Entlassung für Hass-Posts

@Zerox

Zerox schrieb:Weil es Realität ist, dass migrantenkritische Äußerungen gerne mit den Worten "Du bist ein Nazi" kommentiert werden

Ich habe langsam eher den Eindruck, dass das hier mittlerweile die Nazikeule ist:

Zerox schrieb:Wenn du das nicht glaubst und mich auch gleich ins rechte Eck schieben willst

Jegliche Kritik.

Ich habe dich mit keinem Wort als "rechts" bezeichnet. Ohne dich jetzt explizit zu meinen, ist das schlicht und ergreifend Paranoia bei manchen Leuten, vor allem das ständige sich selbst in die Opferrolle begeben, wenn nicht alle lächelnd klatschen, wenn man etwas sagt.

Zerox schrieb:Stell dir doch einfach den umgekehrten Fall vor, ein linker sagt, er kann Deutschland und die Deutschen nicht leiden

Das ist nicht der umgekehrte Fall.

Der umgekehrte Fall wäre bspw: Deutsche auhungern, damit mehr in den Ofen passen.

Das mit diesem "zu laut beten"-Beispiel ist komplett lächerlich. Es ist nicht das Thema in diesem Thread und keiner hat hier je gesagt, dass solche Leute gekündigt werden sollen.

zu etwas anderem in Beziehung setzen und dadurch in seinem Wert o. Ä. einschränken

http://www.duden.de/rechtschreibung/relativieren

Und genau das ist mein Problem mit deiner Aussage, nicht irgendwas "migrantenkritisches":

Wenn man hier nämlich nicht ab und an interveniert, landen wir in 2 oder 3 Seiten bei linksfschistischen Antifa-Terroristen, die Leute an Baukränen aufhängen wollen, weil sie gepostet haben, das ihnen ihr Türkeiurlaub nicht gefallen hat oder das Essen beim Chinesen gestern nicht so gut war.

Sieht man ja schön daran, dass jetzt alle, die eine Kündigung für legitim halten, natürlich "besorgte Bürger" in's KZ stecken wollen :Y:
Wie immer ist der arme Deutsche das Opfer. Ist das jetzt eigentlich die Antifa-Keule?

Ich webe mir schnell ein Kleid aus Tränchen und lege mich in Embryohaltung auf den Boden um den Faschismus in diesem Land zu beklagen.

Stattdessen könnte man ja auch einfach beim Thema bleiben und auch schlicht eingestehen, dass solche Posts menschenverachtender Müll sind und sich dann dazu äußern, warum diese Leute gekündigt werden sollen oder nicht.

Aber neeeeee, dann lieber irgendwelche völlig nichtigen Aussagen erfinden und Leuten vorwerfen, sie wollen andere Menschen für solche Aussagen in's KZ werfen.

@canales
Gemeint ist, "alles denken und handeln so einzurichten, dass sich Auschwitz nicht wiederhole".

@paranomal
Geht doch..."nichts Ähnliches geschehe"!

@Fierna

Fierna schrieb:Ich habe dich mit keinem Wort als "rechts" bezeichnet.

Weiß ich, habe ich auch nicht behauptet, deswegen schrieb ich ja auch:

Zerox schrieb:Wenn du das nicht glaubst und mich auch gleich ins rechte Eck schieben willst

Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

Fierna schrieb:Das ist nicht der umgekehrte Fall.

Der umgekehrte Fall wäre bspw: Deutsche auhungern, damit mehr in den Ofen passen.

Doch, das wäre der umgekehrte Fall, denn in meinen Posts spreche ich nicht von strafrechtlich relevanten Äußerungen, das habe ich aber an die 5x bekundet, kommt aber irgendwie nicht an.
Warum eigentlich nicht?

Fierna schrieb:Es ist nicht das Thema in diesem Thread und keiner hat hier je gesagt, dass solche Leute gekündigt werden sollen.

Das weiß ich, dass das niemand gesagt hat. Aber du gehst auch absolut nicht auf den Kern meines Posts ein. Die Gefahr, dass Menschen wegen eines vermeindlich rechten Beitrages gekündigt werden, weil dem Chef in Wahrheit die Nase des Angstellten nicht passt und er einen Beten-Post als rechts hinstellt, nur um einen pseudo-legitimen Grund zu haben ihn zu kündigen ist gegeben. Davon spreche ich, von nichts anderem.

