Haben wir in diesem Land noch eine Redefreiheit?

@kleinundgrün
jap eigentlich hast du recht, eigentlich wird uns vorgeheuchelt, wir hätten die wahl. Dabei haben wir nur die wahl dabei zu zusehen wie unser land untergeht, ob nu durch Spd, Cdu grünen oder sonst wen, is doch egal

Susii schrieb:Ja, meiner Meinung nach ist es so, dass du als Deutscher nirgends etwas gegen Ausländer sagen darfst.

Susii schrieb:Und wenn man etwas sagt heißt es gleich man ist ein Nazi.. so ist es doch!!

Kernaussage: Wir haben zu wenig Redefreiheit, weil andere Leute das Recht dazu haben, zu sagen, dass sie meine Meinung "schei*e und rechtsradikal" finden, wenn sie meine Meinung nicht teilen.

Man finde den Fehler -.-

history_x schrieb:jap eigentlich hast du recht, eigentlich wird uns vorgeheuchelt, wir hätten die wahl. Dabei hab

Das hat nicht im Entferntesten etwas mit meiner Aussage zu tun.

Dragnog schrieb:Man finde den Fehler -.-

Treffend beschrieben.

schascha schrieb:aber wenn wir Redefreiheiten verlangen, dann müssen wir rechts radikale Meinungen auch frei geben, denn da gehört Redefreiheit dazu. Das ist das Wesen der Freiheit; dass man sagen darf, was man will, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen

Du hast deine Denke nicht zu Ende gedacht. Im Begriff "rechtsradikal" steckt nicht umsonst der Begriff "radikal" drin. Radikal bedeutet, dass alles was dem Gedankengut der "radikalen" Gruppe widerspricht, sozusagen "vernichtet" werden muss aus ihrer Sicht. Dazu können sowohl Minderheiten gehören, als auch der Staat. Meinungs- und Redefreiheit sollte auf jeden Fall da aufhören, wo man zu Gewalt und Hass gegen Menschen oder den Staat aufruft.

Die BRD räumt Rechtsradikalen sogar TROTZ radikalen Gedankengutes, dass unter anderem Gewalt gegen Minderheiten und den Staat vorsieht, erstaunlich viel Rede und Meinungs Freiheiten ein.

Wenn du auch Richtung Salafisten schaust, die haben auch Rede- und Meinungsfreiheit. Sonst wären die, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben schon längst abgeschoben oder im Knast. Aber sie haben eben die Freiheit in Deutschland auch schon bisweilen nicht ertragbares und unverschämte Hetze zu verbreiten, ohne eben einen "zensierenden Staat" befürchten zu müssen bzw. abgeschoben zu werden.

Genauso die Rechtsradikalen, wie oft haben vereinzelte von denen schon Ausländer tot geschlagen oder Gebäude mit Migranten drin abgefackelt? Wie du siehst, sie haben immernoch ihre Freiheiten und dürfen Jahr für Jahr marschieren, die NPD gibts auch noch. Du erzählst eigentlich Schmarn, wenn du meinst man darf seine Meinung nicht sagen oder hat keine Redefreiheit, sonst wären echt solche wie Salafisten oder Rechtsextreme schon lääääängst weg vom Fenster.

Ich denke jeder sieht die Definition von redefreiheit.

Auch zum Thema Rechtsradikal gibt es auslegungsarten. Aber das ist OT.Denn das wäre eine Never Ending Diskussion, die mit wüsten beschimpfungen enden könnte.

kofi schrieb:Genauso die Rechtsradikalen, wie oft haben vereinzelte von denen schon Ausländer tot geschlagen oder Gebäude mit Migranten drin abgefackelt? Wie du siehst, sie haben immernoch ihre Freiheiten und dürfen Jahr für Jahr marschieren, die NPD gibts auch noch. Du erzählst eigentlich Schmarn, wenn du meinst man darf seine Meinung nicht sagen oder hat keine Redefreiheit, sonst wären echt solche wie Salafisten oder Rechtsextreme schon lääääängst weg vom Fenster.

sehr richtig. ich denke man könnte wirklich behaupten die meinungsfreiheit würde eingeschränkt, wenn das NPD-verbot tatsächlich durchgezogen werden würde.
es besteht durchaus die gefahr dieser viel zu späten einsicht, daß sich meinungen nich verbieten lassen. und diese entwicklung halte ich für fatal.

