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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

7.969 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Terrorismus, Aktenzeichen Xy, Gesucht ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 11:45
Alle Zitate dieses Beitrags stammen aus dem Artikel Artikel teilen mit: Home Berlin Ex-RAF-Terroristin Klette in Haft „extrem isoliert“: Besteht Flucht- und Suizidgefahr? Ex-RAF-Terroristin Klette in Haft „extrem isoliert“: Besteht Flucht- und Suizidgefahr? der Berliner Zeitung.
Das sagt ihr Berliner Anwalt Lukas Theune, der als Teil eines Verteidigerteams die Haftbedingungen seiner Mandantin in der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen im niedersächsischen Vechta kritisiert und dagegen vorgeht.
Schade, dass die Mitglieder des Verteidigerteams nicht aufgelistet werden. Würde mind. mich schon interessieren. Zugegeben auch die Frage, ob es sich um Pflicht- oder Wahlverteidiger oder eine Mischung davon handelt.
Dort sitzt Klette seit ihrer Festnahme in Berlin Ende Februar in Untersuchungshaft - in einer kleinen Zelle, in der der Blick in den Himmel durch ein am Fenstern angebrachtes mit Löchern versehenes Blech versperrt wird.
Mangels Hafterfahrung ;-) weis ich nicht, ob ein solches Fenster üblich ist (ich hoffe nicht). Interessant fände ich auch zu erfahren, ob dies bei allen Zellen der dortigen JVA so ist. Und ob es sowas (ob an einzelnen Zellen oder generell) bei anderen JVAs auch gibt.
Auf seine Beschwerde habe die Haftanstalt nun reagiert und erklärt, nur noch alle halbe Stunde die Kamera kurz einschalten zu wollen. „Was es in meinen Augen nicht besser macht, denn meine Mandantin kann nicht nachvollziehen, wann die Kamera läuft und wann nicht“, sagt der Jurist.
Je nach Krimi ;-) erfolgen optische Kontrollen sonst wohl durch Beamte. Mal bemerkbar durch krachendes öffnen einen Klappe, mal durch einen Türspion. Bei letzterem ist doch auch nicht wirklich festzustellen, wann gerade geguckt wird.
Die JVA teilte auch mit, dass sie eine erhöhte Fluchtgefahr bei der prominenten Untersuchungsgefangenen sehe. Zudem seien Befreiungsversuche nicht ausgeschlossen. Klette wird in Vechta als „außerordentlich gewaltbereit und nahkampfgeschult“ durch Capoeira betrachtet. Wohl auch deswegen sei bei seiner Mandantin zunächst jeden Tag die Zelle durchsucht worden, sagt Theune. Mittlerweile schauen sich die Bediensteten aber nur noch jeden zweiten Tag Klettes Haftraum genauer an.
Gegen Befreiungsversuche von außen dürften Zellendurchsuchungen doch nicht helfen - oder mache ich einen Denkfehler? Bei täglichen Durchsuchungen muß für mich denklogisch doch die Annahme bestehen, ihr könnte etwas übergeben worden sein. Wenn es keinen (Anwalts-)Besuch gab, kommt doch nur das Personal in Frage. Vertraut die JVA den eigenen Leuten nicht? Werden die weiderum bei Dienstantritt nicht durchsucht?
Für die Anrufe habe seine Mandantin ein Telefon erhalten, das für zwei Rufnummern freigeschaltet sei. Damit seien ein Kollege und er erreichbar. Der Anwalt erklärt, dass es für die JVA zu aufwändig sei, Daniela Klette zu dem Apparat zu führen, den Untersuchungsgefangene üblicherweise für Telefonate nutzen können. Denn auf dem Weg dorthin dürften ihr keine anderen Gefangenen begegnen.
Ob das wohl ein Festnetzgerät (mit oder ohne Kabel) oder ein Handy ist?
Der Anwalt hat Daniela Klette bisher viermal besucht. Der massive Einsatz bei ihrer Festnahme habe sie völlig überrollt, und seither sei sehr viel Druck auf sie ausgeübt worden, sagt Theune. „Es ist ihr nach eigenen Worten gesagt worden: Wir fahnden noch nach zwei weiteren Personen. Kooperieren sie lieber. Sie haben doch auch kein Interesse an einem zweiten Bad Kleinen.“
Letzteres stimmt offenbar - denn anders als Grams hat Klette bei der Verhaftung weder auf die Beamten geschossen noch sich anschließen suizidiert.
Auch wenn der genaue Geschehensablauf bei der Verhaftung verschieden dargestellt wird, Fakt scheint zu sein, das nur wenige Beamte (2?) vor der Tür standen und kein Trupp einer Spezialeinheit. Wenn Klette das als massiv und überrolt ansieht, wüßte ich echt gerne, wie sie sich eine weniger massive, sie nicht überrollende Verhaftung vorstellt.