Fierna schrieb:Stattdessen könnte man ja auch einfach beim Thema bleiben und auch schlicht eingestehen, dass solche Posts menschenverachtender Müll sind und sich dann dazu äußern, warum diese Leute gekündigt werden sollen oder nicht.

Diese Posts's sind aber nicht Threadthema, sondern die Kündigung wegen Posts, die man als rechts auslegen kann oder eben auch nicht, wie man gerade lustig ist und das ist rechtlich nicht legitim.

Verstehst du das? Rechtlich nicht legitim, verboten..., jemanden aufgrund seiner Meinung zu kündigen ist verboten. Ver-Bo-ten... na, klingelts?

Dann wird hier mit einem Arbeitnehmervertrag argumentiert, der meiner Ansicht in die Hände spielt, denn dort steht ausdrücklich dass der Betrieb davon betroffen sein muss, damit eine Kündigung überhaupt erst legitim ist.
Dort steht nicht dass der Chef dich kündigen darf, weil ihm deine Meinung nicht passt, weil du der falschen Religion angehörst, weil du Schwul bist und Erzieher werden willst, weil es möglicherweise dem Image schadet, sondern ausdrücklich, weil der Betrieb davon Schaden nehmen kann.

Verstehst du den Inhalt meiner Posts?

So manche Beiträge sind schon realitätsfern oder etwas naiv.

Zerox schrieb:Weil du, als Privatbüger, der du nicht ausschließlich als Arbeitschmensch gesehen wirst nicht mit einem Unternehmen in Verbdinung gebracht werden kannst, wenn du auf FB sagst, dass du Schwarze scheiße findest.

Wenn man aber mit seinem Klarnamen und Bild so etwas schreibt, weiß jeder Bescheid.
Du bist auf FB in der Öffentlichkeit, als wenn du auf Marktplatz deine Meinung laut sagst.

Lilith101 schrieb:Nur zum Verständnis: Du würdest es also in Ordung finden, wenn jemand von der Ausländerbehörde auf Facebook oder sonst wo Ausländerfeindliche Postings postet?

Das würde der Mitarbeiter auch nur einmal machen.

Zerox schrieb:Ich verstehe das zwar, aber wenn es dein bester, absolut unersätzlicher Mitarbeiter ist?
Dann kündigst du ihn, weil er sich möglicherweise unter Alkoholsuff seinen 'besorgten-Bürger-Frust' von der Seele geschrieben hat?

SO unersätzliche Mitarbeiter gibt es gar nicht. Wenn jemand dem Betrieb durch sein Freizeitverhalten schadet, die Firma aufgrund solcher Äußerungen einen guten Auftrag nicht bekommt ?!

Zerox schrieb:Über welche Aussagen reden wir überhaupt?
Ist "Mein Nachbar ist Türke und der betet mir zu laut" schon rassistisch?

Das ist ja wohl Quatsch !

Fierna schrieb:- „Irgendwann wird es eh so kommen dass man hinz und kunz aufnehmen muss. dank meiner medizinischen Ausbildung wird bei mir keiner überleben.“

Das ist zum Beispiel so eine Aussage, wieso man aus einem Arbeitsverhältnis im medizinischen Bereich entlassen werden kann.

Mal abgesehen davon, kein FaceBook-Post dieser Welt wird in einem Betrieb wohl negative Stimmungen erzeugen - Somit ist das Argument der Kündigung aus der Luft gegriffen!

Das glaubst aber auch nur du ! Es braucht dich nur jemand anzeigen.
Bei dem unten angeführten Beispiel hat der Betroffene schon keinen Job mehr, aber wenn er einen gehabt hätte, wäre er diesen nach der Anklage auch los gewesen !

