Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)

Strache kommt irgendwann wieder, das ist häufig bei Alpenpolitikern so, ein Skandal wirkt wie eine Trophäe. Franz Josef Strauß ist schon paar mals wegen Korruption und Amtsmissbrauch zurückgetreten (Spiegelaffäre, Lockheataffäre, usw.). Otto Wiesheu hatte sogar eine Frau im besoffenen Zustand überfahren und wurde nach pause zum bayrischen Verkehrsminister befördert. Und So ein windiger Typ wie H.C. der sich durch jedes Arschloch schlängeln kann schafft das auch.

Feiern wie Strache? Das ist wohl die Finca des Treffens auf Ibica:
https://www.airbnb.at/rooms/31982791?guests=1&adults=1&sl_alternate_dates_exclusion=true&source_impression_id=p3_1558185637_VHcd3xHbg1NzXqAV

Es soll sich doch bitteschön niemand einbilden, bei anderen Politikern wäre es anders gelaufen. Ich würde gern mal Mäuschen spielen, wenn A. Scheuer sich mit den Granden der Automobilindustrie trifft. Strauss ist hier schon erwähnt worden, Lambsdorf fällt auch in diese Kategorie und was ist mit Altkanzler Schröder und seinen Kontakten zu lupenreinen Demokraten? Im Prinzip ist den Leuten jetzt mal vor Augen geführt worden, wie Politik im Hinterzimmer aussieht. Wenn auch mit unlauteren Mitteln, man muß den Rest des Videos abwarten und was Strache sonst noch so gesagt hat oder was ihm vorgeschlagen wurde. Das Video ist ja 2 Jahre alt, warum wartet man so einen Zeitpunkt ab?

Am Montag wird auch Hans Peter Doskozil ein Gespräch mit seinen Regierungspartnern der FPÖ führen. Er meint, dass die Koalition mehr als belastet ist. Mal gucken was da geschehen wird.

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5630339/Doskozil_RotBlau-im-Burgenland-mehr-als-belastet

Die Regierungskrise im Bund wirkt sich auch auf die rot-blaue Zusammenarbeit im Burgenland aus. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sprach am Samstag in Eisenstadt von einer "schwierigen Situation", die die Koalition von SPÖ und FPÖ "natürlich mehr als belastet". Am Montagvormittag soll der Koalitionsausschuss tagen, danach werde man die weiteren Schritte bekanntgeben.

"Es sind nicht nur die Vorfälle in Ibiza, es ist aus meiner Sicht auch der Vorfall um Gottfried Küssel. Das sind Vorfälle und Dinge, die dürfen nicht passieren, die dürfen auch nicht akzeptiert werden und da können wir schon gar nicht zur Tagesordnung übergehen", stellte der Landeshauptmann fest.

Und wie erwähnt, auch im Bezug auf Wien und Steiermark wo nächstes Jahr die Wahlen stattfinden dürfte es (und das hoffe ich auch) sehr kritisch für die FPÖ werden. In Wien steht der Gewinner wage ich zu sagen eh sowieso schon fest, da regiert SPÖ ja seit 1945 und laut Umfragen liegt die Partei immer noch deutlich vorne.

Jetzt live im ZIB wurde gesagt, dass Sebastian Kurz um 19:45 vor den Medien antreten wird. Maaan und ich habe hier umsonst gewartet, lol...
Die Stimmung bei den Protestierenden kippt übrigens.

Venom schrieb:Jetzt live im ZIB wurde gesagt, dass Sebastian Kurz um 19:45 vor den Medien antreten wird

Der ist sowieso politisch tot. Wer sich jetzt noch von der FPÖ wegen des Innenministeriums erpressen lässt, kann einpacken.

Narrenschiffer schrieb:Der ist sowieso politisch tot. Wer sich jetzt noch von der FPÖ wegen des Innenministeriums erpressen lässt, kann einpacken.

