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Politik in Europa

1.628 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, EU, Europa ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Politik in Europa

28.10.2012 um 12:58
Zitat von TyonTyon schrieb:Und sollte diese Befragung für ein unabhängiges Südtirol gelingen könnten sie eine Befragung machen ob sie zu Österreich gehören wollen
Selbst wenn eine Mehrheit zu Österreich will, braucht es eine Volksabstimmung in Österreich, um das Gebiet legal annektieren zu können. Demokratie und so ;)

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Politik in Europa

28.10.2012 um 13:42
Sehe da kein wirkliches Problem.


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Politik in Europa

28.10.2012 um 13:51
@Tyon
@Branntweiner
tja, wir haben was von slowenien bekommen und den italienern was gegeben.. find ich fair.


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30.10.2012 um 16:46
topelement
Beppe Grillo ist ein Medienprofi. Und er weiss, wie er sich wirksam in Szene setzen kann. So durchquerte der 64-jährige Komiker und Polit-Berserker im sizilianischen Wahlkampf schwimmend die Meerenge von Messina. «Das ist meine symbolische Sizilien-Eroberung», sagte der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die bereits bei den Kommunalwahlen im vergangenen Mai für Furore gesorgt hatte.
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=q0pazlS__kk#!
Inzwischen hat Grillo die sizilianische Politik nicht nur symbolisch erobert. Nach den Regionalwahlen am Sonntag und Montag ist sein Movimento Cinque Stelle mit über 18 Prozent der Stimmen die stärkste Partei Siziliens. Die Fünf-Sterne-Bewegung engagiert sich für Umweltanliegen, gegen Korruption und Mafia – aber auch gegen die Sparpolitik der Regierung von Mario Monti. Und mit seinem erfolgreichen Blog versteht es Grillo, die Macht des Internets für seine Zwecke zu nutzen.

Die Sizilianer haben beim Urnengang den traditionellen Parteien ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Das zeigt nicht nur der aus dem Nichts erfolgte Triumph der Grillo-Bewegung, sondern auch die hohe Stimmenthaltung. Gegenüber 2008 sank die Stimmbeteiligung von 66,7 auf 47,4 Prozent. Eigentlich gewann die Politikverdrossenheit die sizilianischen Wahlen.
Die grosse Verliererin der Regionalwahlen auf Sizilien ist die Partei Volk der Freiheit (PDL) von Silvio Berlusconi, die zwei Drittel ihrer Stimmenmacht eingebüsst hat. Sie erhielt noch magere 12,9 Prozent der Stimmen, wodurch das Mitte-rechts-Lager auf lediglich 25,7 Prozent kam – ausgerechnet in einer Region, die bisher als Hochburg von Berlusconi und seinen Rechtskonservativen gegolten hatte. Ein Teil der Mitte-rechts-Wähler stimmte diesmal für das Bündnis der rechten Partei Il Grande Sud. Die Rechten haben längst begonnen, sich selbst zu kannibalisieren.

Das Debakel des Berlusconi-Lagers ermöglichte einen historischen Machtwechsel auf Sizilien. Mit Rosario Crocetta kann das Mitte-links-Lager den nächsten Gouverneur der Region Sizilien stellen. Die Bündnis der Demokratischen Partei (PD) mit der christlichdemokratischen Zentrumspartei (UDC) erzielte einen Wähleranteil von 30,5 Prozent. «Erstmals wird ein Kandidat der Linken zum Regionalgouverneur gewählt, erstmals siegt ein Anti-Mafia-Kandidat», jubelte Crocetta nach dem Wahlsieg. Die Bildung einer soliden Regierungskoalition dürfte aber alles andere als einfach werden.

Die sizilianischen Regionalwahlen galten als wichtiger Test für die nationalen Wahlen im Frühling 2013 – umso mehr, als Sizilien von jeher politische Trends in Italien vorwegnimmt.
Der Urnengang auf Sizilien hat klargemacht, dass die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo auch im nationalen Parlament eine wichtige politische Kraft werden wird. Im gegenwärtigen Parteiensystem wirkt sie noch als destabilisierender Faktor, weil sie in erster Linie Anti-Politik betreibt. Wie die Piratenpartei in Deutschland, wird auch die 2009 gegründete Grillo-Partei beweisen müssen, dass sie nicht nur im Wahlkampf, sondern auch im politischen Alltag etwas taugt.

