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Lasst endlich das Volk regieren!

131 Beiträge, Schlüsselwörter: Politik, System, Volk
voidol
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 01:56
Ashert001 schrieb:An der Gewaltenteilung ändert sich doch erstmal nichts in einer Basisdemokratie, der Unterschied ist nur jeder wäre ein Politiker, darf abstimmen und mitreden! Das Parlament wäre einfach nur nicht mehr auf eine exlusive Personengruppe beschränkt und
die Stimmenauszählung erfolgt dann nur noch per Briefwahl oder Telefonvoting
Dann bleiben noch ein paar Kleinigkeiten?

- wer hat das Gesetzvorschlagsrecht?
- wie kommen Gesetzesvorschläge nachweislich an alle Bürger?
- wie wird sicher gestellt, dass niemand doppelt abstimmt?
- wie hoch ist die Mindestbeteiligung, damit ein Gesetz gültig ist?
- woher nimmt der Bürger die Zeit, sich mit für ihn Irrelevantem zu beschäftigen?

Nehmen wir mal ein praktisches Beispiel "Datenschutz am Arbeitsplatz". Ein Gesetzesvorschlag sieht so aus:
http://www.bvdnet.de/_media/arbeitskreise/akbdsg/bvdakgspa.pdf?id=arbeitskreise%3Aakbdsg&cache=cache

Jetzt gibt es sicher noch weitere Organisationen mit Gesetzesvorschlägen zu diesem Thema. Das muss ja auch diskutiert werden.

Wie macht man das? Stimmt man ab, welcher Gesetzvorschlag zur Abstimmung kommt? Gibt es Volksausschüsse, welche diese Vorschläge beraten?

Sagen wir mal, ich bekomme zehn Gesetzesvorschläge mit je 40 Seite, muss mir die durchlesen und dann drüber abstimmen.

Kaum bin ich damit durch, gibt es am nächsten Tag einen Novellierungsvorschlag zum Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter. Gut, ich lese mir mal das gültige Gesetz durch, da ich ja ein Bürger bin, der seine Pflicht erfüllen will:
http://www.gesetze-im-internet.de/gefahrgutg/BJNR021210975.html

Kaum bin ich durch, flattern sieben Vorschläge zu einem Gesetz zur Umsetzung der Grundgesetzänderungen für die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon vom 01. Dezember 2009 ins Haus. Sowas sieht so aus:
"http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id=%27bgbl109s3822.pdf%27 ("]http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id=%27bgbl109s3822.pdf%27])

Aha, das Integrationsverantwortungsgesetz und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz müssen also novelliert werden. Ich rufe meinen Chef an, dass ich Urlaub nehme, und beginne zu lesen:

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?gl=BC&ref=dok_verw&quelle=gbl&gbl=BGI&jahr=09&gnr=&seiteN...

http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/BJNR002430951.html


Kaum fertig, kommen Entwürfe zu Gendiagnostikgesetz rein:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/032/1603233.pdf
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/105/1610532.pdf


Worauf ich beschließe auszuwandern, da ich ansonsten meinen Job verlieren und verhungern würde.


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Ashert001
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 02:11
1. wer hat das Gesetzvorschlagsrecht?
2. wie kommen Gesetzesvorschläge nachweislich an alle Bürger?
3. wie wird sicher gestellt, dass niemand doppelt abstimmt?
4. wie hoch ist die Mindestbeteiligung, damit ein Gesetz gültig ist?
5. woher nimmt der Bürger die Zeit, sich mit für ihn Irrelevantem zu beschäftigen?
Doch ganz einfach, ich sag mal zu:

1. Jeder hat das
2. Die kann man im Internet/Videotext/Zeitungen etc. nachlesen
3. Wie bei einer normalen Wahl, du musst dein Ausweis oder wie beim Onlinkbanking deiner Tan dafür mit angeben
4. Sowas gibt es nicht (damit hat man übrigens schon die basisdemokratischen Ansätze in der Weimarer Republik sabotiert) Allein schon durch die Tatsache das jeder abstimmen darf, hat man ja sowieso schon mehr Stimmen, als jemals Politiker eines Landes für ein Gesetz gestimmt haben!
5. ähnlich wie 4. die muss er sich nicht nehmen, er muss nicht abstimmen! Wenn ein paar tausend Leute abstimmen, dann sind der Rest wie eh und je schon nur die Nichtwähler die nicht zählen und das anderen überlassen! :)


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Ashert001
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 02:20
Beispiel jemand macht ein Gesetzesvorschlag, alle Wetterballons müssen in Zukunft Rot und nicht blau sein?
Intressiert das irgendwen?

