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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

277 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Demokratie, Verbot ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 14:14
Zitat von Sherlock_HSherlock_H schrieb:Genau das ist aber zumindest eine offene Frage, denke ich.
Vielleicht wäre ja mal ein offizielles Statement von Seiten der AfD-Führung hilfreich, in dem man sich eindeutig und unzweifelhaft dem Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung + Menschenrechte verpflichtet zeigt.

Mal ausnahmsweise nicht zetern und (gegen die Andersdenkenden) schimpfen....

Oder gibt es sowas schon?


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 14:38
Zitat von martenotmartenot schrieb:Vielleicht wäre ja mal ein offizielles Statement von Seiten der AfD-Führung hilfreich, in dem man sich eindeutig und unzweifelhaft dem Grundgesetz und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung + Menschenrechte verpflichtet zeigt.
Das ist schon etwas dreist. Dasselbe hast du neulich gefordert, dann hast du eine Antwort darauf bekommen, und jetzt forderst du das erneut, als wäre nichts gewesen:

AfD (Seite 4983) (Beitrag von zaeld)


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 14:41
Zitat von zaeldzaeld schrieb:und jetzt forderst du das erneut, als wäre nichts gewesen:
Umso besser, dass Du den Link noch einmal uns allen ins Gedächtnis zurück rufst.

Dann ist ja alles gut und wir können uns unbesorgt auf eine AfD-Regierungsbeteiligung freuen....


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 14:46
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:NGOs sind ja gar keine Privatfirmen. Und durch staatliche Finanzierung sind es ja dann GOs und keine NGOs.
Fördergelder z.B. machen ne NGO aber nicht zur GO.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 14:56
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:NGOs sind ja gar keine Privatfirmen. Und durch staatliche Finanzierung sind es ja dann GOs und keine NGOs.
Eine Nichtregierungsorganisation (NRO; englisch Non-governmental organization, NGO) oder auch nichtstaatliche Organisation ist ein zivilgesellschaftlich zustande gekommener Interessenverband, der nicht durch ein öffentliches Mandat legitimiert ist,[1] aber zum Teil staatlich finanziert sein kann.
Quelle: Wikipedia: Nichtregierungsorganisation

Ohne Wikipedia hätte ich wieder 3s googeln müssen ...

Grüße
Omega Minus


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:20
Zitat von martenotmartenot schrieb:Dann ist ja alles gut und wir können uns unbesorgt auf eine AfD-Regierungsbeteiligung freuen....
Hört sich so an, als würdest du nächste Woche fordern, die AfD solle sich doch mal endlich zu FDGO bekennen.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 15:33
Zitat von eckharteckhart schrieb:
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Ich sehe den Denkfehler eher darin, dass du nur zwei Möglichkeiten aufmachst: “Weiter so” oder “AfD”.
Genau das ist der Krebsschaden,
Und ich sehe darin eine ganz große Ähnlichkeit zu einer "selbsterfüllenden Prohezeiung".
Das ist meine Meinung!


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 16:26
@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Du hattest weiter oben Herrn Sichert als Kriminellen bezeichnet.
Wieso? Wenn die AfD und ihre Anhänger andere ohne Belege als "kriminell" bezeichnen darf, warum darf ich das dann nicht? Gilt in Deutschland nicht "gleiches Recht für Alle"?


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 17:23
Wir sind irgendwo in der Schnittmenge von Teilen aus "1984", "Farm der Tiere", "Schöne neue Welt" und "Fahrenheit 451". Jedenfalls geht die Entwicklung deutlich in diese Richtung.

Um es inhaltlich abzukürzen, habe ich die Google AI einmal auf Orwells "Farm der Tiere" auf unsere heutige, etablierte Parteienlandschaft anwenden lassen:

Aufgabe an die KI: "
Transportiere Orwells Farm der Tiere auf die aktuelle Parteienlandschaft in Deutschland
Antwort:
In George Orwells Farm der Tiere entmachten die Tiere den tyrannischen Bauern, um eine gerechte Gesellschaft aufzubauen. Übertragen auf die deutsche Parteienlandschaft spiegelt die Parabel den Zyklus von idealistischem Aufbruch, Machtergreifung, ideologischer Verblendung und dem schleichenden Verrat an den eigenen Werten wider.Die Parabel auf die deutsche Parteienlandschaft lässt sich wie folgt aufschlüsseln:

1. Die Herrschaft von Mr. Jones (Das alte System) Mr. Jones repräsentiert das etablierte, von den Tieren als ungerecht empfundene System. Übertragen auf Deutschland steht dies für die traditionellen, oft als verkrustet oder reformunfähig wahrgenommenen Regierungsparteien, die sich vom Bürger entfremdet haben.