Ich find es immer lustig, wenn so philosophische Schlaumeier pathetisch und wichtig zu der Ansicht gelangen, wir hätten keine Redefreiheit in Deutschland und würden in einer Diktatur leben ^^

Zumindest eines weiss man dann schon sicher: Die Betreffenden haben noch nie in einem Land gelebt, in dem die Redefreiheit WIRKLICH stark eingeschränkt ist und in dem WIRKLICH diktatorisch oder gewaltsam regiert wird.

Man probiere mal, in Berlin vor`m Kanzleramt eine ,,Angela Merkel ist doof und korrupt, wegen ihr sterben in Afghanistan Menschen"-Demo abzuhalten.

Dann probiere man in Moskau vor`m Kreml eine ,,Putin ist scheiße und ein Mörder"-Demo.
Und lasse sich nicht von den auftauchenden Polizisten stören, die einem sofort in die Fresse hauen und darauf in eine schmutzige Zelle pfeffern.

Und zuletzt versuche man mal im schönen Pjöngjang, eine kritische Demo gegen den derzeitigen Machthaber Kim Jong-Un zu organisieren. Gut, es wird schon daran scheitern, dass die Leute sich gar nicht dazu aufraffen können, einerseits wegen Indoktrination von Klein auf, andererseits wegen Entkräftung aufgrund von Mangel und einem sicheren Freifahrtsschein ins Arbeitslager oder zum Hinrichtungsplatz. Oder daran, dass nicht mal Farben und Schilder vorhanden sind oder Handies zum absprechen.
Aber versuchen kann man es ja mal.


Aber klar, wir haben in Deutschland diktatorische, die Redefreiheit beschränkende Zustände...


:D

Welch Unwissenheit und Gedankenlosigkeit.

@kurvenkrieger

Als Angehöriger einer Minderheit in Deutschland, als Bürger mit Migrationshintergrund und mit dunklerer Hautfarbe, muss ich akzeptieren, dass gewisse Menschen mich von Natur aus nicht mögen. Das dieses "nicht mögen" sogar in Hass übergeht. Es gehört auch zu ihrem verfassungsmäßigen Grundrecht, artikulieren zu dürfen, dass sie mich nicht mögen bzw. hassen. Das muss ich ebenfalls akzeptieren. Sie verbreiten Schriften und Lieder, die mich als "Schmarotzer", als "Scheiss Ausländer" bezeichnen usw. und ja, wie geschrieben, sie marschieren jedes Jahr um gegen Menschen wie mich mobil zu machen.
Was aber kein verfassungsmäßig garantiertes Recht ist,ist mich körperlich anzugreifen bzw. mein Leben vorzeitig zu beenden. Mir kann es im Endeffekt egal sein, ob sie mich mögen oder nicht, aber mir kann es nicht egal sein, wenn sie aktiv Liedchen singen und Schriften verbreiten, indem mein Tod oder so gefordert wird.
Da muss "Meinung" und/oder "Redefreiheit" eingeschränkt/ verboten werden, kein Mensch sollte die Meinung haben und verbreiten dürfen, andere Menschen körperlich schaden bzw. umbringen zu wollen, weil sie einer Minderheit angehören usw.
Diese Problematik betrifft ja nicht nur Minderheiten, die migrantischen Ursprungs sind, sondern auch andere Minderheiten (Homosexuelle, Lesben, Demokraten usw.), die in den "Fokus" von Rechtsextremen gelangen.

Aber sind ja nicht nur Rechtsextreme. Linksextreme: Ihre Meinung gegen den Staat und gegen die Wirtschaftsordnung zu haben okay, aber Flaschen, Molotowcocktails und Steine auf Polizeibeamte, die im Endeffekt auch nur Menschen- darunter Familienväter usw. sind- zu werfen, ist auch wieder an der Grenze zu Meinungen, die zu weit gehen und verfolgt werden müssen. Sich aktiv darauf vorzubereiten Polizisten verletzen oder umzubringen oder so, um gegen den Staat zu kämpfen, ist nicht unbedingt "Meinung", die man akzeptieren könnte.