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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 11:54
Ich habe schon Verständnis dafür, dass man einen Suizid DKs unbedingt verhindern will, aber eine derartige Isolation ohne wenigstens Zugang zu Büchern muss ja schon fast zwingend zu schwerer Depression führen. Sie ist auch nicht eine Frau in der Blüte ihres Lebens wie die Mittdreißigerin Ulrike Meinhof, sondern eine ältere Frau.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 12:20
@TatsachenTreue
Wir können wohl sicher annehmen, dass Dr. Lukas Theune eindeutig ein Wahlverteidiger ist. Er ist für die "Rote Hilfe" (Quelle: https://akm-berlin.de/RA-Theune.php) aktiv und gibt an, dass er mit seinen Kollegen zusammen als Team Daniela Klette verteidigt.
In einem Interview mit dem "Tagesspiegel" hatte er zuvor bestätigt, dass er sie vertritt. "Ja, wir haben als Team das Mandat übernommen."
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100370302/berlin-anwalt-von-ex-raf-terroristin-klette-kritisiert-haftbedingungen.html
Man kann also davon ausgehen, dass das Verteidigerteam aus Theunes Kanzlei besteht:
ANWÄLT*INNEN

RA Einar Aufurth

RAin Miriam Frieding

RAin Carolin Kaufmann

RAin Christine Lüth

RA Yaşar Ohle

RA Dr. Lukas Theune

RAin Hanna Übach
Quelle: https://akm-berlin.de/index.php


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 13:36
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Auch wenn der genaue Geschehensablauf bei der Verhaftung verschieden dargestellt wird, Fakt scheint zu sein, das nur wenige Beamte (2?) vor der Tür standen und kein Trupp einer Spezialeinheit. Wenn Klette das als massiv und überrolt ansieht, wüßte ich echt gerne, wie sie sich eine weniger massive, sie nicht überrollende Verhaftung vorstellt.
Tatsächlich stellt sich für mich die Frage, ob Daniela Klette an Realitätsverlust leidet oder dies der Versuch ist, die Öffentlichkeit auf plumpe Art zu manipulieren.
Auch wenn das sicher bei nur wenigen verfangen dürfte, könnte das Ziel sein, sich in linken Kreisen als Opfer der Staatsgewalt darzustellen.

Immerhin konnte Daniela Klette trotz des "massiven Einsatzes" noch eine SMS an ihren mutmaßlichen Komplizen absetzen, um ihn zu warnen.
Offenbar wurde sie dann doch nicht "völlig überrollt".


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 14:08
@Kreuzbergerin
Ich glaube nicht, dass sie von der Ergreifung am 26.02. spricht, sondern von der Festnahme, die dann ja endgültig nach der Identitätsfeststellung erfolgte. Da denke ich schon, dass einiges aufgeboten wurde: Fußfessel, gepanzertes Fahrzeug usw.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 16:41
@TatsachenTreue

Magst Du den Link zu diesem Interview verraten?

Youtube: So gerieten die RAF-Terroristen ins Visier der Ermittler
So gerieten die RAF-Terroristen ins Visier der Ermittler
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Wie gesagt, mir ging es eher um den generellen Eindruck, den die Redakteure vermitteln und der Tatsache, dass sie sich der Tragweite des Ganzen schon bewusst sind und dementsprechend handeln.


@Kreuzbergerin
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Die Recherche der Podcast Macher im Umfeld des Capoeira Vereins fand in dem Zeitraum statt, in dem der entscheidende Hinweis von einer Privatperson an die Behörden gegeben wurde.

