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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

1.542 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: AFD, Thüringen, Höcke ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 19:49
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Es hängt davon ab welche Größe und Horizontbreite Du hast - wenn man höflich ist und das bleiben möchte, dann gibt man die Hand und respektiert sich selbst, nicht Höcke.
Das ist kein Kampf um Leben und Tod sondern eine Wahl, die ist vorbei.
Aber man muss nicht höflich gegenüber Menschen sein, die relativ offensichtlich das politische system, für das man selbst kämpft, zerstören wollen.
Wer sich selbst respektiert, der wählt nicht höflichkeit über integrität.

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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 19:50
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Aber Herr Ramelow sieht das so. Es geht dabei nicht um mögen oder nicht.
Ich würde niemanden die Hand geben, den ich für einen Rechtsextremisten halte, der das politische System zerstören will.
Halte ich auch für Heuchelei, das weggrinsen zu wollen.
Anstandslos halt.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Falsch. Repräsentative Umfrage = man nimmt sich einen Querschnitt aus der Bevölkerung, der genauso gewichtet ist von der verteilung der wählergruppen her, wie die gesamtbevölkerung.
Dabei reichen bereits 2000 Leute, um recht genaue Wahlprognose treffen zu können.

So zutreffend, dass Politiker sich danach richten (so wie CDU und FDP es getan haben), weil sie wissen, dass in der Tat die Wählergunst von ihnen abgewandert ist.

Hätten die Umfragen gsagt, dass die meisten wähler den ramelow blöd finden und den Kemmerich gut (dargestellt von anstieg der stimmen für FDP/CDU und verlust der linken), dann hätte die CDU auch sehr gern Neuwahlen gehabt.
Super dann brauchen wir ja keine Wahlen mehr, eine Telefonumfrage alle paar Jahre reicht und ist sicher viel billiger.🤦‍♂️

Ich gebe nichts auf Umfragen und diskutiere da auch nicht weiter drüber.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 19:53
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Anstandslos halt.
Nein, integer. Etwas, was wir bei einem Politiker brauchen. Wer Rechtsextremen die Hand gibt, der kann kein integerer demokratischer Politiker sein.
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Super dann brauchen wir ja keine Wahlen mehr, eine Telefonumfrage alle paar Jahre reicht und ist sicher viel billiger.🤦‍♂️
Ich gebe nichts auf Umfragen und diskutiere da auch nicht weiter drüber.
Brauchen wir auch keinen Wetterbericht, weil das Wetter manchmal davon abweicht?

Du verschließt dich hier schlichtweg der Realität. Wahlumfragen sind in D relativ akkurat. Auf Landesebene zwar weniger als im bund, aber der stimmverlust der CDU in den Umfragen ist durchaus real.
Was die CDU/FDP da verstanstaltet haben, kam beim Volk nicht gut an.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 19:55
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Aber man muss nicht höflich gegenüber Menschen sein, die relativ offensichtlich das politische system, für das man selbst kämpft, zerstören wollen.
Wenn Du es nicht einsiehst, muss Du nicht höflich sein....das entscheidet jeder für sich selbst.
Ich für mich grüße jeden der mich grüßt, egal was ich von dem denke und wieviel Überwindung es braucht.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Wer sich selbst respektiert, der wählt nicht höflichkeit über integrität.
Es gibt Politik und Diplomatie...angenommen es gäbe die theoretische Möglichkeit mit Erdogan zu verhandeln und man würde ihn so verprellen. Nochmal: das ist hier kein Streit um einen Gartenzwerg der falsch rumsteht....sondern um 23% der Wähler die man zurück holen sollte.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 19:57
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Nein, integer. Etwas, was wir bei einem Politiker brauchen. Wer Rechtsextremen die Hand gibt, der kann kein integerer demokratischer Politiker sein.
Ich finde es einfach anstandslos..
Und wenn man in einer Partei tätig ist die aus der SED entspringt muss man eh still sein.😂

Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.

Es hat vielleicht auch mit Erziehung zutun, ist wahrscheinlich bei euch im Westen so das der gegenseitige Respekt fehlt.