Sizilien hat auch gezeigt, dass das rechte Lager um den früheren Ministerpräsidenten Berlusconi nicht mehr existiert. Während ein Teil des Popolo della Libertà um Parteisekretär Angelino Alfano die Emanzipation vom Übervater Berlusconi versucht und eine Allianz mit moderaten Kräften anstrebt, könnte gerade die Wahlschlappe von Sizilien Berlusconi Auftrieb geben, sich wieder als Retter Italiens ins Spiel zu bringen. Dies hat der Cavaliere über das Wochenende in Brandreden gegen die Monti-Regierung bereits angekündigt, nachdem er von einem Mailänder Gericht wegen Betrugs und Steuerhinterziehung verurteilt wurde.

Ein halbes Jahr vor den nationalen Wahlen präsentiert sich die politische Landschaft Italiens stark fragmentiert, die Parteien sind in den zentralen Fragen heillos zerstritten. Es würde nicht erstaunen, wenn Italien nach den Wahlen keine handlungsfähige Regierung hätte. Deshalb häufen sich die Stimmen, die eine weitere Amtszeit der Technokratenregierung von Mario Monti fordern. «Monti bis» – so heisst die Hoffnung für ein zunehmend unregierbares Italien.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Unregierbares-Italien/story/20608549
Man darf gespannt sein...


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30.10.2012 um 18:22
Fordmitarbeiter protestieren wegen den geplanten Kündigungen

https://www.youtube.com/watch?v=ZpjHZgrMefE (Video: Protestas de trabajadores de Ford en Genk por despidos)

Das Fordwerk in Genk (Belgien) hat demnach vor über 7.000 Angestellte zu entlassen, um Kosten zu sparen. Die Gewerkschaften weisen daraufhin, das solch eine Maßnahme auch andere Wirtschaftsbereiche treffen würde


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30.10.2012 um 18:32
@can
Die Autobranche ist allgemein ziemlich mies dran.. da werden noch mehr Entlassungen folgen.. auch in Deutschland denk ich.


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02.11.2012 um 21:30
Cameron droht Brüssel – Grossbritannien hinterfragt EU-Mitgliedschaft

Dem britischen Premier David Cameron bläst im Streit um den EU-Haushalt der Wind ins Gesicht – aus Brüssel und den eigenen Reihen. Cameron droht mit einem Veto gegen den EU-Etat. Daraus wird nun die Frage: Bleibt Grossbritannien in der EU – Ja oder Nein?

Nach der Drohung mit einem Veto in der Haushaltsdebatte haben Politiker in London und Brüssel vor einem solchen Schritt gewarnt. EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski stellte London gar vor eine weitreichende Entscheidung: «Entweder es sieht für längere Zeit seine Zukunft in der Europäischen Union oder nicht», sagte er der «Süddeutschen Zeitung».

«Grossbritannien soll sich entscheiden, ob Grossbritannien in der EU bleiben will, oder lieber 51. Bundesstaat der USA werden möchte», so Cohn-Bendit gegenüber dem «Tagesspiegel». Grossbritannien «surfe» momentan schlicht auf einer Welle des allgemeinen Europa-Kritizismus'
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2012/11/02/International/Krise-im-Euro-Land/Cameron-droht-Bruessel-Grossbritannien-hinterfragt-EU-Mitgliedschaft?WT.zugang=front_top1
51. Bundesstaat der USA ....


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05.11.2012 um 06:35
Griechenland steht vor einer turbulenten Woche. In den nächsten Tagen stimmt das Parlament über das neue, 13,5 Milliarden Euro schwere Sparpaket ab. Es sind Streiks geplant. In der Koalition kriselt es. Im Finanzausschuss gab es aber am Sonntagabend grünes Licht für den Etat.
121105 athen reu k mediaelement
Diesen Montag wollen die Kommunalangestellten symbolisch Rathäuser und kommunale Einrichtungen im ganzen Lande besetzen. Ebenfalls diesen Montag streiken die Journalisten.

An den staatlichen Krankenhäusern gibt es von Montag bis Mittwoch nur einen Notdienst. Am Mittwoch bleiben zudem die Apotheken geschlossen.