Ich persönlich finde es naheliegend, dass der Hinweisgeber eine der von den Podcastern zu Claudia Ivone befragten Personen ist.
Unabhängig davon, ob die Podcaster direkt geäußert haben, dass es die Vermutung gibt, dass es sich bei Claudia Ivone um Daniela Klette handeln könnte oder ob der unbekannte Hinweisgeber dies selbst geschlossen hat.
In die Richtung hatte ich anfangs auch ueberlegt, aber mir fehlt etwas die Phantasie, wie das dann konkret ablief. Die Podcaster haben sich ja nicht zu erkennen gegeben, geschweige denn Referenzen zu DK gemacht. DK war ja auch schon einige Jahre nicht mehr dort gewesen.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 16:48
Zitat von Surrey2000Surrey2000 schrieb:In die Richtung hatte ich anfangs auch ueberlegt, aber mir fehlt etwas die Phantasie, wie das dann konkret ablief. Die Podcaster haben sich ja nicht zu erkennen gegeben,
Aber die Podcaster haben sich doch offenbar sehr stark für diesen ehemaligen Stammgast interessiert, sogar nachgefragt wo sie gewohnt hat.
Das dürfte doch einige Verwunderung ausgelöst haben.
Haben die Podcaster denn eine Legende gehabt, warum sie sich so sehr für diese ältere Frau interessieren?

Hier nochmal das Zitat aus der NZZ:
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Doch real taucht die «most wanted fugitive», die meistgesuchte Flüchtige, nicht auf. Man kennt sie zwar im Klublokal, viele Jahre sei sie hier Stammgast gewesen, aber seit einiger Zeit komme sie nicht mehr. Wo sie wohnt? Das weiss niemand.



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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 19:01
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Haben die Podcaster denn eine Legende gehabt, warum sie sich so sehr für diese ältere Frau interessieren?
Das sind Journalist:innen, die machen das nicht zum ersten Mal.
Die wissen natürlich selbst, dass sie in so einem Kontext eine gute Begründung dafür haben müssen, warum sie jemanden suchen.

Sie gehen ja insgesamt recht transparent damit um, wie sie vorgegangen sind. Es dürfte sich also entweder im Podcast selbst oder in einem der nachträglichen Berichte eine Antwort auf die Frage finden.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 19:10
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Es dürfte sich also entweder im Podcast selbst oder in einem der nachträglichen Berichte eine Antwort auf die Frage finden.
Am Einfachsten dürfte es sein, bei Markus Lanz reinzuhören, wo der Podcaster beschreibt, wie das mit der Frau war, die auf einer Party in Köln erzählt hatte, sie sei Daniela Klette, wie dann die Idee aufgegriffen wurde, und man dann mit Hilfe der KI auf den Capoeira-Verein kam.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 19:14
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Das sind Journalist:innen, die machen das nicht zum ersten Mal.
Die wissen natürlich selbst, dass sie in so einem Kontext eine gute Begründung dafür haben müssen, warum sie jemanden suchen.
Danke für die Information.
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Es dürfte sich also entweder im Podcast selbst
Genau deshalb habe ich die Frage gestellt.

Im Transkript des Podcasts findet sich die meines Erachtens nur sehr dürftige Begründung, dass der eine von den Podcastern schon mal mit seiner Mutter dagewesen sei und "da wäre diese nette Frau gewesen".

