstbestimmtheit stehen an erster Stelle. Die Gemeinschaft findet sich zusammen um Probleme zu lösen und nicht neue zu erfinden, damit sich Populisten ihrer Posten sicher sein können. Die Gemeinschaft beschließt eine friedliche Gemeinschaft zu sein und sich nicht an Kriegen zu beteiligen.

@Theotis

Das System ist ja auch nicht in Ordnung. Das System ist von grundauf korrumpiert & krank.

Wenn radikal, dann, anstatt ein neues System zu erfinden bin ich dafür, die Bürokratie radikal einzudämmen, das Beamtentum komplett abzuschaffen und den Parteien und ihren Mitgliedern zu verbieten, vor der Wahl Ansprachen zu treffen, wer nachher mit wem koaliert.

@Gladiator

@Theotis

Ich denke, auf Basis des bestehenden Systems kann nichts Gutes mehr kommen. Und ein Neues müsste erst erfunden werden...

Ich denke, mit Machtbeschränkung der Herrscher in unserem Staat wäre schon viel gewonnen um das vorhandenen System ein wenig mehr den Gegebenheiten der Zeit anzupassen. Nehmen wir als Beispiel den Umgang mit der Schweinegrippe und die Tatsache, unsere Minister sollen zuerst geimpft werden, als seien sie als Personen von Wichtigkeit. Das ist natürlich Unfug, denn jeder Mensch ist ersetzbar. Besonders unsere angeblichen Volksvertreter in der Regierung und den Ministerien und im Bundestag.


Schweinegrippe-Impfung: Minister und Staatssekretäre haben Vorrang

Berlin (ddp). Die Bundesregierung hat erstmals eingeräumt, dass Minister und Staatssekretäre bei der geplanten Schweinegrippe-Impfung im Herbst mit als erste geimpft werden sollen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage im Bundestag. Die Regierungsmitglieder sollen nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Gesundheitsministerium, Rolf Schwanitz (SPD), zusammen mit dem «Schlüsselpersonal» des Bundes vorrangig geimpft werden.
http://www.netdoktor.de/News/Schweinegrippe-Impfung-Mini-1131290.html (Archiv-Version vom 06.09.2009)

@klarabella

Man kann das Forum nicht mit der BRD vergleichen, wie du auch festgestellt hast. Und klar, dein Vorschlägchen zeigt schön auf, was für Bedenken die meisten Gegner von Volksentscheiden haben. Allerdings sollten sich die Leute mit diesen Bedenken mal erkundigen, was man unter "Volksgesetzgebungsverfahren" versteht.
Meiner Meinung nach ist letzteres der Radikaldemokratie durchaus vorzuziehen und lässt sich auch wunderbar mit unserem System vereinen. Über jeden Firlefanz abstimmen möchte ich nämlich auch nicht. ;)

@Kc

Zudem darf man auch nicht vergessen, was es für einen riesigen Aufwand bedeuten würde, die Bürger bei jedem Gesetz abstimmen zu lassen. Wie soll dies denn bitte schnell und sicher bewerkstelligt werden, um den Staat nicht zu lähmen?

Wie gesagt, Schlagwort: "Volksgesetzgebungsverfahren". ;) Das heißt nicht, dass sich das Volk mit jedem Gesetz herumplagen muss, sondern nur gefragt wird, wenn es es selbst begehrt, wenn also ein Volksentscheid vom Volk herbeigeführt wird. Stichworte sind hier die Volksinitiative und das Volksbegehren, vergleichbar mit der Bürgerinitiative und dem Bürgerbegehern auf kommunaler Ebene. Es ist ja auch nicht so, dass in den Kommunen, in denen quasi direkte Demokratie herrscht, wegen jeder Kleinigkeit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird.
Dein angesprochenes Problem mit der Masse ist meiner Meinung nach nicht nachzuvollziehen, da bei einer Volksgesetzgebung ja schon ein beachtlich großer Teil der Bevölkerung sein Interesse an der Materie kundtun muss. Dass es die Interessen kleiner Gruppen zu einem Volksentscheid schaffen, bezweifle ich. Das Verfahren ist bei größeren polit. Entscheidungen, die uns alle betreffen, anzuwenden. Momentan wäre z.B. der Atomausstieg ein solches Thema. ;)

Was es noch nicht gibt: Absolute Sozialmonarchie mit demokratischer Wahl auf Lebzeit.

