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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

551 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, AFD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 10:45
Zitat von ReutersteffenReutersteffen schrieb:Wenn dem so wäre, warum fordert der Gewerkschafter*innenvertreter der Polizei dann dazu auf, Widerstand zu leisten, wenn die AfD gewinnt?
Du musst schon richtig wiedergeben. Gegen Verfassungsverstöße ruft er zum Widerstand auf.
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Du bist der Meinung, es sollte kein Widerstand geleistet werden, wenn Rechstextreme das Land regieren?
Warum baust du einen Strohmann? Der User hat nichts entsprechendes geäußert.


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 10:47
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Der User hat nichts entsprechendes geäußert.
Er hat es eindeutig impliziert.
Das mit den Strohmännern verstehst du einfach nicht, du Armer.


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 10:49
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Er hat es eindeutig impliziert.
Blödsinn. Deine Fantasie produziert das.

Dass du deine eigenen Strohmannargumente nicht erkennst, hattest du nachhaltig bewiesen. Das bedarf keines erneuten Beweises.


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 10:52
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Blödsinn. Deine Fantasie produziert das.

Dass du deine eigenen Strohmanergumente nicht erkennst, hattest du nachhaltig bewiesen. Das bedarf keines erneuten Beweises.
Nochmal: Wenn eine Aufforderung, Widerstand zu leisten, als "Einzelmeinung" geframt wird, impliziert das ganz klar, dass man selber anderer Meinung ist.


Lern endlich, was "Strohmänner" sind, bevor du das Wort benutzt.


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19.08.2026 um 10:53
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Nochmal: Wenn eine Aufforderung, Widerstand zu leisten, als "Einzelmeinung" geframt wird, impliziert das ganz klar, dass man selber anderer Meinung ist.
Nein, das ist ein logischer Fehlschluss. Aber das wirst du nicht erkennen. Fürchte ich.
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Lern endlich, was "Strohmänner" sind, bevor du das Wort benutzt.
Deine sind so offensichtlich, dass sie jeder außer dir sofort erkennt.


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19.08.2026 um 10:57
@CharlesBarron
Is scho recht.


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19.08.2026 um 11:09
@Stirnsänger
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Du bist der Meinung, es sollte kein Widerstand geleistet werden, wenn Rechstextreme das Land regieren?
Natürlich sollte jeder Bürger, ganz besonders jeder Beamte Widerstand leisten, wenn eine Regierungspartei verfassungswidrige Anordnungen gibt, bzw Anordnungen gerichtlich überprüfen lassen, wenn man sich vielleicht nicht sicher ist.

Allerdings den Kommentar eines einzelnen Funktionärs als Grund zu nehmen, ein mögliches Votum des Souveräns eines Bundeslandes ganz unabhängig von möglichen verfassungswidrigen Anordnungen durch 'Widerstand' zu bekämpfen ist ja nicht unwidersprochen geblieben. Und der Verfassungsrang eines einzelenen Polizeigewerkschaftlers ist nahe 0.


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 11:54
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Überrascht mich nicht, dass du es bist, der konkreten Argumenten lieber ausweicht.
Warum sollte ich auch auf deine Scheinargumente eingehen? Du wirfst mir vor, ich würde Argumenten ausweichen, aber du hast selbst keins geliefert. Zum Beispiel sagst du, die Frage sei beantwortet, aber du hast sie nicht beantwortet, du hast sie nur abgeschlossen. Das ist keine Argumentation, das ist eine Floskel...
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Die Frage des Threads ist doch lange beantwortet worden: Nein, die Wahl einer Partei alleine erfüllt nicht die Voraussetzungen, die in Art 20 GG beschrieben werden.
Das ist keine Antwort, das ist eine Behauptung. Du sagst, die Voraussetzungen seien nicht erfüllt, aber du erklärst nicht, warum.

Ein Argument wäre: "Die Voraussetzungen sind nicht erfüllt, weil Art. 20 GG nur bei einem Umsturz greift, nicht bei einer demokratischen Wahl."

Aber das hast du nicht geliefert. Also, bevor du anderen vorwirfst, sie würden Argumenten ausweichen, solltest du erst mal welche liefern...
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Warum baust du einen Strohmann?
Du wirfst anderen Strohmannargumente vor, aber deine eigene Antwort ist ein Paradebeispiel für genau das, was du kritisierst.
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Deine Fantasie produziert das.
... ist kein Argument, es ist eine Abwertung. Das ist ein klassisches Scheinargument, genauso wie der Strohmann, den du anderen unterstellst. Wenn du schon andere für Strohmänner kritisierst, solltest du vielleicht erstmal deine eigenen Scheinargumente in den Griff kriegen...