https://www.rbb-online.de/legion/episoden/2023/legion-most-wanted-ep-02.html

Also, wenn das die Legende war, finde ich sie nicht überzeugend, wieso man vier Jahre später vorbeikommt und auf einmal etwas über die Frau herausfinden will.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 19:14
Zitat von emzemz schrieb:Deine Ansicht mag eine andere sein, aber der Begriff konspirative Wohnung trifft nun mal nicht zu.
Da müssen wir doch nicht darüber diskutieren.
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Ist doch völlig unerheblich, was "man" nicht macht.
Klette hat genau das getan.
Es ist am Ende doch auch völlig egal wie man "konspirative Wohnung" definiert (oder auch nicht).
Aber wenn's darum geht dass die Wohnung "primär zu Wohnzwecken" genutzt wurde ist doch alles paletti mit der Definition, deshalb kann man sie ja trotzdem "sekundär" z.B. als HomeOffice nutzen und da auch Krempel lagern den man zum reinen Wohnen garnicht braucht. Das tun wir letztendlich alle, auch wenn die allerwenigsten solche großen Mengen Bargeld zuhause lagern werden geschweige denn illegale Waffen.
Zitat von MissMaryMissMary schrieb:Zudem war es vor 20 Jahren mit Sicherheit noch einfacher, eine Mietzahlung in bar zu vereinbaren.
Nein, war es definitiv nicht. Nicht mal in Kleinstädtchen. Ich mach jetzt seit mehr als 35 Jahren Hausverwaltung und das gab's bei uns nie und wäre auch negativ aufgefallen (schon weil das buchhalterisch deutlich mehr Aufwand bedeutet).
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Je nach Krimi ;-) erfolgen optische Kontrollen sonst wohl durch Beamte. Mal bemerkbar durch krachendes öffnen einen Klappe, mal durch einen Türspion. Bei letzterem ist doch auch nicht wirklich festzustellen, wann gerade geguckt wird.
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Gegen Befreiungsversuche von außen dürften Zellendurchsuchungen doch nicht helfen - oder mache ich einen Denkfehler? Bei täglichen Durchsuchungen muß für mich denklogisch doch die Annahme bestehen, ihr könnte etwas übergeben worden sein. Wenn es keinen (Anwalts-)Besuch gab, kommt doch nur das Personal in Frage. Vertraut die JVA den eigenen Leuten nicht? Werden die weiderum bei Dienstantritt nicht durchsucht?
Ich denke dieses "Kugelschreiberverbot" hat hauptsächlich damit zu tun, dass sich Kugelschreiber halt prima als Kubotan (Nahkampfwaffe - bitte selbst googeln) eignen. Und da Klette ja bekanntlich Kampfsportlerin ist, sind sie da wohl lieber vorsichtig - verständlicherweise.

Was die optische Kontrolle angeht: Also wenn eins den Leuten im Gedächtnis geblieben ist bezüglich der RAF dann ja wohl die Toten von Stammheim... Da wäre es wirklich unverantwortlich die Kameras nicht permanent laufen zu lassen.
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Ob das wohl ein Festnetzgerät (mit oder ohne Kabel) oder ein Handy ist?
Also wenn man die Leute da hinführen muß, wird's wohl Fenstnetz sein.
Zitat von KottanKottan schrieb:Ich habe schon Verständnis dafür, dass man einen Suizid DKs unbedingt verhindern will, aber eine derartige Isolation ohne wenigstens Zugang zu Büchern muss ja schon fast zwingend zu schwerer Depression führen. Sie ist auch nicht eine Frau in der Blüte ihres Lebens wie die Mittdreißigerin Ulrike Meinhof, sondern eine ältere Frau.
Also wenn ich das richtig verstanden habe ist es so dass sie halt nicht alles an Literatur bekommt das sie gerne hätte.
Mich würde da durchaus interessieren was sie lesen darf und was nicht.
Verschlüsselte Nachrichten über Kleinanzeigen wären ja jetzt auch nichts neues - aber eben weil bekannt auch unterdrückbar.
Ich denke mal die werden grad sehr viel Arbeit damit haben zu prüfen was da alles akzeptabel ist und was nicht.
"Moby Dick" wär natürlich ein Treppenwitz der Geschichte.
Zitat von TatsachenTreueTatsachenTreue schrieb:Auch wenn der genaue Geschehensablauf bei der Verhaftung verschieden dargestellt wird, Fakt scheint zu sein, das nur wenige Beamte (2?) vor der Tür standen und kein Trupp einer Spezialeinheit. Wenn Klette das als massiv und überrolt ansieht, wüßte ich echt gerne, wie sie sich eine weniger massive, sie nicht überrollende Verhaftung vorstellt.
Wer weiß, vielleicht machen die Anwälte auch aus "überrascht" ein "überrollt" - immerhin durfte sie noch aufs Klo und konnte von dort Garweg warnen und die Sim-Karte runterspülen. Respekt wie das trotz "Überrollung" noch wie am Schnürchen geklappt hat! (Sarkasmus).
Warum wurde da eigentlich nicht gefilmt? Wenigstens mit Bodycam? Ist ja nicht so dass die in Berlin nicht im Einsatz wären.
Noch so ein "wie blöd kann man sein?".
Zitat von KreuzbergerinKreuzbergerin schrieb:Auch wenn das sicher bei nur wenigen verfangen dürfte, könnte das Ziel sein, sich in linken Kreisen als Opfer der Staatsgewalt darzustellen.
Das gehört zu den üblichen Ritualen bei allem was mit RAF zu tun hat, sozusagen ein Klassiker der links-fundamentalistischen Empörungskultur. Genauso wie die Solidaritätsdemonstrationen und -bekundungen.
Ich hoffe mal das wird jetzt nicht unnötig aufgebauscht.
Depressionen hat sie entweder ohnehin schon oder sie bekommt sie nicht durch "Isolation" - ich gehe davon aus dass sie jeden Tag ein gewisses Programm absolvieren muß wie u.a. Befragungen.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 19:30
Youtube: Podcast: Die RAF und die Verhaftung von Daniela Klette | Lanz & Precht
Podcast: Die RAF und die Verhaftung von Daniela Klette | Lanz & Precht
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Wer sich insgesamt mit dem Werdegang der RAF beschäftigen möchte, dem wird hier eine sehr gute Zusammenfassung geboten.