Abgesehen vom Ruhrpott vielleicht.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 20:01
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Wenn Du es nicht einsiehst, muss Du nicht höflich sein....das entscheidet jeder für sich selbst.
Ich für mich grüße jeden der mich grüßt, egal was ich von dem denke und wieviel Überwindung es braucht.
Dann lass uns fortan auch geburtstagsgrüße für diktatoren von seiten der linken ignorieren. Jemandem zum geburtstag zu grautlieren ist schließlich nur höflich.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Es gibt Politik und Diplomatie...angenommen es gäbe die theoretische Möglichkeit mit Erdogan zu verhandeln und man würde ihn so verprellen. Nochmal: das ist hier kein Streit um einen Gartenzwerg der falsch rumsteht....sondern um 23% der Wähler die man zurück holen sollte.
Nur ist Höcke nicht Erdogan. Das sind zwei paar schuhe.
Den Handschlag zu verweigern ist ein absoluter gartenzwerg, der jetzt hier hochgekocht wird. Darum geht es schließlich nciht, es hat auch mit Politik erstmal nix zu tun.

Man wird Afd wähler sicherlich nicht dadurch zurückholen, dass man Höcke Salonfähig macht und so tut, als sei er ein ganz normaler politiker.
Das ist ungefähr so, als würdest du sagen, die CDU muss stimmen von den grünen zurückgewinnen, sie sollte linker, weltoffener und inklusiver werden. Aber das sagst du nicht.
So funktioniert das auch nicht.

Die AfD ist da, die wird auch noch Jahrelang da sein. Der weg, sie zu besiegen, ist, selbst stark zu sein. Das ist Ramelow, bei den letzten umfragen ist er auf 40%. Er kann regieren, die AfD kann das nicht.
Irgendwelche fantasien davon, dass man die AfD wähler 'zurückholt' wenn man doch nur vernünftige politik macht, sind leider wunschträume.

Ein paar werden da erreichbar sein, aber in thüringen gibt es da nunmal einen harten kern, die man höchstens, wenn die AfD erodiert, wieder zu nichtwählern zählen kann.
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Ich finde es einfach anstandslos..
Und wenn man in einer Partei tätig ist die aus der SED entspringt muss man eh still sein.😂
Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.
Es hat vielleicht auch mit Erziehung zutun, ist wahrscheinlich bei euch im Westen so das der gegenseitige Respekt fehlt.
Abgesehen vom Ruhrpott vielleicht.
Nach wie vor: Mit Rechtsextremen die Hand schütteln hat mit anstand nix zu tun. Und mit Erziehung schon gar nicht. Wurde man im osten jetzt eher dazu erzogen, sich mit rechtsextremen zu verbrüdern?

Anständig ist es in keinem fall, einen Mann salonfähig wirken zu lassen, der die demokratie abschaffen möchte.


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04.03.2020 um 21:20
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Höcke hat seine Kanditatur zurück gegzogen und tritt im dritten WG nicht nochmal an.
was wird er dabei für ein Kalkül gehabt haben?

@Fennek, du vermutest also das hier:
Zitat von FennekFennek schrieb:Womit sie vermutlich vors thüringische Verfassungsgericht wollen, wenn Ramelow mehr Nein- als Ja-Stimmen bekommt....
Das verstehe ich nicht, weshalb hätte sich bei mehr Nein-Stimmen das Verfassungsgereicht einschalten müssen bzw. angerufen werden können?
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Da die CDU nun Ramelow ins Amt verholfen hat ist diese Partei nun auch in Thüringen für mich unwählbar geworden.
Nichtmal die Eier um mit Nein zu stimmen.
Die wollten also Ramelow helfen, ins Amt zu kommen. Haben die damit denn nicht auch schon gegen ihre Vorsätze (keine Zusammenarbeit mit den Linken) verstoßen?

Mich wundert, dass die AfD nicht für Ramelow gestimmt hatte. Was werden die wohl für einen Grund gehabt haben, sich "diesen Spaß" nicht gemacht zu haben? Bzw. was hätte es für die AfD für Nachtele gebracht, wenn sie es getan hätten?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 22:26
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Nein, integer. Etwas, was wir bei einem Politiker brauchen. Wer Rechtsextremen die Hand gibt, der kann kein integerer demokratischer Politiker sein.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Man wird Afd wähler sicherlich nicht dadurch zurückholen, dass man Höcke Salonfähig macht und so tut, als sei er ein ganz normaler politiker.
Ramelow hat ihm den Handschlag verweigert - nicht weil er zur AfD gehört oder Faschisthenant werden darf . Ramelow hat es in seiner Rede begründet:
Weil Höcke und AfD bei der ersten Wahl die Demokratie beschädigt haben indemsie nahc dre Wahl verkündeten, sie hätten dem Kemmerich eine Falle gestellt und er sei auf ihre Leimrute gekrochen.
diese Aussage von seitn der AfD nach der Wahl vom 5.2 waren wirklich unter aller Sau und an dieser Stelle hätte ich Höcke auch nicht die Hand gereicht.