Die Rechtsanwälte beschlossen sogar, von Montag bis Freitag nicht zu arbeiten. U-Bahn, Tram und Taxis fahren am Montag und Dienstag nicht. Am Dienstagmorgen streiken darüber hinaus von 10 bis 13 Uhr die Fluglotsen. Für Dienstag und Mittwoch haben die beiden grössten Gewerkschaftsverbände des Landes GSEE (Privatsektor) und ADEDY (öffentlicher Dienst) einen 48-stündigen Generalstreik angekündigt.

Auch die Banken werden an diesen Tagen bestreikt, die Schiffe bleiben in den Häfen, Eisenbahnen fahren nicht und die Post wird nicht ausgetragen. Privatärzte, Handel und Transporte nehmen ebenfalls teil. An beiden Tagen sind in Athen mehrere Grossdemonstrationen gegen die Sparmassnahmen geplant.
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2012/11/05/International/Krise-im-Euro-Land/Hektik-in-Hellas-Sparetat-beschert-neue-Zerreissprobe
Bin ja mal gespannt ob das nicht ausartet...


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06.11.2012 um 07:22
Russen liebäugeln mit griechischem Gaskonzern

Für den griechischen Gaskonzern Depa wollen Kreisen zufolge die beiden russischen Energieunternehmen Gazprom und Sintez bieten. Damit könnte Griechenland bis zu eine Milliarde Euro erlösen.
Auch der in Staatsbesitz befindliche aserbaidschanische Konzern Socar wolle eine Offerte abgeben, sagten drei mit der Angelegenheit vertraute Personen. Montag war der letzte Termin für ein Gebot.
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2012/11/06/International/Krise-im-Euro-Land/Russen-liebaeugeln-mit-griechischem-Gaskonzern?WT.zugang=ts_na6
Toll... solangsam scheint Russland das Gasmonopol zu haben in Europa.
Alternativ kann man natürlich auch dem Diktator aus Aserbaidschan.. ach.. lassen wirs...


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06.11.2012 um 08:39
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:Die Rechtsanwälte beschlossen sogar, von Montag bis Freitag nicht zu arbeiten ...
Das ist doch ein guter Anfang! Fehlen nur noch die Banker!!
Rechtsanwälte und Banker ... die Geißel der Menschheit. Wenn die ihre Arbeit niederlegen, müßte es eigentlich binnen kürzester Zeit, gesellschaftlich und wirtschaftlich wieder steil nach Oben gehen! ;)


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07.11.2012 um 08:09
Hier noch ein Artikel den ich für lesenswert halte:
Griechenland: Eine Gesellschaft im freien Fall

Von Elena Pecatoros, AFP.

Täglich verlieren 1000 Menschen ihre Arbeit, Bürger streifen durch die Viertel und «räumen auf», Familien kommen kaum noch über die Runden: Die griechische Gesellschaft zeigt Auflösungserscheinungen.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Griechenland-Eine-Gesellschaft-im-freien-Fall-/story/23525663
Ausserdem war da noch:
Portugals Polizisten protestieren gegen Sparprogramm

5000 portugiesische Polizeibeamte gingen gestern in Lissabon auf die Strasse. Sie demonstrierten gegen die Mitte-rechts-Regierung und deren Sparpolitik.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Portugals-Polizisten-protestieren-gegen-Sparprogramm/story/26971083
Und:
Spanisches Verfassungsgericht erklärt Homo-Ehe für legal

Nach siebenjährigen Beratungen wiesen die Madrider Verfassungsrichter eine Klage der heutigen Regierungspartei ab. Damit sind rund 25'000 gleichgeschlechtliche Ehen in Spanien definitiv rechtens.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Spanisches-Verfassungsgericht-erklaert-HomoEhe-fuer-legal/story/23612007
Und:
Europas oberste Richter stoppen Orban

Richter in Ungarn werden mit 62 statt wie früher mit 70 Jahren pensioniert. So will Premier Orban unliebsame Juristen austauschen – kritisiert die Opposition. Nun drohen Ungarn finanzielle Sanktionen.
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Europas-oberste-Richter-stoppen-Orban/story/10601290 (Archiv-Version vom 08.11.2012)

Damit mal was anderes diksutiert wird als Obama ;)


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07.11.2012 um 22:48
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:Portugals Polizisten protestieren gegen Sparprogramm
ich frage mich wer gegen die vorgeht, wenn die anfangen zu randalieren :trollking:


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07.11.2012 um 23:23
Zitat von NahternNahtern schrieb:ich frage mich wer gegen die vorgeht, wenn die anfangen zu randalieren
Dafür wurde die EUROGENDFOR in's Leben gerufen, aber wenn das mit den Demos so weitergeht, werden die wohl noch kräftig aufstocken müssen, oder das Militär zuhilfe rufen. In Österreich und Deutschland hat man meines Wissens schon trainiert "Aufstände" niederzuschlagen.