Was die dritte Generation anbelangt, so werden weitere Fragen aufgeworfen.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 19:41
Zitat von wobelwobel schrieb:Es ist am Ende doch auch völlig egal wie man "konspirative Wohnung" definiert (oder auch nicht).
Aber wenn's darum geht dass die Wohnung "primär zu Wohnzwecken" genutzt wurde ist doch alles paletti mit der Definition, deshalb kann man sie ja trotzdem "sekundär" z.B. als HomeOffice nutzen und da auch Krempel lagern den man zum reinen Wohnen garnicht braucht.
Es ist eben nicht egal, wie man etwas definiert und es erleichtert ungemein den Gedankenaustausch, wenn man Dinge mit dem richtigen Begriff benennt.
Zitat von wobelwobel schrieb:Also wenn ich das richtig verstanden habe ist es so dass sie halt nicht alles an Literatur bekommt das sie gerne hätte.
Das hast du eben nicht richtig verstanden, denn es geht um Literatur bzw. Zeitschriften, die ihr vom Haftrichter zugestanden wurden.
Zitat von wobelwobel schrieb:Depressionen hat sie entweder ohnehin schon oder sie bekommt sie nicht durch "Isolation" - ich gehe davon aus dass sie jeden Tag ein gewisses Programm absolvieren muß wie u.a. Befragungen.
Bist du Mediziner, dass du das meinst, beurteilen zu können?
Was die von dir angeführten Befragungen anbelangt, wenn sie nicht aussagen möchte, dann muss sie das nicht, also auch kein derartiges Programm absolvieren.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 20:10
Zitat von emzemz schrieb:Es ist eben nicht egal, wie man etwas definiert und es erleichtert ungemein den Gedankenaustausch, wenn man Dinge mit dem richtigen Begriff benennt.
Wie wäre denn der richtige Begriff für eine Wohnung in der man unter falschem Namen wohnt, noch nicht mal offiziell Mieter ist und in der man große Mengen Bargeld, Gold und illegale Waffen versteckt und sich mit anderen Mitgliedern einer nicht mehr existenten terroristischen Vereinigung trifft?
Ja, der Begriff "konspirative Wohnung" ist ein Kind seiner Zeit, ganz klar. Aber meine Güte, das ist doch verdammt nah dran an dem was die RAF zumindest immer wieder hatte, muß man da so Korinthen kacken? Ist doch klar was gemeint ist.
Oder fehlt noch der zur Unterbringung für Entführungsopfer konzipierte Einbauschrank?
Es bringt uns eh nicht weiter ob die Bezeichnung hier korrekt verwendet wurde oder nicht.
Zitat von emzemz schrieb: Zitat von wobelwobel schrieb:
Also wenn ich das richtig verstanden habe ist es so dass sie halt nicht alles an Literatur bekommt das sie gerne hätte.

Das hast du eben nicht richtig verstanden, denn es geht um Literatur bzw. Zeitschriften, die ihr vom Haftrichter zugestanden wurden.
Hast Du da eine Quelle in der ich das nachlesen könnte?
Hat hier nicht neulich jemand etwas zu einem gewissen mehr-oder-weniger RAF-Mitglied verlinkt bei dem es eben auch darum ging, dass er - schon viele Jahre in Haft - nicht alle Zeitschriften bekommt die er gerne hätte? In der normalen Haft, also nicht in Untersuchungshaft?
Noch interessanter wäre natürlich was offizielles diesbezüglich - also was man in U-Haft so alles an Zeitschriften etc. bekommen darf und was nicht.
Zitat von emzemz schrieb: Zitat von wobelwobel schrieb:
Depressionen hat sie entweder ohnehin schon oder sie bekommt sie nicht durch "Isolation" - ich gehe davon aus dass sie jeden Tag ein gewisses Programm absolvieren muß wie u.a. Befragungen.

