Piratenpartei - Klarmachen zum Ändern

25h.nox schrieb am 04.04.2012:12% bundesweit ist einfach lächerlich,

"Piraten haben nun 25 000 Mitglieder – und wollen Europa erobern"

Die Piraten reiten derzeit auf der Welle des Erfolges: Die Partei zählt seit Neuestem 25 000 Mitglieder und steht in Umfragen bundesweit bereits vor den Grünen. Nun nehmen die Piraten Kurs auf Europa.

Während die meisten Parteien in Deutschland an Mitgliederschwund leiden, konnte die Piratenpartei am Donnerstag ihr 25 000. Mitglied feiern. Zum Jahresende 2011 hatte die Partei noch rund 19 000 Mitglieder. Auf ihrer Internetseite sprachen die Piraten von einem „weiteren Meilenstein in der Mitgliederentwicklung“ und werteten dies als weiteren Schub für die kommenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Einer Umfrage zufolge hatten die Piraten bundesweit erstmals mehr Zustimmung als die Grünen erhalten.

http://www.focus.de/politik/deutschland/bildung-einer-europaeischen-piratenpartei-piraten-haben-nun-25-000-mitglieder-und-wollen-europa-erobern_aid_736437.html

@Jimtonic
Wenn ich eine Partei wähle, dann möchte ich meine Meinung/Haltung/Interessen in dieser Partei vertreten sehen. Das kann ich bei den Piraten momentan leider nicht, da ich bei den meisten Themen nicht weiß, wofür sie stehen

Wie wärs mit informieren? Die Zeit, welche du für die Formulierung des Beitrags aufgebracht hast, genügt bereits, um sich einen groben Überblick zum Piratenprogramm zu verschaffen.

Des Weiteren, warum müssen den ausgerechnet die Piraten nun eine feste Linie vorgeben? Selbst die Grünen sind nicht komplett grün, haben also ihren Realo-Flügel, die CDU ihre sozialen Vertreter, die Linken ihren bürgerlichen Splitter, usw. Wenn sich also die Schematisierung selbst bei den klassischen Parties nicht umfänglich anwenden lässt, sehe ich keinen Anlass, dass sich die PP irgendeiner Kategorie unterwirft. Nur damit ein paar Hater endlich ein paar Ansätze haben, ohne gross recherchieren zu müssen.

@horusfalk3
Schließlich würde man dann nicht nur die Piraten wählen sondern eben die andere Partei gleich mit.

Auch hier der Vergleich zu den alten Parteien: Inzwischen sind doch Koalitionszusagen eh stimmrelevant, bleibt die SPD bei den Grünen oder steigt man dann doch lieber mit der CDU ins Bett, wenn ansonsten nur die Opposotion übrig bleibt? In erste Linie entscheidet der Wähler nach den meisten Schnittpunkten seiner Meinung sobald er sein Kreuzchen macht und nicht mit wem evtl. koaliert werden könnte.

In erster Linie stehen die Piraten nicht für Inhalte, sondern für eine neue Form von politischen Prozessen. Genau das ist auch das wichtigste.

@univerzal
Ja gut aber wenn es 100 Punkte gibt, die mir wichtig sind und die Piratenpartei aber nur 2 davon abdeckt wäre es doch gut zu wissen was bei den anderen Themen geschieht. Siehst du das etwa nicht so? :D

@paranomal
Man möge es kaum glauben, aber auch die Piraten bieten Inhalte, die sich laufend erweitern. Das wird schon.

@horusfalk3
Bleiben wir mal realistisch, sobald die Piraten in den Reichstag einziehen, sind eh erstmal Opposotionsjahre angesagt, schliesslich müssen die das politische Gameplay auch erstmal verstehen, ehe sie daran rütteln können. Sollte wider Erwarten doch eine Koalition zustande kommen und die Freibeuter mitregieren dürfen, sollen sie die Ressorts besetzen, wo sie akt. Kompetenzen bieten können. Alles weitere kommt mit der Zeit.

