Präsidentschaftswahl in den USA 2020

itfc schrieb:Was er da macht ist eigendlich normal

Naja, das mit der Laufzeit (bis zur nächsten Wartung/Austausch) ist natürlich richtig, zumal der Verbrauch gleichzeitig mit den Betriebsstunden ja steigt.
Aber, wann ein Austausch fällig ist weiß man doch bereits schon vorher, da landet man dann doch nicht erst in der Pampa und wundert sich anschließend.

Hm, es steht zwar 50:1 für das Team Biden, aber Team Trump hofft, in der Nachspielzeit noch den Ausgleich zu erzielen, um in die Verlängerung zu kommen:

https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-startet-neuen-anlauf-im-kampf-gegen-wahlausgang-in-wisconsin-a-a1bcd3cd-4f9a-4215-8727-6e111c0eed16

Man fragt sich, was das soll. Etwa noch mehr Spenden generieren? Die Wahl an sich untergraben? Irgendwann muss man das als Missbrauch des Rechtssystems werten.

Quiron schrieb:Hm, es steht zwar 50:1 für das Team Biden, aber Team Trump hofft, in der Nachspielzeit noch den Ausgleich zu erzielen, um in die Verlängerung zu kommen:

@Quiron
Wieso Nachspielzeit? Das Spiel ist aus und entschieden.
Trump versucht Biden disqualifizieren zu lassen, in dem ihm unterstellt, die Entscheidenden Tore hätte er erst NACH dem Abpfiff reingemacht.

Zz-Jones schrieb:Aber, wann ein Austausch fällig ist weiß man doch bereits schon vorher,

Man schon, aber so so ein stable Genius drauf hört?

Die Anwälte von US-Präsident Donald Trump haben einen neuen Versuch unternommen, das Ergebnis der Präsidentenwahl im US-Staat Wisconsin anzufechten. Trumps Wahlkampfteam habe einen Antrag beim Supreme Court in Washington eingereicht, um eine Entscheidung des Obersten Gerichts in Wisconsin zu kippen, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung.


Die dortigen Richter hatten Anfang Dezember mehrheitlich abgelehnt, eine Klage zu verhandeln, mit der Trumps Anwälte unter anderem erreichen wollten, dass mehr als 220.000 per Post eingeschickte Stimmzettel in der Zählung nicht berücksichtigt werden. Trumps Anwalt Jim Troupis behauptet, dass, wenn die Klage – wie vom Trump-Lager gefordert – verhandelt werden würde, dies den Ausgang in Wisconsin ändere.

Ein Sieg Trumps in Wisconsin hätte allerdings nichts am Wahlausgang verändert. Der Demokrat Joe Biden hat die Wahl insgesamt mit klarem Abstand gewonnen.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-startet-neuen-anlauf-im-kampf-gegen-wahlausgang-in-wisconsin-a-a1bcd3cd-4f9a-4215-8727-6e111c0eed16

Das ist Querulanz vom Feinsten, dass es immer noch Anwälte gibt, die solch einen Streifen mitmachen. Mit der Begründung, dass Briefwahlstimmen per se gefälscht sind, ist der doch schon anderswo mehrfach abgeblitzt und selbst der Supreme Court wird so eine aussichtslose Klage abweisen, zumal das Ergebnis sich letztendlich nicht ändern wird.

frauZimt schrieb:Wieso Nachspielzeit? Das Spiel ist aus und entschieden.

Hey, it ain't over till the fat lady sings.

Das Ergebnis des Electoral College muss am 6. Januar erst noch vor dem Kongress offiziell ausgezählt und bestätigt werden. Da kann jeder Repräsentant noch Einspruch erheben und es gibt leider noch genug Trump-Speichellecker im Haus, die sich nicht entblöden werden, das zu tun. Waren es nicht über hundert, die sich dieser überaus dreisten texanischen Eingabe vor dem Supreme Court angeschlossen haben, das Wahlergebnis in Michigan, Georgia und Pennsylvania einfach mal so zu annullieren?

Und dann wird im Senat über den Einspruch verhandelt. Genug Gelegenheit für Trump, einer seiner Lieblingsbeschäftigungen nachzugehen, nämlich drohen. Kürzlich hat er getwittert, Republikaner, die gegen seine Wünsche stimmten, hätten einen Todeswunsch.
Das klingt für mich schon fast wie eine sizilianische Warnung...

Quiron schrieb:Kürzlich hat er getwittert, Republikaner, die gegen seine Wünsche stimmten, hätten einen Todeswunsch.

