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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

345 Beiträge, Schlüsselwörter: IS, Kurden, Terroristen

Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

19.02.2019 um 12:03
Habs gerade wieder in den Nachrichten gehört, sieht recht übel aus, nur wenige werden dann verurteilt weil zu wenig Beweise der Rest muss dann vom Gesetz her freigelassen werden. Und dann gibt ja auch noch das Jugendstrafgesetz. Das wäre wirklich lächerlich wenn die so gut wegkommen würden, die lachen sich doch dann einen weg. Wenn ich dann wieder in diese Gesichter schaue und wie die gestrickt sind , so was wird übel enden, die sind total gestört und gefährlich im Kopf, min, sollte man die in die Psychiatrie für immer wegsperren können.


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

19.02.2019 um 12:06
@jedimindtricks

Deutschland ist für seine Staatsbürger letztverantwortlich. Wenn sie in einem anderen funktionierenden Staat eine Straftat begangen haben, sollen sie dort verurteilt und ggf inhaftiert werden. Das ist Kurdistan aber nun mal nicht.

Also ist es rechtstaatlich unsere Verantwortung.

Darüber hinaus hat Deutschland aber auch lange unterlassen, etwas gegen Radikalisierung zu unternehmen, bzw den Salfismus wenigstens so entschieden zu bekämpfen wie Neonazis. Daher sehe ich Deutschland auch moralisch in der Verpflichtung.

Es war ja nicht so, das ein anderes Land das unsere mit Salafisten mühevoll infiltiriert hätte, so dass man diesem fiktiven Land die Schuld daran geben könnte.


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

19.02.2019 um 12:12
@sidin

Ich sehe da auch große Probleme auf uns zukommen. Allerdings kann man Menschen nicht einfach so wegsperren und das ist auch sehr gut so.

Man wird halt große Anstrengungen unternehmen müssen, um ggf Straftaten nachzuweisen. Die alleinige Tatsache, dass sich jemand in kurdischem Gewahrsam befindet ... beweist gar nichts.

Man wird viele von denen für teuer Geld lange überwachen müssen, aber so ist das nun mal. Wer will denn ausschließen, dass da auch ein paar völlig vom Weg abgekommene (nicht sinnbildlich) Reisende darunter sind? Daher wird das nichts mit kollektivem Wegsperren und das muss in einem Rechtsstaat so bleiben.

Ich würde nur andere Schlüsse für die Zukunft daraus ziehen: Der salafistische wahabitische Islam, ist aus meiner Sicht eine Ideologie, die mit unserem Rechtsstaat so vereinbar ist, wie der Nationalsozialismus.

Daraus würde ich folgern: Rückbau von solchen Moscheen zu Parkhäusern, Ausweisung von ausländischen Predigern, kein Asyl und keine Minute Duldung für offenkundige Anhänger einer radikalen Ideologie.

Ich halte es nicht für unwahrscheinlich, dass man uns mal ähnlich dafür beurteilen wird, dass wir auch radikale Salafisten aufgenommen haben, wie wir heute manch ein südamerikanisches Land dafür anschauen, dass sie 1945 manch einen Nazi mit offenen Armen empfangen hatten.


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19.02.2019 um 12:45
@sacredheart
Daher wird das nichts mit kollektivem Wegsperren
Es wird ja eh in 3 Kategorien unterteilt... Kinder , Frauen und Männer. Kinder hält man grundsätzlich für Unschuldig, Bei den Frauen geht man davon aus, dass sich die meisten nicht an Kampfhandlungen beteiligt haben und bei Männern geht man dann unweigerlich vom Gegenteil aus?
Der salafistische wahabitische Islam, ist aus meiner Sicht eine Ideologie, die mit unserem Rechtsstaat so vereinbar ist, wie der Nationalsozialismus.
Gibt verschiedene Strömungen im Salafismus...
Die korrekte Bezeichnung wäre mMn "der dschihadistische Salafismus" (Salafiyya Jihadiyya), gibt dann auch noch die puristische und politische Strömung. Die man ja auch nicht zwingend kollektivieren muss?