@univerzal
Natürlich bieten sie Inhalte, allerdings sind diese eher dürftig gesäht. Sehr oft hört man "das müssen wir erst noch diskutieren" "dazu haben wir noch keinen Standpunkt eingenommen".
Viele sagen da, dass es wohl besser ist zu sagen, dass man es noch nicht weiß als wie die anderen Partein irgendwas zu reden und es dann doch nicht einzuhalten. Aber das ist wohl mehr Polemik als Realität.

Ich mag die Piraten, ich werde sie aber nicht wählen solange ich nicht weiß wie sie zu den wirklich wichtigen Fragen stehen.
Im Moment kommen mir die Piraten vor wie eine Gruppe Alternativer die lediglich durch eine Idee, nämlich mehr Transparens in die Politik zu bringen, geeint werden, darüber hinaus aber sehr diverse Meinungen vertreten. Das gefällt mir nicht, was soll das?

@univerzal
Das weiss ich selber. Nur ich versuche klarzumachen das dieser Punkt nicht der wichtigste ist. Erstmal muss die Grundlage stimmen.

@1.21Gigawatt
Wie gesagt, mir gefällt dieser Stil, er muss nur deutlich effizienter werden. Mir ist ein Politiker der lieber zweimal überlegt lieber, als jemand, der darauf los agiert, auf Gedeih und Verderb. Ich habe es hier schon erwähnt, man muss sich noch stets vor Augen halten, noch sind Piraten Klientel pur und wären an Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten, wenn sie plötzlich zu jedem Gesellschaftsproblem die vermeintliche Masterlösung aus dem Hut zaubern.

Zudem, derzeit arbeitet die Basis mit Hochdruck daran, sich zu den grossen Themen wie die Finanzproblematik, Umwelt usw. aufzustellen.

@paranomal
Jo, es ist ja auch das Erfolggeheimnis der Piraten. Ich hoffe sie überstehen den momentanen Mediensturm relativ unbeschadet, damit sich ihr Konzept auf die politische Arbeit entfalten kann.

@univerzal

univerzal schrieb:Wie wärs mit informieren? Die Zeit, welche du für die Formulierung des Beitrags aufgebracht hast, genügt bereits, um sich einen groben Überblick zum Piratenprogramm zu verschaffen.

Des Weiteren, warum müssen den ausgerechnet die Piraten nun eine feste Linie vorgeben? Selbst die Grünen sind nicht komplett grün, haben also ihren Realo-Flügel, die CDU ihre sozialen Vertreter, die Linken ihren bürgerlichen Splitter, usw. Wenn sich also die Schematisierung selbst bei den klassischen Parties nicht umfänglich anwenden lässt, sehe ich keinen Anlass, dass sich die PP irgendeiner Kategorie unterwirft. Nur damit ein paar Hater endlich ein paar Ansätze haben, ohne gross recherchieren zu müssen.

Gähn. Natürlich habe ich geschaut, was das Piratenprogramm bisher umfasst, und das ist tatsächlich wenig. Da sind einige gute Ideen dabei (Transparenz schaffen, Familien fördern) und einige schlechte Ideen (Öffentlicher Nahverkehr kostenlos) - und nichts davon ist wirklich zu Ende gedacht. Kann es ja auch garnicht, da es an der grundlegenden politischen Orientierung fehlt, mit der diese ganzen Ideen in ein Konzept eingearbeitet werden müssten.

