Stimmt, denn in Deutschland geht das ja nicht wegen der fehlenden demokratie und rede und Meinungsfreiheit dort.Anthea schrieb:Die sollen ihren Wahlkampf in ihrem eigenen Land machen
@cheroks
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat die Absage des Auftritts durch die Stadt Gaggenau derweil als richtungsweisend begrüßt. „Das ist eine mutige Entscheidung“, sagte der Bundestagsabgeordnete der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Absage könnte für andere Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder hierzulande als Vorbild dienen. Bundesregierung und Landesregierungen müssten alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten nutzen, um solche Veranstaltungen zu untersagen, sagte Bosbach. Es seien ganz unterschiedliche Begründungen denkbar, je nachdem, ob die Veranstaltung öffentlich oder nichtöffentlich, Open Air oder in einer Halle stattfinde. „Die Bundesrepublik Deutschland ist keine Außenstelle der Türkei und es gibt keinen Rechtsanspruch für ausländische Politiker, auf deutschem Boden Wahlkampf zu machen.“http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/debatte-um-gaggenau-auftritt-cavusoglu-deutschland-muss-sich-benehmen-lernen-14907136.html
Berlin wolle keine Wahlkampfveranstaltungen zu der Verfassungsreform in Deutschland und keine "starke Türkei", sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu.http://www.n-tv.de/politik/Ankara-Berlin-will-kein-Praesidialsystem-article19728057.html
Ich verstehe deine Frage nicht ganz, meinst du jetzt mich bezogen auf Allmy oder was meinst du genau ?
Und allgemein was zu Wahkmapfveranstaltungen: die HDP darf ja z.b. ohne Probleme in Deutschland ihre Wahlkampfveranstaltungen dort in Hallen oder Stadien oder auch Freiluft zu massen abhalten.
Der Auftritt wurde ja offiziel wegen Sicherheitsbedenken abgesagt, Das heißt Bekir Bozdag hätte einfach nur auf eine andere Halle/Ort ausweichen müssen und schon wäre alles ok und erlaubt gewesen ? oder hätte es auch dort aufeinmal Sicherheitsbedenke oder einen anderen grund im den Auftritt zu verhindern gegeben ? Wenn die Türkei aber Veranstaltungen wegen Sicherheitsbedenken absagt, verbietet oder verschiebt, dann schäumt so fast jeder auch auf allmy, dass das nichts mit Demokrtie und Rede -und Meinungsfreiheit zu tun habe (und Diktatortum), ok es ist eure Meinung, aber dann habt ihr euch zu etragen wenn ich der Meinung bin, dass in deutschland es Rede -und Meinungsfreiheitdifizite gibt oder soll mir diese Meinung auch verboten werden, wie schon 2 user gefordert haben, ja nicht nur dass, sie haben sogar gefordert mein acc zu sperren, wie demokratisch von ihnen anderen die Rede und Meinungsfreiheit zu verbieten und sperren lassen zu wollen weil ihnen die Meinung anderer nicht passt.
"Die Absage könnte für andere Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder hierzulande als Vorbild dienen."
Auch ein weiterer für Sonntag in Köln geplanter Auftritt eines türkischen Ministers kommt offenbar nicht wie geplant zustande. Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi hatte seinen Besuch angekündigt. Eine Sprecherin der Stadt Köln sagte, der dafür geplante Saal stehe nicht zur Verfügung. "Der Auftritt kann und wird dort nicht stattfinden." Der Sprecherin zufolge hatte die UETD vor Monaten eine unverbindliche Vorreservierung für einen Saal im Bezirksrathaus Köln-Porz für eine Theaterveranstaltung gemacht, sich danach aber nicht mehr gemeldet.und weil sie im Recht waren haben sie die Hallen unter falschem Vorwand angemietet.....
Am Mittwoch habe die UETD dann mitgeteilt, dass dort nun eine "Informationsveranstaltung" stattfinden solle. Dafür werde die Stadt den Saal aber "nicht aufmachen", zumal notwendige Sicherheitsvorkehrungen so kurzfristig schwierig seien, sagte die Sprecherin.
Auch in Gaggenau war erst kurzfristig bekannt geworden, dass die Veranstaltung dem türkischen Wahlkampf dienen und von einem Minister besucht werden sollte. Angemeldet wurde sie bei der Stadt als eine örtliche Gründungsversammlung der UETD.
So wie die AKP auch in der Vergangenheit...allerdings sollten diese Veranstaltungen ordentlich angemeldet werden und auch entsprechende Sicherheitsvorkehrungen müssen berücksichtigt werden.
Das kann ich dir leider nicht sagen, da mir die Art des Sicherheitsproblem nicht bekannt ist. Selbst wenn es kurzfristig eine Ausweichmöglichkeit geben würde, würde es auch hierfür wieder ein Sicherheitskonzept benötigen und das dauert bei uns D immer ein wenig ;)
Hierzu schreib ich später noch was. Ich muss nun weg zum Kurs.
Aber hier liegt doch der Unterschied, denn soweit ich weiß können Wahlkampfveranstaltungen hier abgehalten werde, wenn es um Wahlen zum zB Präsidenten oder andere derartige Wahlen geht. Das Referendum/Volksabstimmung oder wie auch immer, gehört nicht dazu und von daher gibt es auch kein Recht auf solche Veranstaltungen in Deustchland. Leider finde ich gerade die Quelle nicht mehr, wo ich es las... wenn ich sie finde, reiche ich sie nach....
Immer wieder die gleiche Leier....
Die sollen ihren Wahlkampf in ihrem eigenen Land machen
Stimmt, denn in Deutschland geht das ja nicht wegen der fehlenden demokratie und rede und Meinungsfreiheit dort.
Man hat jetzt schon mehrmals die Auftritte verboten, wo ist da Rede und Meinungsfreiheit ?
Cem Özdemir ist deutscher Staatsbürger und hat dementsprechend dieses Recht.
In deutschland gibt es kein Recht Informationsveranstaltungen über ein Referendum zu machen und seine eigene Meinung darüber zu sagen und es ist z.b. nicht erlaubt dafür zu werben ?
@cheroks