02.09.2015
Auf Facebook mit dem Tod gedroht: Fuldaer wegen Volksverhetzung verurteilt
FULDA
Wegen Volksverhetzung und Störung des öffentlichen Friedens ist ein Fuldaer am Dienstagvormittag zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 37-Jährige hatte zwischen Oktober und Januar auf Facebook den Holocaust verharmlost und offen eine Autorin jüdischen Glaubens sowie anderen Menschen mit dem Tod gedroht. Vor Gericht wirkte der Mann kleinlaut und verängstigt.

http://www.fuldaerzeitung.de/artikelansicht/artikel/4112936/auf-facebook-mit-dem-tod-gedroht-fuldaer-wegen-volksverhetzung-verurteilt (Archiv-Version vom 12.09.2015)

@che71

che71 schrieb:Wenn man aber mit seinem Klarnamen und Bild so etwas schreibt, weiß jeder Bescheid.
Du bist auf FB in der Öffentlichkeit, als wenn du auf Marktplatz deine Meinung laut sagst.

Nein, dann wissen nur die Bescheid die dich lesen - Mal abgesehen davon, dass ich das weiß und im übrigen auch schon selber geschrieben habe, ist und bleibt es immernoch verboten jemanden deswegen zu kündigen.

che71 schrieb:SO unersätzliche Mitarbeiter gibt es gar nicht. Wenn jemand dem Betrieb durch sein Freizeitverhalten schadet, die Firma aufgrund solcher Äußerungen einen guten Auftrag nicht bekommt ?!

Es ist ganz schön naiv und relaitätsfern zu glauben, nur weil jemand auf FB einen dummen Kommentar postet würde dem Betreibsklima geschadet werden. Solange der Poster keine strafrechtlichen grenzen überschreitet, kann er schreiben was er will.

Zerox schrieb:Über welche Aussagen reden wir überhaupt?
Ist "Mein Nachbar ist Türke und der betet mir zu laut" schon rassistisch?

che71 schrieb:Das ist ja wohl Quatsch !

Nein, das ist kein 'Quatsch' das war eine Frage und keine Aussage!

che71 schrieb:Das glaubst aber auch nur du ! Es braucht dich nur jemand anzeigen.

Da auch DU es NICHT begriffen hast, ich spreche NICHT von strafrechtlich relevanten Aussagen, sondern von Aussagen, die man als rechts deklarieren KANN wenn man lustig ist, ich spreche von WILLKÜR und NICHT von Aufrufen zum Mord, von Volksverhetzung, von anderen strafrechtlich relevantem Scheiß.

Mir wird das auch wirklich zu blöd,
ich muss mich jetzt seid 5 Posts widerholen, dass ich nicht von strafrechtlich relevanten Sachen spreche.

So wie es hier dargestellt wird ist es illegal jemanden aufgrund einer Meinung zu kündigen, solange diese nicht strafrechtlich relevant ist. Illegal, versteht das eigentlich keiner?

Dann wird hier mit einem Arbeitnehmervertrag argumentiert, der meiner Ansicht in die Hände spielt, denn dort steht ausdrücklich dass der Betrieb davon betroffen sein muss, damit eine Kündigung überhaupt erst legitim ist.
Dort steht nicht dass der Chef dich kündigen darf, weil ihm deine Meinung nicht passt, weil du der falschen Religion angehörst, weil du Schwul bist und Erzieher werden willst, weil es möglicherweise dem Image schadet, sondern ausdrücklich, weil der Betrieb davon Schaden nehmen kann.


In diesem Sinne, Zerox ist weg. Gn8

Zerox schrieb:dass der Betrieb davon betroffen sein muss

Wenn das Ansehen des Betriebs in der öffentlichkeit dadurch beschädigt wird das er Rassisten bei sich Arbeiten lässt dann ist das ein Kündigungsgrund.

Wenn deine "Meinung" gegen die Unternehmenscharta verstößt ist es ein Kündigungsgrund.

Zerox schrieb:In diesem Sinne, Zerox ist weg. Gn8

Gn8.
Das aber auch ein bisschen sportlich anzunehmen, dass der Club hier Ahnung oder Interesse an rechtlichen Fragen hätte. Die basteln hier ihre eigen Feuerabend-Wirklichkeit zusammen. Genauso wie in Facebook halt :D

@Zerox

Zerox schrieb:denn in meinen Posts spreche ich nicht von strafrechtlich relevanten Äußerungen

Ja, genau und das nervt mich, wieso kommt das denn eigentlich nicht an und klingelt und und und?