Bist du Mediziner, dass du das meinst, beurteilen zu können?
Nein, bin ich nicht. Aber sie hat ja bisher auch schon zurückgezogen gelebt die letzten Jahre und so isoliert ist sie ja garnicht. Zumal ich mir sehr sicher bin dass sie auch psychologisch betreut wird. Sie ist jetzt grad mal 5 Wochen in U-Haft, klar ist das hart, die ganze Situation ist ziemlich extrem nach ü30 Jahren Untergrund.
Aber sie ist eben nicht total isoliert, von daher halte ich es nicht nur für möglich sondern sogar für wahrscheinlich dass die (nicht von mir) unterstellten Depressionen nicht aus den Haftbedingungen resultieren.
Zitat von emzemz schrieb:Was die von dir angeführten Befragungen anbelangt, wenn sie nicht aussagen möchte, dann muss sie das nicht, also auch kein derartiges Programm absolvieren.
Willst Du damit sagen sie kann sich damit der Befragung entziehen?

Wie auch immer, U-Haft ist halt kein Ponyhof - ich würde erstmal gerne genauer wissen wie die aktuelle Situation ist bevor ich anfange darüber zu streiten. Luxusknast mit Freunden wie in Stammheim damals ist es sicher nicht, das ist klar.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 20:27
Zitat von wobelwobel schrieb:Hast Du da eine Quelle in der ich das nachlesen könnte?
Das ist durch die niedersächsische (Haftort Vechta) Untersuchungshaftvollzugsordnung, Abschnitt 45, geregelt.
Dort heißt es:
(1) Dem Gefangenen ist anstaltseigener Lesestoff in ausreichendem Maße zur Verfügung zu stellen.

(2) 1Der Gefangene kann sich durch Vermittlung der Anstalt auf eigene Kosten oder auf Kosten Dritter Bücher durch den Buchhandel beschaffen sowie Zeitungen und Zeitschriften durch den Verlag, die Post oder den Handel beziehen. 2Vom Bezug ausgeschlossen sind Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, deren Verbreitung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist.

(3) Bücher, Schriften, Zeitungen und Zeitschriften, die dem Gefangenen nicht unmittelbar von dem Verlag oder dem Buchhandel oder im Postbezug übersandt werden, dürfen ihm nur mit Zustimmung des Richters oder des Staatsanwalts (Nr. 3) ausgehändigt werden.

(4) 1Der Lesestoff, den der Gefangene aus öffentlichen Büchereien oder unmittelbar durch den Verlag, die Post oder den Handel bezieht, wird vor der Aushändigung an den Gefangenen durch den Anstaltsleiter oder den von ihm bestimmten Beamten geprüft, sofern der Richter oder der Staatsanwalt (Nr. 3) sich die Durchsicht nicht ausdrücklich vorbehalten hat. 2Den Lesestoff, der sonst dem Gefangenen übersandt oder für ihn abgegeben wird, oder der aus der Habe stammt, prüft der Richter oder der Staatsanwalt. 3Lesestoff, dessen Inhalt eine Gefährdung des Zwecks der Haft oder der Ordnung in der Anstalt befürchten lässt, wird dem Gefangenen durch Verfügung des Richters vorenthalten; dem Gefangenen ist, soweit nicht aus besonderen Gründen Bedenken entgegenstehen, von der Verfügung unter Mitteilung des Grundes Kenntnis zu geben.