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

19.02.2019 um 12:46
sacredheart schrieb:Also ist es rechtstaatlich unsere Verantwortung.
Gut, an dem Punkt war ich schon vor paar Seiten - ist im Moment keine besonders populäre News .
Ja nöö, bei dir hatte sich das grade so gelesen islam=schuldig. Da geht ja schon einiges in die Richtung in der Diskussion allgemein


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19.02.2019 um 12:46
sacredheart schrieb:Der salafistische wahabitische Islam, ist aus meiner Sicht eine Ideologie, die mit unserem Rechtsstaat so vereinbar ist, wie der Nationalsozialismus.
ja, es ist eine faschistoide Ideologie, die Menschen in Gläubige (lebenswert) und Ungläubige (nicht lebenswert) einteilt. Aber im Gewand einer Religion daherkommend und deswegen zwingend unter den Schutz der Religionsfreiheit zu stellen
sacredheart schrieb:Ich halte es nicht für unwahrscheinlich, dass man uns mal ähnlich dafür beurteilen wird, dass wir auch radikale Salafisten aufgenommen haben, wie wir heute manch ein südamerikanisches Land dafür anschauen, dass sie 1945 manch einen Nazi mit offenen Armen empfangen hatten.
sehe ich genauso.
es war schon unheimlich blauäugig, >1000 Menschen zum Kämpfen oder zur Unterstützung des Terrorkalifates ausreisen zu lassen.
Wenn man bedenkt, dass die Ausgereisten nur die Spitze des Eisberges darstellen, die die Errichtung eines solchen Gottesstaates als Ziel hat, dann gute Nacht....
sacredheart schrieb:Darüber hinaus hat Deutschland aber auch lange unterlassen, etwas gegen Radikalisierung zu unternehmen, bzw den Salfismus wenigstens so entschieden zu bekämpfen wie Neonazis. Daher sehe ich Deutschland auch moralisch in der Verpflichtung.
auf jeden Fall.
das betrifft aber nicht nur Deutschland, die Anzahl ausländischer Kämpfer im islamischen Kalfiat betrug in meiner Erinnerung um die 25.000 Mann und Frau
sacredheart schrieb:Es müsste erst mal zweifelsfrei feststehen, dass es deutsche Staatsbürger sind und dass wir nicht nur einfach wieder fremde Terroristen importieren.
wieso?
im Zweifel stellen die Männer und Frauen einen Asylantrag : damit ist ihnen die Aufnahme auch ohne Identitätsnachweis sicher.
und du kannst getrost davon ausgehen, dass dies stattfinden wird: dass sich ehemalige Kämpfer und Unterstützer des dschihadistischen Terrorsystems des Asylrechtes bedienen, um nicht in ihre Herkunftsländer zurück gehen zu müssen.
sacredheart schrieb:Zweitens müsste eine Grundlage für eine Inhaftierung gegeben sein, so dass überhaupt eine Strafverfolgung beginnen kann.
Terrorunterstützung.
sacredheart schrieb:Wenn es aber deutsche Staatsbürger sind, werden wir irgendwann die Suppe, die wir uns mit falscher Toleranz eines intoleranten Islam eingebrockt haben, auslöffeln müssen.
Hauptsache, die Suppe wurded halal zubereitet ;)


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19.02.2019 um 14:37
@sacredheart


So wierds dann wahrscheinlich auch hinauslaufen, leider. Ich persönlich finde es fragwürdig warum bis heute die Gesetze nicht verschärft wurden. Die IS gefangenen sind ja nicht die ersten die dann zurückkehren, da kamen ja schon einige zu vor zurück und wie vielen wurden da wohl den Prozess gemacht? Die meisten stehen nun unter Beobachtung und in den Nachrichten sagten sie, da stehen sehr viele unter Beobachtung und es schwer sein würde überhaupt eine Sicherheit den Bürger gegenüber zu gewährleisten. Ich kann mich erinnern Dutzend Attentäter wurden zu vor bereits schon überwacht und es hat nichts gebracht, trotzdem konnten sie am Schluss Attentate verrichten.

Ich frag mich auch wie viele Deutsche sich aus versehen in dieser Gegend verirrt haben, das sind eventuell Journalisten und welche von Hilfsorganisationen und die müsste man doch herausfiltern könne, also irgend wie klingt mir das nach faule ausrede, wer geht schon als Turi dort hin wo Krieg herrscht. Wo IS Leute rum ballern, Menschen Foltern, Köpfen, Frauen vergewaltigen, Kinder in die Luft sprengen, allgemein Menschen weg radieren, wie viele haben ihre Gliedmaßen verloren und müssen nun so zurecht kommen, mir bleiben solche Bilder leider und ich möchte irgend wie nicht wirklich, dass die so gut wegkommen, auch wenn einte davon nur für den Unterhalt, Essen machen oder Logistik zuständig waren, da sehe ich dann kein unterschied mehr, denn irgend wie, mitgegangen mitgefangen, besonders bei solchen schlimmen Taten.

Die kommen zurück werden ein wenig Bewacht und bekommen dann noch Sozialhilfe, was wäre das für ein Zeichen für den IS.


Natürlich steht der Staat in der Pflicht zu schauen, dass die Religionen nicht fanatisch ausgeübt werden und Nester entstehen mit Gedanken Gut die nicht rechtskonform sind und dort wo Hassprediger auftauchen dort sollte man halt allgemein die Luken dicht machen, auch da sind die Gesetze zu Lasch.