Damit wird er aber bei den REPs keinen Beliebtheitswettbewerb gewinnen, es gibt zwar noch eine ganze Menge, die aus formalen Gründen Loyal sind aber die Front bröckelt gewaltig.

Quiron schrieb:Waren es nicht über hundert, die sich dieser überaus dreisten texanischen Eingabe vor dem Supreme Court angeschlossen haben, das Wahlergebnis in Michigan, Georgia und Pennsylvania einfach mal so zu annullieren?

Ich hatte aber gelesen, dass es durchaus Politiker gab dies sich anschlossen damit es einfach mal geklärt ist vom Gericht, wenn auch abgelehnt - damit Trump mal Ruhe gibt..

RayWonders schrieb:Ich hatte aber gelesen, dass es durchaus Politiker gab dies sich anschlossen damit es einfach mal geklärt ist vom Gericht, wenn auch abgelehnt - damit Trump mal Ruhe gibt..

Hört sich nach zweigleisigen Fahren an:

Auf der einen Seite verdirbt man es sich nicht mit Trump und seinen Anhängern (man hat bis zuletzt gekämpft) auf der anderen Seite erzählt man, man wusste dass die Wahl verloren ist, wollte aber, dass die Gerichte das offiziell machen.

meanwhile in Georgia:

Der von den Republikanern so resolut geforderte Signature Audit in Cobb County, Georgia, wo ca. 15'000 absentee ballots, d.h. ca. 10 % aller eingegangenen absentee Ballots nochmals auf richtige Unterschriften geprüft wurden, hat, Ueberraschung, keine Anzeichen von Wahlbetrug gefunden.

https://www.foxnews.com/politics/no-fraud-found-in-cobb-county-signature-audit-raffensperger-says

Die Despoten zttern vor Biden :D

Die große Angst der Despoten vor Joe Biden
Von: Mathias Brüggmann

Bei Autokraten geht die Sorge vor Verfolgung um: Putin sichert sich lebenslange Immunität. Der saudische Kronprinz bettelt bei Trump um Hilfe.

Schon Wochen, bevor der neue US-Präsident am 20. Januar sein Amt antritt, geht bei Autokraten in aller Welt die Angst vor dem neuen Mann im Weißen Haus um. So versucht der ebenso mächtige wie umstrittene saudische Kronprinz Mohammed bin Salman noch in den letzten Tagen der Amtszeit Donald Trumps Schutz vor einer möglichen Verhaftung in den USA zu erhalten.

MbS, wie der 35-jährige Thronfolger genannt wird, versucht die Immunität zu erlangen, bevor er zu einem ersten Besuch bei Joe Biden reisen will. Denn in den USA hatte er bisher durch die enge Verbindung zu Trump und dessen Schwiegersohn und Nahost-Beauftragten Jared Kushner eine schützende Hand.

Saudi-Arabien hat mit Trump Milliarden-Militärdeals vereinbart. Der saudische Staatsfonds PIF, dem der Kronprinz als Chairman vorsitzt, hat Milliarden vor allem in US-Techfirmen investiert.

Doch in den USA steht MbS auch besonders im Fokus: Denn der im saudischen Konsulat in Istanbul zerstückelte oppositionelle Journalist Jamal Kashoggi war Kolumnist der „Washington Post“. Und in den USA ist eine Klage gegen MbS vom früheren Berater des vom Kronprinzen abservierten saudischen Innenministers Mohammed bin Nayef, Saad al-Jabri, anhängig.

Der war lange Jahre zentraler Ansprechpartner für amerikanische und andere westliche Geheimdienste im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. MbS soll laut der Klage versucht haben, nach Kashoggi auch al-Jabri ermorden zu lassen. Zuvor soll er ihn auch durch Entführung der Kinder gedrängt haben, aus dem Exil zurück in die Heimat in der Wüste zu kommen.

Al-Jabri war für MbS gefährlich, da er enger Gefolgsmann des abgesetzten Kronprinzen und Innenministers Mohammed bin Nayef ist und alle Geheimnisse am Königshof kennt.


Putin sichert sich lebenslange politische Immunität

Parallel dazu hat der russische Präsident Wladimir Putin ein Gesetz unterzeichnet, dass allen ehemaligen Präsidenten politische Immunität bis ans Lebensende verschafft. Zudem sollen sie die Garantie auf einen Sitz im Föderationsrat, dem russischen Oberhaus, erhalten, was auch vor Kriminal-Ermittlungen schützt.