Ich habe vor 3 Jahren mal die Piraten gewählt... so als Protestwähler und weil ich den Namen cool fand. Diesen "Protestwähler-Bonus" haben die Piraten aber so langsam verloren. Wenn eine Partei plötzlich so viel Zustimmung bekommt, sollte sie doch auch endlich zusehen, wie sie sich insgesamt auf dem politischen Parkett orientieren will. Sonst bleiben sie nichts weiter als eine Protestpartei, die nach einigen Jahren wieder in der Versenkung verschwindet, und hätten nichts erreicht. Wären die Piraten in ihrer jetzigen Verfassung plötzlich Regierungspartei und würden im worst case mit der Linken koalieren, würde ich hier ganz schnell auswandern, denn es würde mir Angst machen, wenn ich von Menschen regiert werde, die bei vielen Themengebieten keine Ahnung haben, wovon sie reden.

univerzal schrieb:Wie gesagt, mir gefällt dieser Stil, er muss nur deutlich effizienter werden. Mir ist ein Politiker der lieber zweimal überlegt lieber, als jemand, der darauf los agiert, auf Gedeih und Verderb. Ich habe es hier schon erwähnt, man muss sich noch stets vor Augen halten, noch sind Piraten Klientel pur und wären an Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten, wenn sie plötzlich zu jedem Gesellschaftsproblem die vermeintliche Masterlösung aus dem Hut zaubern.

Das hat ja auch keiner verlangt, aber um die Piraten irgendwo einordnen zu können, sollten sie doch zumindest langsam eine Linie in ihr Parteiprogramm und ihre Statements hineinbekommen, oder? Es kann doch nicht sein, dass Piraten in Talkshows völlig gegensätzliche Statements vertreten - was soll man denn da glauben?

univerzal schrieb:Zudem, derzeit arbeitet die Basis mit Hochdruck daran, sich zu den grossen Themen wie die Finanzproblematik, Umwelt usw. aufzustellen.

Es gibt 2 (?) Parteitage pro Jahr, wo Anträge gestellt werden dürfen. Dagegen stehen 2 Talkshow-Auftritte von Piraten pro Woche, bei denen sie teilweise vorgeführt werden, weil sie zu den meisten Fragen keine Stellung nehmen können. Irgendwas scheint da mit der Arbeitsweise der Piraten noch nicht zu stimmen und mit Hochdruck arbeiten sieht für mich auch anders aus.

univerzal schrieb:Jo, es ist ja auch das Erfolggeheimnis der Piraten. Ich hoffe sie überstehen den momentanen Mediensturm relativ unbeschadet, damit sich ihr Konzept auf die politische Arbeit entfalten kann.

Ich hoffe ja wirklich, dass es bald eines gibt.

Gähn. Natürlich habe ich geschaut, was das Piratenprogramm bisher umfasst, und das ist tatsächlich wenig. Da sind einige gute Ideen dabei (Transparenz schaffen, Familien fördern) und einige schlechte Ideen (Öffentlicher Nahverkehr kostenlos) - und nichts davon ist wirklich zu Ende gedacht

Dazu bleiben mir jetzt drei Möglichkeiten:
• Du flunkerst mich an.
• Deine Auffassungsgabe ist nicht die Beste.
• Du verwechselt lesen mit 'kurz mal drüberhuschen'.

Ansonsten kann ich mir nicht erklären, wie du zum Beispiel dem Fehler aufliegst, dass etwa die Forderung zum kostenlosen Nahverkehr stimmig wäre. Anbei (Archiv-Version vom 05.04.2012) zur Aufklärung.

Habe sie übrigens auch bei der letzten Bundestagswahl gewählt, aber nicht aus Protest, sondern weil meine Ansichten damals schon gut dort vertreten waren. Wenn ich aus Protest wählen gehe, mache ich meine Stimme ungültig, anstatt einfach nach Gutdünken zu entscheiden.

Was die Linie betrifft, dafür gibt es ein Programm. Wer aber lieber nach irgendeiner Ausrichtung sucht, der soll bei den bisherigen Parteien bleiben und dort seine Enttäuschung erleben. Bei solchen Geschichten, wenn etwa die CDU plötzlich linker handelt als die Sozialdemokraten, oder ideologische Lippenbekenntnisse überworfen werden.