Ein einziger König, der sozial eingestellt ist macht sich die Taschen voll, statt wie jetzt hunderte von "Königen" und regiert das Land nach seinem Gewissen. Einkommen auf 10.000,- Euro begrenzen (mehr ist durch das, was ein einzelner Mensch leisten kann eh nicht gerechtfertigt), alles was drüber ist wandert automatisch zum Staat und wird umverteilt. Zinsen auf 3% beschränken, Renditeziele, die darüber liegen werden mit einem Jahr Kerker pro Prozentpunkt bestraft (wir sehen Herrn Ackermann in 22 Jahren wieder). usw. Das dämmt die Gier in den Köpfen ein und man muß nicht mehr über jeden schimpfen, sondern nur noch auf einen.

Wäre mal was ganz anderes. Mein Kandidat wäre vielleicht der hier: Wikipedia: Günther Jauch#Gemeinn.C3.BCtziges Wirken

Mich würde ja mal interessieren, wieviele Leute in Deutschland wirklich ein Interesse haben, sich persönlich mehr für die Politik, also für Entscheidungen, die das ganze Land, das ganze Volk, betreffen, zu engagieren?

Wieviele Leute sind bereit, als Abgeordnete oder gar als Minister Verantwortung zu übernehmen? Oder auch nur als normale Akteure ohne offizielles, politisches Amt?

@Kc
Ich denke, dass es durchaus einige gibt, die Interesse haben. Zwar gibt es auch viele Proleten und notorische Besserwisser, aber mit Sicherheit sind auch motivierte Leute aufzutreiben, die bereit wären, einen Posten zu übernehmen.

Ich habe auch schon oftmals darüber nachgedacht, mich einer Partei anzuschließen, um mal ein wenig politische Luft zu schnuppern. Evtl. werde ich diesen Schritt in nächster Zeit dann vollziehen. Und sollte das gut mit dem zukünftigen Job vereinbar sein, kann ich mir durchaus auch mehr Engagement vorstellen. Aber full-time-Politiker wäre mit Sicherheit nicht mein Traumjob. :D

Das Problem dürfte sein, dass man wichtige politische Ämter gar nicht bekleiden kann, ohne über die nötigen Beziehungen zu verfügen. Vetternwirtschaft gepaart mit einer interessengesteuerten Medienberichterstattung sorgen leider dafür, dass die relevanten Positionen von den Leuten besetzt werden, die den Regierenden genehm sind. Ein gutes Beispiel hierfür ist die SPD, deren Spitze an der Basis und den Parteigrundsätzen vorbei agiert und nun mit Wähler- und Mitgliederschwund zu kämpfen hat. An anderer Stelle habe ich hierzu einen Thread eröffnet, der die Sichtweise Albrecht Müllers aufzeigt.

Ist die SPD-Spitze "fremdgesteuert"?

Nebenbei muß generell die Frage erlaubt sein, ob die Politiker tatsächlich noch eigenverantwortlich im ihnen vom Volk gegebenen Auftrag regieren oder nur die Interessen bestimmter Gruppen vertreten. In meinen Augen ist da mächtig etwas aus dem Ruder gelaufen. Es wäre schön, wenn ich das zu kritisch sehe und eines Besseren belehrt werden könnte.

Es ist doch letztendlich das Volk selbst, welches sich seine Politiker wählt.

Schließlich gibt es keinen ,,Rat der Weisen", der sich Leute aussucht und sagt:,,Du wirst jetzt Abgeordneter, du wirst Staatssekretär, du da wirst zum Minister...".

Ich bin der Meinung, dass das Volk die Politiker einfach mehr beim Wort nehmen sollte, mit einer größeren Solidarität unter einander.

Politiker verspricht:,,Ich sorge dafür, dass die Mehrwertsteuer innerhalb eines Jahres gesenkt wird, wenn ihr mich wählt."
Volk sagt:,,Okay, mach das, wir wählen dich."