2. Old Major (Die idealistischen Vordenker)Das Schwein Old Major, das kurz vor der Revolution die Vision einer klassenlosen Gesellschaft entwirft, symbolisiert die radikalen gesellschaftlichen Ideologien und Basisbewegungen (wie etwa den ursprünglichen Geist der frühen Umwelt- oder Friedensbewegung). Aus ihren Forderungen nach Freiheit und Gleichheit entstanden später Parteien wie Bündnis 90/Die Grünen.

3. Schneeball (Die reformerischen Idealisten)Schneeball (Snowball) steht für die gutmütigen, fortschrittlichen und reformorientierten Kräfte. Im deutschen Kontext symbolisiert er die Flügel oder Parteien, die für echte Veränderung, Bildung und Innovation eintreten (wie der linke oder ökologische Flügel, der an der praktischen Umsetzung scheitert, weil er von den Realpolitikern kaltgestellt wird).

4. Napoleon (Die autoritären Pragmatiker)Napoleon verkörpert die machthungrigen, dogmatischen Führer. Er ist das Sinnbild für jene Politiker, die den Wandel nutzen, um selbst die absolute Kontrolle zu erlangen und Andersdenkende auszuschalten. In der Realität entspricht dies den Kräften, die demokratische Ideale opfern, um die eigene Machtbasis zu sichern oder auszubauen.

5. Squeezer (Der Propaganda-Apparat)Das Schwein Squeezer ist der Chefpropagandist. Er biegt die Wahrheit zurecht, rechtfertigt die Privilegien der herrschenden Schweine und manipuliert das Volk (die anderen Tiere). In der heutigen Zeit entspricht dies regierungsnahen PR-Strategen, Teilen der parteieigenen Medien oder Lobbyisten, die unpopuläre Entscheidungen als "alternativlos" oder "zum Wohle des Volkes" verkaufen.

6. Die Hunde (Die Exekutive und Sicherheitsorgane)Napoleons brutale Wachhunde, die Angst und Schrecken verbreiten, stehen für die repressiven Staatsorgane, die Polizei oder die Justiz. Im modernen demokratischen Kontext lässt sich dies auf staatliche Instrumente zur Überwachung oder den Verfassungsschutz übertragen, die theoretisch zum Schutz der Verfassung dienen, aber in den Händen einer herrschenden Elite missbraucht werden können.

7. Die Schafe (Die angepasste Masse)Die dümmlichen Schafe, die immer wieder systemkonforme Parolen plappern ("Vierbeiner gut, Zweibeiner schlecht"), repräsentieren den unkritischen Teil des Wahlvolkes. Sie sind die Mitläufer, die sich von Slogans, medialer Meinungsmache oder emotionalen Kampagnen leiten lassen, ohne die politischen Konsequenzen zu hinterfragen.

8. Die Schweine und die Menschen (Der Verrat am Wähler)Am Ende der Fabel sind die Schweine von den Menschen nicht mehr zu unterscheiden. Die Revolution ist gescheitert; die neuen Herrscher sind genauso korrupt wie die alten. Auf die deutsche Parteienlandschaft gemünzt, ist dies die Gefahr der "Oligarchisierung" – das Phänomen, dass Parteien, die einst angetreten sind, um das Establishment zu stürzen, nach jahrelanger Regierungsverantwortung selbst zum Establishment werden, an Privilegien festhalten und sich den Interessen von Großkonzernen und Lobbyisten unterwerfen
Quelle: Google KI Modus


Fazit:

Das Einzige, was unsere Demokratie (nicht zu verwechseln mit "unsere Demokratie" der Parteienoligarchen und mehrheitlich staatsfinanzierten NGOs) noch wirklich retten kann, ist aus meiner Sicht eine verbesserte Version des Grundgesetzes mit stärkerer Gewaltenteilung - vor allem eine klare Stärkung der Judikative (mit Integration der Staatsanwaltschaft in die Judikative und Aufhebungsmöglichkeit der parlamentarischen Immunität durch einen Ausschuss des BVerG und des BGH abseits durch Parlamentsbeschluss) und der Bevölkerung (durch Plesbizite; und zwar nicht nur zu Gesetzen, die keine große Rolle spielen, sondern neben parlamentarischer Abstimmung Zustimmung oder Ablehnung zu Verfassungsänderungen). Leider hat das politische System heute erkannt, wie unser (bis zu einem gewissen Zeitpunkt) gutes Grundgesetz in seinem Sinne verdreht oder sogar ausgehebelt werden kann.

