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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

136 Beiträge, Schlüsselwörter: Nato, Todesstrafe, Internventionismus
nickellodeon
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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 10:48


https://deutsch.rt.com/nordamerika/38958-max-schrems-gegen-internetkonzerne-us/


Ich finde, nachdem hier so viel über einen aus meiner Sicht deutlich weniger wichtigen Teilnehmer der Weltbühne so viel Raum hier eingenommen wird (nicht einmal das internationale Problem Fussballhooligans kommt ohne Seitenhiebe aus), sollte doch einmal die Rolle der USA deutlicher beleuchtet werden, die aufgrund ihrer Entwicklung der letzten zwanzig Jahre erheblich mehr Sorgen bereiten sollte.

Gerade hinsichtlich folgender Parameter:
-Innenpolitische Rechtstaatlichkeit
-Korruption der politischen Gremien
-Wahlfälschungen und nicht fehlerfrei arbeitende Wahlautomaten

-Verteidigungsausgaben und Interventionspolitik
-dIe nichtanerkennung internationaler Gerichtshöfe
-der massive Einsatz von Drohnen und deren Kollateralschäden
-die Agenda der Foreign Politics
-Massenüberwachung weltweit
-das fehlende Reflektion eigener, fehlgeleiteter Politik
-die unterwanderung gewählter Regierungen mittels Geheimdiensttätigkeiten.

Das alles ist ja nicht neu und finde, das hat seinen eigenen Tread verdient. Gerade um aufzupassen, das sich die Demokratien wieder stärker auf ihre Werte beziehen und den Nutznießern der fehlentwicklungen auf die Finger schauen.

Und nein, das ist nicht der Kuba, Mexiko, Russland und Syrien ist noch übler Tread.


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nickellodeon
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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 10:57
https://deutsch.rt.com/amerika/38956-geheimdokument-enthullt-destablisierungs-strategie-cia/

Hier ein aktuelles Beispiel für das amoralische wirken außerhalb der eigenen Ländergrenzen. So was kanns doch nicht sein.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 10:58
@nickellodeon

es ist schon einmal auszuschließen dass die USA sich an geltendes Kriegsrecht hält, da sie (und ein paar andere Nationen) den internationalen Strafgerichtshof ablehnen und versuchen zu verhindern, dass US Bürger an den IStGH überstellt werden können.

Sorry hab die Textpassage wohl in deinem Post überlesen :merle:


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:07
Nope, USA hält sich schon seit langer Zeit nicht wirklich an die internationalen Regeln ;)


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:21
Jupp die USA sind ebenfalls ein Buhland, das hat sich ja mittlerweile (seit 20 Jahren schon oder so) auch herumgesprochen.


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willwahrheit
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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:25
Wer sich die Politik der Kriegsverbrecher USA, man kann es nicht deutlich genug sagen!, anschaut, muß laut lachen
wenn jemand behaupten will, das dies ein Rechttsstaat sein soll! :-)))


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:27
@JoschiX
JoschiX schrieb:Jupp die USA sind ebenfalls ein Buhland, das hat sich ja mittlerweile (seit 20 Jahren schon oder so) auch herumgesprochen.
Bevor hier eine ewige bzw. unendliche Grundsatz Schwarz/Weiss Debatte los geht ob nun USA oder Russland das Buhland ist (Man beachte der TE posted RT-Links), sollte man beachten das beide Länder nicht sonderlich viel Wert auf internationale Regeln legen und gerne das globale Sagen hätten


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quidni
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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:28
Wenn man sich im Internet zum Thema USA und Kriege informiert erhält man folgende Aussage:

Seit der Staatsgründung der USA vor 239 Jahren verging kein Jahrzehnt ohne eine kriegerische Auseinandersetzung mit einem anderen Land. Insgesamt 222 Jahre bzw. 93 Prozent des gesamten Zeitraums befanden sich die Vereinigten Staaten im Krieg.

