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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

7.213 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Wahl, 2020 ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Präsidentschaftswahl in den USA 2020

26.12.2020 um 19:22
Zitat von WurstsatenWurstsaten schrieb:Wie kann jemand nur jemand so blöd sein, dem Gericht Auzüge aus einem Blog als Als Aussage eines anonymen Zeugen vorzulegen, Absurdistan?
Das ist eine Frage, auf die ich auch keine Antwort weiss.
Wie auf vieles nicht.

Ich hab eine Frage an die Runde:

Hat eigentlich irgend ein durch Trump Begnadigter - ich meine seine politischen Weggefährten-
einen Tag im Gefängnis verbracht?

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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

26.12.2020 um 20:31
Ich glaube, den Spaß hebt man sich für später auf, kann sein, dass diese Begnadigungen ungültig sind.

In Nashville ist heute eine Autobombe explodiert, kann sein, dass das radikale Trump Unterstützer waren.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

26.12.2020 um 20:45
Zitat von WurstsatenWurstsaten schrieb:Ich glaube, den Spaß hebt man sich für später auf, kann sein, dass diese Begnadigungen ungültig sind
Ich denke, dass sie gültig sind.
Es soll ja bisher kein POTUS in diesem Ausmaße Freunde begnadigt haben,- aber Trump hat die Macht.
Zitat von WurstsatenWurstsaten schrieb:In Nashville ist heute eine Autobombe explodiert, kann sein, dass das radikale Trump Unterstützer waren.
Da würde ich auch erstmal abwarten.
Derzeit wurde noch mitgeteilt, wer hinter diesem Anschlag stecken könnte.
Angeblich wurde in den Wagentrümmern menschliches Gewebe gefunden.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

26.12.2020 um 21:32
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Ich denke, dass sie gültig sind.
Es soll ja bisher kein POTUS in diesem Ausmaße Freunde begnadigt haben,- aber Trump hat die Macht.
Wenn z.B. im Nachhinein rauskommen sollte, dass er nicht alle Tassen im Schrank hatte, kann ich mir vorstellen, dass die Begnadigungen kassiert werden.

In Nashville waren bestimmt die Echsenmenschen am Werk, vielleicht beweisen das ja die Gewebeproben, dann haben wir sie endlich. Kann natürlich sein, dass das ganze Wohnmobil voll mit Leguanen war?


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

26.12.2020 um 21:52
Zitat von WurstsatenWurstsaten schrieb:In Nashville waren bestimmt die Echsenmenschen am Werk, vielleicht beweisen das ja die Gewebeproben, dann haben wir sie endlich. Kann natürlich sein, dass das ganze Wohnmobil voll mit Leguanen war?
Mich irritiert, dass eine Frauenstimme den Countdown gezählt hat.
Ich finde diesen Anschlag sehr verstörend. Nashville ist weit weg, darum lässt man das nicht an sich heran.
Aber wenn dieser Anschlag in Berlin oder Hamburg geschehen wäre, würden wir anders empfinden.
Jemand schrieb, das erinnert ihn an einen Film. Keine Ahnung. Dieses Genre gucke ich nicht.
Ich bringe das nicht mit dem Wahlkampf in Zusammenhang. Denke weder an Trump-Unterstützer, noch Trump-Feinde.
Es gibt viele Wirrköpfe.
Zitat von WurstsatenWurstsaten schrieb:Wenn z.B. im Nachhinein rauskommen sollte, dass er nicht alle Tassen im Schrank hatte, kann ich mir vorstellen, dass die Begnadigungen kassiert werden.
Das würde in jahrelange Streitigkeiten ausarten.
Ach so: Es wird bestimmt nicht festgestellt werden "dass er nicht alle Tassen im Schrank hatte". Nein, das glaube ich nicht.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 05:00
Laurence Tribe, Harvard-Professor für Verfassungsrecht, hat einen Artikel veröffentlicht, der sich mit der Rechtmäßigkeit von Trumps Welle an Begnadigungen beschäftigt:

https://www.ft.com/content/e73fdd69-1fee-4886-b299-959ce9647151

Wenn ich das richtig verstehe, wird man die Begnadigungen selbst nicht rückgängig machen können (die Möglichkeit, Trump für unzurechnungsfähig zu erklären, wird in dem Artikel allerdings nicht erwähnt).

