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Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

2.025 Beiträge

Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

08.05.2019 um 13:29
Haha mir gefällt es, wie Gabalier die linke Reichshälfte (eher das linke Reichsdrittel, weil wie hier angemerkt sind viele SPÖler ja auch nicht wirklich links) zur Weißglut bringt. Völlig unpolitische Lieder eines Schlagersänger zu untersagen ist kein Ruhmesblatt für die Roten, wenngleich sie natürlich auf ihrer Party das verlangen können. Da schaffen es die Blauen ja noch wesentlich besser Werk und politische Ansichten des Künstlers zu trennen. Da tut sich die Linke nicht nur in Österreich sehr schwer.


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08.05.2019 um 13:32
Destructivus schrieb:die linke Reichshälfte (eher das linke Reichsdrittel, weil wie hier angemerkt sind viele SPÖler ja auch nicht wirklich links)
Was sind sie dann? :X

Btw. ich habe mich mit dem Vorfall rund um Gabalier nicht so beschäftigt. Was hat es auf sich? Ich meine er soll in der Vergangenheit kontroverse Aussagen getätigt haben, unter anderem so wie ich das richtig verstanden habe und auch wenn er es nicht so wortwörtlich sagte lief es auf folgende Logik hinaus: "Man darf als Mann heute keine Frau mehr anschauen" :ask:

Ein Kontroverser scheint der Andreas aber auf jeden Fall zu sein.


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08.05.2019 um 13:38
Ach ja und es ist kein Faschismus wenn man als Sozialdemokrat und auf eigener "Party" keine rechtslastigen Sänger hören will und sich von diesen distanziert.

Da hat der Gabalier wohl nicht genug "im Unterricht aufgepasst". Hauptsache auf Rechtspopulisten-Manier gleich von "Linksfaschismus" schwafeln.


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08.05.2019 um 15:43
Ich behaupte das ja nicht, sondern der Gabalier. Kleinkariert ist es aber dennoch.i


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08.05.2019 um 15:53
@Destructivus
Das war wohl ein Missverständnis, das mit Faschismus war nicht an dich gerichtet :D
Faschismus rein als Kampfbegriff zu benutzen halte ich freundlich gesagt für ganz schön blöd. (jaaaa ganz unabhängig davon von welcher Seite das kommt ;) )


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09.05.2019 um 11:05
Destructivus schrieb:Haha mir gefällt es, wie Gabalier die linke Reichshälfte (eher das linke Reichsdrittel, weil wie hier angemerkt sind viele SPÖler ja auch nicht wirklich links) zur Weißglut bringt.
Auch meine Reaktion :D

Die Musik ist unerträglich und er als Person mir unsympathisch, aber wie alle in Schnappatmung verfallen weil ein Musiker mal 5 cm konservativer als der Mainstream ist, amüsiert mich jedesmal aufs neue :D


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09.05.2019 um 12:23
Ein Verein der Identitären Bewegung wurde in Oberösterreich aufgelöst, na hoppala :D Der Grund für die Auflösung ist verwaltungsrechtlicher Natur.

https://derstandard.at/2000102778608/Verein-der-rechtsextremen-Identitaeren-in-Oeberoesterreich-aufgeloest
Linz – Ein erster Verein in Österreich, der den rechtsextremen Identitären zugerechnet wird, soll nun behördlich aufgelöst werden. Wie die "Oberösterreichischen Nachrichten" am Mittwoch berichteten, handelt sich um den "Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege" in Linz. Der Verein soll den Identitären zum Auftreiben von Spenden vorgeschaltet gewesen sein.

Der Auflösungsbescheid wurde am Dienstag zugestellt, jetzt läuft die vierwöchige Einspruchsfrist. Der Grund für die Auflösung ist verwaltungsrechtlicher Natur: Der Verein habe seinen "statutenmäßigen Wirkungsbereich" überschritten. In der Landespolizeidirektion bestätigt man den – nicht rechtskräftigen – Auflösungsbescheid.


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09.05.2019 um 16:58
@Venom
Du musst dich ja wie in einen Lieblingsknochen regelrecht verbissen haben in die paar Hanseln der IB, weil jedesmal, wenn denen die Staatsgewalt den Garaus machen will, du hier begeistert reinpostest.

Vor einiger Zeit hattest sogar geschrieben, daß du dich in den Discord-Server der IBÖ undercover reingemoggelt hast und auch bei der Telegram-elite bist.
Nun, was weißt du jetzt mehr, was hast du erfahren, was nur die Leute intern wissen und niemand erfahren soll?