'Türlich haben wir hier Redefreiheit-solange niemand zuhört :D

@kofi

Genau deswegen ist der Aufruf zur Gewalt mit Fug und Recht strafbar. Das stellt auch keine Einschränkung der Redefreiheit dar.

Hier haben sich nun etliche zu Wort gemeldet, in deren Beiträgen man zwischen den Zeilen lesen konnte, man will zwar rechtes Gedankengut verbreiten dürfen, aber nicht in die rechte Ecke eingeordnet werden. Die Suche nach fettfreier Süßrahmbutter...

@headdymurphy

Toller Post! So angenehm sinnlos und überflüssig...

Commonsense schrieb:Hier haben sich nun etliche zu Wort gemeldet, in deren Beiträgen man zwischen den Zeilen lesen konnte, man will zwar rechtes Gedankengut verbreiten dürfen, aber nicht in die rechte Ecke eingeordnet werden.

Sie verwechseln die staatliche Beschränkung der Redefreiheit mit einer vermeintlichen Pflicht des Staates, ihre eigene Meinung gegen jede Kritik zu schützen. Sie verlangen, dass nicht pauschal über sie geurteilt wird, nehmen sich aber die Freiheit, pauschal über andere zu urteilen.

So ist das mit Leuten, die im Besitz der ultimativen Wahrheit sind.

da kann ich dir nur in vollem umfang recht geben, @kofi

wir haben aber ein problem wenn sich unsere politik vor ihrer arbeit drückt mißstände abzubauen, und stattdessen auf polemischste art und weise das NPD-verbot einfordert. ebenso finde ich es auch nich in ordnung, daß ausländer, andersfarbige oder harz4-ler immer als sündenböcke für gesamt-gesellschaftliche schieflagen und probleme herhalten müssen.
letztendlich isses doch ausschließlich dem grandiosem versagen unserer politik zu verdanken, daß rechte parteieln überhaupt noch stimmen fangen können.

@Kc

hier nen bischen futter für dein statement:

PekingDie chinesischen Behörden haben am Montag mit harten Sicherheitsmaßnahmen ein öffentliches Gedenken an die Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz in Peking vor 23 Jahren verhindert. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wurden hunderte Regierungskritiker aus der Hauptstadt weggebracht. China zeigte sich verärgert über die Aufforderung der US-Regierung, alle noch inhaftierten Demonstranten von 1989 freizulassen.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/tiananmen-gedenken-china-geht-gegen-demonstranten-vor/6709276.html (Archiv-Version vom 06.06.2012)

ja, wir haben richtig gelesen - die demonstranten von damals sitzen jetzt schon 23 jahre für ihren mut hinter gittern. weil sie für mehr demokratie demonstrierten wohlgemerkt.

im grunde genommen gehört das drecksregime mit handelsembargen belegt bis denen ihr chinasalat gehörig um die ohren fliegt, aber für sowas haben unsere regierungsvertreter natürlich keinen arsch in der hose. dann wären ja arbeitsplätze in unserer ach so prallen exportindustrie gefährdet...

putin wird aber völlig falsch gesehen, der typ scheint nen aufrechterer demokrat zu sein wie die meisten europäer. aus aktuellem anlaß mal einen schwank dazu:

nen kollege startete hier nen großes kunstprojekt - weißgoldamulette, deren erlöß sollte mehreren internationale hilfsaktionen zugute kommen und es wurde in den höchsten kreisen um unterstützung gebeten. kardinal lehmann, baroso und alle anderen angeschriebenen würdenträger des westens waren sich sogar zu fein dazu eine, wie auch immer geartete, antwort abzugeben. der einzige, der bereit war ihn noch über seine entscheidung zu informieren, war putin. er hat es sich zwar noch vorbehalten, aber wenigstens weiß man schon mal daß alles bei ihm angekommen is.
und das soll nen verbrecher sein? das glaube ich erst wenn ich dafür belege sehe. wirkt eher so als seien die andern angeschriebenen etwas abgehoben und unlängst jenseits von gut und böse.

