Die Demokratiebewegung im Iran

Iran sollte stark gegen USA und Israel sein. Denn soviel wie Israel und USA auf der ganzen Welt antun und wie sie vorgehen ist unfassbar. Da sollte wohl der Iran nicht sich wie der Rest der Länder vor ihnen Bücken sondern ihren Kopf heben.
(Mit USA und Israel meine ich deren Politik und deren Regime und Führung, nicht die Bevölkerung oder die Religion)

@Sigalit

@Heval

Die Mittelschichten in den Städten ist nicht homogen,-was auch durchaus vernünftig ist-, aber dennoch geschlossen gegen Ahmadinejad. Aber auch in den unteren Schichten und in der Arbeiterklasse wächst der Unmut über die von Ahmadinejad nicht eingehaltenen Versprechen. Vielen Arbeitern in Staatsbetrieben werden die Löhne vorenthalten und daher suchen auch die eigentlich regimetreuen iranischen Gewerkschaften den Schulterschluss mit der grünen Bewegung.

Warum fällt es den in Deutschland lebenden Muslimen so schwer zu begreifen, das wir zu einem Teil auch selbst für unser eigenes Leid verantwortlich sind? Wenn amerikanische Soldaten Muslime töten, ist das einen Aufstand wert, aber wenn Muslime andere Muslime töten, dann hat das schon seinen Grund oder ist gar die Erfindung westlicher Medien?

Somayyeh schrieb:Mir geht es um eine Veränderung im Rahmen der iranischen Verfassung und das ist auch breiter Konsens innerhalb der iranischen Opposition.

Das ist natürlich der ideale Weg @Somayyeh

Es ist doch mittlerweile jedem klar, das Amerika imperialistische Kriege geführt hat und heute noch führt. Man hatte den ehemaligen Schah von Persien nach oben gepusht und eine Marionettenregierung in Teheran installiert. Das Land ist zu einem der stärksten Streitkräfte seiner Zeit groß geworden. Als 78 selbst das Millitär die wütenden Demonstranten nicht länger aufhalten konnten, musste der König abziehen und hat somit unweigerlich ein Loch hinterlassen, den Ayatollah Khomeni gefüllt hat. Nun lag einer der stärksten Millitärs (seiner Zeit) in den Händen eines "Gotteskriegers". Danach hat man Saddam unterstützt und ihn zu einem Krieg gegen den Iran überzeugt, z.B Hoheitsansprüchen. Während des I GK hat der Irak reichlich Unterstützung von den USA erhalten. Nachdem die Kapitulation Irans gescheitert und Sadam in Kuwait einmaschiert ist, musste man die irakische Armee zurück schlagen und folglich war Sadam der neue Bösewicht. Das nur zu dem neuen Nahen Osten. Mit Südamerika und Pinochet und der Ermordung des Chilenen Salvador Allende, der demokratisch gewählt wurde, will ich erst gar nicht anfangen.

Aber das heißt ja noch lange nicht, dass man das herrschende System im Iran unterstützen muss oder ?

Ein Gottesstaat ansich kann gar nicht demokratisch sein. Schon die Bezeichnung "Gottestaat" zeigt einem auf, dass hier nicht das Volk mitbestimmt, sondern Schriften aus vergangenen Zeiten. Eine Regierung baut auf dem Willen des Volkes auf, der iranische Gottestaat dagegen auf Koran und den Aussprüchen des Propheten Muhammed. Der Wächterrat kann im Iran entscheiden, wer für eine Wahl aufgestellt werden soll und wer nicht. "Er" überprüft die Eignung des "Bewerbers" und wer diese nicht stand hält, wird nicht zugelassen. Und selbst dieser Wächterrat, der aus 12 Personen besteht, wird aus den eigenen Reihen ernannt. 6 von den eigenen Leuten, die anderen 6 vom Justizchef, der wiederrum vom Revolutionsführer ernannt wird. Eine komplette Farce ist das, die sich da im iranischen Parlament vollzieht.