Nun gibt es wohl 2 Kategorien von Begnadigungen. Bei der ersten (z. B. die 4 Mörder) kann man leider gar nichts machen.
Mit der 2. Kategorie (Stone, Flynn, Manafort) macht Trump sich jedoch selber angreifbar (Machtmissbrauch, Behinderung der Justiz).


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 05:27
... auch wird in dem Artikel darauf eingegangen, ob Trump sich selber begnadigen könnte.
Das Justizministerium von R. Nixon äußerte sich 1974 dazu sinngemäß:

Eine Selbstbegnadigung liegt nicht in der verfassungsmäßigen Macht des Präsidenten. Eine Selbstbegnadigung würde den Text der Verfassung verdrehen, weder ist vorgesehen seinen eigenen Fall beurteilen zu können noch Gesetze zu ignorieren.

Diese Möglichkeit scheidet demnach dann wohl aus?


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 05:38
Laurence Tribe hat auch einen sehr interessanten Twitter Account: https://mobile.twitter.com/tribelaw (Archiv-Version vom 12.11.2020)

Wikipedia: Laurence Tribe


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 08:40
Begnadigungen

Hat der POTUS Glitzerstaub an den Fingern, mit dem er andere aus dem Knast holen kann,- oder steckt hinter den Begnadigungen eine sorgfältige juristische Abwägung und Donald hat das nicht verstanden?
Zitat von Zz-JonesZz-Jones schrieb:Eine Selbstbegnadigung würde den Text der Verfassung verdrehen, weder ist vorgesehen seinen eigenen Fall beurteilen zu können noch Gesetze zu ignorieren.
Was wird denn Besonderes vom einem POTUS erwartet?
(Ich schreibe POTUS, nicht Trump)

Ein POTUS kann seinen eigenen Fall nicht beurteilen.....
Das kann er sicher nicht, aber der POTUS könnte sich auf die Argumentation von Juristen, die ihm nahestehen berufen
Andere Fälle dürfte er doch auch nicht beurteilen können
Ich dachte bisher, dass Begnadigen ein Akt der Gnade sind, über juristische Fragen hinweg?

Neben wir mal an, ein Wissenschaftler hat in seinem Leben sehr viel Gutes erreicht. Er hat der Menschheit einen großen Diest erwiesen.
Er tötet eine andere Person in einem Streit und wird zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, unter Berücksichtigung aller Umstände im unteren Bereich angesiedelt ist.
Dürfte ihn der POTUS begnadigen, mit der Begründung, wir haben ihm viel zu verdanken?
Das wäre keine juristische Begründung.

Und schließlich, wie ist den die Frage, ob der POTIUS auch Menschen begnadigen kann, die noch NICHT angeklagt wurden, beantwortet worden?
Kann der POTUS immunisieren?
Das war doch auch eine strittige Frage.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 09:16
Die Selbstbegnadigung ist halt nochmal ein anderer Fall. Vermutlich hatte Nixon sich diesbezüglich 1974 informieren wollen und sein Justizministerium hat dann daraufhin eine Erklärung abgeben.


Der erste Satz sagt dann eigentlich auch schon alles:
Under the fundamental rule that no one may be a judge in his own case, the President cannot pardon
himself
Quelle:https://www.justice.gov/file/20856/download
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Ich dachte bisher, dass Begnadigen ein Akt der Gnade sind, über juristische Fragen hinweg?
Jain, wie oben schon geschrieben, darf er weder sein Amt missbrauchen noch die Justiz behindern, damit macht er sich dann selber strafbar.


Pardons used as a means of obstructing justice are integral parts of criminal conduct precisely because the president has the formal power to grant them. The very breadth of that power enables a president to deploy it as a tool of criminality. If pardons used to reward silence could be invalidated by the courts, they would be worthless to their recipients and useless in a scheme to interfere with a formal inquiry.

The result is not to negate the pardons issued but to expose a president to prosecution for the way he deployed them. If Mr Trump abuses pardons to shield himself and key allies from justice, that could be charged as criminal obstruction of justice, an abuse of the constitutional power of clemency to accomplish an illegal end.

