Anschlag auf die Redaktion des "Charlie Hebdo" in Paris

@LivingElvis
Ist zwar off-topic

Beim Autofahren darf die Maskerade aber nicht übertrieben werden. Hüte, Bärte, Perücken und dicke Brillen behindern Sicht und Bewegungsfreiheit, was gefährliche Folgen haben kann. Außerdem droht bei einer Kontrolle laut der ARAG-Versicherung ein Bußgeld von zehn Euro. Wird der maskierte Fahrer geblitzt und ist nicht eindeutig zu erkennen, kann das Führen eines Fahrtenbuchs verordnet werden.

Schlimmer wird es im Falle eines Unfalls: Maskierten kann grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden, die Kaskoversicherung kürzt dann unter Umständen ihre Leistungen.

http://www.arcor.de/content/themensuche/2840090,1,411571,content,Vorsicht+an+Halloween+-+Nicht+maskiert+ans+Steuer.html

Wie gesagt - WENN die Sicht behindert wird....

Hier auch mal n bisschen ausführlicher, dass es rein um die Problematik der Verkehrssicherheit geht:
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/pappnasen-am-steuer-masken-im-strassenverkehr/

@dinbuk
@LivingElvis
Gesichtsvermummung sollte als Nebenfach bearbeitet werden, niemand kann mit Gesichtsvermummung bei Bank oder Post Geld abheben,
sogar arabische Touristinnen müssen dann den Schleier heben

es gibt glaub ich andere Probleme im Moment,

das Thema ist nicht Muslimbashing,

sondern Anschlag der Frankreich und damit Europa verändert hat,
und ganz dringende lücken , die man schliessen muss,
in Fragen, wie war sowas möglich, obschon man wusste, das Brüder mit al Kaida verbündet und jihadgruppe gegründet haben.

@lilit

lilit schrieb:das Thema ist nicht Muslimbashing,

d'accord

lilit schrieb:sondern Anschlag der Frankreich und damit Europa verändert hat,
und ganz dringende lücken , die man schliessen muss,
in Fragen, wie war sowas möglich, obschon man wusste, das Brüder mit al Kaida verbündet und jihadgruppe gegründet haben.

Offensichtlich geht eine besondere Gefahr von kampferprobten Islamisten aus.
Da würde ich ansetzen.

lilit schrieb:Gesichtsvermummung sollte als Nebenfach bearbeitet werden, niemand kann mit Gesichtsvermummung bei Bank oder Post Geld abheben,
sogar arabische Touristinnen müssen dann den Schleier heben

es gibt glaub ich andere Probleme im Moment,

Also meinen Geldautomaten stört das nicht im geringsten.... :D

lilit schrieb:das Thema ist nicht Muslimbashing,

Ich "bashe" hier niemanden. Ich hab nur angemerkt, dass sich die Verschleierung NICHT mit Verweis auf das Vermummungsverbot verbieten lässt. Das hat einen anderen Hintergrund.

lilit schrieb:sondern Anschlag der Frankreich und damit Europa verändert hat,
und ganz dringende lücken , die man schliessen muss,
in Fragen, wie war sowas möglich, obschon man wusste, das Brüder mit al Kaida verbündet und jihadgruppe gegründet haben.

Aha...und deswegen redest DU beständig davon, was DU als "ekelerregend" empfindest. Versteh mich nicht falsch, kannst Du, aber dann verbiete uns doch nicht, über Verschleierung und Verbote zu reden. Beides ist legitim.

Btw....es ist problemlos möglich. Du hast nicht die Kapazitäten und nicht die Möglichkeiten um alle Spinner umfassend zu überwachen und jeden Schritt von denen voraus zu sehen. Insbesondere nicht in einer Kultur, die derart viel Wert auf Privatsphäre legt, wie die unsere.