Genau wie der Schlichterrat, dessen eigentlich Aufgabe es ist, zwischen dem Parlament und dem Wächterrat zu schlichten. Er kann aber auch selbst Gesetze erlassen, die lediglich der Zustimmung des Revolutionsführers bedürfen. Er steht somit über dem Parlament, der Justiz und der Regierung und kann nach belieben, Gesetze und Instanzen revidieren.

Die islamische "Republik" ist in Wahrheit eine Theokratie und der Begriff "Republik" dient nichts weiter als einer Blendung. Dementsprechend kann in einer islamischen "Republik" nur zwei Parteien herrschen. Das islamische Lager und der Rest (Linke, Nationalisten, Liberale, Minderheiten etc..)

Unter diesen Bedingungen ist es verdammt schwer, eine demokratisch-pluralistische Grundordnung im Iran zu etablieren. Da einerseits der Wächterrat oder der Revolutionsführer jedem "Demokraten" Steine in den Weg legen können.

Also ich würde doch beiden "Seiten" zu mehr Objektivität aufrufen. Auf der einen Seite, denjenigen, die Amerika als eine Art Schutzpatron Europas sehen und jede Mission befürworten und ihnen aus den Händen fressen. Denn nicht jeder Zweck heiligt die Mittel. Und auf der anderen Seiten natürlich denjenigen, die aus einer Trotzreaktion herraus, den Feind des Feindes umarmen. Das politische System im Iran ist krank und bedarf einer vollständigen Rationalisierung.

Friede :)

@Someyya

Ich rege mich auch oft genug über dieses und jenes auf, was ich täglich erlebe, aber man sollte nicht von den Leuten erwarten, dass sie genauso wie du denken bzw. sich einbilden, man sei als "weltoffener" Muslim etwas Besseres.

@DahamImIslam

Ich erwarte aber von meinen Gesrpächspartnern, Informationen nicht nur selektiv in sich aufzunehmen.

die usa sollten sich aus den inneren angelegenheiten des irans halten, immerhin ist der cia schuld das es keine demokratieisierung zur rechten zeit gab,,,

@25h.nox

Es gibt auch Demokratiebewegungen die nicht von den USA initiiert werden. Die Menschen im Iran sind durchaus in der Lage, sich ihre eigenen Gedanken zu machen und ein System abzulehnen oder gutzuheissen und gegebenfalls ihr eigenes System zu weiter zu entwickeln.

Somayyeh schrieb:Die Menschen im Iran sind durchaus in der Lage, sich ihre eigenen Gedanken zu machen und ein System abzulehnen oder gutzuheissen und gegebenfalls ihr eigenes System zu weiter zu entwickeln.

Das liest sich hoffnungsvoll @Somayyeh
Wann wollen die Menschen im Iran denn damit beginnen, ihre eigene Demokratie zu aktivieren?

Jeder Tag zählt! - sollte man es ernst meinen mit einer eigenen Demokratie.

Ich meine, das Volk, was sich den Ajatollah Chomeini ins Land holte, ist doch wohl auch in der Lage die Auswüchse dieser Fehlentscheidung wieder gerade zu biegen, oder? Oder gibt es im Iran doch mehr Menschen, die gar nicht so unglücklich über die aktuellen Geschehnisse sind, als wir uns hier vorzustellen wagen?




Menschenrechte in Iran


08.08.2010

Strafe auf Homosexualität
Iran will 18-Jährigen trotz falscher Vorwürfe hinrichten

Der Iraner Ebrahim Hamidi soll gehängt werden. Vorwurf: Der 18-Jährige sei schwul und habe versucht, einen Mann zu vergewaltigen. Beweise gibt es nicht, sogar das vermeintliche Opfer dementiert - Menschenrechtler sind entsetzt.

Teheran - Er soll versucht haben, einen Mann zu vergewaltigen - dafür wurde Ebrahim Hamidi am 21. Juni von einem Provinzgericht in Iran zu Tode verurteilt. Denn auf Homosexualität steht in Iran die Todesstrafe. Jetzt, da die Hinrichtung unmittelbar bevorsteht, versucht die britische Menschenrechtsorganisation Outrage und das Portal Gay Middle East den 18-Jährigen vor der grausigen Bestrafung zu retten.