Abgesehen von den beiden Bundesparteitagen gibt es etliche Landesparteitage, für ziemlich jede Region die Piratenstammtische (http://wiki.piratenpartei.de/Termine (Archiv-Version vom 07.04.2012)) und dann natürlich die Tools der Liquid Democracy, die eh keine zeitliche Beschränkung mehr haben.

@univerzal

Ansonsten kann ich mir nicht erklären, wie du zum Beispiel dem Fehler aufliegst, dass etwa die Forderung zum kostenlosen Nahverkehr stimmig wäre. Anbei zur Aufklärung.

Du meinst nicht stimmig, oder?
Ich schrieb, ich finde die Idee schlecht, weil nicht zu Ende gedacht. Damit spiele ich vor allem auf die Finanzierung dieser Idee an. "Umlagenfinanziert" liest man da... und welche Steuer will man dafür erhöhen? Wo will man z.B. weniger dicht besiedelten Kreisen noch etwas abzwacken, damit Busse und Bahnen dort regelmäßig 1-2 Leute ins Nachbardorf fahren? Die gleiche Frage kann man aber auch bei Großstädten stellen.

univerzal schrieb:Was die Linie betrifft, dafür gibt es ein Programm. Wer aber lieber nach irgendeiner Ausrichtung sucht, der soll bei den bisherigen Parteien bleiben und dort seine Enttäuschung erleben. Bei solchen Geschichten, wenn etwa die CDU plötzlich linker handelt als die Sozialdemokraten, oder ideologische Lippenbekenntnisse überworfen werden.

Es mag ja sein, dass dein Interessengebiet sich auf die Themenkomplexe beschränkt, welche die Piraten in ihrem Programm haben. Mein Interesse ist da weiter gefächert. Ich hätte gerne Lösungsansätze- oder zumindest Statements zu allen wichtigen Fragen, die bundespolitisch relevant sind. Zum Beispiel wüsste ich gerne, ob die Piraten eine Finanztransaktionssteuer befürworten oder nicht. Ich wüsste gerne, wie die Piraten Finanzinstitute überwachen wollen. Ich wüsste gerne, wie die Piraten das gegenwärtige Sozialversicherungsrecht verändern wollen. Ich wüsste gerne, wie sich die Piraten den gesetzlichen Mindestlohn vorstellen, etc. pp.

Ich möchte behaupten, ich mache mir Sorgen um dieses Land und ich möchte nicht ins Blaue hinein eine Partei wählen, die sich vielen essentiellen Fragestellungen noch nicht gewidmet hat und daher Entscheidungen treffen könnte, die ich nicht befürworte. Denn irgendwann müssen die Piraten zwangsläufig bei allen wirtschafts- und sozialpolitischen Themen Stellung beziehen - spätestens wenn sie ein gutes Wahlergebnis erzielen und in Koalitionsverhandlungen gehen. Da wüsste ich dann schon gerne, mit wem die Piraten eine Koalition bilden wollen.

@Jimtonic
In dem Kontext passt 'stimmig' schon. Immerhin ist es kein kostenloser ÖPNV, sondern lediglich anders finanziert. Dieser Passus auf Landesebene durchgesetzt, erlaubt auch eine gewisse Flexibilität. In den Ballungsgebieten führt man es als weitere Steuer ein, dort wo es keinen Sinn macht, etwa in den tiefsten Provinzen, belässt man das alte System.

Zum Rest: Wir drehen uns im Kreis, ich habe schon vorhin darauf hingewiesen, dass es ein Wunschtraum ist, dass die Piraten sämtliche Themen zu besetzen haben. Ist auch nicht der Sinn einer Splitterpartei, daher weiss ich auch nicht, was ständig der Ruf danach soll. Das ist Unsinn, den Anspruch kann man evtl. an die grossen Volksparteien stellen und selbst dort nur begrenzt. Wie beschrieben, sollten sie irgendwann Ergebnisse vorweisen können um als Koalitionspartner in Frage zu kommen, liegt das Hauptaugenmerk darauf, ihre Kompetenzen in den entsprechenden Ressorts einzusetzen.