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 12:39
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Allerdings den Kommentar eines einzelnen Funktionärs als Grund zu nehmen
Du hast hier den Gewerkschafter als "einzelnen Funktionär" abgetan, um sein Argument zu entwerten. Dass er eine Position vertritt, die vielleicht nicht alle teilen, nutzt du, um ihn als irrelevant darzustellen. Das ist ein argumentum ad hominem in der Variante der Autoritätsabwertung. Du hast die Person hier nicht widerlegt, sondern seine Relevanz bestritten.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:der Verfassungsrang eines einzelenen Polizeigewerkschaftlers ist nahe 0.
Hier behauptest du, dass sein Argument keine Bedeutung habe, weil der Sprecher nicht wichtig genug sei. Das ist ein argumentum ad verecundiam...
Die Autorität des Sprechers wird infrage gestellt anstatt sein Argument zu prüfen..
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:ein mögliches Votum des Souveräns eines Bundeslandes ganz unabhängig von möglichen verfassungswidrigen Anordnungen durch 'Widerstand' zu bekämpfen
Hier baust du einen Strohmann. Du unterstellst, der Gewerkschafter habe dazu aufgerufen, ein Wahlergebnis durch Widerstand zu bekämpfen. Das steht so nicht im Raum. Du verzerrst hier sein Argument, um es leichter angreifen zu können...
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:ist ja nicht unwidersprochen geblieben.
Das ist ein argumentum ad populum. Dass etwas Widerspruch gibt, bedeutet nicht, dass es falsch ist. Du behauptest, das Argument sei nicht relevant, weil es nicht von allen geteilt wird. Das ist kein Gegenbeweis, das ist eine Taktik...


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19.08.2026 um 12:45
@peekaboo

Häh?

Der Mann hat seine Meinung gesagt und die kann er auch gerne haben. Er hat aber keine rechtswissenschaftliche Arbeit zu dem Thema verfasst, die es irgendwie zu widerlegen gälte. Es ist eine Einzelmeinung, die er auch nicht auf eine neue Weise begründet, nicht mehr, nicht weniger.


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19.08.2026 um 13:24
@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Der Mann hat seine Meinung gesagt und die kann er auch gerne haben.
Scheinargument - argumentum ad hominem (abusive Variante):

Du wertest seine Aussage ab, indem du sie auf eine "bloße Meinung" reduzierst. Damit entziehst du dich der inhaltlichen Auseinandersetzung...
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Er hat aber keine rechtswissenschaftliche Arbeit zu dem Thema verfasst, die es irgendwie zu widerlegen gälte
Scheinargument - argumentum ad verecundiam (negativ):

Du stellst hier seine Autorität infrage, indem du behauptest, er sei nicht qualifiziert genug, um eine Aussage zu treffen. Das ist kein Gegenargument, das ist eine Abwertung....
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Es ist eine Einzelmeinung, die er auch nicht auf eine neue Weise begründet,
Scheinargument - dismissive rhetoric durch Isolierung und Wiederholung:

Du wiederholst die Abwertung, bis sie als Tatsache erscheint. Das Argument wird nicht geprüft, es wird isoliert und für irrelevant erklärt...

Du hast hier kein einziges sachliches Argument geliefert. Du hast nur abgewertet, relativiert und dich einer inhaltlichen Auseinandersetzung verweigert...


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19.08.2026 um 13:52
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Du wertest seine Aussage ab, indem du sie auf eine "bloße Meinung" reduzierst. Damit entziehst du dich der inhaltlichen Auseinandersetzung...
@peekaboo

Was außer einer Meinung soll es denn sein? Er hat das gar nicht weiter inhaltlich begründet, so dass man sich darüber austauschen könnte.
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Du stellst hier seine Autorität infrage, indem du behauptest, er sei nicht qualifiziert genug, um eine Aussage zu treffen. Das ist kein Gegenargument, das ist eine Abwertung....
Welche Autorität hat den ein Gewerkschaftler für mich oder Dich? Die gleiche, wie jeder andere Bürger auch, nicht mehr aber auch nicht weniger.

Wenn Beamte für Dich automatisch Autoritäten sind, viel Spaß mit Deinem Weltbild. Ich habe ihm gar keine Kompetenz abgesprochen, er hatte sich ja auch nicht mit dem Anspruch auf Allgemeingültigkeit geäußert.

Und er hat ja offensichtlich auch nicht für 'Die Polizei' gesprochen, deshalb wurde ihm ja auch von anderen Stellen der Polizei deutlich widersprochen.

Offenbar hat er da bloß als 'besorgter Bürger' gesprochen.


