emanon
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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?
um 08:25Meines Wissens handelte es sich dabei um einen demokratisch legitimierten Prozess.antrax0815 schrieb:Findest du es okay wenn zum Beispiel der alte Landtag noch ein Gesetz verabschiedet das der Opposition die schon gewählt ist im neuen Landtag rechte nimmt die sie schon immer hatte?
Damit bin ich einverstanden.
Schließlich haben sich die anderen Parteien an die Entscheidung auch zu halten, wenn sie in der Opposition sind.
Ich habe eine Frage gestellt.antrax0815 schrieb:Und ich soll ein Problem mit Demokratie haben ?
Wenn die demokratischen Spielregeln eingehalten werden, ist es für mich i. O.antrax0815 schrieb:Also gehen wir Mal davon aus die AFD übernimmt irgendwo dieses Innenministerium und stimmt dann 5:1 gegen einen anderen Kandidaten einer anderen Partei so ist das für dich okay weil demokratisch abgestimmt.
Keine Ahnung, wie dein fiktives Szenario aussehen soll. Da müsstest du schon präziser werden. Die 5-%-Hürde ist keineswegs in Stein gemeißelt und gilt eh nur, bis eine Neuregelung gefunden ist.antrax0815 schrieb:Wahrscheinlich wäre es für dich auch okay, die 5-Prozent-Hürde nach einer Wahlniederlage aller Parteien eben durch diese zu kippen nur um die AFD von einer absoluten Mehrheit abzuhalten... Oder etwa nicht ?
Wäre das dann noch demokratisch?
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-064.html
Der Spruch war indiskutabel. Da gab's Gegenwind auch aus der eigenen Partei. Zudem hat er sich dafür entschuldigt. Die Größe scheint Sichert abzugehen. Zudem ist es ja nur ein Aspekt. Sichert befürwortet wohl den Ethnopluralismus, der den im GG festgeschriebenen Werten entgegensteht (Art. 1 Abs. 1 GG, 3 Abs. 1 GG).Voussoir schrieb:Der ist danach Kreisvorsitzender geblieben.
Jemand, der nicht mit seinen Füßen des GG steht, möchte ich auch nicht in politischen Positionen sehen.
Das darfst du dir gerne anders wünschen.
Dein "Vergleich" war allerdings eh mal wieder völlig für die Tonne.
Bemüht, aber völlig untauglich.
Aber irgendwann lacht bestimmt auch dir das Glück. :D