In a poetic turn of justice, such obstructive pardons would make prosecuting a president who granted them easier. If Messrs Manafort and Stone and former national security adviser Michael Flynn were called to testify against Mr Trump, their pardons would make it much harder for them to invoke their constitutional rights to remain silent to avoid self-incrimination.

If Mr Trump has used his pardon power to commit crimes, he must be prosecuted; failing to do so would set a perilous precedent for future administrations. In future investigations of presidential misconduct, essential witnesses might routinely protect the boss in hopes of (or in exchange for) immunity. Worse yet, future presidents could treat their terms in office as four-year licences to commit heinous crimes with impunity. As Mason worried in 1788, the president would have “establish[ed] a monarchy, and destroy[ed] the republic.”
Quelle: https://www.ft.com/content/e73fdd69-1fee-4886-b299-959ce9647151

Also, Begnadigungen gegen Gefälligkeit (Schweigen) geht nicht.



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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 09:46
Zitat von Zz-JonesZz-Jones schrieb:Jain, wie oben schon geschrieben, darf er weder sein Amt missbrauchen noch die Justiz behindern, damit macht er sich dann selber strafbar.
War da nicht was mit dem Müller-Report und Justizbehimderung?
https://www.handelsblatt.com/politik/international/justizbehinderung-us-praesident-trump-laut-ex-staatsanwaelten-nur-durch-sein-amt-vor-anklage-geschuetzt/24311026.html?ticket=ST-20652896-g9Ulba4STwNN7RZLWJpD-ap6
US-Präsident Donald Trump wäre nach Überzeugung Hunderter früherer Staatsanwälte wegen Justizbehinderung angeklagt worden, wäre er nicht durch sein Amt vor Strafverfolgung geschützt. Das geht aus einem offenen Brief vom Montag hervor, den mehr als 400 Ex-Staatsanwälte als Reaktion auf den Bericht von FBI-Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre verfasst haben. Die Verfasser argumentieren, der Mueller-Bericht beschreibe mehrere Handlungen Trumps, die alle Voraussetzungen für eine solche Klage erfüllten.
Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/international/justizbehinderung-us-praesident-trump-laut-ex-staatsanwaelten-nur-durch-sein-amt-vor-anklage-geschuetzt/24311026.html?ticket=ST-20652896-g9Ulba4STwNN7RZLWJpD-ap6


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 09:47
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Das würde in jahrelange Streitigkeiten ausarten.
Ach so: Es wird bestimmt nicht festgestellt werden "dass er nicht alle Tassen im Schrank hatte". Nein, das glaube ich nicht.
Bei Nixon hat es keine jahrelangen Streitigkeiten gegeben, Ich denke, es wird einen Deal geben, dass Trump politisch demontiert wird und Biden ihn begnadigen wird.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 09:53
Ich vermute auch, dass Biden trump begnadigen wird.
Das wird sehr vielen Bürgern zwar nicht gefallen, aber Biden wird keinen Märtyrer hochzüchten wollen.
Und Biden kann dann nicht unterstellt werden, er hätte sich an Trump gerächt.

Wenn man es genau nehmen würde....
Zitat von Zz-JonesZz-Jones schrieb:Also, Begnadigungen gegen Gefälligkeit (Schweigen) geht nicht.
ginge es demnach nicht, wenn Trump dafür im Gegenzug die Anschuldigung Biden hätte ihm den Sieg gestohlen unterlässt.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 10:01
Trump begnadigen?
Ich erinnere mich, das Trump im Wahlkampf 2016 dafür eintrat, das Hillary Clinton in den Knast kommt, so wie Er Präsident werden würde. Okay, offenbar hatte es doch nicht genug Material gegen Mrs.Clinton gegeben. Dafür wohl umso mehr in der Causa Trump.
Trump im Knast? - Welche Bilder mir da durch den Kopf ziehen! :)


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 10:23
Zitat von oldbluelightoldbluelight schrieb:Trump im Knast? - Welche Bilder mir da durch den Kopf ziehen! :)
Mir auch. Würde mir wünschen dass er keine Einzelzelle oder sonstige Extrawürstchen bekommt.