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19.08.2026 um 14:28
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Ich kenne inzwischen - bis auf eine Ausnahme - niemanden mehr, der nicht am Kapitalmarkt investiert hat. Und dennoch arbeiten diese Menschen.
Ich kann ja mal am Lager nachfragen, was die Leute die 40-Stunden die Woche zum Mindestlohn am Lager so am Kapitalmarkt investieren. Du scheinst keine zu kennen, frag Du doch mal Deine Bäckereifachverkäufern, Kassiererin im Supermarkt, Briefträger oder Tankwart.

ist schon klar, die leisten halte alle nicht genug, sollen Sie halt Kuchen essen.


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19.08.2026 um 14:35
Zitat von ReutersteffenReutersteffen schrieb:Wenn dem so wäre, warum fordert der Gewerkschafter*innenvertreter der Polizei dann dazu auf, Widerstand zu leisten, wenn die AfD gewinnt?
Zahlreiche Polizeigewerkschaften haben sich davon bereits distanziert.
Der Vize dieser Polizeigewerkschaft hat eine interessante Karriere hinter sich, vom Politoffizier des DDR Grenzschutzregiments welches den letzten Mauertoten zu verantworten hat bis zum hochrangigen Polizisten.


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19.08.2026 um 15:01
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Du sagst, die Voraussetzungen seien nicht erfüllt, aber du erklärst nicht, warum.
Ich muss nicht wiederholen, was hier im Thread bereits erklärt wurde. Das entscheidende Wort lautet „unternimmt“. Das setzt aktives Handeln voraus.
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Warum sollte ich auch auf deine Scheinargumente eingehen?
Ich habe in meinem Beitrag valide Argumente genannt. Du vermeidest aber jede Antwort auf Fragen nach Belegen für deine überzeichneten Thesen. Warum ist auch klar. Du kannst sie nicht belegen, weil sie in dieser Darstellung komplett unrealistisch sind. Belege Sie doch bitte endlich.
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:ist kein Argument, es ist eine Abwertung
Es ist die Erwiderung auf seine fantasievolle Erfindung. Der User hat das, was der Typ behauptet, nie geschrieben.
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Du wirfst anderen Strohmannargumente vor, aber deine eigene Antwort ist ein Paradebeispiel für genau das, was du kritisierst.
Welche Antwort meinst du? Weißt du überhaupt, was ein Strohmann in der Diskussion ist? Ebenso wie der andere Experte verwendest du Worte, deren Bedeutung du nicht zu kennen scheinst.
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Du unterstellst, der Gewerkschafter habe dazu aufgerufen, ein Wahlergebnis durch Widerstand zu bekämpfen.
Das war die Behauptung des TO. Dieser hat es wahrheitswidrig behauptet. Dass das Quatsch ist und dementsprechend auch die Eingangsfrage nicht bejaht, wurde bereits geklärt.


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 15:04
Zitat von cejarcejar schrieb:ist schon klar, die leisten halte alle nicht genug
Du musst schon richtig lesen. Ich habe nicht geschrieben, dass Sie nicht genug leisten. Warum erfindest du solche Aussagen?
Sie haben für sich jedoch entschieden, sich nicht stärker zu qualifizieren. Jeder weiß, dass man ohne Qualifikation weniger verdient als eine Fachkraft.


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 15:11
Zitat von CharlesBarronCharlesBarron schrieb:Sie haben für sich jedoch entschieden, sich nicht stärker zu qualifizieren. Jeder weiß, dass man ohne Qualifikation weniger verdient als eine Fachkraft.
Das weiss jeder, ganz genau. Aber das weniger sollte immer noch so viel sein, das man davon leben kann und nicht ständig an der Armut kratzt.

Aber auch hier ist Deine Arroganz bodenlos, den nicht jeder hat die Möglichkeiten sich stärker zu qualifizieren, sei es kognitiv, äußere Umstände whatever. Du reduziert das auf reines "nicht-Wollen".

In meiner Welt jedoch beschützt der Starke den Schwachen, btw in der Welt unser Verfassungsgeber auch, deswegen haben Sie sowohl den Sozialstaat in Artikel 20 gg unter die Ewigkeitsklausel gepackt, als auch die Würde des Menschen.

Und deswegen lassen wir die Schwachen nicht verhungern, auch wenn es ein paar gibt, die nicht wollen, das verkraften wir gerade noch so.

Was wir nicht so einfach verkraften ist Korruption und Steuerhinterziehung der Reichen, wie Cum-Ex.


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AFD Wahlsieg - greift Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes?

