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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

492 Beiträge, Schlüsselwörter: 2012, 2013, Wahlen, Bayern, CDU, SPD, NRW, Saarland, Hessen, Bundestagswahl, FDP + 17 weitere
Malthael
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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

23.04.2012 um 19:02
@univerzal
@m7
bei den piraten ist so ziemlich alles vertreten von ultra links bis ultra rechts, das man nicht pauschalisieren.


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Desaix
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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

23.04.2012 um 19:03
Vergleiche mit der NS-Zeit sind doch bei deutschen Politikern eine Tradition. Aber ist klar, jetzt sind die Piraten eine Nazipartei. Zum Glück haben wir User, die uns helfen, immer den Überblick zu behalten.


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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

23.04.2012 um 19:15
@Malthael
Ich hoffe es dir ist aufgefallen, dass mein Kommentar nicht ganz ernst gemeint war. Wobei ich es begrüsse, dass im Zuge des Piratenhypes nun auch diese Sau durch Dorf getrieben wird, schliesslich war mir beispielsweise der Berliner Landesverband in der Hinsicht ein bisserl zu lax und behäbig. Besonders als junge und bürgernahe Partei sind die Piraten gefährdet, ein beliebter Treffpunkt für rechte Querköpfe zu werden, da kann ein reinigendes Gewitter nicht schaden. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich im politischen Rechtsaussen der Parteienlandschaft nicht viel tut, da springt man gerne auf den Zug der Piraten auf. Obwohl die Grundordnung dabei ein klares Statement abgibt: Keine Diskriminierung, egal welcher Art.


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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

26.04.2012 um 08:50
Ja ja,die beliebte Nazikeule.
Es gibt wohl kaum eine Partei,die nicht mit rechter Gesinnung zu kämpfen hat.
Allerdings sehe ich da die Piraten weniger gefährdet im braunen Sumpf zu versinken,
als diverse andere Parteien,die sich wie der Wolf im Schafspelz,nur einen demokratischen
Schutzanstrich verpassen,um ihre fragwürdige Politik zu verkaufen.
Die Piraten haben sehrwohl die Gefahr der Unterwanderung erkannt,wie es u.a. in einem
Artikel der Süddeutschen nachzulesen ist:
Auszug
Etliche Landesverbände der Piraten müssen sich des Vorwurfs erwehren, sie gingen nicht entschieden gegen rechte Tendenzen vor. Immer mehr Parteimitglieder schließen sich nun dem Aufruf von Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband an und fordern ein Ende der Toleranz.
Immer mehr Piraten schließen sich jetzt dem Aufruf von Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband an. "Wir müssen Nazis nicht dulden", schrieb sie. "Juristisch muss der Staat es ertragen, wenn Rechte Zeug reden, das noch legal ist. Aber wir sind eine Partei!" Parteien seien parteiisch, also "Zusammenschlüsse von Menschen, die mehr oder weniger ähnlich in ihren Idealen" seien.
http://www.sueddeutsche.de/politik/rechte-meinungen-bei-den-piraten-mit-der-zunge-schneller-als-mit-dem-kopf-1.1338062

Dieser Artikel zeigt ebenfalls,dass das Problem erkannt wurde:
Piraten und Rechte Piratenpartei schließt früheres NPD-Mitglied aus
Update Die Piratenpartei versucht, klare Kante zu zeigen. Ein Mitglied der Partei aus Mecklenburg-Vorpommern wurde ausgeschlossen, weil es im vergangenen Jahr seine NPD-Vergangenheit bei der Kandidatenaufstellung für den Landtag verschwiegen hatte. Aber auch in Schleswig-Holstein gibt es Diskussionen.
Mitten in der Diskussion um rechtsradikale Umtriebe bei der Piratenpartei muss ein früheres NPD-Mitglied gehen. Das Bundesschiedsgericht der Partei beschloss am Dienstag einstimmig Matthias Bahner auszuschließen, Abgeordneter im Kreistag von Vorpommern-Greifswald. Er habe „wissentlich wahrheitswidrige Angaben“ bei der Kandidatenbefragung gemacht, hieß es. Eine ausführliche Begründung gab es nicht, das Verfahren war zur "Verschlusssache" erklärt worden. Bahner hatte den Rechtsextremen 2003 und 2004 angehört und das nicht angegeben. Bahner war Kandidat bei der Landtagswahl 2011, seine Parteiämter im Kreis- und Landesverband hatte er bereits niedergelegt.
http://www.tagesspiegel.de/politik/piraten-und-rechte-piratenpartei-schliesst-frueheres-npd-mitglied-aus/6549598.html
Für mich ein klares Zeichen,dass die Diskussion um den braunen Rand bei den Piraten angekommen ist und konsequent fortgeführt wird.
Da schließe ich mich den Worten von @univerzal an:
univerzal schrieb:Besonders als junge und bürgernahe Partei sind die Piraten gefährdet, ein beliebter Treffpunkt für rechte Querköpfe zu werden, da kann ein reinigendes Gewitter nicht schaden.