Apropo Innenministerium. Angeblich sollen hochrangige ÖVP Politiker vorgeschlagen haben die Regierung am Leben zu halten, dafür soll unter anderem aber der Innenminister Herbert Kickl entlassen werden und noch einige FPÖ Politiker.

@Venom

Da spielt aber die FPÖ nicht mit und genau wegen dieser Option hat Kurz verspielt. Er ist durch. Zu jung. Ein Schaumschläger.

Wenn er eine Viertelstunde nach Straches Rücktrittankündigung die Koalition auflöst, dann ist Kurz der Sieger. Jetzt nicht mehr. Der frühere Treiber ist jetzt der Getriebene.

Und ob er das nochmal umdrehen kann, weiß ich nicht.

@Narrenschiffer
Es wurde mehrfach gesagt, dass je länger Kurz wartet, deshalb peinlicher wird es. Ob nun auch die ÖVP an sich und Kurz mit negativen Konsequenzen rechnen müssen? (auch wahlmässig)

@Venom

Wenn Kurz um halb eins die Koalition auflöst, mit der Begründung, Schaden von der Republik Österreich abzuwenden, dann kann er bei den Wahlen an die 40 % lukrieren (er stellt die Republik über sich). Die NEOS haben ihm heute schon mal die Tür aufgemacht gehabt.

Sein jetztiges Handeln

- zeigt Führungsschwäche gepaart mit kurzsichtigem Wunsch nach Machterhalt (Koalition bleibt)
- schadet der Republik (der deutsche Geheimdienst hat Österreich isoliert)

Wegen des zweiten Punktes frage ich mich sogar, ob Van der Bellen überlegt, Artikel 70 und 71 der Bundesverfassung als Option zu ziehen, um Schaden abzuwenden. Immerhin ist er am Ballhausplatz anwesend.

Das wäre dann natürlich der politische Super-GAU, den wir uns einfahren. Aber der Bundeskanzler scheint nicht handlungsfähig zu sein.

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Edit: Van der Bellen stellt ein zeitliches Ultimatum. Für 20.35 Uhr ist eine Erklärung angesetzt.

Narrenschiffer schrieb:Aber der Bundeskanzler scheint nicht handlungsfähig zu sein.

Man nennt ihn ja nicht auch umsonst "Schweigekanzler". Was er ja gerade wieder unter Beweis stellt.

@Narrenschiffer
Verstehe.

Narrenschiffer schrieb:Edit: Van der Bellen stellt ein zeitliches Ultimatum. Für 20.35 Uhr ist eine Erklärung angesetzt.

Wie jetzt 20:35? Die Erklärung von Sebastian Kurz müsste um 19:45 kommen, so war die offizielle Meldung beim ZIB zumindest.

Die SPÖ hat jetzt meiner Meinung nach eine ungeheure Chance was aus diesem Skandal draus zu machen, vor allem in Wien.

@Venom

Das Umfeld von Kurz hat heute schon mehrfach Termine angekündigt gehabt, es hieß sogar mal "heute nicht mehr". Wenn Van der Bellen für 20:35 Uhr eine Erklärung ankündigt, setzt er Kurz unter Entscheidungsdruck. Er muss vorher was abliefern. Denn sonst läuft er in Gefahr, dass ihn Van der Bellen absetzt. Das Recht hat er, und ich bin der Ansicht, dass bei Nicht-Handeln des Kanzlers sehr wohl Gefahr für die Republik in Verzug ist.

Venom schrieb:Die SPÖ hat jetzt meiner Meinung nach eine ungeheure Chance was aus diesem Skandal draus zu machen, vor allem in Wien.

Die Bundes-SPÖ ist derzeit nicht im Rampenlicht. Doskozil hat sich zeitnah zu seiner burgenländischen Koalition mit der FPÖ zu Wort gemeldet (am Vormittag) und einen Entscheidungsplan wie einen Terminplan vorgelegt. Das passt.