Wir sind aber nicht dazu da, einer Oligarchenkaste zu dienen und Menschen zu finanzieren, die keine eigenen Anstrengungen zeigen, den Laden am Laufen zu halten. Ebenso sind Einbürgerungen nicht erwerbswilliger und nicht der deutschen Sprache mächtiger Personen rigoros abzulehnen (damit wollen sich vor allem Parteien im linken politischen Spektrum ihre Wählerschichten sichern). Ein soziales Absicherungssystem wird überhaupt nur dann aufrecht erhalten werden können, wenn wir uns über gewisse Regeln klar sind. Keine wirklichen ausländischen Fachkräfte werden nach Deutschland kommen, wenn die Steuer- und Abgabenlast weiterhin so ausufert (oder auch nur bleibt) und keine Unternehmen werden hier weiter investieren, wenn der Standort Deutschland weiterhin so unsicher bleibt. Signifikanter Rückbau der Bürokratie (und auch der Befugnisse der EU). Asyl muss auf das zurückgeführt werden, zu was es ursprünglich einmal gedacht war. Stattdessen können wir "sinnvolle" Entwicklungshilfeprojekte fördern (statt das Geld für jeden Scheiß in der ganzen Welt zu verprassen) und zum Beispiel den Massenexport landwirtschaftlicher Produkte zu Dumpingpreisen (insbesondere nach Afrika) runterschrauben, damit die dort ansässigen Erzeuger überhaupt eine Chance auf faire Marktteilhabe erhalten. Wir müssen aufhören, Armut zu exportieren, um dann anschließend Armut zu importieren. Nur diese wechselseitigen Bedingungen gewären uns in Zukunft eine Chance zu überleben. Ihr seid jung, arm und auf die Stütze des Staates angewiesen? Dann unterstützt das aktuelle System so wie es ist nur weiter und wundert Euch aber in zehn Jahren nicht darüber, dass die Situation noch viel, viel schlechter geworden ist! Das ist eine In-sich-drehende Abwärtsspirale.


Was lebten wir 1995 - 2000 doch in einer hervorragenden, freien Gesellschaft. Wir waren nicht politisch korrekt, wir waren dem Gewissen und keinen zwanghaften gesellschaftlichen Dogmen unterworfen. Im Prinzip traf dies auf die gesamten 90er-Jahre zu. Ich schrieb jedoch 1995, weil 1994 das letzte Strafgerichtsurteil wegen Homosexualität gegen einen Schwulen erlassen wurde und 1991, 1992 unsägliche Ausschreitungen gegen Asylbewerberheime stattfanden.

Aufwachen! Klarkommen! Anpacken!

Ende der Ausführung meiner Meinung.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 18:14
Zitat von antrax0815antrax0815 schrieb:Und weiter gehts mit dem Abbau und Umbau der Demokratie um die Demokratie zu schützen.....
Wieso? Der Wahlausschuss hat entschieden. So wie der Bundestag eben keine AfD-Dullies als Vize wählt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Im Moment leistet die Regierung einen starken Beitrag gegen demokratische Rechte
Ja, das was sich das Dobrindt da schon wieder leistet ist eine Frechheit und wird zurecht von vielen Menschen angegangen.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 19:06
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Wieso? Wenn die AfD und ihre Anhänger andere ohne Belege als "kriminell" bezeichnen darf, warum darf ich das dann nicht? Gilt in Deutschland nicht "gleiches Recht für Alle"?
@Africanus

Na klar, wenn es Dein Anspruch ist, auf dem selben Niveau zu sein wie Einige von vielen AFD Anhängern, dann ist das sicher richtig.

Aber warum bist Du dann derart dagegen, wenn Du nur dasselbe Niveau halten willst?