Fierna schrieb:Wenn man hier nämlich nicht ab und an interveniert, landen wir in 2 oder 3 Seiten bei linksfschistischen Antifa-Terroristen, die Leute an Baukränen aufhängen wollen, weil sie gepostet haben, das ihnen ihr Türkeiurlaub nicht gefallen hat oder das Essen beim Chinesen gestern nicht so gut war.

Ich habe dir "relativieren" extra verlinkt und in einem vorigen Beitrag auch den Startpost zitiert.

Ich meine, du kannst das jetzt auch noch 5x mal wiederholen und ich werde immer noch nicht darauf eingehen, weil es OT-Relativier-Unsinn ist... also es ist weder Thema des Threads noch vertritt hier jemand diese Position... also RE-LA-TI-Vi-REN...STROH-MANN...klingelt's?

hass-posts sind nur da um zu hetzen.
sowas sollte gelöscht werden.

z3001x schrieb:Das aber auch ein bisschen sportlich anzunehmen, dass der Club hier Ahnung oder Interesse an rechtlichen Fragen hätte. Die basteln hier ihre eigen Feuerabend-Wirklichkeit zusammen. Genauso wie in Facebook halt :D

Und was für eine Ahnung hast du von dem Thema ?!

z3001x schrieb:Das aber auch ein bisschen sportlich anzunehmen, dass der Club hier Ahnung oder Interesse an rechtlichen Fragen hätte. Die basteln hier ihre eigen Feuerabend-Wirklichkeit zusammen. Genauso wie in Facebook halt :D

Wusstest du das du bei manchen Arbeitgebern unter Christlicher Schirmherrschaft gefeuert werden kannst weil du Homosexuell oder Geschieden bist und zum zweiten mal Heiraten möchtest?

@Zerox

Zerox schrieb:Da auch DU es NICHT begriffen hast, ich spreche NICHT von strafrechtlich relevanten Aussagen, sondern von Aussagen, die man als rechts deklarieren KANN wenn man lustig ist, ich spreche von WILLKÜR und NICHT von Aufrufen zum Mord, von Volksverhetzung, von anderen strafrechtlich relevantem Scheiß.

Das solch eine Äußerung noch gar keine strafrechtliche Relevanz haben muss, um für eine Kündigung auszureichen, hast du noch nicht begriffen ?!

Zerox schrieb:So wie es hier dargestellt wird ist es illegal jemanden aufgrund einer Meinung zu kündigen, solange diese nicht strafrechtlich relevant ist. Illegal, versteht das eigentlich keiner?

Wer hat dir das denn erzählt ?
Eine Aussage von einem Arbeitnehmer muss keine strafrechtliche Relevanz aufweisen, um zu einer Kündigung zu führen.

Wer sich in der Firma rassistisch äußert, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. «Das geht gar nicht und zwar unabhängig davon, wie alt jemand ist», sagt Prof. Jobst-Hubertus Bauer, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Die Linie des Bundesarbeitsgerichts ist eindeutig. So wurde zum Beispiel 1999 die fristlose Kündigung eines Azubis für rechtmäßig erklärt, der während der Arbeitszeit ein Blechschild mit dem Schriftzug «Arbeit macht frei - Türkei schönes Land» angefertigt hatte (Az.: 2 AZR/676/98). Das Schild hatte er am Arbeitsplatz seines türkischen Azubi-Kollegen befestigt. In solchen Fällen darf niemand darauf hoffen, mit einer Abmahnung davonzukommen.
Quelle: dpa

http://www.zwp-online.info/de/zwpnews/wirtschaft-und-recht/recht/rassistische-aeusserungen-fuehren-zu-fristloser-kuendigung

Doch die Sicherheit, in der sich viele dieser Kommentatoren offenbar wiegen, trügt. Denn sich öffentlich fremdenfeindlich zu äußern kann arbeitsrechtliche Folgen mit sich bringen. Erfahren musste das zum Beispiel ein österreichischer Auszubildender, der diesen Juli einen Beitrag über Flüchtlinge auf Facebook rassistisch kommentiert hatte. Sein Arbeitgeber, das Unternehmen Porsche, kündigte ihm daraufhin fristlos.