19.08.2026 um 15:27
Zitat von cejarcejar schrieb:Und deswegen lassen wir die Schwachen nicht verhungern, auch wenn es ein paar gibt, die nicht wollen, das verkraften wir gerade noch so.
@cejar

Wer zum Mindestlohn Vollzeit arbeitet, verhungert ganz sicher nicht aus finanziellen Gründen.

Allerdings wird er tatsächlich auch keine Chance haben, größere Beträge durch passives Einkommen aus Investments aus seinem Gehalt zu bezahlen.

Und wenn man sich nicht besser qualifizieren kann oder will, kann man ja auch einen Nebenjob annehmen. Also gibt es durchaus Möglichkeiten, Engagement vorausgesetzt.


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19.08.2026 um 15:34
Zitat von cejarcejar schrieb:In meiner Welt jedoch beschützt der Starke den Schwachen, btw in der Welt unser Verfassungsgeber auch, deswegen haben Sie sowohl den Sozialstaat in Artikel 20 gg unter die Ewigkeitsklausel gepackt, als auch die Würde des Menschen.
Warum sollte ich dir da widersprechen? Der User hatte behauptet, dass
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:diejenigen, die die Arbeit machen, nicht davon leben können
Ich habe diesem Märchen widersprochen. Belege dafür liefert er nicht. Wie auch? Ist ja Quatsch.

Dann kommt er mit der absoluten Zahl der Menschen, die für Mindestlohn arbeiten. Soweit so schön. Ich habe darauf hingewiesen, dass auch diese oft davon leben können, sich aber durchaus auch qualifizieren können, was sich dann in höherer Bezahlung auswirkt.

Er hat auch von den „arbeitsscheuen Kapitalgebern“ fabuliert. Ich habe dieser absurden These die Realität entgegengesetzt, dass sehr viele Arbeitnehmer direkt oder indirekt Aktienbesitzer sind, seine Behauptung von „Arbeitsscheue“ also auch nur als polemischer überzeichnete Schablone entsprechend eingeordnet.

Ich habe an keiner Stelle behauptet, alle Arbeitnehmer könnten oder sollten Aktionäre sein. Das entspringt allein deiner Fantasie, offenbar weil du dich gerne empören wolltest.

Mir ging es darum, die abstrusen schwarz-weißen Karikaturen infrage zu stellen, die nicht der Realität entsprechen, sondern überholte Träume aus kommunistischen Manifesten sind. Wenn du Hinweise darauf, dass die Realität nicht diesen Schablonen entspricht, arrogant findest, dann sei das so. Das ist mir reichlich Wurst.


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19.08.2026 um 15:42
Es ist schon merkwürdig, dass gerade Leute die AfD wählen (würden), welche von einem Wahlsieg dieser nichts hätten. Ist bei uns so ziemlich das Gleiche, hauptsächlich "denen geht es so richtig dreckig."
Völkischer Nationalismus
Ein zentraler Unterschied der AfD zu demokratischen Parteien ist, dass sie nicht die Staatsbürger*innen anspricht, sondern „das Volk“. Jenes von ihnen konstruierte Volk stünde einer angeblich korrupten Machtelite gegenüber und müsse sich wehren.
Rassismus als zentrales Element der AfD
Ein zentrales Element der AfD, und traurigerweise über einige Jahre ihr Erfolgsrezept, ist ihr Rassismus. Bis auf die mittlerweile bedeutungslose NPD und andere neofaschistische Kleinstparteien, gibt es im deutschen Parteienspektrum keine Partei, die ihren Rassismus derart offen zu Schau stellt. Wobei sich die Verpackung rassistischer Argumente in den letzten Jahren gewandelt hat.

Anzweifeln von demokratischen Prinzipien
Zur Strategie der AfD gehört es, demokratische Prinzipien anzuzweifeln und Misstrauen in die Verfassung zu säen. Sie impliziert mit ihren Aussagen, dass Vertreter*innen demokratischer Parteien korrupt und inkompetent seien und sie rechtsstaatliche Prinzipien zerstören wollen.
Quelle:

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/verfassungsfeindlichkeit-was-ist-demokratiefeindlich-an-der-afd-95277/

Es hat schon einen Grund, weshalb der Bundesverfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall einstuft.

Und ja, auch Charlotte Knobloch warnt vor der AfD.
Zugleich sagte sie auf die Frage nach einem Vergleich zwischen AfD und dem Siegeszug der NSDAP in den Dreißigerjahre: »Man kann es nicht gleichsetzen, aber vergleichen sollte man.«
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/afd-charlotte-knobloch-sieht-in-vielen-bereichen-keinen-unterschied-mehr-zur-nsdap/ar-AA2arpgK


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