Ramelow bietet Höcke aber gleich mit an, dass er ihm die Hand reicht, sobald er die Demokratie achtet und nicht wweiter mit Füßen tritt.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:was wird er dabei für ein Kalkül gehabt haben?
grad an der Stelle, wo die Landtagspräsidentin Keller dazu sprach, musste ich aus dem Zimmer und hab die Erklärung leider nicht gehört.

kannst mal googlen


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

04.03.2020 um 22:51
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:grad an der Stelle, wo die Landtagspräsidentin Keller dazu sprach, musste ich aus dem Zimmer
schade.
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:kannst mal googlen
Das nützt mir nicht viel, wenn ich nicht weiß, welche Sendung du angeschaut hast? (also wonach ich googeln könnte)


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04.03.2020 um 23:29
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Weil Höcke und AfD bei der ersten Wahl die Demokratie beschädigt haben indemsie nahc dre Wahl verkündeten, sie hätten dem Kemmerich eine Falle gestellt und er sei auf ihre Leimrute gekrochen.
diese Aussage von seitn der AfD nach der Wahl vom 5.2 waren wirklich unter aller Sau und an dieser Stelle hätte ich Höcke auch nicht die Hand gereicht.
Ist schon ohne Worte, diese ganze Selbstgerechtigkeit und Verdrehung.
Wenn ein anderer statt seiner völlig im Einklang mit allen geschriebenen und ungeschriebenen Gesetzen und Regeln vom Demokratie, Rechtsstaat und Parlamentarismus gewählt wird, also Kemmerich, labert Ramelow davon, dass die Demokratie beschädigt wäre.
Wenn "Mutti" dann in Anlehnung an Vorgänge der nicht demokratischen DDR eine Annullierung der demokratischen Wahl fordert und der ganze Medienzirkus nachhilft und am Ende der von diesem nicht wirklich demokratie-festen Kartell herbeigemauschelte Wunschkandidat als "Sieger" aus dieser Farce hervorgeht, dann ist Demokratie wirklich beschädigt.
Die ganzen peinlichen Stilbrüche&Entgleisungen gar nicht zu erwähnen.
Wird vermutlich nicht der letzte Fall von Dekonstruktion des Parlamentarismus bleiben.
Das Problem dass der Wähler den vermeintlichen Demokraten mit De-Facto-Demokratie-Defiziten nicht mehr die Mehrheit erteilt, bleibt ja bestehen.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 03:51
Zitat von GhOuTaGhOuTa schrieb:Ist schon ohne Worte, diese ganze Selbstgerechtigkeit und Verdrehung.
Inwiefern ist das denn eine Verdrehung? Höcke hat sich selbst damit gebrüstet, der FDP mit der Wahl eine "Falle" gestellt zu haben. Das hat nichts mit Demokratie und alles mit dem Versuch zu tun, unseren Parlamentarismus verächtlich zu machen.
öllig im Einklang mit allen geschriebenen und ungeschriebenen Gesetzen
Vielleicht mit den geschriebenen, aber sicherlich nicht mit den ungeschrieben. Zur Erinnerung, eine Partei hat es schon einmal ferig gebracht, unsere Demokratie mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, das ist nun wirklich nicht einmalig. Nur weil etwas demokratisch abläuft, entspricht es nicht automatisch demokratischen Gepflogenheiten.
herbeigemauschelte
Du solltest dir noch mal die Defintion von "Mauschelei" anschauen. Am ehesten (wenn auch nicht komplett, da es nicht illegal war) trifft das nämlich auf das Verhalten der AfD bei der Kemmerich-Wahl zu.
Wird vermutlich nicht der letzte Fall von Dekonstruktion des Parlamentarismus bleiben
Definitiv, der AfD ist das auch weiterhin zuzutrauen.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 04:01
Zitat von GhOuTaGhOuTa schrieb:Ist schon ohne Worte, diese ganze Selbstgerechtigkeit und Verdrehung.
Wenn ein anderer statt seiner völlig im Einklang mit allen geschriebenen und ungeschriebenen Gesetzen und Regeln vom Demokratie, Rechtsstaat und Parlamentarismus gewählt wird, also Kemmerich, labert Ramelow davon, dass die Demokratie beschädigt wäre.
Wenn "Mutti" dann in Anlehnung an Vorgänge der nicht demokratischen DDR eine Annullierung der demokratischen Wahl fordert und der ganze Medienzirkus nachhilft und am Ende der von diesem nicht wirklich demokratie-festen Kartell herbeigemauschelte Wunschkandidat als "Sieger" aus dieser Farce hervorgeht, dann ist Demokratie wirklich beschädigt.
Die ganzen peinlichen Stilbrüche&Entgleisungen gar nicht zu erwähnen.
Wird vermutlich nicht der letzte Fall von Dekonstruktion des Parlamentarismus bleiben.
Das Problem dass der Wähler den vermeintlichen Demokraten mit De-Facto-Demokratie-Defiziten nicht mehr die Mehrheit erteilt, bleibt ja bestehen.
Moment.
Wenn sich eine Regierung mit nur 26% der Wählerstimmen unter Duldung von Rechtsextremen die Regierung stellen will, ja, dann ist das ein Problem. Ramelow hatte nie ein Problem damit, als die CDU in Thüringen regiert hat und eine entsprechende mehrheit hatte (CDU+SPD).

