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6.050 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

SPD

30.03.2024 um 10:26
Wer ostsozialisiert ist, hat ein Frühwarnsystem für Ideologien, Gängelung und Besserwisserei", sagte Liedtke.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-potsdam-liedtke-gegen-ausgrenzung-und-isolation-der-afd-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240330-99-510484

So weit die Theorie...
Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke sollte lieber darüber nachdenken, warum Linke, inkl. BSW besonders leicht der AfD auf den Leim gehen.
"Wir brauchen die sachliche parlamentarische Auseinandersetzung", sagte Liedtke der Deutschen Presse-Agentur. "
Quelle: ebenda

Eine sachliche parlamenarische Auseinandersetzung wird man unter erwiesen rechtsextremen Bestrebungen kaum finden, denke ich!

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SPD

03.04.2024 um 17:15
Noch ein wenig Mehr an Hintergrund zum Brief der Historiker an die SPD.

Da war wohl auch Verärgerung im Spiel.
Hinzu komme eine große Verärgerung im Wissenschaftsmilieu, "vor allem über die Auftritte von Ralf Stegner oder Rolf Mützenich, die unsere Expertise in ihrer Polemik stark abwerten".
Und der beliebteste SPD-Politiker sei doch Pistorius und nicht Mützenich?

Auch über Parteibeton
Es sei aber schwer, "gegen diesen Parteibeton anzukommen", sagt Behrends und erinnert daran, dass schon andere Sozialdemokraten wie Fritz Felgentreu oder der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels frustriert den Bundestag verlassen hätten.
Und Verwunderung
Behrends sagt, ihn wundere besonders eins: "Es gibt sehr viele neue, junge Abgeordnete, von denen es hieß, die seien mehrheitlich auf einer klar prowestlichen Ukraine-Unterstützungslinie und könnten mit der Mythologisierung der Politik von Egon Bahr und Willy Brandt nicht viel anfangen. Aber da meldet sich kaum jemand zu Wort." Doch es sei ein Irrglaube, dass der Kurs der SPD viel bringen könne. "Jene, die prorussisch und gegen die Nato eingestellt sind, die wählen doch ohnehin die Wagenknecht-Partei oder die AfD."
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-ukraine-waffen-historiker-bandbrief-behrends-1.6516011

Ein Gespräch dann am 30. April.


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SPD

07.04.2024 um 12:03
Droht der SPD der Rauswurf aus den Landtagen?
Die Frage bewegt mich heute.
https://www1.wdr.de/daserste/presseclub/index.html


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SPD

07.04.2024 um 19:40
Zitat von eckharteckhart schrieb:https://www1.wdr.de/daserste/presseclub/index.html
Ich habe mir heute die Sendung angeschaut.
Sofern wir noch nicht völlig den Verstand verloren haben und eine AfD der SPD vorziehen,
bleibts bei mir bei Optimismus bezüglich der SPD.


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SPD

13.04.2024 um 18:43
Wieder eine starke Recherche von Jonas Mueller-Toewe. Über Steinmeiers engen Freund Stephan Kohler, Teil der Frogs (Friends of Gerhard Schröder).
Wie nah er dabei nicht nur dem deutschen Zentrum der Macht in Berlin kam, sondern auch dem russischen in Moskau, war bis dato höchstens Szenekennern bekannt. Recherchen von t-online zeigen: Steinmeiers Freund und Schröders Protegé machte nach seiner Zeit bei der Deutschen Energie-Agentur millionenschwere Geschäfte mit einem Sonderbeauftragten des dortigen Staatschefs Wladimir Putin. Und Steinmeier unterstützte als Außenminister das pikante deutsch-russische Investment seines Freundes, während er selbst mit dem Kreml über Krieg und Frieden in der Ukraine verhandelte. Fragen von t-online beantwortete er dazu nicht.
Natürlich wurden und werden die Geschichten auch außerhalb Deutschlands registriert, Melnyk sprach von Steinmeiers Spinnennetz. Und so leistet sich D ein Staatsoberhaupt, dem aufgrund seiner Verstrickungen in Osteuropa mitunter tiefes Misstrauen entgegenschlägt. Werden all die Fragen zur Moskau-Connection noch einmal aufgearbeitet?
Es sind offenkundig genau jene Seilschaften, die eine SPD-nahe Historikergruppe um den weithin geachteten Forscher Heinrich August Winkler vor Kurzem in einem Brief an den Parteivorstand beklagte.
Oder beantwortet?
Was sagt der Bundespräsident also aus heutiger Sicht zu den Geschäften seines Freundes mit Putins Sonderbeauftragtem? Was zur gemeinsamen Russlandreise 2016 in offizieller Mission? Was zu dem Geflecht der freundschaftlichen und finanziellen Beziehungen, die seine Vision der Modernisierungspartnerschaft durch deutsch-russische Energiezusammenarbeit formten? t-online hat ihm dazu 14 Fragen zukommen lassen. Beantwortet hat seine Sprecherin nur eine: Er und Kohler seien Freunde gewesen.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100357180/russland-affaere-der-spd-steinmeiers-freund-und-putins-minister.html

Ob sich das Warten lohnen wird?


