Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

SomertonMan schrieb:Nö. Zu diesem Thema lautes Scholzen.

Echt nicht? Ich dachte ich hätte nur nichts gefunden. Wie kann er denn in so einer Situation wieder abtauchen?

Frau.N.Zimmer schrieb:Echt nicht? Ich dachte ich hätte nur nichts gefunden. Wie kann er denn in so einer Situation wieder abtauchen?

Es gab nach dem Urteil eine kurze Pressekonferenz und dann die Befragung im Bundestag. Danach kamen dann nur kurzes Statements. Ich vermute er bleibt bei seinem Kurs, erst was zu sagen, wenn es konkretes zu sagen gibt. Vorab muss man sich offenbar mit dem bekannten Verhalten zufrieden geben.

Ich frage mich, mit Blick auf die aktuellen Umfragen, wird die Situation denn besser, wenn es Neuwahlen gibt?

Wie sieht denn die Regierungskonstellation aus?

CDU/CSU und SPD (wenn es reicht)?
Oder doch CDU/CSU und AfD?
Wahrscheinlich ist sogar wieder ein 3er Bündnis nötig.

Die Krisen bleiben, Umweltschutzmaßnahmen müssen auch von der neuen Regierung umgesetzt werden und wirklich größer wird der Spielraum auch für die nächste Regierung nicht. Und man darf auch nicht vergessen, dass eben die GroKo vieles liegen lassen hat.

Ich weiß nicht, ob Neuwahlen am Ende doch schlimmer wären als das, was wir zurzeit haben.

Frau.N.Zimmer schrieb:Was sagt eigentlich der Kanzler zu dem Desaster? Hat man die letzten Tage von ihm gehört?

Hat man von dem überhaupt schon mal was gehört? Der spricht so leise, das geht meist unter zwischen dem Gebrüll der Grünen.

stereotyp schrieb:Aber, wenn die Ampel das macht, bis dahin stillhalten und dann Neuwahlen, dann dürften die Ampelparteien derbe Stimmverluste hinnehmen müssen.

Das trifft vielleicht für SDP zu, aber für die Grünen wird sich nicht viel ändern, die haben ihre ideologische Stammwählerschaft von 10-15% sicher. Die FDP würde davon profitieren, denn so würde sie sich einige Wähler zurückholen, denn eine weitere Koalition mit Rot oder Grün würde es bei denen erstmal nicht mehr geben. Da spielt der Zeitpunkt der Neuwahlen auch keine Rolle, 90% der Bürger wissen gar nicht, wann der Zeitpunkt ist, wo die Diäten gesichert sind.

Nachtrag:

Natürlich wäre auch Schwarz-Grün eine Option, so schnell wie Söder seine Meinung ändert.

mchomer schrieb:CDU/CSU und SPD (wenn es reicht)?
Oder doch CDU/CSU und AfD?
Wahrscheinlich ist sogar wieder ein 3er Bündnis nötig.

Ohne 3er Bündnis geht bei eventueller Neuwahl gar nichts. Deswegen wäre es auch Sicht der Union denkbar ungünstig zur Zeit.

Absolute Mehrheit ist wahrscheinlich nicht drin. Koaliert Schwarz mit Grün, verraten sie alles was bisher gepredigt wurde. Die Grünen würde die Union auch mit in den Abgrund reißen, so wie jetzt die SPD. AfD als Partner ist keine Option, gleiches Problem wie mit Grün.

Es würde maximal eine Deutschlandkoaltion möglich sein, denn selbst für Scharz/Rot würde es nicht reichen. Ansonsten ist gar keine vernünftige Koaltionsbildung mehr möglich.

Eher kommt dann sowas wie eine demokratische Koalition, als Brandmauer gegen Rechts (AfD) und Links (BSW) und dann wird einem das verkauft als "Die Bürger haben demokratisch gewählt". Aber keiner will eine Schwarz/Rot/Grün/Gelb Koaltion, anders wird es aber bald nicht mehr möglich sein...

@Toxid

Du wärst für eine Regierungsbeteiligung der AfD?

mchomer schrieb:Natürlich wäre auch Schwarz-Grün eine Option, so schnell wie Söder seine Meinung ändert.

Grün ist für das ganze Desaster verantwortlich. Wer die noch wählt, merkt nix mehr.

Hab mich immer gewundert, dass die FDP diesen ganzen Blödsinn mitgetragen hat.

mchomer schrieb:Du wärst für eine Regierungsbeteiligung der AfD?