@Lazaros
Sehr guter Beitrag, ich meinen den von Dir selbst verfassten, bravo.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 19:15
Zitat von emanonemanon schrieb:Der Spruch war indiskutabel. Da gab's Gegenwind auch aus der eigenen Partei. Zudem hat er sich dafür entschuldigt. Die Größe scheint Sichert abzugehen. Zudem ist es ja nur ein Aspekt. Sichert befürwortet wohl den Ethnopluralismus, der den im GG festgeschriebenen Werten entgegensteht (Art. 1 Abs. 1 GG, 3 Abs. 1 GG).
Jemand, der nicht mit seinen Füßen des GG steht, möchte ich auch nicht in politischen Positionen sehen.
Das darfst du dir gerne anders wünschen.
Dein "Vergleich" war allerdings eh mal wieder völlig für die Tonne.
Bemüht, aber völlig untauglich.
Aber irgendwann lacht bestimmt auch dir das Glück.
Ein Vergleich zweier Aussagen wird nicht dadurch untauglich, dass einer sich hinterher entschuldigt hat. Er wird dadurch bestätigt. Ethnopluralismus ist ein weiterer Punkt, den ich gar nicht bestritten habe. Nur beantwortet er meine Kernfrage nicht, um die es ging. Ich habe darauf hingewiesen, dass dieselbe Aussage bei dem einen als Nationalsozialismus-Verharmlosung gilt und beim anderen als Entgleisung, die man mit einer Entschuldigung erledigt. Das bleibt so, egal wie viele weitere Punkte gegen Sichert vorliegen. Deswegen auch der Schlusssatz, gibt es einen Maßstab, der auch dann noch funktioniert, wenn die Mehrheiten andere sind?


Und noch in eigener Sache. In deinem Beitrag ist die Unterstellung ich würde wünschen, dass jemand im Amt ist der den im GG festgeschriebenen Werten entgegensteht. Würde ich ungerne so öffentlich stehen lassen und möchte daher gerne wissen wie du darauf kommst?


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 20:02
Und weiter gehts mit dem Abbau und Umbau der Demokratie um die Demokratie zu schützen.....

Wieso? Der Wahlausschuss hat entschieden. So wie der Bundestag eben keine AfD-Dullies als Vize wählt.

Im Moment leistet die Regierung einen starken Beitrag gegen demokratische Rechte
Ja, das was sich das Dobrindt da schon wieder leistet ist eine Frechheit und wird zurecht von vielen Menschen angegangen.
@SvenLE
Leute wie Du haben nur ein sehr marginales Verständnis von Recht, insbesondere Verfassungsrecht.

Der Wahlausschuss kann gar nicht aufgrund der Einschätzung einer "Partei als rechtsextremen Verdachtsfall" (durch den Verfassungsschutz = Exekutive) einer Person das passive Wahlrecht absprechen, nur weil diese Mitglied dieser Partei ist. Lediglich bei bestimmten gerichtlich festgestellten Straftaten (Gericht = Judikative) ist ein Entzug des passiven Wahlrechts möglich oder wenn die Partei der Person durch das Bundesverfassungsgericht (= Judikative) als verfassungsfeindliche Vereinigung verboten wurde.

Es ist frappierend, wie sehr die heutigen Linken (die im Übrigen längst schon das Klientel der fleißigen Arbeiterschaft komplett verraten haben) doch tatsächlich ein Problem mit unserem Grundgesetz haben. - Mithin was sie den Anderen immer vorwerfen.

Dabei sagte doch dereinst Rosa Luxemburg:
„Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.“
Als Ex-SPD-Mitglied und Bewunderer der Altvorderen wie Willy Brandt und Helmut Schmidt kann ich mich jedoch heutzutage persönlich nur mit Abscheu von weiten Teilen dieser sogenannten "Linken" abwenden. Sie sind ein unwürdiges Überbleibsel einer einst großen Bewegung. Salon-Sozialisten!