Ich glaube nicht, dass Biden Trump begnadigen wird. Trump hat doch einfach viel zu viel auf dem Kerbholz, wenn man da jetzt drüber hinwegsehen würde, hätte man Nachahmern doch quasi den roten Teppich ausgebreitet.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 10:50
Ich denke, dass Biden Trump nicht für die Steuer- und Insolvenzverschleppungs-Sachen begnadigen wird, sondern nur für den Scheiß, den er in seiner Eigenschaft als POTUS verzapft hat.
Einfahren wird der sowieso.

Nixon hatte nicht alle Tassen im Schrank, und Trump war noch viel kranker. Ob es dafür ein offizielles Statement gibt oder nicht ist schnuppe.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 10:51
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Ich vermute auch, dass Biden trump begnadigen wird.
Warum sollte man die büchse der Pandora öffnen ?
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Nein, das glaube ich nicht
Bei dir läuft da auch sehr viel über Glauben.



Erinnert mich grad an einen lustigen tweet von Donald wo er sich drüber beschwert das Melanie auf keinem einzigen Cover einer grossen printausgabe zu sehen war die letzten vier Jahre. Das ist genau der gossip den es braucht .




Im Angesicht von Nashville bombing, das hacken der Russen in amerikanische systeme , corona, das Begnadigen der halbe Familie glaube ich trump ist ein Terrorist.


Das Kreml Projekt sieht sogar einen Krieg vor bei verlorener Wahl, Gott sei Dank sind die republikaner noch halbwegs bei Sinnen , man kann es auch glück nennen
If a Democrat Presidential Candidate had an Election Rigged & Stolen, with proof of such acts at a level never seen before, the Democrat Senators would consider it an act of war, and fight to the death. Mitch & the Republicans do NOTHING, just want to let it pass. NO FIGHT!
Quelle:
https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1342817496924086278?s=19


Bitter für trump , bitter für putin .Anyway, lass uns Amerika weiter zerstören und möglichst viele scherben zurücklassen die man dann auf biden schiebt.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 11:14
@Zz-Jones

Aus meiner Sicht heraus, wäre es auch ein starkes Stück, wenn Biden den Trump amnestiert.
Wobei ich mir auch noch so ein Szenario vorstellen kann, das Trump kurz vor der Amtsübergabe sich im weißen Haus verbarrikadiert und seine Waffenfetischisten herein holt und das ganze so in etwa ausgeht, wie der Sturm auf den Reichstag.
Trump im Bunker mit Pistole und Giftkapsel in den Händen und immer noch prahlend, das Er die Wahl gewonnen hat...kein Präsident sei so toll wie Er und.....ach....man kennt das ja nun alles!


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 11:19
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Ich vermute auch, dass Biden trump begnadigen wird.
Das wird nicht passieren.

Nicht nur das es zu Biden als Person nicht passt. Es passt Politisch nicht.

Die Gräben sind tief und welches Signal würde das senden?

Ich halte das für vollkommen ausgeschlossen.
Zitat von JedimindtricksJedimindtricks schrieb:Bitter für trump , bitter für putin .Anyway, lass uns Amerika weiter zerstören und möglichst viele scherben zurücklassen die man dann auf biden schiebt.
das hier entspricht deutlich mehr der Realität.


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Präsidentschaftswahl in den USA 2020

27.12.2020 um 11:21
Zitat von oldbluelightoldbluelight schrieb:Aus meiner Sicht heraus, wäre es auch ein starkes Stück, wenn Biden den Trump amnestiert.
Wobei ich mir auch noch so ein Szenario vorstellen kann, das Trump kurz vor der Amtsübergabe sich im weißen Haus verbarrikadiert und seine Waffenfetischisten herein holt und das ganze so in etwa ausgeht, wie der Sturm auf den Reichstag.
Die Führerbunker Variante wäre die schlechteste von Allen, weil sie maximalen Schaden für die Amerikanische Gesellschaft verursacht, denkbar ist das, wenn man sich den von @Jedimindtricks zitierten Tweet durchliest:
Wenn ein demokratischer Präsidentschaftskandidat eine Wahl manipulieren und stehlen lassen würde, mit Beweisen für solche Handlungen auf einem noch nie dagewesenen Niveau, würden die demokratischen Senatoren dies als Kriegshandlung betrachten und bis zum Tod kämpfen. Mitch & die Republikaner tun NICHTS, wollen es nur passieren lassen. KEIN KAMPF!
Quelle:Google Übersetzung https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1342817496924086278?s=19


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