Im gegenteil, mit Lieberknecht hat er gut zusammen gearbeitet.

Merkel und Lindner haben absolut richtig gehandelt und diesen Unsinn wieder einkassiert.
Ich weiß nicht, was du daran besonders demokratisch und gut findest, wenn eine nicht lebensfähige regierung von rechtsextremen an die macht gehoben wird.

Was jetzt ein demokratiedefizit daran sein soll, dass diese regierung dann zurücktritt und eine Kraft mit wenigstens über 40% der Wählerstimmen den Mp stellt und das Land in Neuwahlen führt, bleibt dein Geheimnis.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 09:06
Die ganze Wahl war doch eigentlich grosses Kino. Da wurden Fallen gestellt, Blumensträuße geschmissen, Handschläge verweigert, auf's Klo gegangen, es gab 5 % Ministerpräsidenten, Linke, Rechte, Demos, Staatskrisen... so viel Popcorn konnte man gar nicht essen. Und am Ende stellt man einfach wieder alles auf "Los" und nächstes Jahr dann Zugabe. Weiß eigentlich noch irgendwer, wer für welches Programm stand?....


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05.03.2020 um 09:54
@abberline
Ich ergänze gerne noch um ff.
es wurden neue Worte geboren im Sinne von neu Definition: tabubruch, Dammbruch, brandmauer , seit gestern wurde der 5.2 .2020 auch als Putschversuch bezeichnet, dazu noch die Begriffe : Strohmann , Steigbügel, kein Fuß breit , Abgrenzung , Spontandemos, WC Gate , Das Tagebuch des Herrn Ramelow, der Kniefall von Herrn Lindner , neuer Ost Beauftragter der Regierung,


Was vom Tage übrigbleibt ( um es mal poetisch zu sagen ) ein Riesen Scherbenhaufen , bedrohte Politiker , FDP ramponiert und schamponiert , CDU incl Bund und thüringen , beschädigt.

Wir haben gelernt , was alles möglich ist, wenn es der Chefin nicht behagt .
Am Ende hat der Bodo mit dem Fuß gestampft und Attila ist wieder the First Dog in der Monarchie . Alles wieder gut in Hollywood oder so.

und wie bereits gestern bei der Phönix life schalte zur MP Wahl ( war es noch eine Wahl oder eine Show mit Script ?) gemunkelt wurde.... Wer sagt uns, ob es tatsächlich in 2021 zu Neuwahlen kommt ? Wer gibt nochmal freiwillig die Zügel her ?
Ein Spektakel der x'tra klasse . Das Land der Bratwürste und Klöße hat uns gezeigt , wo der Schuh drückt .