interessant ist in dieser hinsicht auch die berichterstattung westlicher leitmedien: wird in moskau gegen putin demonstriert uns es gibt 400 festnahmen - schon geistert das tagelang durch die nachrichtensendungen. zeitgleich wurden in den staaten zwar während occupy-protesten 6500 menschen eingesperrt, aber das is unserer "freien presse" nich mal ne kurze meldung wert.

kurvenkrieger schrieb:im grunde genommen gehört das drecksregime mit handelsembargen belegt bis denen ihr chinasalat gehörig um die ohren fliegt, aber für sowas haben unsere regierungsvertreter natürlich keinen arsch in der hose. dann wären ja arbeitsplätze in unserer ach so prallen exportindustrie gefährdet...

ganz so einfach ist das nicht. Wenn china sich zu sehr ans Bein gepisst sieht, kapselt es sich wieder ab und den Leuten geht es schlechter als zuvor. so hart das manchmal ist, aber eine langsame Änderung ist oft nachhaltiger als eine schnelle und erzwungene.

kurvenkrieger schrieb:"freien presse"

nun, die Presse ist frei. sie kann auswählen, worüber sie schreibt. Wenn sie sich entscheidet, über Dinge zu berichten, die bessere Auflagen bescheren, ist das ihre Freiheit. Es ist möglicherweise moralisch fragwürdig aber frei ist es dennoch.

kleinundgrün schrieb:Sie verwechseln die staatliche Beschränkung der Redefreiheit mit einer vermeintlichen Pflicht des Staates, ihre eigene Meinung gegen jede Kritik zu schützen. Sie verlangen, dass nicht pauschal über sie geurteilt wird, nehmen sich aber die Freiheit, pauschal über andere zu urteilen.

So ist das mit Leuten, die im Besitz der ultimativen Wahrheit sind.

das müssen ja ähnliche schlauberger sein wie diejenigen, die sich auf die menschenrechte berufen um ihre menschenrechts-verachtende propaganda zu propagieren. ach, stimmt, sind ja oft die selben nasen...

kleinundgrün schrieb:ganz so einfach ist das nicht. Wenn china sich zu sehr ans Bein gepisst sieht, kapselt es sich wieder ab und den Leuten geht es schlechter als zuvor. so hart das manchmal ist, aber eine langsame Änderung ist oft nachhaltiger als eine schnelle und erzwungene.

da geb ich dir im letzten teil recht, den anfang würde ich bezweifeln wollen:
wie kann sich china in dieser globalisierten welt noch abkapseln?

kleinundgrün schrieb:nun, die Presse ist frei. sie kann auswählen, worüber sie schreibt. Wenn sie sich entscheidet, über Dinge zu berichten, die bessere Auflagen bescheren, ist das ihre Freiheit. Es ist möglicherweise moralisch fragwürdig aber frei ist es dennoch.

richtig, aber du verkennst dabei den wichtigen auftrag unserer presse, sie is schließlich die 4. säule unserer verfassung und damit elementar für die meinungsbildung. das is eigentlich auch ihr auftrag - den bürger mit informationen beliefern, damit er sich eigenständig eine meinung bilden kann. insofern is die presse nicht frei, sondern einem gesellschaftlichen auftrag verpflichtet.
warum das aber niemanden mehr interessiert und im grunde auch hier letztendlich nur der profit zählt, steht natürlich auf nem anderen blatt.

kurvenkrieger schrieb:letztendlich isses doch ausschließlich dem grandiosem versagen unserer politik zu verdanken, daß rechte parteieln überhaupt noch stimmen fangen können.