Aktuell befinden sich die USA laut einem Statement des Weißen Hauses gleich in 14 Ländern auf einmal in kriegerischen Auseinandersetzungen.

Das den USA diese Kriege alle aufgezwungen wurden ist eher unwahrscheinlich. Das damit eine bestimmte Strategie verfolgt wird dagegen eher wahrscheinlich. Das sich die USA nicht an internationale Regeln hält ist bewiesen.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:29
Serial_Chiller schrieb:sollte man beachten das beide Länder nicht sonderlich viel Wert auf internationale Regeln legen und gerne das globale Sagen hätten
Ganz genau. Und nicht nur die beiden genannten Länder, sondern je tiefer man bereit ist zu buddeln findet man bei jedem Staat Zustände, Gegebenheiten und Vorkommnisse die allesamt zu verurteilen wären und sind.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:38
@JoschiX
JoschiX schrieb:Ganz genau. Und nicht nur die beiden genannten Länder, sondern je tiefer man bereit ist zu buddeln findet man bei jedem Staat Zustände, Gegebenheiten und Vorkommnisse die allesamt zu verurteilen wären und sind.
Absolut richtig, da sollte man auch nicht in irgendwelches nationalistisches Denken verfallen und denken "Ach aber mein Land ist super und war immer fair".

Seht es ein, die haben alle Dreck am Stecken, die einen in jüngster Vergangenheit, die anderen in länger zurückliegender Vergangenheit und die anderen die nie aufgehört haben.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 11:38
@nickellodeon

Die Negativliste von dir stimmt zwar im Großen und Ganzen, wenn auch übertrieben, aber eine Supermacht, die weltpolitisch quasi die Hegemonie hat - China ist noch nciht so weit, besonders militärisch nicht -, lässt sich nun mal von niemandem was vorschreiben und versucht die Welt nach eigener Vorstellung zu "ordnen". (Würden wir es als deutsche besser machen, wenn wir der Welthegemon wären? Ich habe da allerschwerste Zweifel.) Und das tat die Obama-Regierung nicht wirklich schlecht, zumal sie die verheerenden Fehler der Bush-Regierung beseitigen musste, sich also aus Irak und aus Afghanistan weitgehend zurückzog, in Syrien zumindest keinen Bodenkrieg führt und Guantanamo auflöste. Negativ fällt auf, dass die Überwachung des Internets quasi total ist und dass sich hier auch erste totalitäre Ansätze zeigen. Innenpolitisch hat er das Krankenversicherungssystem zumindest etwas reformiert.

Die viel größere Gefahr sehe ich in Ansätzen zu einem eigentlich ugewollten Totalitarismus, die der USA als "Welthegemon" - sie können machen was immer sie wollen - quasi automatisch zufällt. Da kann man nur hoffen, dass China als Gegenmacht bald so stark wird, dass man zumindest wieder ein duales Kräfteverhältnis hat, das die totalitären Machtgelüste der USA eindämmt.

Da ich niemand anderen als Clinton als Nachfolgerin sehe - Trumps Umfragewerte stürzen im Gegensatz zur AfD gerade ab und bei den Reps macht sich Panik breit, der wer sollte Clinton stoppen können? -, können wir uns auf 4 weitere relativ berechenbare und relativ ruhige Jahre einstellen. Es könnte schlimmer aussehen.

Nein, die USA sind nicht die Hauptgefahr für den Weltfrieden und für relativ stabile politische und soziale Verhältnisse in Europa. In Europa wächst eine rechtsextreme Macht heran, die mir viel mehr Sorgen bereitet als das, was in den USA passiert.


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nickellodeon
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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:08
@Realo
Überall wird doch gelehrt, das man sich an Recht und Ordnung zu halten hat, und diejenigen mit mehr Macht quasi Vorbildfunktion einnehmen.

alle Soziologen verbreiten die gesicherte wissenschaftliche These ( ob in Familie, Firma etc.) das Menschenführung mit Zwang und Sonderregeln nicht vereinbar ist. Und was im kleinen geht, wird im großen unter Staaten nicht anders sein. Die Psychologie bleibt ja stets die gleiche, weils ja um Menschen geht.