Inzwischen hat nach Angaben von Gay Middle East und dem Anwalt Hamidis das vermeintliche Opfer seine Anklage sogar zurückgezogen - und zugegeben, dass es den Überfall nur erfunden habe. Doch obwohl der oberste Gerichtshof Irans einen Schuldspruch in der Sache zweimal aufgeboben und an das Provinzgericht zurückverwiesen hatte, kann das Urteil jetzt jederzeit vollstreckt werden.

Deshalb rufen Gay Middle East und Outrage Menschen auf der ganzen Welt auf, bei ihren Botschaftern und Außenministerien Protest gegen die Hinrichtung einzulegen. Peter Tatchell, Mitbegründer von Outrage, hat dem britischen Außenminister William Hague bereits einen Brief geschickt und ihn dazu aufgefordert, sich dringend in der Angelegenheit einzuschalten, um die Hinrichtung des 18-Jährigen aufzuhalten.

"Unschuldige werden in Iran aufgrund falscher Beschuldigungen verurteilt"

Dabei ist Ebrahim Hamidi nach eigener Aussage nicht einmal schwul. Trotzdem kann Hamidi nach iranischem Gesetz wegen homosexueller Handlungen verurteilt werden. Die Beweislastführung ist so geregelt, dass derartige Handlungen als erwiesen gelten, wenn entweder ein viermaliges Geständnis vor dem Richter abgelegt wird, Zeugenaussagen von vier unbescholtenen Männern vorliegen - oder das eigene Richterwissen herangezogen wird.

Genau das war in Hamidis Prozess der Fall. Diese sonderbare Vorschrift erlaubt es, die subjektive Wahrnehmung des Richters mit einzubeziehen, wenn es ansonsten keine Beweise für die homosexuellen Handlungen gibt. "Ebrahims Fall ist der Beweis, dass Unschuldige in Iran aufgrund falscher Beschuldigungen zum Tode verurteilt werden können", sagte Tatchell dem "Guardian".

Viele Falschaussagen - keine Beweise

Grund für die Anklage Hamidis war offenbar ein öffentlicher Streit zwischen Hamidis Familie und der des vermeintlichen Opfers. Hamidi und drei weitere Jugendliche, Freunde von Ebrahim Hamidi, wurden vor zwei Jahren in einem Vorort der iranischen Stadt Täbris bei einer Auseinandersetzung beider Familien von der Polizei festgenommen und verhört.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,710753,00.html (Archiv-Version vom 11.08.2010)

Die derzeitige Demokratie im Iran ist ja fast so demokratisch wie die in Afghanistan. Wenn man es mal genau überlegt, gibt es noch mehr Gemeinsamkeiten. Woran das wohl liegt?

@pprubens

Sie haben bereits damit begonnen, aber veränderungen sind nicht über Nacht zu erreichen. Das die Regierung derzeit versucht mit massiver Gewalt den Status quo zu erhalten, ist dir ja bekannt.

Es gibt genug Menschen, die von dem gegenwärtigen System in Iran profitieren. Viele niederee Chargen in den Reihen der Basidji-Milizen haben keine oder nur eine geringfügige Ausbildung. Sie sind willfährige Schlägertrupps, denen es egal ist, gegen wen sie kämpfen, sofern sie dafür bezahlt werden.