Absolut richtig. Das ist auch eins dieser Dinge, die mir Sorgen macht. Die Aussagen von Rechtsextremen gehen immer mehr dazu über, tatsächliche Probleme anzusprechen. Weil von der Hand zu weisen ist es ja im Grunde nicht,dass es zum Beispiel vereinzelt Probleme mit Migranten gibt. Einige davon sind unintegriert usw. Aber das hat gewiss auch Ursachen. Ursache erklären und Lösungen hinterherschieben sollte da aber die Richtung sein und nicht a la Sarrazin sich rein auf das Diffamieren von Gruppen beschränken und Lösungen von diesen "Problemen" so gut es geht außen vor zu lassen.
Eine ganz beliebte Forderung ist ja derzeit "abschieben", als wäre das die Lösung aller Lösungen. Vor allem wird da nicht beachtet, das viele "Ausländer", die so aussehen, im Prinzip gar keine Ausländer sind. Sondern in Deutschland geboren oder so. Fühlen, sprechen und leben vllt deutsch. Man stößt sie also jedes mal vor den Kopf und signalisiert: "Du gehörst nicht dazu, due wirst niemals dazugehören, du bist kein Teil der deutschen Gesellschaft. Du gehörst abgeschoben".


Jeder weiß mittlerweile, dass eine erfolgreiche Bildungslaufbahn in Deutschland maßgeblich von der sozialen Herkunft bzw. der Finanzkraft der Eltern abhängt. Das hat zur Folge, dass jedes Jahr unzählige Schüler, darunter vornehmlich Migrantenkinder, zu Systemverlierern werden. "Abgeschoben" auf "Restschulen" bzw. Hauptschulen, werden die sicherlich nur schwer einen ordentlichen Weg in die deutsche Gesellschaft finden. Also jetzt mal ein Aspekt fehlgeleiteter Politik, wo aber auch am Ende nur die Migrantenkinder selbst im Fokus stehen, wenn sie eben aus Frust um sich schlagen.
Aber das sind Dinge, wo die Politik ansetzen muss, aber es nicht tut.

alo ist es doch an den Eltern, ihre kinder vernünftig zu integrieren, nicht an uns...

@history_x

Die Eltern müssen aber geeignete Rahmenbedingungen bzw. auch Angebote vorfinden, mit dem sie arbeiten können. Wenn das Kind eine Hauptschulempfehlung bekommt, und es keine Alternative, eine Gesamtschule usw. in der Nähe gibt, dann muss das Kind wohl auf die Hauptschule.
Welchen Einfluss sollen da die Eltern noch nehmen? Da liegt es an der Mehrheitsgesellschaft dann, Integrationskonzepte vorzulegen und eine gewisse Durchlässigkeit im Bildungswesen zu forcieren.
Das zumindest für Migranten und ihre Nachkommen.

Die Defizite des deutschen Bildungswesens betreffen ja auch Deutsche, vor allem sozialschwache bzw. einkommensschwache Familien. Möglicherweise intelligente Kinder, die aber an der Selektionslogik des deutschen Bildungswesens scheitern. Wieviel Einfluss da, vor allem Migranteneltern, die oft so oder so keine Ahnung vom deutschen Bildungswesen haben, Einfluss nehmen können, keine Ahnung.

An meinem Beispiel: Meine Mutter hat die Gesamtschule als Alternative zu meiner Hauptschulempfehlung gefunden, und dort hab ich dann Abitur gemacht. Wäre ich direkt auf die Hauptschule gekommen, hätte ich wohl meinen Abschluss gemacht und dann eine Lehre oder vielleicht grade noch so den Realschulabschluss angeschlossen.

Zum Thema Meinungs- und Redefreiheit: Das sind Beispiele dafür, wie man Probleme ansprechen könnte. Darüber sollte man reden. Es sind nicht immer gleich die Migranten oder ihre Kinder selbst, sondern oft ursächlich Ursachen, die wo anders liegen und bisweilen Frust verursachen.

@kofi


Erstmal sollten die Eltern sich richtig integrieren, allein schon, um Sprache in Wort und Schrift zu lernen. Dem entsprechend können sie dann auch ihre Kinder fördern und das schon in der Grundschule.Denn ich geh davon aus, das 1x1 kann jeder zumindest bis zur 4. Klasse. In einer weiterführenden Schule gibt es bspw Nachhife, eine wunderbare Unterstützung um Kindern zu einer besseren Note zu verhelfen.