Was mich am meisten interessieren würde, was an denen rechtsradikal ist und warum nennt man sie Nazi?

Ich weiß es nicht, auch der alte Fellner und der ultralinke Albricht konnte das nicht erklären, nicht mal der Verfassungschutz kann das,
der Filzmaier nicht, der Armin Wolf, der Armin Thurnher kann es nicht, die plappern alles voneinander ab, also wer dann wann nicht du, der du so an ihrem Schicksal hängst?


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09.05.2019 um 17:04
shure schrieb:Du musst dich ja wie in einen Lieblingsknochen regelrecht verbissen haben in die paar Hanseln der IB, weil jedesmal, wenn denen die Staatsgewalt den Garaus machen will, du hier begeistert reinpostest.
Natürlich poste ich das gerne, warum nicht?
shure schrieb:Vor einiger Zeit hattest sogar geschrieben, daß du dich in den Discord-Server der IBÖ undercover reingemoggelt hast und auch bei der Telegram-elite bist.
Der Discord Server von denen ist eine tote Hose momentan, die haben den damals primär wegen der Sache mit Migrationspakt benutzt.
shure schrieb:Nun, was weißt du jetzt mehr, was hast du erfahren, was nur die Leute intern wissen und niemand erfahren soll?
Martin Sellner und sonstige "Prominente der IB" sind ja nicht so dumm um dort irgendwas rauszuhauen was ihnen groß zum Verhängnis werden könnte, anders sieht es bei einigen der Anhänger aus. Die wurden aber auch grundsätzlich schnell gebannt.
shure schrieb:Was mich am meisten interessieren würde, was an denen rechtsradikal ist und warum nennt man sie Nazi?
"Nazi" ist ein Kampfbegriff, die Vorwürfe und Verdacht rund um Rechtsradikalismus oder auch Rechtsextremismus kommen wiederum nicht grundlos. Du kannst dich aber natürlich gerne vor allem mit Wissenschaftlern und Experten streiten die sie so zuordnen wie sie sie zuordnen.


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09.05.2019 um 17:05
Ich sage es aber so, die multikulturelle Gesellschaft bei uns lässt sich nicht demokratisch "ablösen" und die Geburtenraten lassen sich nicht gezielt so umlenken, dass die "autochtonen Österreicher" mehr Kinder kriegen als die Migraten, Ausländer und Muslime. Nicht demokratisch, nicht mit Grundgesetz vereinbar. Bevorzugungen gehen auch nicht.


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09.05.2019 um 17:06
@shure
Als wackerer Recke der Antifa ist unser @Venom natürlich sehr aufmerksam und beobachtet jeden Schachzug des Feindes :D


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09.05.2019 um 17:07
Destructivus schrieb:Als wackerer Recke der Antifa ist unser @Venom natürlich sehr aufmerksam und beobachtet jeden Schachzug des Feindes
Meeh, militante Linksradikale und erst recht Linksextreme sind nicht gerade mal meine Freunde. Und ich ihr auch nicht :D
Für die einen bin ich ein "Linksfaschist", "Gutmensch", usw. für die anderen "Bullenschweinefreund", "Rechtsversiffter", "Nazitroll", usw.

Man kann es den Fetzenschädeln eh nie rechtmachen :P:


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09.05.2019 um 17:10
@Venom Ist schon gut, ein bissi triggern kann nix schaden. Aber deine Verbissenheit in Sachen IB fällt in der Tat auf.


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09.05.2019 um 17:16
Destructivus schrieb:@Venom Ist schon gut, ein bissi triggern kann nix schaden. Aber deine Verbissenheit in Sachen IB fällt in der Tat auf.
Ende Mai gibts eine IB Info-Zone in Wien, mal schauen ob ich mich da aufm Weg machen werde :D
Ich sage es aber nochmal:
Venom schrieb:die multikulturelle Gesellschaft bei uns lässt sich nicht demokratisch "ablösen" und die Geburtenraten lassen sich nicht gezielt so umlenken, dass die "autochtonen Österreicher" mehr Kinder kriegen als die Migraten, Ausländer und Muslime. Nicht demokratisch, nicht mit Grundgesetz vereinbar. Bevorzugungen gehen auch nicht.
Wenn die IB also sich "nur" darauf verlässt, dass der Migrationsstopp verhindern wird, dass sie "zur Minderheit" werden + nichts großes gegen andere Kulturen in Österreich tun wollen wie bspw. Verbot von Sprechen von anderen Sprachen als deutsch auf der Straße oder sagen wir gleich deutliches und öffentliches Ausleben von "fremder Kultur auf österreichischem Boden" dann müsste die IB deutlich in eigenen Reihen aufräumen :D Sich alleine von stumpfer Gewalt zu distanzieren reicht nicht.