Eine solche Kündigung ist auch nach deutscher Rechtslage möglich. Auszubildende stehen hierzulande nach der Probezeit zwar unter besonderen Kündigungsschutz, doch dürfen sich Lehrlinge deshalb nicht alles erlauben. So weist beispielsweise der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) darauf hin, dass Auszubildende wegen schwerwiegender Vorfälle gekündigt werden können und zählt zu diesen Vorfällen auch rassistische und nationalsozialistische Äußerungen oder Handlungen.

Kann das Privatleben ein Kündigungsgrund sein?
Diese Rechtslage kann auch bei erwachsenen Arbeitnehmern greifen, die im Internet gegen Asylsuchende hetzen. Zwar geht es den Arbeitgeber rechtlich gesehen zunächst einmal nichts an, was ein Beschäftigter in seinem Privatleben macht. Doch es gibt Ausnahmen von dieser Regel.

Wertet ein Arbeitnehmer in seiner Freizeit beispielsweise öffentlich Flüchtlinge oder Migranten ab, beleidigt sie oder verbreitet Schmähkritik, darf ihn sein Arbeitgeber deshalb kündigen. Das gilt vor allem dann, wenn der Beschäftigte nicht in einem kleinen Kreis von Freunden postet, sondern für viele Menschen sichtbar. Erst recht riskiert ein Arbeitnehmer eine Kündigung, wenn er für solche Posts seinen beruflichen Account oder gar das firmeneigene Intranet nutzt.

Rassistische Posts können sich auf das Arbeitsverhältnis des Beschäftigten auswirken, denn sie können den Betriebsfrieden stören und dem Image des Unternehmens schaden. Dabei müssen vor allem Mitarbeiter aufpassen, die in Unternehmen, Institutionen oder Behörden arbeiten, die der Rechtstaatlichkeit besonders verpflichtet sind. Daher kündigte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2014 auch umgehend einem seiner Mitarbeiter. Dieser hatte auf der behördeneigenen Facebook-Seite kommentiert und dabei „Afrostämmigen“ „Kultivierungsseminare“ vorgeschlagen.

Wo endet die Meinungsfreiheit?
Doch so klar fremdenfeindlich wie diese Äußerung sind nicht alle. Manche liegen in einem rechtlichen Graubereich, weswegen man sie im Einzelfall betrachten und einzelne Rechtsgüter gegeneinander abwägen muss, zum Beispiel dem in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierten Recht auf Meinungsfreiheit. Danach ist selbst überspitzt formulierte Kritik zulässig solange sie sachbezogen ist. Allerdings fehlt bei fremdenfeindlichen Äußerungen dieser Bezug, ebenso wie bei Beleidigungen, Schmähkritik oder gar Volksverhetzung.

Diese Begriffe stehen nicht nur für kündigungsrelevante Inhalte, sondern für Straftatbestände, die Gerichte hart sanktionieren. Das zeigt der Fall eines im Juli verurteilten Kochs aus Bayern. Das Amtsgericht Passau wertete einen seiner rassistischen Posts als Volksverhetzung und verurteilte den 25-Jährigen zu einer Geldstrafe von 7.500 Euro. Aufgespürt hatten den Post private Aktionsgruppen, die das Netz regelmäßig nach einschlägigen Kommentaren durchsuchen.

https://anwaltauskunft.de/magazin/beruf/angestellt/1136/ist-eine-kuendigung-wegen-rassistischer-posts-moeglich/

Nerok schrieb:Wusstest du das du bei manchen Arbeitgebern unter Christlicher Schirmherrschaft gefeuert werden kannst weil du Homosexuell oder Geschieden bist und zum zweiten mal Heiraten möchtest?

Hab ich schon mal von gehört, das steht in manchen kirchlichen Arbeitsverträgen so drin und geht bei Rechtsstreitigkeiten meistens zu Gunsten des Arbeitgebers aus. Sehr konservativ. Aber wenn man's unterschreibt...

@Kc

Es ist schlimmer, Menschen wegen ihrer Hass-Posts, grade im Bereich Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und neonazistischem Denken, anzuzeigen und auch deren Arbeitgebern einmal mitzuteilen, was sie für ,,feine Kerle" sind, als diese Hassbekundungen und Drohungen zu verfassen.