@Somayyeh
Ich denke, es fürchten noch viel mehr Iraner, dass ihnen bei einer erfolgreichen Umstrukturierung und tatsächlichen demokratischen Bewegung des Landes die Felle wegschwimmen, nicht nur den Milizen und Ahmadineschad-Anhängern. Allein die Mullahs haben in ihren Schatullen alle Rechte um das Öl und sonstige Güter des Landes zu vermarkten. Mit einer einfachen Demokratie ist es da nicht getan, es müsste enteignet werden was das Zeug hält. Eigentlich hilft da nur die Einfühhrung des Kommunismus a la Russische Revolution. Andererseits, du hast ja mitgeteilt, es wäre nichts von Blutvergießen für Demokratie zu halten. Ich denke, da hakt es... Der Iran ist eben nicht die EX-DDR. Da gab es nix zu holen und niemand wollte den maroden Staat haben, nicht mal Russland, was sonst alles gebrauchen kann, was nicht niet- und nagelfest ist ;)

@pprubens

Die großen Industrien sind bereits weitestgehend verstaatlicht und befinden sich im Zustand einer klassichen kapitalistischen Kommandowirtschaft. Die Unterstützung für Ahmadinejad innerhalb des Proletariats rührte ja auch unter anderem daher, daß in diesen Staatsbetrieben und in einem aufgeblähten Staatsapparat viele unproduktive Stellen geschaffen wurden.

Die Menschen hatten einen Job, aber faktisch keine Arbeit. Dies war nur durch Querfinanzierung mittels Einnahmen aus dem Erdölexport möglich . Doch Lohnkürzungen und das in den letzten Monaten häufig vorkommende Einbehaltung der Löhne führen auch innerhalbd der Arbeiterschaft zu schwindender UNterstützung Ahmadinejads.

Der Übergang von einer auf Autarkie basierenden Staatswirtschaft zu einer konkurrenzfähigen Marktwirtschaft wird die schwierigste Herausforderung einer neuen Regierung werden.

Somayyeh schrieb:Der Übergang von einer auf Autarkie basierenden Staatswirtschaft zu einer konkurrenzfähigen Marktwirtschaft wird die schwierigste Herausforderung einer neuen Regierung werden.

Ich denke, die größte Schwierigkeit wird sein, den Islam aus der Regierung zu drängen @Somayyeh , weil Islam und Demokratie unvereinbar sind.

@pprubens

Ich denke, die größte Schwierigkeit wird sein, den Islam aus der Regierung zu drängen @Somayyeh , weil Islam und Demokratie unvereinbar sind.


Trennung von Religion und Staat sind Teil der shiitischen Philosophie, daher sehe ich da überhaupt kein Problem.
Auf lange Sicht muss sich der Klerus in Machtfragen selbst marginalisieren um nicht in absoluter Bedeutungslosigkeit zu versinken.
Jede Religion darf politisch sein, ob das Christentum oder der Islam, aber sie dürfen nicht regieren.

Somayyeh schrieb:Trennung von Religion und Staat sind Teil der shiitischen Philosophie, daher sehe ich da überhaupt kein Problem.

Die Islamische Revolution hat uns anderes gelehrt @Somayyeh
Dann könnte man also den Klerus verklagen auf Unterlassung bzw. sofortiger Nichteinmischung ins Regierungsgeschäft?? Wer würde sich sowas denn trauen?

@pprubens

"Die Islamische Revolution hat uns anderes gelehrt"

Eigentlich nicht. Die Revolution wurde ja nicht nur von der Geistlichkeit getragen, sondern auch von demokratischen Kräften und Kommunisten.

In der Shia ist man davon überzeugt, das der der legendäre 12. Iman zurückkehren und das Reich Gottes errichten wird. Daher ist das offizielle Staatsoberhaupt des Irans de jure ebendieser. Für die meisten Iraner ist das aber eher eine abstrakte Vorstellung und eher metaphorisch zu verstehen, ähnlich wie im Christentum die Offenbarung des Johannes. Daher sehen viele in der Selbstlegitmitation des Klerus eine Anmaßung und die Intelligenzia in der eschatologischen Interpretation eines Ahmadinejad(der tatsächlich daran glaubt, die Rückkehr des Mahdi stünde bevor) auch eine große Gefahr.

Das der Iran trotz Revolution überhaupt republikanische Elemente besitzt ist dieser shiitischen Tradition der Trennung von Kirche und Staat bis zur Rückkehr des Mahdi zu verdanken. Damit versucht der Klerus den Anschein einer "Übergangsregierung" zwischen weltlicher Herrschaft und dem reich Gottes zu geben um zu verschleiern, daß sie die Macht zu ganz eigennützigen Zwecken an sich gerissen haben.