Und das mit Geburtenraten ist sowieso ein kritisches Thema bezüglich der IB.


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09.05.2019 um 17:24
Venom schrieb:Ende Mai gibts eine IB Info-Zone in Wien, mal schauen ob ich mich da aufm Weg machen werde :D
Ich sage es aber nochmal:
also bist ja doch gut informiert, geh doch hin und rede mit denen, paß aber auf, dass dich von der Antifa keine Bierflasche trifft ;)


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09.05.2019 um 17:27
Die Antifa ist überhaupt ein interessantes Phänomen, will als antifaschistisch verstanden werden, verwüstet aber wie in Hamburg in extra aus ganz Europa herangekarrten Horden ganze Stadtteile, fackelt Autos völlig Unbeteiligter professionell ab, schlägt Passanten nieder, greift Polizei mit Steinen, Bierflaschen und Molos an..... ist das der Antifaschismus?

Der italienische Kommunist Ignazio Silone sagte schon nach dem Italo-Faschissmus im vorigen Jh.
"Wenn der Faschismus wieder kommt, wird er nicht sagen, ich bin der Faschismus sondern er wird sagen, ich bin der Antifaschismus"


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09.05.2019 um 17:36
shure schrieb:Die Antifa ist überhaupt ein interessantes Phänomen, will als antifaschistisch verstanden werden, verwüstet aber wie in Hamburg in extra aus ganz Europa herangekarrten Horden ganze Stadtteile, fackelt Autos völlig Unbeteiligter professionell ab, schlägt Passanten nieder, greift Polizei mit Steinen, Bierflaschen und Molos an..... ist das der Antifaschismus?
Das ist in erster Linie Linksextremismus (gewesen). Antifaschismus wird nun mal leider auch von militant auftretenden Linksradikalen und Linksextremen instrumentalisiert, auch ziemlich erfolgreich muss man sagen.
shure schrieb:Der italienische Kommunist Ignazio Silone sagte schon nach dem Italo-Faschissmus im vorigen Jh.
"Wenn der Faschismus wieder kommt, wird er nicht sagen, ich bin der Faschismus sondern er wird sagen, ich bin der Antifaschismus"
Ein Zitat was ironischerweise vor allem von Rechtsextremisten selbst benutzt wird, unaufrichtige Faschos quasi. Und dann natürlich auch von jenen aus der Rechtsaußen-Ecke die damit nur sagen wollen, dass jeder der sich gegen Rechtsaußen, Rassismus, Rechtsextremismus etc. engagiert ein "wahrer Faschist" ist. Nice try. Und übrigens gibts weder eine Niederschrift des Zitats während seiner Lebzeiten, noch steht irgendwo irgendwas in seinen Werken darüber.


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09.05.2019 um 18:08
Übrigens, ein Originalzitat der Identitären bezüglich der "Leitkultur":
Erstes Ziel der neuen Politik muss es sein, den öffentlichen Raum und die Tätigkeit des Staates und seiner Institutionen auf das Modell der kulturell relativ homogenen Gesellschaft auszurichten. Die Durchsetzung der österreichischen Leitkultur muss als legitimes und unverhandelbares Anliegen zu einem Grundpfeiler der Verfassung werden. Jeder Zuwanderer muss Anerkennen, dass Österreich nunmal ein österreichischer Staat ist. Die Herkunftssprachen ziehen sich aus dem öffentlichen Raum zurück und die Eigenheiten der Herkunftskulturen wie Feste, Speise-, Gebets-, Bekleidungs- und Fastenvorschriften werden nicht länger beachtet und bleiben reine Privatsache. Es gibt letztlich keine kulturell begründeten Ausnahmen von gesetzlichen Tatbeständen.
Meine Freunde, wenn ich als Migrant also in der Öffentlichkeit nicht mal mehr meine eigene Kultur wie bspw. Sprachgebrauch ausleben darf (was passiert eigentlich wenn ich es trotzdem tue? Lande ich im Knast? Bekomme Geldstrafe?) dann haben wir es nicht mehr mit einem demokratischen Rechtsstaat mehr zu tun der sich für die Grundrechte einsetzt die wir so kennen.
Wikipedia: Grundrechte_(Österreich)