Wenn jemand zu Hass und Gewalt oder Willkürmaßnahmen auffordert, so der kürzlich verlautbarte Vorwurf an Til Schweiger, dann gehört das natürlich zur Anzeige gebracht und ein Staatsanwalt wird den Fall untersuchen. Ich sehe jedoch keinen Sinn darin, den Arbeitgeber zu informieren. Sowas ist in meinen Augen Denunziation, und sie verfolgt nur einen Zweck.

@KillingTime

KillingTime schrieb: Ich sehe jedoch keinen Sinn darin, den Arbeitgeber zu informieren. Sowas ist in meinen Augen Denunziation, und sie verfolgt nur einen Zweck.

Die strafrechtliche Relevanz spielt nur eine zweitrangige Rolle in einem Arbeitsverhältnis.
Das scheinen hier einige User nicht zu verstehen ?!

Erfahren musste das zum Beispiel ein österreichischer Auszubildender, der diesen Juli einen Beitrag über Flüchtlinge auf Facebook rassistisch kommentiert hatte. Sein Arbeitgeber, das Unternehmen Porsche, kündigte ihm daraufhin fristlos.

Wertet ein Arbeitnehmer in seiner Freizeit beispielsweise öffentlich Flüchtlinge oder Migranten ab, beleidigt sie oder verbreitet Schmähkritik, darf ihn sein Arbeitgeber deshalb kündigen.

Daher kündigte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2014 auch umgehend einem seiner Mitarbeiter. Dieser hatte auf der behördeneigenen Facebook-Seite kommentiert und dabei „Afrostämmigen“ „Kultivierungsseminare“ vorgeschlagen.

https://anwaltauskunft.de/magazin/beruf/angestellt/1136/ist-eine-kuendigung-wegen-rassistischer-posts-moeglich/

Das gilt auch für die "besorgten Bürger und Asylkritiker" !

che71 schrieb:Wertet ein Arbeitnehmer in seiner Freizeit beispielsweise öffentlich Flüchtlinge oder Migranten ab, beleidigt sie oder verbreitet Schmähkritik, darf ihn sein Arbeitgeber deshalb kündigen.

Jedes Arbeitsgericht würde so eine Kündigung kassieren. Es müsste schon klar ein Zusammenhang zwischen dem Hassposting und der Arbeit hergestellt werden können, anderenfalls könnte sich der Arbeitgeber nicht auf Geschäftsschädigung o. dgl. berufen.

che71 schrieb:Erfahren musste das zum Beispiel ein österreichischer Auszubildender, der diesen Juli einen Beitrag über Flüchtlinge auf Facebook rassistisch kommentiert hatte. Sein Arbeitgeber, das Unternehmen Porsche, kündigte ihm daraufhin fristlos.

Angestellten in der Probezeit kann jederzeit ohne Begründung gekündigt werden. Außerdem wird hier mal wieder mit Nebelkerzen gearbeitet. Die linksextremen Denunzianten haben bewusst einen Auszubildenden ausgesucht, weil sie wussten, dass der sich gegen eine Kündigung nicht wehren kann. Bei einem normalen Angestellten hätten sie mit ihrer Denunziation keine Chance gehabt.

@KillingTime

Selbst Schuld, wenn sich jemand auf eine Bühne stellt und dem Publikum seine Ansichten auf dem Silbertablett serviert. So jemand zieht das Unternehmen mit in den Dreck und da ist es doch nur fair, das Unternehmen auch darauf hinzuweisen. Letztlich entscheidet es dann selbst, wie verfahren werden soll. Die Arbeitsgerichte entscheiden da häufig unterschiedlich, wenn der Fall nicht so eindeutig ist.

Wie ich aber schon erwähnt hatte, ist es nicht in Ordnung, wenn plötzlich Shitstorms auf das Unternehmen prasseln, obwohl dieses noch nicht mal von der Einstellung bzw. den getätigten Aussagen des AN Bescheid wissen.

Aldaris schrieb:So jemand zieht das Unternehmen mit in den Dreck

Das entscheidet das Gericht, nicht der Denunziant.