Auf keinen Fall. Der demokratische Flügel könnte sich aber immer weiter reinreiten, sodass es bald gar nicht mehr anders gehen würde oder das Land unregierbar werden würde. Es wird Zeit bei den Themen, bei denen die AfD punkten kann, der Bevölkerung zuzuhören um geeignete Maßnahmen ergreifen zu können... Tun sie das nicht, passiert das was überall uns herum in europäischen Parlamenten passiert.

SomertonMan schrieb:Hab mich immer gewundert, dass die FDP diesen ganzen Blödsinn mitgetragen hat.

Die hatten keine Wahl, nach Absage an Jamaika 2017 konnte sich Lindner und FDP nicht nochmal erlauben, als Zünglein an der Waage, wieder eine Koalition platzen zu lassen.

mchomer schrieb:Ich frage mich, mit Blick auf die aktuellen Umfragen, wird die Situation denn besser, wenn es Neuwahlen gibt?

Nein, wahrscheinlich nicht. Daher ist der Ruf nach Neuwahlen auch ziemlich sinnfrei. Der kommt in der Regel eigentlich auch nur aus AfD Reihen, weil die die aktuellen Umfragewerte mitnehmen wollen.

SomertonMan schrieb:Grün ist für das ganze Desaster verantwortlich.

Erklär mal?

Toxid schrieb:Die hatten keine Wahl, nach Absage an Jamaika 2017 konnte sich Lindner und FDP nicht nochmal erlauben, als Zünglein an der Waage, wieder eine Koalition platzen zu lassen.

Nach meinem Empfinden hat sie auch jetzt keine andere Wahl, als in der aktuellen Regierungskonstellation zu bleiben. Es ist wohl unwahrscheinlich, dass sie FDP in einer nächsten Regierung nochmal den Finanzminister stellt.
Dass sie gar ganz aus den Bundestag fliegt zumindest nicht unmöglich.

Aber ich wäre zurzeit ohnehin ratlos, wen ich wählen würde.
Liegt aber vielleicht auch daran, dass ich die Flüchtlings- und Migrationssituation nicht als größtes Problem der bundesdeutschen Gegenwart sehe.

mchomer schrieb:Es ist wohl unwahrscheinlich, dass sie FDP in einer nächsten Regierung nochmal den Finanzminister stellt.

Kommt die Union auf annähernd 40% und schafft die FDP die 5%, dann haben wir wieder einen gelben Finanzminister. In Zeiten von AfD und BSW zwar unwahrscheinlich, aber möglich.

SomertonMan schrieb:Grün ist für das ganze Desaster verantwortlich. Wer die noch wählt, merkt nix mehr.

Und der SPD-Kanzler, der so gar keine Böcke hat seine Arbeit zu machen, kam gerade gelegen. Rot und Grün haben auch beide, aus meiner Sicht, keine Leute die eines Ministers würdig wären. Heil bringt nichts, Verteidigung erst im zweiten Anlauf und nach nem riesigen Haufen Kacke, den die Heli-Reisende produziert hat. Lauterbach, da sag ich lieber nix mehr und die Grünen haben auch nur Blendgranaten.

Die von Grün (und von anderen linken Kräften) anvisierte "Energiewende" hin zur "Klimaneutralität" kostet viel Geld. Dieses Geld muss erwirtschaftet werden. Und am Ende des Tages wird es der Einzelne spüren, dass ihm Geld fehlt, weil es für diese "Wende" ausgegeben wurde.

Ich will hier mal ausdrücklich dahingestellt lassen, ob diese "Energiewende" wirklich etwas notwendiges, sinnvolles und erstrebenswertes ist. Darüber allein kann man sich vortrefflich streiten. Ich will aber auf etwas anderes hinaus:

Die Politiker in Verantwortung machen für ihre Ziele auf Kosten der gesamten Gesellschaft irrsinnig hohe Schulden. Mir kommt es dabei so vor, als wollten sie auf diese Weise verhindern, dass der Einzelne sein durch die "Wende" zwangsläufig eintretendes Ärmerwerden nicht schon während der laufenden Legislaturperiode spürt, sondern erst viel später. So soll er daran gehindert werden, die Folgen dieser Politik heute zu hinterfragen. Der Einzelne bekommt die Rechnung für die derzeitige Politik also erst zu einem Zeitpunkt auf den Tisch gelegt, in dem die heute Verantwortlichen längst nicht mehr an der Macht sind.

