@dunkelbuntIch:
nocheinPoet schrieb:Quatsch, dann wären wohl 99% der Regierungen der Welt illegal, weil da irgendwann mal eine Regierung geputscht wurde. Die wenigsten Könige und Kaiser sind freiwillig zurückgetreten. Es ist eine interne Angelegenheit eines souveränen Staates, wie sie einen kriminellen Präsidenten aus dem Amt entfernen, die können in der Ukraine jeden Tag die Regierung putschen und sich wenn neues suchen. Geht keinen was an, wenn die dann sagen, so die alte ist weg, das ist die Neue, ist die legal.
Du:
dunkelbunt schrieb:Ach, hierzu muss man doch noch was sagen: Es war intern als illegal bewertet worden, und zwar im Rahmen der für alle Bürger des Landes geltenden Verfassung. Intern hat man sich auch dagegen gewehrt. Es bleibt also damit auch intern illegal.
Scheint ja echt leider doch schwierig für Dich zu sein, ich schrieb doch nicht, es wäre intern legal gewesen, ein Putsch ist immer illegal, sonst ist es ja ein legaler Regierungswechsel. Was nun offenbar von Dir falsch verstanden wird, ist dass eine auf einen Putsch folgende Regierung nicht alleine auf Grund der Tatsache, das es einen illegalen Putsch gab, auch illegal sein muss.
Mal ein Beispiel, eventuell hilft es Dir das zu verstehen:
Land X hat eine Regierung, keine Demokratie, aber das Volk hat das 30 Jahre so hingenommen, war auch nicht wirklich schlimm. Nun wird die Regierung aber immer schlimmer, auf mal werden Hände bei Diebstahl abgehakt, Homosexuelle kommen in den Knast, die "Gesetze" immer radikaler. Ist normal auch noch nicht mal ein Problem, selbst wenn hier gegen Menschenrechte verstoßen wird, denk mal an China.
Der Entscheidende Punkt ist nun, wie weit trägt das Volk mehrheitlich die "Gesetze" der Regierung mit. In den USA gibt es andere Waffengesetze als hier und die Todesstrafe, letzteres passt nun ja nicht wirklich zu den Menschenrechten.
Eine Regierung wird und ist auch dann nicht illegal, wenn sie gegen die Menschenrechte verstößt, es ist dann erst mal nur eine legale Regierung, die eben gegen die Menschenrechte verstößt.
Zurück zum Beispiel, nun findet das Volk mehrheitlich die Gesetzgebung der Regierung daneben und will da mehr Freiheit. Es wird demonstriert, es gibt Krawalle, Tote. Die Regierung bezeichnet die Demonstranten als Staatsfeinde, da diese ja den Rücktritt fordern.
Es kommt zu einem kleinen Bürgerkrieg, dann zum Putsch, es wird eine Übergangsregierung eingesetzt.
Nach Deinen Vorstellungen wäre diese zwingen illegal, alleine weil der Putsch ja nach dort geltendem Recht ja illegal war.
Und genau da ist der Punkt und Dein Verständnisproblem.
Die Regierung die auf einen Putsch folgt ist nicht zwingen illegal.
Wenn aber nur ein paar Terroristen nun Putschen, die aber nicht die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich haben, also ein paar Faschisten besetzen den Bundestag, erschießen Politiker und rufen das deutsche Kalifat aus, dann wäre deren neue "Regierung" illegal, weil eben nicht vom Volk getragen.
So nun müsstest Du meine Argumentation aber wirklich verstehen können. Und ich trolle nicht, ich bin nur konsequent und lass mich nicht tot labern, ich knicke nicht ein, nur weil Du meinst es endlos wiederholen zu müssen und wohl hoffst, irgendwann das letzte Wort zu haben und daraus dann ableitest, wenn keiner mehr widerspricht, hast Du ja Recht. So läuft das eben nicht.