@dinbuk
Ja, aber das wussten sie doch, ehrlich,
der war in alKaidacamp, aber weil er zurückkonnte, unauffällig Familie gründete, konnte er sich mal schnell mit Bruder und Kolleg bewaffnen und Überfall mit horrenden Konsequenzen leisten?
Dann soll halt diese Katastrophe mal ein Exempel starten,
ab sofort absolutes Verbot von Bildung Jihadgruppen,
Material dazu und Rückkehrer erstmal in Gewahrsam nehmen,
macht mich aggressiv¨ :D

@LivingElvis

LivingElvis schrieb:Also meinen Geldautomaten stört das nicht im geringsten.... :D

Mich stören Tücher und so nicht, mich stört Terrorismus.

@lilit

lilit schrieb:Ja, aber das wussten sie doch, ehrlich,

Um einen Jihadisten rund um die Uhr zu überwachen braucht es 20 Beamte. Ich kann dir die Quelle raussuchen falls du die Zahl anzweifelst.

In Frankreich wären das rund 20000 Beamte, die nur für die Überwachung abgestellt werden müssen.
Das ist absurd, das ist nicht finanzierbar durch unsere Gesellschaft.
Konsequenz: es wird nur sporadisch überwacht.
Ergebnis: siehe Paris, Brüssel, Amsterdam, London, Madrid usw. überall Anschläge mit Toten durch kampferprobte Rückkehrer.

Da liegt doch die Antwort auf der Hand, denke ich.

lilit schrieb:Mich stören Tücher und so nicht, mich stört Terrorismus.

d´accord

@LivingElvis
@dinbuk
Denke unsere Gesetze reichten, um Frieden aufrecht zu behalten, gibt quasie eins für alles.

aber wenn das Besuchen eines alKaidaTerrorcamp, oder die Partizipation an Terrorgruppen im Ausland, sprich Syrien, Irak, wo die Leute genau wegen solcher Terrorgruppen hauptsächlich flüchten,
nicht strafrechtlich belangt werden kann bin ich mit latein am Ende.
Quo vadis?

@lilit
@LivingElvis
Wann geht die deutsche Staatsangehörigkeit verloren?

Es gibt verschiedene Gründe, aus denen die deutsche Staatsangehörigkeit verloren gehen kann. Eine Übersicht über die Verlustgründe findet man in § 17 StAG:
(1) Die Staatsangehörigkeit geht verloren
1. durch Entlassung (§§ 18 bis 24),
2. durch den Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit (§ 25),
3. durch Verzicht (§ 26),
4. durch Annahme als Kind durch einen Ausländer (§ 27),
5. durch Eintritt in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates (§ 28),
6. durch Erklärung (§ 29) oder
7. durch Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes (§ 35).

Es gibt sehr wohl Gesetze, man muss sie nur anwenden.

lilit schrieb:aber wenn das Besuchen eines alKaidaTerrorcamp, oder die Partizipation an Terrorgruppen im Ausland, sprich Syrien, Irak, wo die Leute genau wegen solcher Terrorgruppen hauptsächlich flüchten,
nicht strafrechtlich belangt werden kann bin ich mit latein am Ende.
Quo vadis?

Naja...du siehst ja, dass gar einer der Brüder deswegen in Haft war. Da müsstest Du schon Gesetze ändern, etwa derartige politische/religiöse Täter unbefristet in Form einer Maßregel der Besserung und Sicherung wegsperren, bis von ihnen keine Gefahr mehr zu erwarten ist. So macht man es mit psychisch Kranken. Das Problem ist, dass dann die Grenze zur Willkür extrem dünn wird.

@dinbuk
Das Problem ist, dass Deutschland niemanden in die Staatenlosigkeit entlässt. Da Syrien offiziell kaum Terroristen aufnehmen wird, wird es da sehr schwer werden.

@dinbuk
Und dann, sie können nicht nach hause und bleiben draussen, meinst du die Gefahr sei damit gebannt?
Die Welt ist allzu vernetzt und es gibt kein drinnen und draussen,
v.a. bei Drahtzieher nicht.

Die Rückkehrer aus Syrien,Irak könnten durchaus auch nützlich sein, wenn sie andere davon abhalten können, einer Sektenjihadlehre Opfer zu werden.
Als Insider -Aufklärer.
Das ist wie bei Drogenabhängiogen, Alkoholiker etc.