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 10:10
Nach Recherchen der Bild (link gestern gepostet) hat Herr Ramelow bei seiner letzten Wahl ja auch eine Stimme der AFD gebraucht, bekommen und ohne Magenschmerzen angenommen. Da hätte er sich gestern wenigstens artig bedanken können, oder?

Warum zweierlei Maß? Extremisten dürfen natürlich Stimmen von Extremisten annehmen, nur Demokraten dürfen das nicht.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 10:39
@sacredheart
Ach nun mal nicht so pingelig ....ein schlappes stimmchen ..und das noch vor 2015 . Damals , in einem Land vor unserer Zeit, war das mit dem Feindbild noch nicht so ausgeprägt .
Was kümmert uns die Vergangenheit?

Im Bild Kommentar wird Herr Ramelow sogar schon als " hübsches Gesicht " einer hässlichen Partei bezeichnet .

https://www.bild.de/politik/kolumnen/politik-inland/kommentar-zur-wahl-in-thueringen-bodo-ramelow-steht-fuer-eine-haessliche-partei-69170804.bild.html

So weit ist es nun schon gekommen .

( und passend dazu hat Sarah Wagenknecht gerade dem Playboy ein Interview gegeben , Thema uA . Attraktivität ( fehlende ) unserer Politiker ...lol )


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 10:44
@calligraphie


Stimmt, Du hast recht. Daher heisst es ja auch 'Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt'. Wer will sich da mit 2014 auseinandersetzen? Das ist doch Schnee von gestern.

1 Stimme von der AFD anzunehmen ist zutiefst demokratisch, ab 2 Stimmen steht aber eine rechte Diktatur in Haus, so einfach ist das. Bei einer Stimme und einer Enthaltung - hm, weiss nicht.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 10:55
@sacredheart
Thüringen ist nur der Seismograph für das, was wirklich los ist im politischen Gefüge . Und es hat gezeigt , was möglich ist , man muss es nur korrekt definieren .
Deutschland hat bisher gedacht , wir hätten eine starke Mitte und daneben Randnotizen . Und nun sehen wir alle , was Europa schon längst weiß . Die Randnotizen machen sich breit .
Es ist kaum tröstlich zu wissen , dass wir nicht der Nabel der Welt sind mit diesem Problem . Uns hat es nur kalt erwischt mit der Causa thüringen und dem Dominoeffekt nach dem 5.2 .

Die Verfassungsrechtler werden darauf reagieren , die Politik hat es bereits getan .

Bleibt nur noch der Störfaktor " Wähler " wie bekommt man den auf Linie?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 10:57
Zitat von calligraphiecalligraphie schrieb:Bleibt nur noch der Störfaktor " Wähler " wie bekommt man den auf Linie?
Naja, man könnte ihn Stück für Stück austauschen.


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Seidenraupe Diskussionsleiter
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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

05.03.2020 um 11:03
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Moment.
Wenn sich eine Regierung mit nur 26% der Wählerstimmen unter Duldung von Rechtsextremen die Regierung stellen will, ja, dann ist das ein Problem.
Moment!
Kemmerich hat NIE gesagt, dass FDP und CDU die Regierung stellen werden!!
Er hat NIE auch nur den Anschein erweckt, mit der AfD zusammen oder unter ihrer Duldung regieren zu wollen.
ZDF:
05.02.2020 16:11 Uhr

Der zum thüringischen Ministerpräsident gewählte FDP-Politiker Kemmerich lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab: Es werde keine AfD-Minister geben
Es gibt den klaren Ausspruch von ihm:
"Ich bin Anti-Höcke. Ich bin Anti-AfD"
Kristina Hofmann

@Kristina_Hof

"Ich bin Anti-#AfD, ich bin Anti-#Höcke", sagt @KemmerichThL . Es gab keine Absprachen, es werde keine Minister der #AfD, keine #AfD-Politik geben. #SPD und #Grüne seien nun in der "Verantwortung", ihre Parteipolitik hintanzustellen. #Thueringen
53
15:49 - 5. Feb. 2020
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/kemmerich-thueringen-ich-bin-anti-afd-100.html (Archiv-Version vom 06.02.2020)