Das würde für Putin persönlich gelten, dessen Amtszeit noch bis 2024 läuft. Und es gilt für den von Russlands Oppositionsführer Alexej Nawalny massiv der Korruption bezichtigte zwischenzeitliche Staatschef und Ministerpräsident Dmitri Medwedjew. Auch Putin wurde immer wieder vorgeworfen, sich massiv bereichert und Beteiligungen an russischen Firmen zusammengerafft zu haben.

Unter Joe Biden und seinem damaligen Chef Barack Obama war 2012 der sogenannte Magnitsky Act in Kraft getreten. Mit dem nach dem in russischer Haft umgekommenen Anti-Korruptions-Anwalt Sergej Magnitsky benannten Gesetz werden Sanktionen gegen ausländische Staatsbedienstete verhängt.

Einreiseverbote und Beschlagnahme von Konten treten in Kraft, wenn Beamte Menschen foltern oder zu Tode bringen – wie im Fall des couragierten Moskauer Anwalts. Im Extremfall könnte der Magnitsky Act auch gegen politisches Spitzenpersonal angewandt werden. Bisher wurden nur Justizbeamte von den USA getroffen.

Quelle: https://app.handelsblatt.com/politik/international/strafverfolgung-die-grosse-angst-der-despoten-vor-joe-biden/26745932.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE&ticket=ST-22897593-jTiEMrZmZw3GIp04zer2-ap6

Ich lach mich schlapp :D

Republikaner wollen Verkündung des US-Wahlergebnisses stören

Am 6. Januar wird das Ergebnis der US-Wahl offiziell bekannt gegeben. Eine Gruppe republikanischer Abgeordneter will dabei protestieren – und so die Bekanntgabe verzögern.

Bei der offiziellen Verlesung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl im Kongress am 6. Januar dürfte es zu Verzögerungen kommen. Nach einer Gruppe republikanischer Abgeordneter aus dem US-Repräsentantenhaus kündigte am Mittwoch (Ortszeit) mit Josh Hawley auch ein republikanischer Senator an, an jenem Tag Einspruch gegen die Resultate einzulegen.
Zur Begründung schrieb er auf Twitter, dass es Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben habe....

Am 6. Januar kommen das Repräsentantenhaus und der Senat zusammen, um die Stimmen aus den Bundesstaaten zu verlesen und das Ergebnis offiziell zu verkünden. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat. Unter Trumps Republikanern im Repräsentantenhaus gab es schon länger Pläne, bei der Verlesung Einspruch einzulegen.

Um Beratungen beider Kammern über das Wahlergebnis zu erzwingen, muss es laut Gesetz Einsprüche von mindestens einem Abgeordneten und einem Senator geben. Mit Hawleys Beteiligung wäre diese Voraussetzung erfüllt.

Solche Protestaktionen gab... seit 1887 erst zwei Mal: 1969 und 2005.
2005 wurde der Einspruch einer demokratischen Abgeordneten von einer demokratischen Senatorin unterstützt. Die Aktion verzögerte lediglich die traditionelle Prozedur der Verlesung der Ergebnisse, worauf es auch im Januar hinauslaufen dürfte.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_89203904/us-wahlen-2020-republikaner-wollen-verkuendung-des-wahlergebnisses-stoeren.html

Der Rückhalt im Kongress bröckelt, ich hoffe, das wird Signalwirkung haben:

US-Kongress kippt erstmals ein Veto Trumps
Zum ersten Mal in der Amtszeit von Donald Trump hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten überstimmt. Sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat erreichten dabei die nötige Zweidrittelmehrheit.

Schwere Niederlage für US-Präsident Donald Trump rund drei Wochen vor seinem Ausscheiden aus dem Amt: Der US-Kongress hat Trumps Veto gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Nach dem Repräsentantenhaus votierte am Freitag auch der von Trumps Republikanern dominierte Senat mit überwältigender Mehrheit für den 740-Milliarden-Dollar-Etat.

Es ist das erste Mal in Trumps Amtszeit, dass ein formaler Einspruch des Präsidenten gegen eine Gesetzesvorlage vom Kongress abgeschmettert wurde.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ausland/gesetzespaket-zu-verteidigungshaushalt-us-kongress-ueberstimmt-erstmals-veto-trumps-a-e4f24206-ef70-44eb-9a0c-3f82b0aa69f0

Oweh Oweh jetzt fällt auch Mike Pence klein Donnie in den Rücken :D

Alle Versuche Trumps und seiner Anhänger, das Ergebnis der verlorenen Präsidentschaftswahl doch noch irgendwie zu verändern, sind gescheitert. Eine der letzten Initiativen setzt ihre Hoffnung in den Vizepräsidenten, der auch dem Senat vorsitzt. Doch Mike Pence weist den Plan zurück.