Was im Moment im Gang ist finde ich sinnvoll,
zu Pegida gibts ne Schneegida,
zu Terrorislamisten gibts Muslime,
zu Terror gibts ganze Welt als Gegner
etc.

@dinbuk
Wo ist die Quellenangabe zu StAG ?

dinbuk schrieb:5. durch Eintritt in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates (§ 28),

Warum ist das hervorgehoben ?
Willst du damit andeuten, das der IS ein bewaffneter Verband eines ausländischen Staates ist ?
Das vergiss lieber ganz schnell !

Vorratsdatenspeichrung wird in D gefordert : Gibts in Frankreich

Burkaverbot wird in D. gefordert : Gibts in Frankreich

.....

@che71

che71 schrieb:Wo ist die Quellenangabe zu StAG ?

Gesetze im Internet, hier der Link: http://www.gesetze-im-internet.de/rustag/__17.html (Archiv-Version vom 29.10.2015)

§28
Ein Deutscher, der auf Grund freiwilliger Verpflichtung ohne eine Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm bezeichneten Stelle in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eintritt, verliert die deutsche Staatsangehörigkeit. Dies gilt nicht, wenn er auf Grund eines zwischenstaatlichen Vertrages dazu berechtigt ist.

Es wurde gefragt was man gegen die Bedrohung von kampferprobten Rückkehrern unternehmen könnte.

Eine Gesetzesanpassung würde es möglich machen. Der Gesetzgeber konnte nicht voraussehen, dass es eine Armee gibt, die (noch) nicht zur Staatengenmeinschaft gehört. "Noch" deshalb, weil kürzlich eine Terrororganisation bei der UNO Beobachterstatus erhielt.

Jeder Muhajedin Rückkehrer ist eine Zeitbombe, oder siehst du das anders?

@all

Hat noch einer den Facebook Account von Said gesehen? Sieht mir alles andere als nach einem Terroristen aus, vor allem die vielen Frauen...

dinbuk schrieb:Wann geht die deutsche Staatsangehörigkeit verloren?

Also wenn jemand sich derartig schwerer Verbrechen gegen den Frieden, das Leben, die Grundwerte der Zivilisation schuldig macht, wie die Terroristen in Paris, finde ich es angemessen, wenn eine Gesellschaft, repräsentiert durch einen Richter, beschliesst, diese nicht mehr und nie wieder in ihrer Mitte haben zu wollen und ihnen daher die Staatsbürgerschaft entzieht und auch das Aufenthaltsrecht auf Lebenszeit. Auch bei Leuten die immer Inländer waren.
In Deutschland geht das nicht, weil Staatenlosigkeit als eine inhumane Massnahme angesehen wird, was es möglicherweise auch ist. Aber andernorts sieht man das anders.
Es bedürfte einer Gesetzesänderung. In Deutschland ist das Kraft der herrschenden Kaste und deren Definition von Recht und Menschlichkeit derzeit undenkbar.
Selbstverständlich müsste das unabhängig von der ursprünglichen Herkunft der Person sein, und ausschliesslich bei extremen staatsgefährdenden Kapitalverbrechen angewandt werden.
Das ist jetzt kein Plädoyer für arachaische rache-basierte Rechtsspechung. Geht nur darum, die richtige Antwort zu finden.

@dinbuk

dinbuk schrieb:§28
Ein Deutscher, der auf Grund freiwilliger Verpflichtung ohne eine Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm bezeichneten Stelle in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eintritt, verliert die deutsche Staatsangehörigkeit. Dies gilt nicht, wenn er auf Grund eines zwischenstaatlichen Vertrages dazu berechtigt ist.

Warum werden Rückkehrer dann nicht festgenommen anstatt auf "Überwachung" freigesetzt?

@pole92

pole92 schrieb:Hat noch einer den Facebook Account von Said gesehen?

Hast Du einen Link dazu? Danke.