KTG schrieb:Manches, was man in diesem Thread in Richtung "Relativierung", "Schuldumkehr" bis hin zu "Verschwörungstheorien" lesen kann, ist schwer zu verdauen.
Allerdings.
Lanza schrieb:Der zeitliche Zshg zu einer angekündigten Gesetzesänderung ist schon auffällig:
Dir wurde gestern schon verlinkt, dass ein entsprechendes Gesetz sogar 2021 schon im Gespräch war. Hast du bestimmt nur überlesen.
:)Beitrag von parabol (Seite 17)Ich verlinke dir aber gerne auch noch etwas dazu.
Gegen digitale Formen von Gewalt soll es künftig einen besseren Schutz geben. Der Gesetzentwurf sei „fast fertig“, erklärte ein Sprecher des zuständigen Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, das sich regelmäßig mit Themen der Netzpolitik befasst, am Mittag in Berlin. Kern des Vorhabens seien zwei unterschiedliche Stränge: In einem strafrechtlichen Teil sollen unter anderem die Erstellung von Deepfake-Pornografie strafbewehrt und weitere Formen digitaler Gewaltausübung sanktioniert werden.
[...]
Über ein digitales Gewaltschutzgesetz beriet bereits 2023 die vorangegangene Bundesregierung, bislang jedoch kam kein konkreter Gesetzestext zustande. Ergänzend zu den Strafrechtsverschärfungen sollen in dem Entwurf nun auch die zivilrechtlichen Möglichkeiten für Betroffene gestärkt werden: So soll unter anderem der Auskunftsanspruch zu Nutzern gegenüber den Plattformen besser durchsetzbar werden, wenn es um Persönlichkeitsrechtsverletzungen geht.
[...]
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig unterstützt zudem die EU-Initiativen dazu, die sexualisierte Deepfake-Generierung europarechtlich zu unterbinden, indem Anbietern Vorgaben auferlegt werden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterstütze das Vorhaben, sagte der stellvertretende Regierungssprecher am Mittag in Berlin.
Wenn das Ganze nun endlich Fahrt aufnehmen sollte, aufgrund der Aktualität, umso besser, Zeit wirds. Daraus VTs zu stricken, ist angesichts der Tatsache, dass es seit Jahren im Gespräch ist, ziemlich lächerlich.
https://www.heise.de/news/Schutz-vor-digitaler-Gewalt-Entwurf-in-den-Startloechern-11219932.html
Momjul schrieb:Ich glaube, du solltest dich nicht so leicht instrumentalisieren lassen.
Sagt der, der Eva Herman als Informationsquelle heranzieht.
Momjul schrieb:Eva Herman hat da auf Twitter/X einiges zu geschrieben.
Sorry, darüber muss man echt nicht weiter diskutieren. Ich habe gerade mal bei X reingeguckt - hetzerisch & verschwörungstheoretisch wie immer.
:palm: