Einsatz der BW im Inneren

@trollphysic

Deinem Agressionspotential nach erübrigt sich hier glaub ich eine Diskussion über geistige Horizonte

Naja, wir wissen ja alle, was bei Stuttgart 21 passiert ist und das Mappus da schon durchgedreht ist und überfordert war.

Wie wollen die denn mit einer Großdemo fertigwerden? Das wäre doch was für die Bundeswehr.
Da machen die dann passenderweise einen Volkaufstand draus.

Man sollte auch im im Auge haben, dass auf den Bundestagstoiletten zu Zeiten von rot-grün jede Menge Rauschgiftspuren waren. Jetzt wird Stillschweigen darüber bewahrt, aber ich denke, aufgehört hat das nicht. Kann doch gar-nicht mehr getoppt werden, wenn ein/e bekiffter Politiker/in die Bundeswehr anfordert.

Wir reden viel zur Zeit von Pussy Riot. Aber sieht das hier viel anders aus? Hier wird sehr viel von den öffentlichen Medien mundgerecht verpackt und abgewiegelt.

@Glünggi
wie ich mich aufregen würde wenn mich so bundeswehridioten anhalten und durchsuchen würden.

@AlexR

Fehlen dir die Worte?
Ausser mich zu diffamieren, scheint bei dir auch nur heisse Luft zu kommen.
Man hat es ja an deinem vorherigen Post gesehen.

@Bauli

Das kann man so unterschreiben.

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Da hier ziemlich sensibele User unterwegs sind, versuche ich mal meine Worte verständlicher und weniger Aggressiv zu gestalten.

Ich kann eure Sorgen auch teilweise verstehen denn Schutz kritischer Infrastruktur ist wichtig.


Aber zu kritischer Infrastruktur zählen Stromversorgung, Wasser/Abwasser, Telekommunikation, Gesundheitswesen (Krankenhäuser), Landwirtschaft, ...
Wie katastrophal ein langanhaltender Ausfall bei der Stromversorgung sein könnte hat erst letztens eine Studie vorgestellt.
Siehe Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften - am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung.
Die Schlussfolgerung der Studie ist allerdings nicht, dass man in aufstandsbekämpfung investieren sollte sondern, dass man die Leute aufklären und sensibilisieren muss, sowie ihre Selbsthilfe-Fähigkeiten aktivieren und fördern, sodass sie sich im Katastrophenfall selbsthelfen können. Die professionellen Kräfte könnten vermutlich so eine Katastrophe nicht alleine meistern.

Jetzt aber zur Aufstandsbekämpfung:

Der Aufmarsch von materialistisch, anmutenden sicherheitskräften soll vor allem signalisieren:
Ihr habt keine Chance, die bestehende Machtverhältnisse zu verändern. Das Schuldenregime muss durchgesetzt werden.

Jeder Gedanke und auch jede Demonstration für eine Alternative zum bestehenden Finanzkapitalismus soll im Keim erstickt werden. Dazu sind Überwachungs, Einschüchterungs- und Propagandamaßnahmen nur recht und billig.
Die Propagandamedien malen ständig das Katastrophenszenario an die Wand, sollte es zu einer Veränderung der Spielregeln kommen. Ständige Angstmacherei um die Menschen gefügig zu halten.

Das kostet natürlich und trägt so nicht wirklich langfristig zur Systemstabilität bei.

Hier wird geschickt etwas in ein Paket verpackt, dass man so als ganzes ja wohl schlecht ablehnen kann.

Übrigens Heimatschutz ist ein Nazi-Begriff.


Gruss


edit

@blablabla123
Jo aber das kommt ja erst dann vor, wenn die Polizei mit der Situation überfordert ist.
Bei Volksaufständen usw.
Die Staaten bereiten sich nunmal auf evt. bevorstehende Volksaufstände vor.
Deutschland hinkt da noch etwas hinterher..

@Glünggi
Gegenfrage: Wer provoziert denn die Aufstände?

Im Übrigen gebe ich Dir nicht recht. Die holen dann schon bei Kleinigkeiten die Bundeswehr.

@Bauli
Soziale Probleme.

Bauli schrieb:Die holen dann schon bei Kleinigkeiten die Bundeswehr.

Das ist hier die Frage... man fürchtet sich ja vor einem Missbrauch.

@Glünggi

Die sozialen Probleme sind hausgemacht. Das hätte anders aussehen können. Die Feigheit ist die Mutter aller Probleme. Ist nur meine Meinung. Wer provoziert das denn das Volk oder die Politiker?

Ich bin nicht wählen gegangen, damit die ihre Neurosen und Minderwertigkeitkomplen neuen Lebensraum geben. Ich bin wählen gegangen, damit die Endlosschleife aufhört. Ich gehe aber nicht mehr wählen. Ich mache meinen Stimmzettel ungültig.

@Bauli
Das Problem ist, dass die Wirtschaft die Politik im Griff hat, weil sie mit ihren Jobs den sozialen Frieden garantieren und Steuergelder ranschaffen.
Mitlerweile kann man gar keine Trennlinie mehr zwischen Politik und Wirtschaft erkennen.
Sind auch vielmehr Wirtschaftsvertretter , als Volksvertretter.
Durch die ganze infiltration der Politik durch die Wirtschaft, neigt sich die Waagzunge gegen das soziale... ist eigentlich nachvollziehbar.
Unsere sozialen Errungenschaften , kamen ja nicht von alleine... das war immer ein harter Kampf um Prozentpunkte oder Stunden.
Nur stell ich mir die Frage , wie man da rauskommen soll.
Man kann die Wirtschaft nicht von der Politik trennen, was nötig wäre,... nicht in diesem System.