(5) 1Der Gefangene darf nicht mehr Lesestoff in seinem Haftraum aufbewahren und nicht mehr Zeitungen und Zeitschriften beziehen, als es mit der Ordnung in der Anstalt vereinbar ist. 2Die bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschriften über den Bezug von Zeitungen und Zeitschriften durch Strafgefangene gelten insoweit sinngemäß.
Quelle: https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/dual/32e822b6-c2aa-345b-b616-3b824078a0cb/4b0b3e55-66f4-3fc6-a24f-4f2aa8628fb5


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 20:28
@wobel
Dass sie unter Depressionen leidet, kann ich keiner Quelle entnehmen. Sie ist nach Angaben ihres Anwalts "total stabil".:
Es sei schwierig, mit den Verantwortlichen in der JVA zu reden. Schriftlich sei ihm aber mitgeteilt worden, dass die Videoüberwachung der Suizidprävention seiner Mandantin diene. Es sei absurd, seine Mandantin sei „total stabil“. Sie verschwende keine Gedanken an einen Suizid.
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/ex-raf-terroristin-klette-in-haft-extrem-isoliert-besteht-flucht-und-suizidgefahr/ar-BB1kRlox

Auch glaube ich, dass sie eben nicht zurückgezogen gelebt hat, sie ist regelmäßig mit ihrer Hündin unterwegs gewesen und hatte auch weitere soziale Kontakte sowohl mit Nachbarn als auch bei der Nachhilfe. Hinzu kommt noch der Pferdeschwanz-Mann. Anscheinend gab es zusätzlich noch regen Kontakt mit Garweg und eventuell auch mit Ernst-Volker Staub.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 20:41
Zitat von wobelwobel schrieb:Aber sie hat ja bisher auch schon zurückgezogen gelebt die letzten Jahre und so isoliert ist sie ja garnicht.
Sie hat doch nicht zurückgezogen gelebt. Sie war offenbar vernetzt in der Nachbarschaft, hat regelmäßige andere Hundwbesitzer:innen getroffen und mit denen geschnackt, war bei politischen Veranstaltungen und hatte offenbar regelmäßigen Kontakt mit Garweg.
Eventuell gab es auch noch einen Freund oder Lebensgefährten ( der Mann mit dem Pferdeschwanz)
Ein zurückgezogenes Leben sieht für mich anders aus.
Zitat von wobelwobel schrieb:Zumal ich mir sehr sicher bin dass sie auch psychologisch betreut wird.
Wie kommst du denn darauf?
Gibt es da irgendwelche Quellen oder ist das einfach nur eine Vorstellung von dir?
Ich habe noch nie gehört, dass Untersuchungshäftlinge psychologisch betreut werden.
Zitat von wobelwobel schrieb:Aber sie ist eben nicht total isoliert,
Was ist denn deine Definition von "total isoliert".
Anwalt hat doch eindrücklich geschrieben, dass sie keinen Kontakt mit anderen Gefangenen haben darf.
Den Hofgang muss sie alleine machen und sie hat sogar ein Telefon in die Zelle bekommen was offenbar sehr unüblich ist und ihr nur deshalb gegeben wurde, damit sie auf dem Weg zu dem Festnetztelefon keine anderen Gefangenen treffen kann.
"totale Isolation"
Zitat von wobelwobel schrieb:Willst Du damit sagen sie kann sich damit der Befragung entziehen?
Es findet doch gar keine Befragung statt. Sie macht keine Aussage. Soweit ich das erinnere wurde auch das über den Anwalt kommuniziert.
Natürlich kann man sie dann einmal pro Tag zum Friseur holen, dann sagt sie wieder sie macht keine Aussage und dann hat sich das für den Tag auch wieder erledigt.
Ich glaube nicht dass die täglich dieselben Fragen runter rattern und darauf warten dass sie irgendwann mal eine Antwort gibt.
Wäre auch völlige Ressourcenverschwendung.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 20:44
Zitat von wobelwobel schrieb:Hast Du da eine Quelle in der ich das nachlesen könnte?
siehe: Beitrag von emz (Seite 367)
Zitat von wobelwobel schrieb:Willst Du damit sagen sie kann sich damit der Befragung entziehen?
Ja.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 20:44
Zitat von louis1949louis1949 schrieb:Dass sie unter Depressionen leidet, kann ich keiner Quelle entnehmen. Sie ist nach Angaben ihres Anwalts "total stabil".:
Das kam auch nicht von mir sondern:
Zitat von KottanKottan schrieb:... eine derartige Isolation ohne wenigstens Zugang zu Büchern muss ja schon fast zwingend zu schwerer Depression führen.
Ich zweifle sowohl die Isolation an als auch den Zugang zu Büchern sondern meine, dass gewisse Einschränkungen in einer Untersuchungshaft hinnehmbar sind.
Sie wird nicht anders behandelt als andere Untersuchungshäftlinge, oder?