Doch wohl kaum also würden speziell zu dieser Abstimmung wahrscheinch auch nur ein paar Hundert Wähler teilnehmen und nicht Millionen! Genau diese Hundert sind dann wahrscheinlich aber auch die Wetterballon-Experten die sich darüber schon immer Gedanken gemacht haben, weil vielleicht Vögel das Blau nicht erkennen und Rot deswegen eben besser ist!

Wie man also sieht, auch ohne Mindestbeteiligung könnte man in einer Basisdemokratie gescheite Sachen auf den Weg bringen! Sowas wie eine "Mindestbeteiligung" dient in der Regel in repräsentativen Demokratien ja nur der Sabotage des Mehrheitswillen über den Umweg, das natürlich nie alle zu Wahl gehen wollen oder können!


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Ashert001
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 02:27
voidol schrieb:Wie macht man das? Stimmt man ab, welcher Gesetzvorschlag zur Abstimmung kommt? Gibt es Volksausschüsse, welche diese Vorschläge beraten?
Alle Vorschläge stehen gleichzeitig zur Wahl und diejenigen die nicht geschafft werden, stehen weiter auf der Warteliste!

Abgearbeitet werden die Vorschläge nach der Stimmenanzahl die man gesammelt hat! Ein Vorschlag hinter dem eine Initiative mit 100.000 Leuten steht, ist natürlich wichtiger als eine von nur 3 Leuten die nur irgendein Unsinn wollen, was natürlich nicht heißt das die den nicht abgeben dürfen! :)


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voidol
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 02:34
Ashert001 schrieb:Beispiel jemand macht ein Gesetzesvorschlag, alle Wetterballons müssen in Zukunft Rot und nicht blau sein?
Intressiert das irgendwen?

Doch wohl kaum also würden speziell zu dieser Abstimmung wahrscheinch auch nur ein paar Hundert Wähler teilnehmen und nicht Millionen! Genau diese Hundert sind dann wahrscheinlich aber auch die Wetterballon-Experten die sich darüber schon immer Gedanken gemacht haben, weil vielleicht Vögel das Blau nicht erkennen und Rot deswegen eben besser ist!
Hundert wahllos (im Wortsinne!) zusammengwürfelte Leute entscheiden über ein Gesetz? Na geil.

Bei so einem System würde ich mir das Recht auf bewaffneten Widerstand herausnehmen.


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Ashert001
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 02:40
voidol schrieb:Hundert wahllos (im Wortsinne!) zusammengwürfelte Leute entscheiden über ein Gesetz? Na geil.
Da würde ich mir überhaupt keine Sorgen machen! Wenn wirklich alle Bürger wahlberechtigt wären wie heute nur die Abgeordneten, dann wäre die Mindestbeteiligung doch wahrscheinlich immer schon bei ein paar zehntausend und wenn jetzt wirklich nur hundert ihre Kreuz abgeben, dann wird es wahrscheinlich auch nur was unglaublich unwichtiges gewesen sein, irgendeine überflüssige DIN-Norm für EU-Erbsen oder so!


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voidol
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 02:52
Ashert001 schrieb:Da würde ich mir überhaupt keine Sorgen machen! Wenn wirklich alle Bürger wahlberechtigt wären wie heute nur die Abgeordneten, dann wäre die Mindestbeteiligung doch wahrscheinlich immer schon bei ein paar zehntausend und wenn jetzt wirklich nur hundert ihre Kreuz abgeben, dann wird es wahrscheinlich auch nur was unglaublich unwichtiges gewesen sein, irgendeine überflüssige DIN-Norm für EU-Erbsen oder so!
Je spezifischer ein Gesetz, desto größer ist also die Chance, dass Interessensgruppen ihre Partikularinteressen durchkriegen.

Erhöhung eines Schadstoffwerts einer Chemikalie, die keiner kennt? Kein Problem. Gesetzentwurf her, es stimmen die ab, die in der Fabrik arbeiten, welche die Chemikalien nutzen. Durch ist es.

Und so weiter ...

Was du vorschlägst ist nicht Demokratie (Herrschaft aller, um einen Ausgleich für das Gemeinwohl zu erzielen), sondern Ochlokratie (Herrschaft derjenigen, die ihre Partikularinteressen durchdrücken können).

