Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Nicht nur mit Bussen, auch mit Taxis und privaten Autos verlassen Albaner in diesen Tagen zu Tausenden ihr Land.

Über den Anlass für den plötzlichen Exodus herrscht Unklarheit. Es sei zum einen die wirtschaftliche und politische Lage, sagt die Politologin Vjollca Hajdari, andererseits vermutet sie auch einen „organisierten Plan“. Für Busunternehmen und Hoteliers sei die Flucht ein gutes Geschäft.

Ein Interesse an einer Massenpanik könnten nach den aktuellen Gerüchten in Pristina sowohl die serbische als auch die kosovarische Regierung haben: Belgrad kann damit zeigen, dass der junge Staat nicht funktioniert, und Pristina könnte mit den enormen Auswandererzahlen Druck auf die EU ausüben, den Kosovaren endlich Reisefreiheit zu gewähren. Gerade die Visumpflicht befördere die Emigration, meint der Analyst Adriatik Kelmendi: „Wer keine Papiere hat, bleibt so lange im Gastland, bis er welche hat.“ Andere wiederum müssten lange im Ausland bleiben und dort arbeiten, um so das Darlehen für ihre Flucht zurückzahlen zu können.

In Schweden sind 14.000 Flüchtlinge verschwunden. Das berichtet die Zeitung „Aftonbladet“. Demnach standen die Asylbewerber kurz vor der Abschiebung. Insgesamt sollten 21.748 Menschen des Landes verwiesen werden.

Während der Aufenthalt von 7608 Flüchtlingen bekannt ist, weil diese unter anderem in Unterkünften leben oder in Haft sitzen, ist der Rest der Menschen verschwunden.

Im Jahr 2015 gab es bis zum 31. Oktober 2015 demnach insgesamt 15.848 Abschiebungen, rund 5000 mehr als im Vorjahr. Dem gegenüber steht jedoch die hohe Zahl an Ausreisepflichtigen: Ende Oktober waren es noch 198.563, davon 52.608 ohne Duldung. Bei einer Duldung handelt es sich um eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung. Mögliche Gründe sind zum Beispiel eine schwere Krankheit oder fehlende Ausweispapiere.
.......Warum werden nur so wenige Abschiebungen durchgesetzt? „Migranten tauchen unter, verschleiern ihre Staatsbürgerschaft, sind krank oder splitten ihre Familien auf – es gibt also viele Gründe, weshalb man nicht alle einfach abschieben kann“, rechtfertigt ein Sprecher aus dem Innenministerium in Nordrhein-Westfalen die geringe Zahl der Abschiebungen.

Rekordtief: Arbeitslosigkeit sinkt auf niedrigsten Stand seit 1991

Flüchtlinge dürfen nicht sofort arbeiten – und fallen aus der Statistik

„Die Flüchtlinge tauchen erst nach einigen Monaten in der Arbeitslosenstatistik auf“, erklärt ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit auf Anfrage von FOCUS Online. „Erst wenn das Asylverfahren abgeschlossen ist, kommen die Flüchtlinge zu uns und damit in die Statistik.“

Commonsense schrieb:auch in "demokratischen" Parteien sitzen Neo-Nazis, die halten sich zwar zurück, um nicht aufzufallen, aber sie sind da, dessen bin ich sicher. Nicht nur in der AfD, sondern auch in den "etablierten" Parteien.

Commonsense schrieb:Bei der AfD verbergen sie sich indessen nicht so sehr... :D

Commonsense schrieb:auch in "demokratischen" Parteien sitzen Neo-Nazis

Commonsense schrieb:Ich meine nicht Konservative, sondern Rechtsradikale.