Gerade weil die Usa die Macht haben, hätten sie die Alleingänge nicht nötig. Aufgrund der soziologischen Dynamik in ihrem System hätten sie genügend Möglichkeiten, ihren way of Life als vorteilhaft und erstrebenswert darzustellen.

Was ist denn in deren Gemeinwesen falsch gelaufen, das sich Menschen, die illegale Praktiken publik machen, entweder jahrzehnte im Gefängniss landen oder (wie einige Agenten) gleich liquidiert werden? Eine Gesellschaft, deren oberste Maxim die Rache ist und nicht der Ausgleich?

Zu Obama schreib ich lieber nix, aber da soll bitte jeder seine Meinung vertreten.


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nickellodeon
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17.06.2016 um 14:11
Aus Macht entsteht auch Verantwortung, und der werden die vereinigten Staaten nicht gerecht; wer, der Familie hat und Kinder großgezogen, wüßte das nicht.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:20
Moral und Recht? Kategoriefehler, Setzen, Sechs!


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nickellodeon
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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:25
@paranomal
Ist es nicht legitim, danach zu fragen, wenn in unseren Gesellschaften stets mit erhobenen Zeigefinger auf andere gezeigt wird?

Das ist ja bereits so tief in den Gesellschaften verankert, das selbst hier genügend Foristen schreiben, was an Heuchelei und Zynismus nicht zu überbieten ist.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:27
nickellodeon schrieb:Aus Macht entsteht auch Verantwortung
Spiderman?

Der Punkt ist einfach der, dass die USA - wie so ziemlich jedes andere Land auch - primär ihre Interessen vertreten. Da sie sowohl militärisch als auch wirtschaftlich stark sind, können sie das relativ weit treiben.

Das einzige, was bei den USA anders rüber kommt, als z.B. bei China oder Russsland ist, dass die USA sich gerne als moralisches Exempel sehen. Das stößt dann bei anderen, die andere moralische Werte richtig heißen, auf besonderes Unverständnis.
Realo schrieb: Trumps Umfragewerte stürzen im Gegensatz zur AfD gerade ab
Trump hatte im Gegensatz zur AfD eine weitaus höhere Zustimmung. In Deutschland ist die absolute Mehrheit nicht mit der AfD einverstanden - Bei Trump waren es nur ungefähr die Hälfte nicht.
nickellodeon schrieb:das Menschenführung mit Zwang und Sonderregeln nicht vereinbar ist
Da zeigt z.B. Nordkorea ziemlich eindrucksvoll, dass das schon geht. Sicher nicht auf Dauer, aber doch sehr lange.
paranomal schrieb:Moral und Recht? Kategoriefehler
Recht ist eine Folge von Moral. Quasi eine allgemeingültige Definition davon.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:28
nickellodeon schrieb:alle Soziologen verbreiten die gesicherte wissenschaftliche These ( ob in Familie, Firma etc.) das Menschenführung mit Zwang und Sonderregeln nicht vereinbar ist. Und was im kleinen geht, wird im großen unter Staaten nicht anders sein. Die Psychologie bleibt ja stets die gleiche, weils ja um Menschen geht.
Du vergisst den Punkt MACHTausübung, die nichts oder nur bedingt was mit Menschenführung zu tun hat.