In dem Kontext passt 'stimmig' schon. Immerhin ist es kein kostenloser ÖPNV, sondern lediglich anders finanziert. Dieser Passus auf Landesebene durchgesetzt, erlaubt auch eine gewisse Flexibilität. In den Ballungsgebieten führt man es als weitere Steuer ein, dort wo es keinen Sinn macht, etwas in den tiefsten Provinzen, belässt man das alte System.

Genau das meinte ich mit "nicht zu Ende gedacht". Eine gerechte Finanzierung wird man mit einer "weiteren Steuer" nicht hinbekommen - die müssten nämlich dann auch Autofahrer bezahlen, oder? Umlagefinanziert bedeutet übrigens nicht "eine weitere Steuer" sondern eher, dass ein anderer Steuersatz zugunsten des "fahrscheinlosen Nahverkehrs" erhöht wird. Wie man das aber dreht und wendet - und vor allem im Bezug auf die Definition von "Ballungsgebieten" entstehen damit mehr Probleme, als man behebt.

univerzal schrieb:Zum Rest: Wir drehen uns im Kreis, ich habe schon vorhin darauf hingewiesen, dass es ein Wunschtraum ist, dass die Piraten sämtliche Themen zu besetzen haben. Ist auch nicht der Sinn einer Splitterpartei, daher weiss ich auch nicht, was ständig der Ruf danach soll. Das ist Unsinn, den Anspruch kann man evtl. an die grossen Volksparteien stellen und selbst dort nur begrenzt. Wie beschrieben, sollten sie irgendwann Ergebnisse vorweisen können um als Koalitionspartner in Frage zu kommen, liegt das Hauptaugenmerk darauf, ihre Kompetenzen in den entsprechenden Ressorts einzusetzen.

Und nochmal: mit einer Stimme für die Piraten unterstütze ich indirekt den potentiellen Koalitionspartner dabei, eine regierungsfähige Mehrheit zu bekommen. Da bisher nicht abzusehen ist, wer das sein soll (und das laut dir auch so bleiben wird) werde ich mich hüten, mein Kreuz bei den Piraten zu machen - selbst wenn ich viele ihrer Standpunkte gut finde.

diese, im ersten augenblich abstruse forderung nach einem kostenlosen öpnv
ist genau das, was die piraten ausmacht.
umdenken ist angesagt.
WER nutzt den öpnv denn zu seinem privaten vergnügen?
ich behaupte mal 90% der fahrten
sind ziel- und vor allem zweckfahrten, die nicht dem privaten genuss dienen.
und WEM nutzt dieses system?
die antwort ist offensichtlich

buddel

guckt euch den öpnv an: vollgepflastert mit reklame bringen uns diese gefährte direkt an die orte
wo wir der werbung sofort verfallen müssen. arbeit, einkaufszentrum, behörden, potentielle arbeitgeber.
dieses transportwesen dient dem system und nicht den menschen
und ich halte es gelinde gesagt für eine ausgesprochene frechheit, dass ich für den weg zur arbeit oder eine behörde zitiert mich vor ort zahlen muss

buddel

@Jimtonic
Nope, ich meinte, dass die Umflagenfinanzierung in der Hinsicht keinen Sinn macht, schliesslich erfolgt die Besteuerung der ÖPNV über die MwSt u.w. Daher eben lieber eine neue Steuer auf Landes-, oder noch besser, Kommunalebene. So erfolgen die Belastungen über die Bewohner, die dann auch in erster Linie davon profitieren. Autofahrer brauch man nicht mehr gross schröpfen, die Zahlen eh schon in jeder Hinsicht in den Säckel.

Und nochmal: mit einer Stimme für die Piraten unterstütze ich indirekt den potentiellen Koalitionspartner dabei, eine regierungsfähige Mehrheit zu bekommen.