Definitv schlimmer als ein Repräsentativsystem, in dem zumindest Richtungen bei Wahlen vorgegeben werden können.


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Ashert001
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08.02.2010 um 03:09
voidol schrieb:Je spezifischer ein Gesetz, desto größer ist also die Chance, dass Interessensgruppen ihre Partikularinteressen durchkriegen.
Das ist genau heute schon der Fall, weil die Summe der Abgeordneten nämlich auch schon garnicht mehr weiß über was sie da eigentlich abstimmen, die heben nur die Hand wie ein Heil zum Parteichef, weil der Bescheid weiß, das nennt sich dann übrigens "Fraktions-oder Koalitionsdisziplin" das man nicht mehr selber denken muss.

Deswegen haben wir ja heute auch eine z.B. den ganzen Medikamentenmarkt beherrschende Pharma-Lobby und nicht etwa die Arznei-Positivliste zugunsten der Patienten wie sie schon mal angedacht war!

In einer echten Basisdemokratie würde man genau sowas doch verhindern!


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Ashert001
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08.02.2010 um 03:22
Unser ganzes Land besteht im Grunde schon aus gegen die Bürger durchgesetzten Partikularinteressen, einfach weil die ja auch keiner gefragt hat!

Es gibt in vielen Bereichen heute keinen echten Wettbewerb, überall nur Importzölle, Subventionen, Monopole und Steuerprivilegien, für Großbauern, Kraftwerksbetreiber und Pleitekonzerne aller Art, die der Bürger selber doch längst abgeschrieben hätte!

Wir leben schon im Zustand das unsere Demokratieform nicht funktioniert, wir haben nur leider aber auch keinen Vergleich mit einer wirklich funktionierenden! :|


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voidol
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 03:23
Ashert001 schrieb:In einer echten Basisdemokratie würde man genau sowas doch verhindern!
Ach, wieder ein Sonderurlaub, damit das Arzneimittelgesetz nicht nur von den Pharmareferenten geändert wird?

Hier das Arzneimittelgesetz:
http://bundesrecht.juris.de/amg_1976/BJNR024480976.html


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voidol
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 03:35
Noch eine inhaltliche Bemerkung.
Ashert001 schrieb:Deswegen haben wir ja heute auch eine z.B. den ganzen Medikamentenmarkt beherrschende Pharma-Lobby und nicht etwa die Arznei-Positivliste zugunsten der Patienten wie sie schon mal angedacht war
Wer sagt dir, dass Basdemokratie eine Welt nach deinen Träumen zusammenbastelt?

Was wenn die basisdemokratische Mehrheit das will:

- bei Nachkauf kein weiterer Gang zum Arzt
- weniger rezeptpflichtige Medikamente
- Medikamente auch in Drogerien und Supermärkten

Schwups, und schon werden die feuchten Träume der Pharmaindustrie wahr.


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Ashert001
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08.02.2010 um 03:48
voidol schrieb:Erhöhung eines Schadstoffwerts einer Chemikalie, die keiner kennt? Kein Problem. Gesetzentwurf her
Selbst wenn sie jeder kennt, dürfen die heute erhöht werden, man baut doch überall neue Kohlekraftwerke! Die Bürger die da mit ihren Schildern rumlaufen hat da nie ein Politiker interessiert!

Aktuelle Meldung:
Zusätzlich zu dem Dutzend Kohlekraftwerke, die bis 2020 in Betrieb gehen sollen, sind derzeit zehn Kohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von rund 11.000 Megawatt im Bau. Durch die neuen Kohlekraftwerke werde die Umwelt mit zusätzlich 100 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr belastet.
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,8017839,00.html?dr=1

sowas wird heute nicht mal verdeckt beschlossen, das sind wir heute in der Politik noch alle ein Nullfaktor!


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voidol
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08.02.2010 um 03:51
Wenn die basisdemokratische Mehrheit meint, es müssen noch 20 Kohlekraftwerke gebaut werden, um von der Öl- und Gasabhängigkeit loszukommen, dann werden noch 20 gebaut.

Nochmal: Basisdemokratie heißt nicht, dass deine Träume wahr werden.


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Ashert001
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08.02.2010 um 03:53
voidol schrieb:Was wenn die basisdemokratische Mehrheit das will:

- bei Nachkauf kein weiterer Gang zum Arzt
- weniger rezeptpflichtige Medikamente
- Medikamente auch in Drogerien und Supermärkten

Schwups, und schon werden die feuchten Träume der Pharmaindustrie wahr.
Nicht wirklich, dann würde ja erstmal das Apothekenmonopol fallen und was die für 50 Euro verkaufen gibt es manchmal schon als billige Krautmischung woanders, deswegen haben wir ja auch noch nicht die Arznei-Positivliste!

Im Moment sind alle Träume der Pharmaindustrie wahr!


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08.02.2010 um 04:00
@Ashert001
dann wäre die deutsche politik den ständigen stimmungsschwankungen des pöbels ausgesetzt

ein beispiel

bürgerkrieg in irgendeinem dritte welt land jede menge traurige bilder von verstümmelten kindern im fernsehen und der bildzeitung

irgendjemand kommt dann auf die idee mehr asylanten aufzunehem und das von den bildern beeinflusste voll stimmt zu

drei wochen später dann folgende schlagzeilen:

"asylanten prügeln rentner zu tode!" ein verärgerter bürger will das asylrecht kippen und lässt abstimmen und kommt damit durch

afghanistan krieg ist scheiße=also raus aus der nato

iran hat die bombe=rein in die nato

griechenland braucht geld= deutschland raus aus der eu

nicht in der eu sein ist auch beschissen= also wieder hinein


das würde dabei herauskommen wenn jeder depp einstimmen lässt


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Ashert001
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 04:44
Das ist dann aber auch ein Lernprozess, aus Fehlern kann man ja lernen, sowas wie den Afghanistankrieg hätte die Mehrheit wahrscheinlich nicht gewollt, andererseits wahrscheinlich auch keine Turbanträger mehr hier.

Das müsste man erst ausprobieren, das sich am Ende alle selber fressen halte ich aber für eher unwahrscheinlich, die Masse ist ja immer der Durchschnitt also mit einem IQ von 100, nicht 99 und nicht 101, also trotz allem nicht wirklich dumm und noch entwicklungsfähig und vor allem wenn man was machen darf wo wir heute ja noch alle nur dummes Stimmvieh sind, die alle Verantwortung abgeben!


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LoggDog
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 05:06
Alleine wenn ich manch extreme/seltsame Ansicht hier im Forum lese, habe ich einen Eindruck von Gruppen & einzelnen Personen welche ich persönlich nichts großes entscheiden lassen wollen würde ^^
Politiker sind nicht grundlos in solchen Positionen. Eigentlich müssten sie ihre Positionen anständig bekleiden können :x
Wären sie nicht so mächtig (sage ich mal), würde sogar alles noch ein wenig gerechter ablaufen.
Dennoch sind mir gebildete Menschen lieber in solchen Machtstellungen als einige vereinzelte Bundesbürger welche einfach nicht das Zeug dazu hätten :/



Edit: Schmeisst die Kokser aus dem Bundestag <3 :D


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08.02.2010 um 06:31
ob lieschen müller und jeo the plumber, nach ihrem harten tagesjob noch interesse und lust haben, sich durch 20 politische themen zu lesen, bezweifle ich.

ich bin auch für mehr volksabstimmungen, jedoch setzt dies eine kenntnis der materie voraus, nur wer vom volk hat dazu lust, zeit und geduld....?


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LoggDog
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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 08:39
@mae_thoranee ich :D

Und viele andere auch ^^
Nur würde sich der nicht engagierte oder gar faule Teil nicht freiwillig oder rechtmäßig ausschliessen lassen von Wahlen x) Und bei manchen wird oft eher wegen ihrer Rechte gewählt, als durch/mit Verstand :o

(ist nicht zu hart gemeint ^^)


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Lasst endlich das Volk regieren!

08.02.2010 um 08:56
Ich stelle mir gerade die Frage, ob dieses Volk überhaupt regieren wollte, schaut man sich die Beteiligung bei schon heute in der BRD möglichen Plebisziten an.


Andererseits stelle ich mir natürlich die Frage, ob ich von Stammtischbrüdern regiert werden möchte, die Arbeitslager für Kiffer wünschen, die Todesstrafe wieder einführen möchten, Homosexualität verbieten oder was dergleichen auch manchmal hier im Forum so aus Körperöffnungen quillt.

Dann vielleicht doch lieber so - und selbst einmischen, selbst aktiv werden.


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