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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

26.04.2012 um 09:09
Zur Abwechslung mal etwas zur politischen Arbeit:
Parteitag der NRW-Piraten einstimmig gegen ESM-Vertrag
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat auf ihrem Wahlparteitag am vergangenen Wochenende die Ablehnung des Euro-Rettungsschirmes ESM beschlossen. Ein entsprechender Antrag wurde in Dortmund einstimmig angenommen. Der Vertrag verstoße gegen den Parlamentsvorbehalt und verschleiere Entscheidungen. Zudem handele es sich bei "der sogenannten `Euro-Krise` um ein grundsätzliches Strukturproblem des Eurosystems". Die deutliche Ablehnung des ESM-Vertrages wurde von den Piraten aber bislang nicht sonderlich propagiert. Der Beschluß findet sich inmitten der Antrags- und Beschlußdokumentation. Die "Berliner Umschau" dokumentiert den Text im Wortlaut dieser Darstellung.
Ablehnung des ESM-Vertrags

Antragstext

Nach Auffassung der Piratenpartei NRW verstößt der ESM-Vertrag gegen die im Grundgesetz verankerten fundamentalen Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung wie den Parlamentsvorbehalt und das Rechtsstaatsprinzip sowie gegen die Transparenz-Grundsätze der Piratenpartei. Zudem ist der ESM nicht geeignet die grundlegenden Solvenzprobleme sowie die Leistungs- und Zahlungsbilanzdefizite einiger Euroländer in den Griff zu bekommen.

Die Piratenpartei NRW kritisiert insbesondere das intransparente und voreingenommene Zustandekommen des Vertrages.
usw.
BERLINER UMSCHAU-Meldung vom 18.04.2012 - 15:45 Uhr
http://www.berlinerumschau.com/news.php?id=49672&title=Parteitag+der+NRW-Piraten+einstimmig+gegen+ESM-Vertrag&storyid=10...

Dem Kommentar zu diesem Beschluß und dem Artikel auf folgender Seite kann ich nur
zustimmen:
Die Werbebotschaft, mit der die Piraten ihren Beschluss flankieren, wird den etablierten Größen von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen das Blut in den Adern gefrieren lassen:

„Wir halten uns ans Grundgesetz. Da sind wir konservativ“.

So ist es jetzt auf den Wahlplakaten rund um Köln und Düsseldorf zu lesen. Dabei machen die Piraten von ihrem Beschluss kein großes Aufhebens und so gut wie keinerlei Werbung in den Medien. Wozu auch? Dank des Internets wird sich das eindeutige Votum auch so wie ein Lauffeuer herumsprechen. Zum Beispiel, weil viele Menschen diesen Artikel an Freunde und Bekannte weiterleiten werden...
http://www.godmode-trader.de/nachricht/Sensation-in-NRW-Piraten-NEIN-zum-ESM,a2810807.html


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nurunalanur
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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

27.04.2012 um 07:31
http://wahlomat.spiegel.de/nrw2012/main_app.php?restart=1

Grad den Wahlomat angeschmissen, als Ergenis kam, raus Piraten und genau dieses Ergenis hatte ich mir auch erhofft.

Danach kam wie immer die LINKE.

das brisante, als letztes kam FDP, muaha :D

dazischen irgendow NPD unD CDU.

Piraten rulez!


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m7
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27.04.2012 um 15:49
@nurunalanur

die piraten-partei sollte verboten oder aber vom verfassungsschutz beobachtet werden.
immerhin mutiert diese zur nazi-partei!


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27.04.2012 um 16:13
deepinsidethepirates01
:trollking: Sorry musste sein bin beim Nachrichten lesen drüber gestolpert.


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27.04.2012 um 17:35
Am nächsten Wochenende sind die Piraten das Zünglein an der Waage in Schleswig-Holstein.

CDU/FDP 38%
SPD/Grüne 43,5%
SSW 4%
Piraten 9%

Für den SSW gilt die 5% Hürde nicht.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/schleswig-holstein.htm#fn-ssw


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27.04.2012 um 18:16
Ja undemokratischerweise


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nurunalanur
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27.04.2012 um 20:37
m7 schrieb:die piraten-partei sollte verboten
Ja ne is klar, hättest ja gleich fordern können, die Demokratie und die Menschenrechte zu verbieten, dann musst du nicht jedesmal alles einzeln verbieten.


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28.04.2012 um 00:34
@m7
Nerv nicht rum, Troll.


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m7
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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

28.04.2012 um 01:16
@univerzal

:troll: gehts noch?

schaust du keine nachrichten?
es wird bereits davor gewarnt die piraten partei wegen naziideologie und braunen wählern zu wählen.

wenn du du dich damit identifizieren möchtest, bitte.


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28.04.2012 um 01:17
@m7
Wo guckst du denn Nachrichten, beim Kopp-Verlag? :D


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m7
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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

28.04.2012 um 01:18
@univerzal

du anscheinend wenn du darüber nicht informiert bist.


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28.04.2012 um 01:20
@m7
Quelle, oder hör auf mit der Langweilerei.


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m7
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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

28.04.2012 um 01:21
@univerzal

http://lmgtfy.com/?q=piratenpartei+nazi

oder einfach mal zeitung lesen oder nachrichten schauen ;)


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Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

28.04.2012 um 01:23
@m7
Ahja, war schon klar, dass sowas kommt. Also denn, dann organisieren wir mal ein paar Fackelmärsche.


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m7
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28.04.2012 um 01:25
@univerzal

ja sorry, ich habe mich nicht mit den nazis verglichen um deren "fans" als wähler zu gewinnen.
das war die piratenpartei.

ist halt nun mal die traurige wahrheit.


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28.04.2012 um 01:28
@m7
Deine Interpretation Homeboy, aber wenn man dürftig argumentiert, greift man nach jedem Halm. Mir wär lieber ein Zitat des Programms, wo die Diskriminierung als Parteilinie vorgegeben wird. Dein Part Meister.


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