ExilHarzer hat ja - vielen lieben Dank! - schon entsprechend verlinkt, ich kürz mal ein bisschen ein auf die Punkte um die es mir da aktuell (!) hauptsächlich geht weil ich sie im Zusammenhang mit Klette für möglich halte:
Zitat von ExilHarzerExilHarzer schrieb: (3) Bücher, Schriften, Zeitungen und Zeitschriften, die dem Gefangenen nicht unmittelbar von dem Verlag oder dem Buchhandel oder im Postbezug übersandt werden, dürfen ihm nur mit Zustimmung des Richters oder des Staatsanwalts (Nr. 3) ausgehändigt werden.

(4) 1Der Lesestoff, den der Gefangene aus öffentlichen Büchereien oder unmittelbar durch den Verlag, die Post oder den Handel bezieht, wird vor der Aushändigung an den Gefangenen durch den Anstaltsleiter oder den von ihm bestimmten Beamten geprüft, sofern der Richter oder der Staatsanwalt (Nr. 3) sich die Durchsicht nicht ausdrücklich vorbehalten hat. 2Den Lesestoff, der sonst dem Gefangenen übersandt oder für ihn abgegeben wird, oder der aus der Habe stammt, prüft der Richter oder der Staatsanwalt. 3Lesestoff, dessen Inhalt eine Gefährdung des Zwecks der Haft oder der Ordnung in der Anstalt befürchten lässt, wird dem Gefangenen durch Verfügung des Richters vorenthalten; dem Gefangenen ist, soweit nicht aus besonderen Gründen Bedenken entgegenstehen, von der Verfügung unter Mitteilung des Grundes Kenntnis zu geben.

Quelle: https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/dual/32e822b6-c2aa-345b-b616-3b824078a0cb/4b0b3e55-66f4-3fc6-a24f-4f2aa8628fb5
Im Klartext heißt das erstmal Papierkrieg und viel Arbeit für Richter bzw. Staatsanwaltschaft.
Keine Ahnung wie schnell die zuständigen Gerichte in diesem Fall sind.
Und was "Lesestoff, dessen Inhalt eine Gefährdung des Zwecks der Haft [...] befürchten lässt, wird dem Gefangenen durch Verfügung des Richters vorenthalten" angeht: Sie wird wohl eher keine Berichterstattung über die aktuelle Fahndung nach Garweg und Staub bekommen dürfen und auch nicht bezüglich ihrem eigenen Fall.


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Noch nicht gefasste mutmaßliche RAF-Terroristen

01.04.2024 um 20:53
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Natürlich kann man sie dann einmal pro Tag zum Friseur holen, dann sagt sie wieder sie macht keine Aussage und dann hat sich das für den Tag auch wieder erledigt.
Das sollte natürlich heißen einmal pro Tag zum Verhör 🙄
Zitat von wobelwobel schrieb:Ich zweifle sowohl die Isolation an
Das heißt du zweifelst die Aussagen des Rechtsanwalts an, oder wie ist dieser Satz zu verstehen?
Zitat von wobelwobel schrieb:Sie wird nicht anders behandelt als andere Untersuchungshäftlinge, oder?
Doch, offenbar wird sie das.
In der Regel dürfen Untersuchungshäftlinge untereinander Kontakt haben.
Unter anderem dadurch kommt es in der Untersuchungshaft mitunter vor, dass U Häftlinge ihren Mithäftlingen irgendetwas gestehen. Oder aber, das Häftlinge behaupten, ein anderer Häftling hätte ihnen etwas gestanden.
Eine intensive Diskussion darum gab es z.B in dem Hanna Thread, in dem es darum ging, ob der Mitäftling des Angeklagten glaubwürdig ist und wie seine Behauptung zu bewerten sei, dass der Angeklagte ihm ein Geständnis gemacht habe.

Auch beim sogenannten Doppelgängerinnenmord hatten die Angeklagten Kontakt zu Mithäftlingen.

Das ist jeweils in den entsprechenden Threads nachzulesen.

Wenn Klette also wird der Kontakt zu Mithäftlingen komplett untersagt wird, so wird sie auf jeden Fall anders behandelt als andere Untersuchungsgefangene.


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