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 20:19
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Ein Vergleich zweier Aussagen wird nicht dadurch untauglich, dass einer sich hinterher entschuldigt hat.
Das ist zwar richtig, aber der Kernpunkt ist ein anderer.
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Ethnopluralismus ist ein weiterer Punkt, den ich gar nicht bestritten habe.
Darum geht es nicht. Wenn du vergleichen willst und darauf deutet
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Der ist danach Kreisvorsitzender geblieben.
nun mal hin, dann musst du halt auch zugestehen, dass Gerster halt nicht ethnopluralistisch denkt, der Vergleich also ganz fürchterlich hinkt.
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Ich habe darauf hingewiesen, dass dieselbe Aussage bei dem einen als Nationalsozialismus-Verharmlosung gilt und beim anderen als Entgleisung, die man mit einer Entschuldigung erledigt.
Auch daneben. Gab es eine Entschuldigung von Sichert? Nö. Auch hier vergleichst du also wieder Äpfel mit Dachziegeln. Kann man machen, darf sich aber nicht wundern, wenn man damit nicht punkten kann.
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Und noch in eigener Sache. In deinem Beitrag ist die Unterstellung ich würde wünschen, dass jemand im Amt ist der den im GG festgeschriebenen Werten entgegensteht.
Das liegt dann wohl an der mangelhaften Beherrschung der deutschen Sprache. Da kann ich dir nicht helfen.
Nur ein Tipp:
Eine Unterstellung wäre gewesen "Du wünschst dir das anders".
Der Einzige, der hier unterstellt hat, bist du.
Nämlich hier:
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:In deinem Beitrag ist die Unterstellung ich würde wünschen, dass jemand im Amt ist der den im GG festgeschriebenen Werten entgegensteht.
Und das darf ruhig öffentlich stehenbleiben, damit es jeder lesen kann.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 20:42
Zitat von emanonemanon schrieb:nun mal hin, dann musst du halt auch zugestehen, dass Gerster halt nicht ethnopluralistisch denkt, der Vergleich also ganz fürchterlich hinkt.
Du musst den Text nicht auseinanderpflücken, die Sache ist ziemlich klar. Es muss nichts von mir zugestanden werden, dass von meiner Seite nie Thema war, sondern deins.
Ich habe eine identische Äußerung nebeneinandergelegt und gefragt, was den Ausschlag gibt.
Die Antwort darauf lautet im Kern nicht der Satz, sondern das Gesamtbild. Hat auch keiner angeweifelt und dennoch bleibt weiter meine Frage offen, Nach welchem Maßstab wird das Gesamtbild geprüft, und funktioniert der noch, wenn die Mehrheiten im Ausschuss andere sind? Das ist zweimal unbeantwortet geblieben stattdessen geht es mit dem Nebenthema weiter...
Zitat von emanonemanon schrieb:Das liegt dann wohl an der mangelhaften Beherrschung der deutschen Sprache. Da kann ich dir nicht helfen.
Nur ein Tipp:
Eine Unterstellung wäre gewesen "Du wünschst dir das anders".
Der Einzige, der hier unterstellt hat, bist du.
Nämlich hier:
Was soll man dazu noch sagen..... Kernfrage nicht beantwortet, dafür weitere Spitzfindigkeiten zu meiner Person, Dachziegel obendrauf und dann der Versuch, es umzudrehen und mir das als mein Verständnisproblem zu verkaufen.
Das Muster ist bekannt genug, dass ich es nicht benennen muss.

Zuzugeben, dass solche Kommentare mit dem Thema nichts zu tun haben, oder diese einfach mal ganz wegzulassen ist offenbar die schwierigere Übung.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 20:48
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Ich habe eine identische Äußerung nebeneinandergelegt und gefragt, was den Ausschlag gibt
Und wieder zu kurz gesprungen.Tut das nicht weh?
Hätte Sichert sich, wie Gerster, entschuldigt und wäre härter abgestraft worden, hättest du hier gerne ein paar Tränchen verdrücken können. Nun ging Sichert die notwendige Größe ja ab, deshalb weiß man nicht wie mit ihm verfahren worden wäre.
Zitat von VoussoirVoussoir schrieb:Was soll man dazu noch sagen.....
Am besten nichts, denn so langsam wird es albern.
Und langweilig.
Dein Vergleich ist nach wie vor völlig insuffizient. Du hast lediglich noch aufgezeigt, dass du selbst mit Hilfe nicht auf den Topf kommst.
Hilft dem Thread jetzt nicht so irre weiter.


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Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

um 20:59
@emanon

Du sagst jetzt selbst, man wisse nicht, wie mit Sichert verfahren worden wäre, hätte er sich entschuldigt. Eben. Genau darauf stützt du aber deine ganze Unterscheidung.
Meine Frage steht seit drei Beiträgen unbeantwortet: Welcher Maßstab greift, und funktioniert er auch dann noch, wenn die Mehrheiten andere sind. Dass dir das langweilig wird, verstehe ich, Fragen, auf die man keine Antwort hat, werden das irgendwann.


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