Volk wartet, bis ein Jahr um ist und wenn sich dann nichts getan hat, sagt das Volk einfach:,,Okay Meister, Abflug, du hast dein Versprechen nicht eingehalten. Wir werden also deinen Anordnungen nicht mehr Folge leisten, sondern uns so lange verweigern, bis du dein Amt aufgibst oder dein Versprechen einlöst."

Die Menschen müssen begreifen, dass sie einen freien Willen haben.

Kc schrieb:Es ist doch letztendlich das Volk selbst, welches sich seine Politiker wählt.

Auf die personelle Besetzung haben wir aber kaum Einfluß, wir wählen nur die Partei. Wir können ja weder den Minister oder Staatssekräter selbst wählen, noch sind wir daran beteiligt.

Kc schrieb:Okay Meister, Abflug, du hast dein Versprechen nicht eingehalten. Wir werden also deinen Anordnungen nicht mehr Folge leisten, sondern uns so lange verweigern, bis du dein Amt aufgibst oder dein Versprechen einlöst.

Und daran scheitert es ja. Die Mehrheit läßt sich alles gefallen und über sich ergehen. So eine Verweigerung wäre ja schon ein Anfang. Da bekommt man aber nichtmal zwei Leute unter einen Hut und die Politiker und deren Lenker wissen das. Da ist uns z.B. Frankreich um einiges voraus.

@Ilian

Wie gesagt, Schlagwort: "Volksgesetzgebungsverfahren". Das heißt nicht, dass sich das Volk mit jedem Gesetz herumplagen muss, sondern nur gefragt wird, wenn es es selbst begehrt, wenn also ein Volksentscheid vom Volk herbeigeführt wird. Stichworte sind hier die Volksinitiative und das Volksbegehren, vergleichbar mit der Bürgerinitiative und dem Bürgerbegehern auf kommunaler Ebene.

Sehr einverstanden mit Deiner wichtigen Ergänzung.

Zusätzlich muss noch die Möglichkeit genannt werden, dass Parlamentarier/ Parteien ebenso das Mittel zu Volksabstimmungen ergreifen könnten: mit dem Referendum.

Diese beiden Werkzeuge in der direkten Demokratie, also die Volksinitiative und das parlamentarische Referendum sind die Hauptkräfte einer verbesserten Mitsprache des Volkes. Natürlich bleiben die Wahlen die wichtigste Kraft.
Sie haben keineswegs zur Folge, dass nun ständig über irgendwas abgestimmt werden muss, wie das oben einige befürchten. Es wird aber, wenn wichtige Gruppen das wünschen. Diesen Fakt müssen alle Politiker annehmen und das bremst eindeutig Sololäufe und Irrläufe.
Aber: das Land wird dadurch weniger reaktionsfähig gegenüber aussen! Siehe z. B. CH.

Der klare Vorteil jedoch ist, dass im Innern des Landes mehr Gerechtigkeit möglich ist und ein Ausgleich aller Kräfte und Interessen stattfindet.
Auch im Innern jedoch wird der Staat dadurch etwas träger und langsamer. Dies ist vielleicht die wichtigste Auswirkung direkter Demokratie: es gibt kaum mehr situatives Handeln und Entscheiden, keine Sofortreaktionen und keine Einzelgänger (die durchaus mal attraktiv sein könnten) mehr in der Politik. Alles wird gebremst durch die MÖGLICHE Mitsprache aller! Das ist ein hoher Preis und eine komplett neues "Feeling", was Politik betrifft und daran müsste man sich erstmal gewöhnen :)

Dass direkte Demokratie funktioniert muss nicht bewiesen werden. Es ist bewiesen.

Was bewiesen werden müsste ist, ob sich mit den Folgen alle zufrieden geben möchten:
Jeder einzelne hat zwar mehr Einfluss auf den Alltag, das Ganze jedoch (das Volk/ Land/ der Staat) verliert unmittelbar an Einflussmöglichkeiten gegen aussen.

Erst mit ganz viel Erfahrung mit den Eigenheiten direkter Demokratie tauchen dann bald mal "Profis" auf, die mit geschickter Taktik das Volk wieder an der Nase rumführen können. Siehe z.B. CH :)

Aber bis es soweit war, hat es doch ziemlich Spass gemacht!