US-Vizepräsident und bislang loyaler Unterstützer von Präsident Donald Trump, Mike Pence, will nicht selbst dabei mitmachen, Trump trotz seiner Wahlniederlage eine weitere Amtszeit zuzuschanzen. Pence forderte einen Richter auf, die Klage mehrerer Republikaner zurückzuweisen, die ihm ermöglichen sollte, das Wahlergebnis mehrerer Bundesstaaten zu ignorieren und Trump im Senat erneut zum Präsidenten zu küren.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Pence-stellt-sich-gegen-Trump-Unterstuetzer-article22265159.html

Pack die Koffer, Donald und zwar leise.

tudirnix schrieb:Oweh Oweh jetzt fällt auch Mike Pence klein Donnie in den Rücken :D

Ich denke, das ist der Anfang vom Ende des Trumpismus der REPs. Viele Senatoren werden jetzt einsehen, dass mit einem verlogenen schmollenden Kind keine Politik mehr zu machen ist. Hoffentlich legen die jetzt schnell auch noch die Trump-Allüren ab.

Einen Führerbunker wird es wohl nicht geben, aber vielleicht Barschel II

Selbst das Revolverblatt 'New York Post' versucht ja inzwischen sogar Trump zum Aufgeben zu bewegen.
https://edition.cnn.com/2020/12/28/media/new-york-post-donald-trump-editorial/index.html

Erstaunlich, waren die es doch, die noch vor kurzem diese an den Haaren herbeigezogene Hunter-Laptop-Fake-Story dermaßen aggressiv gepusht hatten. Damals dachte ich dann auch, dass das so in die Richtung "Der Stürmer" geht und Murdock demzufolge die Rolle des Julius Streicher übernehmen würde.
So kann man sich also täuschen.

Wurstsaten schrieb:Einen Führerbunker wird es wohl nicht geben, aber vielleicht Barschel II

War das denn jetzt Mord oder Selbstmord?

Wurde das hier schon gepostet?

Wahrscheinlich der letzte Versuch Trumps und seiner Getreuen, die Wahl zu kapern.
Es geht um die Auszählung der Wahlleutestimmen am 6. Januar.

Stattdessen wollen einige Konservative nun durch eine Klage, formell gegen Pence gerichtet, erreichen, dass ein Richter ihm als Vorsitzendem des Senats das alleinige Recht zuspricht, über die Gültigkeit der Wahlleutestimmen zu entscheiden. Einen ähnlichen Vorgang hat es in den USA bislang nie gegeben. Die Stimmauszählung im Kongress gilt als reine Formalität.

In einer Stellungnahme wies der stellvertretende Justizminister in Pence' Namen die Klage, die bei einem von Trump ernannten Bundesrichter in Texas eingereicht wurde, als juristisch nicht haltbar zurück. Er argumentierte dabei rein formal und ging nicht auf die unbewiesenen Wahlbetrugsvorwürfe ein. Dennoch ist es das erste Mal, dass Pence offiziell gegen einen der umstrittenen Versuche Stellung bezieht, das Wahlergebnis zu kippen.

Auch andere führende Republikaner haben sich gegen die Versuche gewandt, das Wahlergebnis im Kongress anzufechten.

Der republikanische Senator Ben Sasse bezeichnete den geplanten Antrag mehrerer Parteikollegen, bei der Kongresssitzung Einspruch gegen die Wahlresultate einzulegen, als "gefährlichen Trick". In einem langen Beitrag auf Facebook zerpflückte Sasse die Wahlbetrugsbehauptungen Trumps und seiner Unterstützer.

Es gebe keinerlei Belege für die Vorwürfe, betonte Sasse. "Der Präsident und seine Verbündeten spielen mit dem Feuer." In internen Gesprächen habe er von "keinem einzigen" Republikaner aus dem Kongress Zweifel am Wahlergebnis gehört.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Pence-stellt-sich-gegen-Trump-Unterstuetzer-article22265159.html

frauZimt schrieb:Wurde das hier schon gepostet?

Naja, habe den Artikel gestern gerade in dem anderen Thread zitiert!

snowdon schrieb:Naja, habe den Artikel gestern gerade in dem anderen Thread zitiert!

@snowdon
Dachte mir schon, dass dieser Artikel hier eingebracht wurde.
Die zwei Trump-thread doppeln manches.

Bei der geringsten Chance auf einen Erfolg, würde Trump einen Putsch wagen.
Denke, im kleinen Kreis wurde diese Möglichkeit besprochen.