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08.11.2012 um 02:57
@Nahtern
Die Armee
Zitat von ChrestChrest schrieb:In Österreich und Deutschland hat man meines Wissens schon trainiert "Aufstände" niederzuschlagen.
In der Schweiz auch... einmal 2009 und nun erst kürzlich wieder.
Also man ist durchaus auf dieses Szenario vorbereitet.
Athen: Regierung bringt Sparpaket durch

Die griechische Regierung hat sich genügend Stimmen gesichert, um das in der Bevölkerung höchst umstrittene 13,5 Milliarden schwere Sparpaket durchs Parlament zu bringen

In Athen hatten sich gegen Abend rund 100'000 Menschen versammelt, um gegen das geplante Sparpaket zu protestieren. Die Demonstranten forderten ein Nein zum Sparprogramm: «Schafft es ab und haut ab», skandierten sie in Richtung Parlament
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Am Rande der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen. Etwa 200 zum Teil vermummte Demonstranten schleuderten in der Nähe des Parlamentes Dutzende von Brandflaschen auf die Polizei. Die Beamten setzten Wasserwerfer, Blendgranaten und Tränengas ein, um die Randalierer auseinanderzutreiben.
http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2012/11/07/International/Krise-im-Euro-Land/Athen-Regierung-bringt-Sparpaket-durch (Archiv-Version vom 09.11.2012)


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08.11.2012 um 05:35
@Warhead
In Zwischenzeit brennt da nichts mehr^^ Nichtmal mehr 1.Maikrawalle.
Die Polizei ist eigentlich Europaweit seit Jahrzenten mit Krawallen beschäftigt.
Aber es ging ja um den Einsatz der Armee im Innern.. und das hatten wir soweit ich weiss seit dem zweiten Weltkrieg nimmer.
Es wird aber aktuell geübt... weil anscheinend die Staaten mit einem Szenario rechnen, das die Polizei nicht mehr in den Griff kriegt.


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08.11.2012 um 05:47
@Glünggi
Dabei haben wir nichtmal ne vorrevolutionäre Situation,da aber weiter fleissig nach oben verteilt wird kommt die möglicherweise bald,und dann kriegen sie es auch mit Armee nicht mehr in Griff,wir haben dann nichts mehr zu verlieren was es noch wert wäre...dann lieber ein schneller Tod als lebende Bombe,die Eliten dürfen keine ruhige Minute mehr haben,weder in ihren Trutzburgen,noch in der Opernloge


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08.11.2012 um 05:57
@Warhead
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Dabei haben wir nichtmal ne vorrevolutionäre Situation
Da siehste mal , was die für ne Angst vor uns haben ;)
Naja wenn keine überraschungen mehr auftauchen, dann kanns schon dauern bis es im deutschsprachigen Raum zu Ausnahmesituation kommt.
Aber dazu muss es uns erstma so richtig dreckig gehn.. so wies grad die Griechen abbekommen... sonst tut sich da nicht viel.
Es muss halt so richtig weh tun, damit ich den Hintern hockkriege... nennt man glaub Trägheitsgesetz. Aber wehe , wenn die Masse mal in Bewegung geraten ist.


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08.11.2012 um 06:03
@Glünggi
Revolution gibts wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen...ganz einfache Formel vom Wladimir Illitsch


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08.11.2012 um 19:36
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:Es muss halt so richtig weh tun, damit ich den Hintern hockkriege... nennt man glaub Trägheitsgesetz. Aber wehe , wenn die Masse mal in Bewegung geraten ist.
Das sehe ich auch so! Nur so wie die Politik in Europa und insbesondere auch in Deutschland "läuft", wird das über kurz oder lang auch so kommen, egal ob der Kanzler Merkel oder Steinbrück heißt!


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