@Glünggi
Die Systeme war vorher getrennt. Hier gibt es dazu eine Diskussion von Allmy. Da werden auch die Gewerkschaften kurz angesprochen und die Leiharbeit.

Wenn die ganzen Institutionen wieder auf das Jahr 1986 - 1988 zurückgestellt werden würden, könnte man sehen, dass die SPD als ehemalige Arbeitnehmerpartei einen sehr großen Anteil an der sozialen Verunglimpfung hat, bis hin zum Griff in die Rentenkassen unter Kohl. Die haben tatenlos zugesehen und das später angeprangert und wollten von nicht´s wissen.

Im Grunde meinte die Wirtschaft von der Politik Impulse zu erhalten und haben, den einen oder anderen Politiker hochgehievt. Beispiel aus jüngerer Zeit: Der Versicherungsunternehmer Maschmeyer unterstützte Schröder erheblich. Aus eigener Kraft hätte der das nie geschafft, wage ich heute zu behaupten. Das hat dem Maschmeyer ja auch genutzt. Schröder forcierte mit verschiedenen Gesetzgebungen die Versicherungen, indem er Leistungen und Absicherungen strich.
Schröder setzte den Riester ein, noch so´n Gesundheitsprofessor, der heute mit Maschmeyer ein Unternehmen oder eine Klinik hat usw. usf. Du siehst ja, was davon gekommen ist, Geschädigte über Geschädigte des Maschmeyer-Imperiums, wie man jetzt auch aktuell wieder lesen kann.

Aber um zum Thema zurückzukommen: Wären diese Verflechtungen und das Pöstchen schieben nicht von Politik in Wirtschaft, um ein paar neuere Gesetzgebungen zu erlangen, behaupte ich, die Wirtschaft sucht sich nicht die Personen nach machbaren Verstand aus und nach logischem Denken, sondern nach Politikstatus und vermeintlicher Einflussnahme. Das führt aber unweigerlich zum Abdriften von den Kerngeschäften weg, weil das Wesentliche aussen vor bleibt. Man hört auf das was der Politiker sagt, nicht auf das was die Kunden sagen. Ich habe selbst in einem Börsen notierten Unternehmen gearbeitet. Dem Unternehmen hat das nicht gutgetan, dass es seine Strategie geändert hatte.

@Bauli
Tja.. was soll ich da sagen?
Ich kenne keine Lösung.
Ich seh nur den Scheisshaufen.. keine Ahnung wie man den wegräumen soll ohne eine riesen Sauerei zu veranstallten.

@Glünggi

Das ist das Problem.

Öm, wenn ich das richtig sehe, war der Einsatz der Bundeswehr im Inneren unter bestimmten Voraussetzungen auch bisher schon längst möglich.

Neu ist nach der jüngsten Entscheidung lediglich der Einsatz "militärischer Mittel", was immer das sein mag...

Ich finde es seltsam, so was jetzt vom Verfassungsgerciht absegnen zu lassen.

Wenn wirklich ein Katastrophenszenario eintreten sollte, dass man effektive Hilfe der BW im Inneren braucht kann man das sicher durch ein Ausnahmegesetz schnell und unbürokratisch regeln...

john-erik schrieb:Neu ist nach der jüngsten Entscheidung lediglich der Einsatz "militärischer Mittel", was immer das sein mag...

Beispiel: Terroristen befinden sich in einem Flugzeug in dem nur sie sind und planen mit Sprengstoff sich in etwas hinein zu rammen.

Die hätte die BW legal nicht abschießen dürfen. Es wäre schlicht und einfach verboten gewesen.

@Tyon

das ist auch noch wie vor so. aber wurscht was regen wir uns auf. Die Spanier sind da schon lange viel weiter. Mal sehen wanns bei uns soweit ist!

http://www.handelsblatt.com/panorama/aus-aller-welt/spanien-fluglotsenstreik-unter-militaereinsatz-beendet/3655834.html

und

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/spanien/polizei2.html

Generationps schrieb:das ist auch noch wie vor so.

Nö ist es nicht. Die meisten Verfasser von Artikeln und ihre Leser denken meist nur daran das Terroristen eine Passagiermaschine entführen könnten. Da ist es immer noch nicht erlaubt diese abzuschießen.

Wenn allerdings nur Terroristen an Bord sind ist es nun erlaubt.

@Tyon

okay mag sein. Ich finde die ganze Sache dennoch höchst beunruhigend

Mich würde vielmehr das wirkliche Ziel interessieren, ob da nicht auch die Angst vor einer Eskalation dahinter steckt, dass es doch mal künftig zu Aufständen kommt ?

Sprich dass da irgenwer weiter denkt, ne jetzt nichts mit VT, sondern bezogen Beispielsweise darauf, dass die Eurokrise eventuell noch zu inneren Konflikten führen könnte und man rechtzeitig darauf vorbereitet sein will ?

schöner Tread zum Thema lesen und verstehen.

Vielleicht einfach noch mal nachschauen was das Bundesverfassungsgericht zu Einsätzen im Innland gesagt hat, und wer darüber entscheiden muss.

Diese Aufstandgeschichte hat sich dann schon gegessen.

Weiterhin sollte man BEdenken das die Streitkräfte zumindest hier kein Paraleleben führen oder ala Gadaffi Söldner sind. Es ist unwahrscheinlich das die BW gegen das Volk kämpft.

Btw, habe ich hier keinen Aufstand in Europa gesehen der eine erstnzunehmende Prozentuale Anteil am Volk hatte.

Dafür sehr viele Bekloppte mit spaß an zerstörung und Plünderung.

In einer Demokratie könnte das Volk ja voher mal Wählen gehen nur so als Tipp, da muss man auch nicht so lange draußen Stehen.