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19.02.2019 um 14:43
@sidin

Ich teile Deinen Grundgedanken, hätte aber arge Bauchschmerzen dabei, jemanden strafrechtlich NUR dafür zu verurteilen, dass er sich innerhalb bestimmter Koordinaten aufgehalten hat. Das ist mit keinem Gesetz zu machen und das ist wohl auch erst mal ganz gut so. Ich sehe auch keine zufriedenstellende Lösung.

Wie wunderbar das 'Beobachten' funktioniert, hat der Massenmord auf dem Berliner Weihnachtsmarkt ja demonstriert.


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19.02.2019 um 14:51
sidin schrieb:Ich persönlich finde es fragwürdig warum bis heute die Gesetze nicht verschärft wurden. Die IS gefangenen sind ja nicht die ersten die dann zurückkehren,
wobei grundsätzlich zu sagen ist:

nullum crimen, nulla poena sine lege scripta, praevia, certa et stricta
hier insbesondere das Rückwirkungsverbot

heißt, es gibt ein absolutes Rückwirkungsverbot im Strafrecht, welches im Art. 103 Abs. 2 Grundgesetz geregelt und in § 1 StGB nochmals bestätigt wird.
##
Das Rückwirkungsverbot besagt, dass eine Bestrafung nur möglich ist, wenn die dem Täter vorgeworfene Handlung zur Zeit ihrer Ausführung bereits mit Strafe bedroht war.
wers nachlesen will
Wikipedia: Nulla_poena_sine_lege#Rückwirkungsverbot_(nulla_poena_sine_lege_praevia)


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

19.02.2019 um 16:15
sacredheart schrieb:Ich teile Deinen Grundgedanken, hätte aber arge Bauchschmerzen dabei, jemanden strafrechtlich NUR dafür zu verurteilen, dass er sich innerhalb bestimmter Koordinaten aufgehalten hat. Das ist mit keinem Gesetz zu machen und das ist wohl auch erst mal ganz gut so. Ich sehe auch keine zufriedenstellende Lösung.
Um das mal auf die Spitze zu treiben dürfte in dem Fall auch keine einreisegenehmigung von assad vorliegen , Visa whatever.
Ich glaube es dreht sich hier weniger um Koordinaten sondern den Willen in Politik & Gesellschaft sich diesem Problem anzunehmen. Und wenn dann doch mal ein Arzt oder humanitärer Helfer dazwischen gerutscht ist , meinetwegen auch ein touri der sich in Syrien verirrt hat, liesse sich das Recht schnell eruieren.

Jetzt frag mich nicht warum Deutschland bzw Europa keine tragende Rolle in der Welt spielt , wollen doch immer alles in die Hand nehmen .


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19.02.2019 um 19:43
@sacredheart
@lawine


Ich wünsche mir einfach für die Angehörigen und Opfer Gerechtigkeit und ernsthafte Bemühungen seitens der Deutschen Regierung die Schuldigen ausfindig zu machen und zu verurteilen, und ich möchte nicht wirklich, dass Massenmörder frei sich frei bewegen können, die organisieren sich ja dann so wie so und wie jemand schon geschrieben hat, wenn dann so einer durchdreht gibt es dann wieder ein weiterer Rechtsrutsch.


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20.02.2019 um 07:21
@Glünggi

Was unterscheidet denn politische, puristische und dschihadistische Salafisten?
Es klingt bei dir so, als gäbe es da deutlich identifizierbare Differenzen.


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

20.02.2019 um 09:29
sacredheart schrieb:Daher wird das nichts mit kollektivem Wegsperren und das muss in einem Rechtsstaat so bleiben.
das könnte äusserst fatal enden!
man weiss ja nie, welche dieser brüder ihren standpunkt beibehalten oder
erstmal auf eis legen.

ich finde, weitere grosse fehler aus sog. "humanen" gründen, sollten sich die
regierenden nicht mehr leisten!

muss immer erst etwas schlimmes passieren, ehe man die hand von den augen nimmt?