Denn wie heißt es so schön? Wie willst Du Deinem Kind etwas beibringen, das Du selber nicht kannst. ( allgemein gesprochen)

@history_x

history_x schrieb:Erstmal sollten die Eltern sich richtig integrieren

Wie geschrieben, sie müssen ja erstmal ne Möglichkeit dazu haben. Interessant in dem Punkt ist, dass es Integrationskonzepte so wirklich erst seit 1998 gibt, dabei hat Deutschland spätestens seit den 60er Jahren mit den ersten Gastarbeitern Einwanderung erlebt. Die politische Meinung war vor 1998 war "Deutschland ist kein Einwanderungsland, also müssen Ausländer sich auch nicht integrieren". Folglich gab es auch nicht wirklich Anlaufstellen für Ausländer, wo sie wie du schreibst die Sprache gefördert vom Staat richtig lernen hätten können.
Und noch ein Punkt: Die BRD hat vor 1998 auch nicht gerade Wert drauf gelegt, was für Einwanderer in das Land kommen. Waren dann eben viele dabei, die eben nicht lesen, schreiben oder rechnen können. 1998 kam halt die rot-grüne Bundesregierung an die Macht, die mit der CDU/FDP Tradition gebrochen hat und erklärt hat: "Deutschland ist Einwanderungsland", aber kein Einwanderungsland für jeden, sondern bitte den Augenmerk drauf richten, dass diese Leute wenigstens etwas können. In den rot-grünen Regierungsjahren wurden dann beispiellose Integrationskonzepte in Bund, Länder und Kommunen auf den Weg gebracht. Heute im Jahr 2012 gibt es zahlreiche Angebote für Migranten sich zu integrieren. Meine kritisierten Hauptschulen werden sogar stückweise abgeschafft. Deutschkurse, frühkindliche Bildung auf Migrantenkinder zugeschnitten, Zuwanderungsgesetz, Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts usw..
Leider kann man die Migrantenpolitik der CDU Jahre nicht weg retouchieren, aber zumindest ist die BRD auf einen guten Weg, die Folgeprobleme der Politik bis 1998 zu verarbeiten. Für einzelne Migranten und ihre kinder in den 70/80/90er Jahre zugewandert oder geboren mag es zu spät sein. Manche wurden so bewusst oder unbewusst ausgeschlossen/diskriminiert, dass sie kein Weg mehr in die deutsche Gesellschaft finden werden. Groll und Frust überwiegen. Aber die nach 1998 zugewanderten Migranten und ihre in Deutschland geborenen Kinder haben eine Chance, die neueren Angebote wahrzunehmen und besonders die Kinder haben eine Chance vielleicht als "Neue Deutsche" die BRD in die Zukunft zu führen, wenn man sie nicht fallen lässt. Da hast du dann Recht, die Eltern sind mehr denn je gefordert, die Angebote auch wahr zu nehmen bzw. sich zu informieren wie es in Deutschland mit Schule und so läuft.
Darüber sollte man im Rahmen der Rede- und Meinungsfreiheit mal reden!

Nachtrag: Integrationskonzepte wurden auch nicht sofort 1998 in Bund, Länder und Gemeinden auf den Weg gebracht, das ist regional unterschiedlich. Manche Städte können sowohl sich erst vor 5 oder 10 Jahren sich dem Thema gewidmet haben, wie man die soziale Stabilität erhält, indem man Migranten besser eingliedert in die deutsche Gesellschaft. In manchen Städten gibt es selbst 2012 noch keine Integrationskonzepte oder eine Idee davon.

Fazit: Das ist die Politik von deutschen politischen Verantwortlichen. Jedes mal Migranten wegen Folgeproblemen fehlgeleiteter Politik angreifen zu wollen, ist nonsens schlechthin.

Aber in der Diskussionskultur ist ja bashing ohne nachzudenken beliebt, würde es keine gewisse "political correctness" mit leichter Einschränkung von Redefreiheiten geben, würden sich wohl zahlreiche Menschen hemmunglos in irgendwelchen kruden Geschichten verlieren, voll von Vorurteilen und Unwahrheiten, ohne dabei die relevanten Punkte im Auge zu behalten.Nämlich, dass alle 4 Jahre deutsche Politiker gewählt werden, Vertreter des deutschen Volkes, und dann die entscheidenden kollektiv bindenden Entscheidungen formulieren. Ein Migrant findet sich in der Regel in einem gegebenen System wieder, die er so nimmt wie sie ist bzw. so nehmen muss wie sie ist.