Man hätte -- ganz ohne Aufregung -- auch 1, 2 oder 3 Tage abwarten können, ob und ggf welche Minister er vorschlägt. Eine Schattenregierung hatte er vor seiner Wahl nicht aufgestellt, es kam nach seiner Wahl NICHT zur Ernennung von Ministern (nach der Wahl von BR sehr wohl) !
Kemmerich hätte nach wenigen Tagen --1. ganz ohne die übergriffige Rückabwicklungsforderung der KAnzlerin, einen ganz normalen Versuch der Regierungsbildung unternehmen können und ich gebe Brief und Siegel darauf, dass er keine AfD Minister ernannt hätte.
Kemmerich hätte -- 2. entsprechend den demokratischen Gepflogenheiten und der LAndesverfassng eines Landesparlamentes entsprechend, bei Nicht-Zustandekommen einer Regierungsmannschaft (parteiübergreifende oder Expertenregierung) ganz normal die Vertrauensfrage stellen, zurücktreten können.
Jede PArtei hätte im Übrigen die Möglichkeit gehabt, die Selsbtauflösung des LAndtages mit einer 2§ Mehrheit zu fordern.


für mich -- und bei weitem nicht nur für mich -- wäre die "Selsbtregulierung" in Thüringen der bei weitem bessere, weil demokratischere Weg gewesen.
Merkel hat den Föderalismus mit ihrer Rückabwicklungsforderung in Frage gestellt.
Der Föderalismus ist ein Grundpfeiler im GG und unserer staatl Verfassheit.

Vielleicht ist das manchen (noch) nicht ganz klar.

Die Botschaft der FDP war von Anfang klar: Bodo Ramelow nicht ins Amt zu wählen!
Die Botschaft der FDP lautete NIE, wir wollen auf jeden Fall und wenn nicht anders möglich, mit der AfD regieren. Dieses der FDP zu unterstellen, ist unlauter, aber im Kampf der politischen Gegner natürlich eine Option, der FDP Schaden zuzufügen.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Merkel und Lindner haben absolut richtig gehandelt und diesen Unsinn wieder einkassiert.
Ich weiß nicht, was du daran besonders demokratisch und gut findest
Wer meint, demokratische Wahlen dürften "einkassiert" werden - hat ein Demokratieverständnis, dessen geistige Väter eher bei Mao, Stalin und Breschnev zu suchen sind, aber nicht in unserem GG!


Merkel hat NICHT richtig gehandelt.
Es stand ihr als Bundeskanzlerin nicht zu, eine Rückabwicklung einer gültigen Wahl in einem Bundesland zu verlangen.

Die Unabhängigkeit eines LAndesparlamentes in dieser Weise zu beschädigen, ist inakzepabel.
Sie ist für keine einzige Landesregierung weisungsberechtigt!
Der Schaden, den Merkel angerichtet hat, wird sicher unter Staatsrechtlern noch zu diskutieren sein.

Jederzeit hatte sie die Möglichkeit , und die Notwendigkeit dessen bestreite ich kein bisschen!, das Verhalten von Höcke und seiner AFD aufs Schärfste anzuprangern und zu verurteilen.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Was jetzt ein demokratiedefizit daran sein soll, dass diese regierung dann zurücktritt und eine Kraft mit wenigstens über 40% der Wählerstimmen den Mp stellt und das Land in Neuwahlen führt, bleibt dein Geheimnis.
DAs Demokratiedefizit besteht in der Forderung der RÜCKabwicklung einer Demokratischen Wahl!
ansonstenwie oben geschrieben:
Es gibt nach der th Landesverfassung demokratische und rechtsstaatl Wege, ein Parlament aufzulösen!
Dazu braucht es keine Forderung, WAHLEn rückgängig zu machen.
Das Ergebnis wäre das Gleiche gewesen, aber aus eigener, parlamentarischen KRaft heraus!
Das alle hätte Kemmerich auch hinbekommen, ganz ohne die Einmischung der Kanzlerin.
Hätte vielleicht 8 Tage oder 14 Tage gedauert...
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Nach Recherchen der Bild (link gestern gepostet) hat Herr Ramelow bei seiner letzten Wahl ja auch eine Stimme der AFD gebraucht, bekommen und ohne Magenschmerzen angenommen. Da hätte er sich gestern wenigstens artig bedanken können, o
ich bin der Meinung, dass diese Darstellung der BILD falsch ist.
ich habe dazu gestern ausführlich was geschrieben und bitte, wir können uns unterhalten. Aber nicht einfach für bare Münze halten, was die BILD Stunden vor der Wahl rausgehauen hat!6


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