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

20.02.2019 um 11:45
@Kc
Der Unterschied liegt vorallem im Verständnis von politischer Anteilnahme.
Die Puristen halten sich völlig aus der Politik raus.. sie missionieren zwar und demonstrieren für Anliegen, aber sie beteiligen sich nichtmal an Wahlen. Sie sind der Meinung, dass es, wenn man sich auf die Politik einlässt, zum Verfall führt.
Als Vertretter des politischen Salafismus kann man zbsp die Muslimbrüder nehmen. Sie engagieren sich politisch sehr stark, sehen in der Regel aber vom Einsatz von Gewalt ab und arbeiten mit demokratischen Mitteln.
Und dann halt eben die Kollegen von der Dschihadistischen, wie zbsp ALKaida...muss ich ja nicht erklären... schlussendlich gehts ja im Prinzip vorallem um die 3. Gruppe... auch wenn die anderen zwei Gruppen, sicher auch aus dem Wertekanon fallen, es dürften auch alle 3 Strömungen für die Shaira sein. Denke auch in Sachen Frauenrechten schenken sie sich nichts. Grundsätzlich sind sie ja trotzdem alle Salafisten... aber werfen sich natürlich auch gegenseitig vor vom rechten Weg abgekommen zu sein... sind sich also untereinander auch nicht grün.
Aber sie unterscheiden sich halt eben im Kernpunkt der Problematik, der Anwendung von Gewalt zum Erreichen ihrer politischen Ziele...


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

20.02.2019 um 12:10
@Alienpenis
ich finde, weitere grosse fehler aus sog. "humanen" gründen, sollten sich die
regierenden nicht mehr leisten!
Und wo willst Du die Grenze ziehen? 100% Sicherheit gibt es bekanntlich nicht... auch nicht bei völliger Aufgabe der Privatsphäre und der Unschuldsvermutung. Und Du willst ja auch nicht den Grundsatz von wegen "vor dem Gesetze sind alle gleich" begraben?
Ergo wird jede Klinge die man ansetzt auch ins eigene Fleisch getrieben.
muss immer erst etwas schlimmes passieren
In der Regel braucht es eine Tat oder die erwiesene Vorbereitung zu einer Tat um jemanden zu verurteilen.
Ich mein wir haben jetzt ja schon Gefährder geschaffen und damit die Unschuldsvermutung untergraben... also wie weit noch, für ein paar Prozentpunkte mehr Sicherheit?


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

20.02.2019 um 15:24
Ich bin auf diesen Artikel von "Zeit Online" gestoßen und finde ihn auch interessant.
https://www.zeit.de/2019/09/terrorismus-is-rueckkehrer-syrien-gefahren-recht-deradikalisierung
Es fühlt sich falsch an und ist trotzdem richtig: Deutschland sollte jene Staatsbürger, die sich einst der Terrorgruppe "Islamischer Staat" anschlossen und heute in Lagern in Nordsyrien festsitzen, zurückholen. Diese Lösung ist hässlich, sie schönzureden unmöglich. Aber unter lauter schlechten Lösungen ist sie die am wenigsten schlechte.


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

20.02.2019 um 15:40
Glünggi schrieb:Und wo willst Du die Grenze ziehen?
ja ja, wird schwierig werden! da hast du natürlich recht.

aus dem grunde schaue ich da mit etwas mulm in der hose in richtung
nächster zukunft.
man redet von 40 leuten - plus angehörige (???...).
bin mal gespannt, wie man das zur zufriedenheit händeln will.


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20.02.2019 um 17:13
@Alienpenis
Naja vereinzelnd sind ja auch früher schon welche zurückgekehrt... und dass sie jederzeit zurückkehren können wusste man auch schon als sie runtergingen. Ist jetzt auch nicht so als dass sich die IS von gestern auf heute plötzlich aufgelöst hat... dass da Verfallsanzeichen schon etwas länger zu erkennen waren und man damit rechnen hätte müssen, wenn das Konstrukt zusammenbricht. dass da evt etwas grösseres kommen könnte in der Richtung,
Aber man kann sich auf Eventualitäten vorbereiten oder auch nicht. Ich hab gut reden, ist ja nicht mein Job ;)


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Deutsche IS-Krieger: zurückholen oder nicht?

20.02.2019 um 18:46
Glünggi schrieb:Ich hab gut reden, ist ja nicht mein Job ;)
ja, diese aufgabe würde ich auch nicht übernehmen wollen!
sehr heikel!


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20.02.2019 um 19:49
Alienpenis schrieb:man redet von 40 leuten - plus angehörige
Es hat in den letzten Jahren bis zu 1000 Terror-Azubis aus Deutschland beim IS gegeben.
Die meisten sind wahrscheinlich längst nach Deutschland zurück
https://www.welt.de/politik/ausland/article153904400/Ein-Drittel-der-IS-Kaempfer-ist-zurueck-in-Europa.html
"Die deutsche Bundesregierung antwortete den niederländischen Forschern unterdessen, dass bis Juli 2015 insgesamt 720 Kämpfer das Land verlassen hätten. Im Oktober wurde die Schätzung auf 750 Kämpfer erhöht.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich 30 Prozent noch im Kriegsgebiet befinden. 250 seien zurückgekehrt. 100 Menschen seien gestorben, darunter 20 Personen bei Selbstmordanschlägen. Die meisten selbsternannten Dschihadisten kommen aus Nordrhein-Westfalen und Hessen."


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