Die Revolution in den 70gern islamisch zu nennen, ist auch nicht korrekt, denn sie wurde von vielen Kräften getragen, auch von kommunistischen und radikalrepublikanischen Parteien. Durchgesetzt haben sich dann leider die konservativen Kräfte und Chomeini. Aber auch er gab sich als Verfechter der Demokratie aus, versprach dem einfachen Volk mehr politische Partizipationsmöglichkeiten.

und bei uns wie auch in Deutschland gilt: Das Gedächtnis der Menschen wärt nur kurz, denn es war Chomeini selbst, der sich zur Zeit der "weissen Revolution" (dem erfolgreichen Industrialisierungsprogramm des Shah in den 60gern) gegen eine Landreform zu Ungunsten der bis dato feudalen Großgrundbesitzer stellte. Klerus und Kapital gehen sowohl im Islam als auch im christentum eigentlich immer gut zusammen. Es gab auch islamisch-sozialistische Strömungen, ähnlich der christlichen Befreiungstheologie in Südamerika, aber die wurden sehr schnell in das neue System assimiliert oder ausradiert.


"Dann könnte man also den Klerus verklagen auf Unterlassung bzw. sofortiger Nichteinmischung ins Regierungsgeschäft?? Wer würde sich sowas denn trauen?"

Das wäre ein gewagtes Machtspiel zwischen Parlament und Wächterrat. Deswegen wäre auch ein Konfrontation um alles oder nichts eine gefährliche Angelegenheit. Meine persönliche Meinung wäre ein schrittweise Selbstentmachtung des Wächterrates, der gangbarste Weg. Denn ohne Legimitation kann auch er nicht regieren.

Somayyeh schrieb:Meine persönliche Meinung wäre ein schrittweise Selbstentmachtung des Wächterrates, der gangbarste Weg

Wenn du dir daraufhin dann noch einmal deinen gesamten Text durchliest, @Somayyeh wirst auch du erkennen, dass genau das niemals passieren kann.

Demokratie wird erst aktuell, wenn es nichts mehr zu verteilen gibt, was Macht noch an sich binden könnte.

Entweder also eine blutuige aber konsequente Auseinandersetzung oder weiterhin Landflucht, was Taxi und Beine in Bewegung bringen.

@pprubens

Wenn der derzeitgen Regierung weiterhin die Basis wegbricht, dann wird sie nicht mehr umhin kommen, sich selbst zu entmachten. Denn dann wird es tatsächlich zu einer weiteren Revolution kommen und die wird das gegenwärtige System nicht überstehen, auch wenn sie die Revolutionsgrade hinter ihnen steht.

Somayyeh schrieb:Wenn der derzeitgen Regierung weiterhin die Basis wegbricht, dann wird sie nicht mehr umhin kommen, sich selbst zu entmachten.

Der derzeitigen Regierung ist die Basis egal. Die wird schlichtweg umgebracht oder aus dem Land gejagt @Somayyeh

Ich bin viel mehr der Meinung, der Großteil der Bevölkerung ist zufrieden mit dem, was ist. Junge Leute motzen ehr als alte - und da die jungen sich entweder in Lethargie befinden oder Landflucht begangen haben, wird es noch sehr lange so gehen, wie es geht. Weltpolitisch ist ja auch nichts an Veränderung zu befürchten.

@pprubens

Es gab durchaus Entwicklung in den letzten Jahrzehnten, die meine These unterstützen. Die reformorientierte Regierung Chatamis war ein Hoffnungschimmer für viele und ich wünschte, er wäre nicht auf einem uninterressierten Hardliner in Washington getroffen.

Die letzte Revolution hat uns auch demokratie versprochen und gebracht hat sie uns Diktatur. Wir sind daher, skeptisch gegenüber radikalen Umstürzen geworden.