@grasfresser
Ob ein Referendum, das von den Parteien über jedes Gesetz herbeigeführt werden kann, sinnvoll ist, wage ich zu bezweifeln. Wie du gesagt hast, es verlangsamt das politische Geschehen sehr.
Sollte den Bürgern ein Gesetz nicht schmecken, kann ja ein Volksgesetzgebungsverfahren, von den Oppositionsparteien unterstützt, in Gang gesetzt werden. Gut, ein Gesetzesreferendum eröffnet dem Volk und der Opposition neue Kontrollmöglichkeiten über die Regierung, aber ob das sinnvoll ist, darüber lässt sich streiten. Letztendlich kann es auch dazu führen, dass wir am Ende wegen jeder Kleinigkeit zur Urne gebeten werden. ;)

Aber ein Verfassungsreferendum sollte auf jeden Fall eingeführt werden. Änderungen, die unsere Verfassung angehen, sollten und dürften eigentlich auch gar nicht über unsere Köpfe hinweg entschieden werden! Davon abgesehen, dass die Verfassung ja auch ohne uns erarbeitet wurde, aber das ist ein anderes Kapitel...

@Ilian

Ilian schrieb:Ob ein Referendum, das von den Parteien über jedes Gesetz herbeigeführt werden kann, sinnvoll ist, wage ich zu bezweifeln. Wie du gesagt hast, es verlangsamt das politische Geschehen sehr.

:) ...gerade weil es nicht immer "sinnvoll" ist, wird es ja auch selten gemacht!
Die Parteien müssen ja auch vorher abwägen, ob sich der Aufwand lohnen kann oder nicht und häufig wird deshalb darauf verzichtet.
Das "Gute" daran bleibt aber gewiss, dass es diese Möglichkeit eben GIBT. Somit werden auch delikate Gesetze relativ selten beschlossen! Allein die Existenz des Referendums als "Gefahr des Scheiterns vor der Mehrheit" reicht aus, um nicht ständig neuen politischen Schwachsinn in die Wege zu leiten.

Das Verfassungsreferendum ist vollkommen unantastbar. Logisch.

Das sollten vielleicht auch mal etliche EU- Abgeordnete verstehen. Aber die sind ja nicht mal demokratisch gewählte Vertreter. Also ist's denen oft auch egal. Wie man sieht...


Apropos:
Wer damit einverstanden ist, dass einzig die Bürger eines Staates den STAAT bilden, der kann ja wohl nicht daran zweifeln, dass nur die direkte Demokratie die mögliche Regierungsform ist.

@Thunzikhulu

hallo,
ich will mal kurz auf deinen eröffnungspost und deine 4 beispiele eingehen.

1
"zwangsangeschlossen" und keiner wurde gefragt ?
kommunalpolitik ist nicht so dein ding, was ?
die hausenteignung deiner nachbarin wegen dieses zwanges halte ich für dorftratsch

2
die eltern der "kinder" müssen auch nicht gefragt werden
denn ein krieg mit der bundeswehr ist keine zwangsveranstaltung

3
das problem der energiesparlampen ist quecksilber, kein blei

4
hast du denn schon mal versucht,
deinem abgeordneten einen gesetzesvorschlag zu machen ?



radikaldemokratie
kann nur in exzessen enden
und verdiente diesen namen nicht,
eine direkte demokratie allerdings wäre auch in einem so grossen land wie deutschland
als räterepublik möglich

buddel

Was das angeblich so schädliche Quecksilber in Energiesparlampen angeht:

In normalen Thermometern steckt genug, um hunderte Glühbirnen zu füllen, trotzdem haben nicht alle Angst vor Thermometern (höchstens vor einer speziellen Meßmethode:D).

Ich kapier außerdem nicht, warum alle wegen diesen blöden Glühbirnen so rumheulen?
Man kann auch Sparlampen mit warmem Licht kaufen.

Echt, als ob es nichts wichtigeres gäbe...:P

@buddel
hat schon recht mit dem, was er (?) geschrieben hat.
Ich kann auch nicht glauben, dass jemand zwangsenteignet wurde, nur weil die Person den Anschluss an die Kanalisation nicht bezahlen konnte. Und außerdem: Wo lief denn alles früher hin, hm?;P