@PrivateEye Nun ja, Herr Söder hat bereits eine diesbezügliche Ansage gemacht. Thema Länderfinanzausgleich auf Berlin bezogen. Der Bund zahlt zb an Berlin 5 Milliarden Euro für ? Kunst und Kultur. Warscheinlich sind das dann Subventionen die solche Projekte finanzieren, wie zb neulich hier das Freibad ( freiluft Spektakel) an der Volksbühne, mal abgesehen von der Subventionierung zb der einzelnen Sitzplätze in der Volksbühne.
Söder sagte sinngemäß, man wird das jetzt mal näher betrachten und man sei nicht bereit Antisemitismus in Berlin mitzufinanzieren.
Btw Herr Merz hat gerade angedeutet… es wird keine Enteignungen nach den Wünschen der Linken hier geben, er als Kanzler hat da einen mächtigen politischen Joker im Ärmel.
Aber vielleicht sollte man diese Aspekte der Diskussion besser in den Linke thread verlegen?
PrivateEye schrieb:Immerhin gilt Berlin aber als Stadtstaat.
SomertonMan schrieb:Es geht darum, dass die Bundesrepublik Deutschland keinen Zugriff auf die Stadt Berlin hat, so wie es in den USA mit Washington D. C. ist.
calligraphie schrieb:Aber eines bleibt konstant, Berlin lebt über seinem Budget, ist so was von pro Kopf verschuldet. Ist auf Zuwendungen anderer Bundesländer angewiesen. Ich denke nur über den Hebel Länderfinanzausgleich, ließen sich die Probleme für Berlin lösen.