So heißt es unter anderem bei Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger:
- Gleichberechtigung der ethnischen Gruppen Österreichs (Art 19 – in Gesetzestext: „Volksstämme“), insbesondere Recht auf Wahrung und Pflege der Nationalität und Sprache (Abs 1), Gleichberechtigung in Schule, Amt und öffentlichem Leben (Abs 2) und Ausbildung in eigener Sprache in mehrsprachigen Gebieten (Abs 3); dieser Artikel gilt als durch die Art. 66–68 StV St. Germain 1919 derogiert, ist aber noch rechtswirksam.
oder
Religionsfreiheit: Glaubensfreiheit (Art 14, auch Art 63 Abs 2 StV St. Germain 1919, Art 9 EMRK 1958) einschließlich der Freiheit der Religionsausübung (häusliche/private Religionsübung für Anhänger eines gesetzlich nicht anerkannten Religionsbekenntnisses, Art 16 StGG; öffentliche Religionsausübung für Mitglieder gesetzlich anerkannter Kirchen und Religionsgesellschaften, Art 15 StGG)
usw. usw.
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte_(%C3%96sterreich)#Staatsgrundgesetz_%C3%BCber_die_allgemeinen_Rechte_der_Staat...

Also liebe Identitäre und Sonstige, sorry...aber ich und die anderen auch können ihre Kultur ausleben wie sie wollen solange es sich nicht um irgendwas verfassungswidriges oder sowas handelt. Ich kann wenn ich will auf der Straße mehr auf meiner Muttersprache reden als auf deutsch, ich kann ein Geschäft aufmachen welches sich mit meiner eigenen Kultur befasst bzw. darauf fokusiert, usw.

Oder jene die ihr besonders mögt, die Muslime...sie dürfen ihren Glauben auch in der Öffentlichkeit ausleben, Moscheen besuchen zum Beispiel. Auch dürfen sie mit Kopftüchern rumlaufen. Auch dürfen sie auf ihrer Muttersprache da draußen reden...egal ob in der Straßenbahn oder sonst wo.

Muss halt einem "Patrioten" nicht gefallen, aber man hat immer noch die Möglichkeit vor allem Städte wie Wien zu verlassen oder zu vermeiden wenn es einem nicht passt. Denn in Wien sind viel mehr Migranten oder Österreicher mit Migrationshintergrund ansässig als einem lieb ist und die Stadt ist Multikultur pur. Dann zieht man sich in einem Hinterdorf zurück, aber Achtung! Auch dort können sich Migranten ansiedeln!


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09.05.2019 um 18:15
Also wenn einem Bioösterreicher es nicht gefällt, daß in seiner Strasse, in der Schule, in die seine Kinder gehen, nicht mehr hauptsächlich deutsch gesprochen wird, weil die Mehrheit nichtdeutscher Sprache sind, soll er gefälligst die Stadt und das Land verlassen, obwohl seine Vorfahren das Land und diesen Sozialstaat aufgebaut haben?
Ist es das, was du sagen willst?


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09.05.2019 um 18:25
shure schrieb:Also wenn einem Bioösterreicher es nicht gefällt, daß in seiner Strasse, in der Schule, in die seine Kinder gehen, nicht mehr hauptsächlich deutsch gesprochen wird, weil die Mehrheit nichtdeutscher Sprache sind, soll er gefälligst die Stadt und das Land verlassen, obwohl seine Vorfahren das Land und diesen Sozialstaat aufgebaut haben?
Ist es das, was du sagen willst?
Das gilt nicht nur für deine sogenannten "Bio-Österreicher", sondern auch andere denen es bei uns nicht passt :)
Außerdem zieht das mit "aber das haben unsere Vorfahren alles aufgebaut" nicht so ganz. Na und? Vor allem in Wien haben auch Migranten mitgezogen.

Keiner ist dazu verpflichtet in Wien oder Österreich zu bleiben. Was Dinge wie Multikultur und Grundrechte eben angeht muss man damit leben. Da helfen auch die Wahlen nicht sonderlich viel, schon gar nicht in Wien wo die SPÖ schon seit 1945 regiert.
Also muss man wenn es sein muss rumheulend und grantig damit leben, dass wir in einer multikulturellen Gesellschaft leben, oder aber die Person verlässt einfach das Land oder die Stadt. Andere Alternativen gibt es wohl kaum.


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