Diese Erwartung ist doch eh eine Milchmädchenrechnung, denn man hat bei keiner Partei eine Koalitionsgarantie, auch das habe ich schon erwähnt. Wer hätte bei der Vorgängerregierung jemals abgesehen, dass eine grosse Koalition möglich gewesen wäre? Oder noch geiler, die Erinnerung an Ypsilantis kurzzeitigen Auftritt, als nach der Wahl kaltschnäuzig das Versprechen 'Kein Bündnis mit den Linken' gebrochen wurde. Wie gesagt, wer mit diesen Gedanken den Wahlzettel ausfüllt, kann sich -um beim Begriff zu bleiben- heftig verzetteln. Besonders 2013 wird in dieser Hinsicht sehr interessant.

@univerzal
Dann erzählst du aber was anderes, als der Pirat mit dem ich zuletzt darüber sprach. Der sagte nämlich, man wolle die Gewerbesteuersätze erhöhen. Autofahrer schröpft man übrigens automatisch mit, denn auch die müssten ja die neue Steuer mitbezahlen, was ziemlich ungerecht wäre.

Zur Milchmädchenrechnung: da hast du sogar teilweise Recht. Bestimmte Kombinationen sind aber dennoch von vorn herein ausgeschlossen - erst Recht bei einer Bundestagswahl (SPD und Linke würde auf Bundesebene niemals durchgehen). Bei den Piraten ist aber irgendwie alles möglich, und das ist mir zu gefährlich, denn bestimmte Parteien möchte ich auf garkeinen Fall unterstützen.

@buddel in Tallinn machen die ernst, da gibts ab 2013 kostenlosen öpnv.

@Jimtonic
Sorry, hab dich jetzt ein wenig warten lassen: Ich kann nicht für jeden Piraten sprechen, allein schon deshalb, weil es bei dem Thema keine Masterlösung gibt. Das Finanzierungsmodell für ein grössere Kleinstadt lässt sich nicht 1:1 auf eine Metropole wie etwa Berlin übertragen. Und wie bei jeder radikalen Änderung solcher Grössenordnungen gibt es Verlierer, daran muss man nichts beschönigen. Autofahrer sind zwar betroffen, aber in erster Linie sind es die Einwohner der jeweiligen Stadt, die davon auch profitieren. Aber um auf die Essenz des Gedankenanstosses zurückzukommen: Es wird eifrig daran gewerkelt und die Machbarkeit ausgelotet, auch wenn der Widerstand noch gross ist. Gilt auch für etliche andere Eckpunkte der Piraten. Die allg. Klage, dass deren Vorstösse nicht durchdacht und somit Wunschträume sind, kann man so nicht aufrecht halten.

Wegen den Koalitionen - sag niemals nie. Auf Bundesebene lässt sich die SPD sicherlich nicht auf Spielchen ein, auf Landesebene ist das Rückgrat schon ein wenig loser. Wie gesagt, wenn man den Vorwurf bei der PP Aufrecht halten will, gehört der Zollstock auch bei den anderen Parteien angelegt.

@univerzal
Habe ja nicht gesagt dass alle Ideen schlecht- bzw. schlecht durchdacht sind. Ich finde viele Ansätze ja gut, aber die Idee mit den öpnv aus genannten Gründen nicht.

Was die Koalitionen angeht: bei keiner Partei ist das derzeit so undurchsichtig, wie bei den Piraten. Man weiß z.B. dass die CDU einen sehr konservativen- und einen gemäßigten Flügel hat, und man kennt die Tendenzen dieser Flügel. Die SPD hat einen linken Flügel und einen liberaleren Flügel - auch hier weiß man, wofür diese Parteien (mit ihren Flügeln) letztlich stehen. Bei den Piraten ist das aber alles grau und unbekannt. Für mich wäre das als Wähler ein Risiko.