Das stört mich an diesem krassen Schulden machen. Wären die Politiker so ehrlich und würden klar erzählen, dass diese "Wende", so wie sie derzeit umgesetzt wird, zwangsläufig zu Wohlstandsverlust führt – entweder heute oder in Zukunft –, dann frage ich mich, wie viele der heute noch davon überzeugten Menschen wirklich noch mitmachen würden.

Informed schrieb:Die von Grün (und von anderen linken Kräften) anvisierte "Energiewende" hin zur "Klimaneutralität" kostet viel Geld. Dieses Geld muss erwirtschaftet werden. Und am Ende des Tages wird es der Einzelne spüren, dass ihm Geld fehlt, weil es für diese "Wende" ausgegeben wurde.

Die Energiewende wurde schon in der großen Koalition begonnen. Z.B. die Zusagen im Paris-Protokoll. Der Atomausstieg war die Entscheidung einer Schwarz-Gelben-Koalition. Eine Rückkehr zur Atomkraft, im ausreichenden Maße, wohl ebenso teuer wie die Energiewende.

Daneben gibt es da noch das Urteil des Bundesverfassungsgericht, dass relativ deutlich vorgibt, dass die Regierung (egal welche) mehr in dieser Richtung tun muss.

Billiges russisches Gas unter Putin keine Option.

Es sei denn, man folgt z.B. der AfD und pfeift auf das alles und glaubt nicht an den Einfluss des Menschen am Klima.
Doch glaub ich, hat man dann zwar vielleicht heute ein bequemeres Leben, aber wohl in Zukunft (auch wirtschaftlich) ein Problem. Denn selbst die Öl-Export-Staaten haben erkannt und arbeiten an einer Zukunft ohne/deutlich weniger Öl-Export.

Ist eine schwierige Zeit.

Informed schrieb:Die von Grün (und von anderen linken Kräften)

Bin ich eigentlich der einzige, der die heutigen Grünen nicht mehr wirklich als linke Partei sieht?

Informed schrieb:Darüber allein kann man sich vortrefflich streiten.

Aber eigentlich auch nur, wenn man die Fakten leugnet. Viel interessanter ist die Frage, wie und wie schnell der Weg der Energiewende gegangen werden soll und nicht ob.

mchomer schrieb:Es sei denn, man folgt z.B. der AfD und pfeift auf das alles und glaubt nicht an den Einfluss des Menschen am Klima.
Doch glaub ich, hat man dann zwar vielleicht heute ein bequemeres Leben, aber wohl in Zukunft (auch wirtschaftlich) ein Problem. Denn selbst die Öl-Export-Staaten haben erkannt und arbeiten an einer Zukunft ohne/deutlich weniger Öl-Export.

Ist eine schwierige Zeit.

Sehe ich ähnlich. Die Transoformation wird schwierig, teuer und lange dauern aber ich bin der Überzeugung, wenn wir sie schaffen, das wir am Ende auch davon profitieren.

mchomer schrieb:Ist eine schwierige Zeit.

Richtig. Und wieso steht die Politik nicht dazu mit der knallharten Wahrheit, dass diese Wende uns Wohlstand kosten wird? Dass das jeder Einzelne im eigenen Geldbeutel spüren wird? Kurz: Dass wir ärmer werden?

Informed schrieb:Richtig. Und wieso steht die Politik nicht dazu mit der knallharten Wahrheit, dass diese Wende uns Wohlstand kosten wird? Dass das jeder Einzelne im eigenen Geldbeutel spüren wird? Kurz: Dass wir ärmer werden?

Zwar nicht an mich gerichtet, aber: Mit unschönen Wahrheiten gewinnt man in der Regel keine Wahlen.

Vinsmoke schrieb:Die Transoformation wird schwierig, teuer und lange dauern aber ich bin der Überzeugung, wenn wir sie schaffen, das wir am Ende auch davon profitieren

Was interessiert das nen 60jährigen, wenn sein Urenkel in 30 Jahren auf die Welt kommt und er selbst seit 20 Jahren unter der Erde liegt und Haus und Hof verloren hat? Es gab mal etwas, das nannte sich Generationsvertrag. Das heißt, die Jungen blechen für die Alten. Dieses Energiegedöns ist genau andersrum, die Alten blechen für die Jungen.