Narrenschiffer schrieb:Das Umfeld von Kurz hat heute schon mehrfach Termine angekündigt gehabt, es hieß sogar mal "heute nicht mehr". Wenn Van der Bellen für 20:35 Uhr eine Erklärung ankündigt, setzt er Kurz unter Entscheidungsdruck. Er muss vorher was abliefern. Denn sonst läuft er in Gefahr, dass ihn Van der Bellen absetzt. Das Recht hat er, und ich bin der Ansicht, dass bei Nicht-Handeln des Kanzlers sehr wohl Gefahr für die Republik in Verzug ist.

Da hast du natürlich recht.

Übrigens, ich hoffe die Mods nehmen es mir nicht übel, aber hier zwei der Reaktionen auf diese ganze Affäre:




Original anzeigen (0,2 MB)

Ja, Strache ist gefallen. Er hat sich hochgearbeitet, hat sich verführbar gemacht, er wurde korrupt. Oh weh, all die Facebook-Fans von Strache sind jetzt umsonst?

Ich muss sagen, auch mich hat das Video erschreckt. Dass ein Mann, der gute Chancen hat, ein oberstes Regierungsamt zu übernehmen, sich auf einer Finca einer fremden Frau, die er nur einmal gesehen hat, vollaufen lässt... und das wenige Wochen vor der Wahl... Da hätte ich ihm schon ein bisschen mehr Selbstkontrolle zugetraut.

Den Kurz da auch noch reinzuziehen, ist echt das Letzte. Der Mann trinkt nichtmal Alkohol. Der Mann geht nur im Anzug in die Öffentlichkeit. Wer glaubt dann Sexorgien in Drogenzimmern? Offenbar hatte der Strache im Video wirklich ordentlich einen in der Krone O.O

@Narrenschiffer
@tudirnix
@Issomad
@parabol
Irgendwie der Strache Skandal an diesen Skandal:

Nach dem Koksvideo die Flucht an die Copacabana, NDR 16.07.2008

Ronald Schill in Rio

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Immer diese "rechten Law and Order"-Vögel !

Einmal davon abgesehen das man hier bei uns nach den parteispendenskandalen der "AfD" froh sein kann, das unsere führenden deutschen parteien so weise waren keine koalition mit Gauland&Co. einzugehen,
ist für mich Kurz alleine schon durch den umstand mutmaßlich nur um kanzler von österreich zu werden mit solchen "politikern" eine verbindung eingegangen zu sein,
nach diesem skandal auch nicht mehr tragbar.


Aber ist schon krass...*kopfschüttel*

Und ich bin ehrlich, ein wenig schadenfreude kann ich nicht verbergen.^^

Mal sehen wie montag die "kulturzeit" darüber berichten wird, eine gem.prod. von ZDF, ORF und dem schweizer fernsehen, mo-fr 19:20uhr auf "3.sat".

Dort wird beinahe tagtäglich in einem atemzug über deutschland und die ns-zeit berichtet, teilweise mit an den haaren herbeigezogenen zusammenhängen,
und österreich und die schweiz immer gerne als die "saubernationen" dargestellt.

Mal sehen wie unliebsam ihnen dort dieses thema sein wird... :D






I werrrd narrrrrrrrisch...

aero schrieb:eine gem.prod. von ZDF, ORF und dem schweizer fernsehen, mo-fr 19:20uhr auf "3.sat".

Dort wird beinahe tagtäglich in einem atemzug über deutschland und die ns-zeit berichtet, teilweise mit an den haaren herbeigezogenen zusammenhängen,
und österreich und die schweiz immer gerne als die "saubernationen" dargestellt.

Echt? 3SAT Kulturzeit? Ich gucke das täglich auch!
Kann ich gar nicht nachvollziehen!

Es sei denn, mir würde auf die Sprünge geholfen.

eckhart schrieb:Echt? 3SAT Kulturzeit? Ich gucke das täglich auch!
Kann ich gar nicht nachvollziehen!

Es sei denn, mir würde auf die Sprünge geholfen.

Ich werde hier jetzt nicht OT. mäßig vid. von kulturzeit posten.