Die USA können wegen ihrer Größe und Macht nicht auf Machtausübung verzichten. Wenn sie sich wie eine Katze ganz auf ihren eigenen innenpolitischen Teil zurückziehen und kaine Außenpolitik mehr betreiben, die den Namen verdient, wenn sie sich also in ihre "splendid isolation" zurückziehen, tanzen die Mäuse auf dem Tisch. Das war vielleicht vor einem Jahrhundert noch möglich, und selbst da haben die USA am Ende (wie immer auf der richtigen Seite) in den Krieg eingegriffen, um ihn zu beenden. Aber inzwischen ist die Globalisierung so fortgeschritten, dass sich ein Machtblock wie die USA selbst wenn sie es wollten nicht zurückziehen und der Welt gegenüber isolieren kann.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:30
nickellodeon schrieb:Ist es nicht legitim, danach zu fragen, wenn in unseren Gesellschaften stets mit erhobenen Zeigefinger auf andere gezeigt wird?
Rechtsstaatlichkeit hat mit Moralität nichts zu tun. Wenn man Kritik übt, dann aber auch bitte an der passenden Stelle im passenden Kontext. Es gibt im übrigen auch gute Gründe FÜR eine Weltpolizei, die manchmal auch auf die "Souveränität" irgendwelcher Diktatoren (weil gewählt und so) scheißt. Mir bereiten andere Entwicklungen deutlich mehr sorgen, als die Außenpolitik der USA.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:34
kleinundgrün schrieb:Recht ist eine Folge von Moral. Quasi eine allgemeingültige Definition davon.
Dann setze dich bitte mal in eine Einführungsvorlesung zur praktischen Philosophie. Oder lese dir einfach den Wikipedia Artikel dazu durch:
Je nach Gesellschaftsordnung und politischer Auffassung überschneiden sich Recht, Moral und Sitte unterschiedlich stark. Recht und Moral decken sich häufig, jedoch nicht immer. Recht bezieht sich vornehmlich auf das äußere Verhalten des Menschen, während sich die Moral an die Gesinnung des Menschen wendet. Das Recht unterscheidet sich von der Moral auch durch die Art, wie es Geltung fordert und in einem normierten Verfahren durch von der Gemeinschaft autorisierte Organe (Justiz, Sicherheitsbehörden) zwangsweise durchgesetzt wird. Moralisches Verhalten ist in der Gemeinschaft nur erzwingbar, soweit es durch das Recht gefordert wird. Und Recht entstammt oft moralischen Bewertungen. Es gibt allerdings auch moralisch neutrale Rechtssätze, zum Beispiel das Links- oder Rechtsfahrgebot im Straßenverkehr.
Wikipedia: Recht#Recht.2C_Moral_und_Sitte

Äußere und Innere Freiheit sind nicht dasselbe. So viel dazu.


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Sind die USA rechtsstaatlich und halten sie sich an internationale Regeln?

17.06.2016 um 14:42
paranomal schrieb:Rechtsstaatlichkeit hat mit Moralität nichts zu tun.
Ich denke, ich weiß, was du hier meinst. Aber so, wie es hier steht, ist das nicht richtig.

Allgemeine moralische Werte bilden das Fundament einer Rechtsprechung. Die meisten Menschen betrachten es als moralisch verwerflich, andere umzubringen. Also definieren sie allgemeinverbindliche Regeln, die für alle gleichermaßen gelten und die diese Moral der meisten für alle legitimieren.
paranomal schrieb:Dann setze dich bitte mal in eine Einfhrungsvorlesung zur praktischen Philosophie.
Ich meine, dass ich in meinem Studium diverse Vorlesungen zu diesem Gebiet besucht hatte. Du auch?
paranomal schrieb:Äußere und Innere Freiheit sind nicht dasselbe.
Das ist ein anderes Thema.

Um auf das zurück zu kommen, wie du es gemeint haben könntest:
Moral geht in vielen Belangen weiter als ein rechtlich sanktioniertes Verhalten. Es ist differenzierter, schneller im Wandel und in kleineren Einheiten (Regionen) unterschiedlich.
Deswegen bildet das Recht eine allgemeingültige Abstraktion moralischer Vorstellungen, es bildet eine Klammer und definiert, welche moralischen Werte gesellschaftlich so relevant sind, dass sie durchgesetzt werden müssen.

In einer Gesellschaft, die die Tötung eines anderen Menschen als unproblematisch erachtet, wird es keinen Straftatbestand wie Mord oder Totschlag geben.


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