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SPD

16.04.2024 um 23:33
Da wollte Manuela Schwesig nach Polen und als Bundesratspräsident schöne Bilder produzieren, und irgendwie klappt und klappt es einfach nicht. Es gibt noch immer keinen neuen Termin.
Warschau zeigt Manuela Schwesig weiter die kalte Schulter

Statt nach Polen geht es für Manuela Schwesig (SPD) nun nach Madrid und Paris. Die Staatskanzlei macht Polen verantwortlich. „Peinlich und unwürdig“ findet das die Opposition.

Veröffentlicht:15.04.2024
Quelle: https://www.nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/warschau-zeigt-manuela-schwesig-weiter-die-kalte-schulter-2429795

Also irgendwas klappt da nicht mit der Diplomatie. Oder die Polen haben Schwesigs Putin-Kurs noch immer nicht vergessen.


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SPD

17.04.2024 um 06:31
Oha, sind die in der falschen Partei oder was ist in den Köpfen von denen los??
SPD auf Abwegen!
Nach dem Wirbel um drei Filderstädter SPD-Kommunalwahl-Kandidaten, die Verbindungen zu einem rechtsextremen Graue Wölfe-Verein besitzen, hat sich jetzt die Landespartei zu den Vorfällen geäußert. Ein SPD-Generalsekretär nennt die Vorkommnisse unentschuldbar und verkündet weitreichende Konsequenzen.
Quelle: https://m.focus.de/regional/stuttgart/unentschuldbarer-vorgang-spd-trio-mit-verbindung-zu-tuerkischen-rechtsextremisten-jetzt-zieht-partei-konsequenzen_id_259861314.html


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SPD

22.04.2024 um 21:55
Ursprünglich publiziert in der links orientierten, polnischen Krytyka Polityczna, jetzt auch in Eurozine: Reinhard Bingener und Markus Wehner sprechen mit Kaja Puto über deutsche Geschichte, die russlandfreundliche Politik der SPD und Gerhard Schröder und ... die Freundschaft mit Putin.
Bingener und Wehner erklären, wie es dazu kommen konnte, dass die SPD unter Gerhard Schröder ins "big buisness" mit russischen Gasexporteuren einstieg [...] "Auf die Frage, was er für den KGB tue, antwortete Putin, er sei ein Experte für menschliche Beziehungen. In der Tat ist er darin sehr gut und lernt viel über das Objekt seines Interesses, sowohl die guten als auch die schlechten Seiten. Auch Putin stammt aus ärmlichen Verhältnissen, aus einem Leningrader Viertel mit - wie er sagt - Glasscherben. Wie Schröder hat er in seiner Jugend Sport getrieben und sich mit der kriminellen Szene herumgetrieben, bevor er den Weg in die Politik fand und an die Macht kam. Außerdem versteht es Putin, den Menschen das Gefühl zu geben, dass sie besonders wichtig sind. Er ließ Schröder wissen, dass er, Putin, viel von dem älteren und erfahreneren Politiker lernen könne. Er lud Schröder privat nach Moskau ein und sprach mit ihm ohne Dolmetscher auf Deutsch. Die Männer gingen gemeinsam in die Sauna, fuhren mit ihren Frauen Schlitten im Park, und zu Schröders sechzigstem Geburtstag brachte Putin einen Kosakenchor ins Theater nach Hannover, der die Niedersachsenhymne sang. Später vermittelte Putin seinem deutschen Freund sogar die Adoption zweier russischer Kinder. Schröder pflegte zu sagen, dass die deutsch-russischen Beziehungen tiefer geworden seien als je zuvor. Aber eigentlich waren es seine privaten Beziehungen."
Quelle: https://www.perlentaucher.de/magazinrundschau/2024-04-16.html

Falls es interessiert, das ist ein interessantes Gespräch über die "Moskau Connection" und noch vieles Mehr, hier auch bei Eurozine, freilich auf Englisch. Kaja Puto etwa fragt, aus polnischer Sicht, warum der Fokus nur auf Schröder?
RB: Schröder became the chief culprit, while other party politicians responsible for pro-Russian policies remained in their positions. Neither Frank-Walter Steinmeier, currently the Germany’s president, nor Sigmar Gabriel, who heads the Atlantic Bridge, an association promoting German-American relations, has resigned. Manuela Schwesig, who was instrumental in the creation of the infamous Climate Protection Foundation, set up to circumvent US sanctions against Russia, is still the minister president of Mecklenburg-Vorpommern.

Some tried to justify themselves, others disappeared for several weeks. And when the dust settled, they slowly returned to their roles. I would call this a huge political achievement for the SPD.

MW: It should be added, however, that it was at the expense of their credibility. At the start of the war, Steinmeier offered to visit Ukraine and was turned down. And Schwesig is hardly the SPD’s great hope anymore.
Quelle: https://www.eurozine.com/the-moscow-connection/#


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